Transparenz zur Intransparenz: „Darf ich vorstellen, dass ist Dr. Hans Parenz. Er wird heute die Herzkatheteruntersuchung bei Ihnen durchführen.“ „Kennt der sich aus mit Herzen?“ „Nein. Aber er hat viel Phantasie.“ Da möchte Roland Claus wissen, woher der Sachverständigenrat das Wissen hat, daß von TTIP positive Effekte zu erwarten sind. Also, ob die da mal reingucken durften, bevor sie zu Sachverständigen zum Thema TTIP geworden sind.

Und da ist die Antwort der Bundesregierung ganz transparent. Also völlig durchsichtig. Als ob man sie gar nicht sehen kann. Denn die Bundesregierung antwortet auf die Frage kurz und bündig:

„Die Aussagen des Sachverständigenrates setzen nach Auffassung der Bundesregierung keine Kenntnis der TTIP-Verhandlungsdokumente voraus.“ Diese Unkenntnis des Sachverständigenrates ist völlig transparent. Du musst es nicht kennen, um es zu verstehen. Du musst nur dafür sein. Das kannst Du Dir nicht ausdenken. Dafür braucht es Sachverständige.

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http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/P-R/Parlamentarische-Anfragen/2016/2-179

2 Kommentare

  1. Hier sind die Beweise dazu aus berufendem Munde:
    Der kürzlich verstorbene persönliche Freund, von Willy Brandt Herr Egon Bahr hatte es doch den Deutschen erklärt:
    Zitate von Egon Bahr:
    Die BRD-Kanzler, so Egon Bahr mit Zitaten von Brandt, mussten gegenüber den Siegermächten, »einen Unterwerfungsbrief« unterzeichnen, der die im Grundgesetz und in Verträgen mit den Siegern formal festgestellte Souveränität der BRD wieder aufhob. Bahr dazu 2009:
    „Brandt war empört, dass man von ihm verlangte, »einen solchen Unterwerfungsbrief« zu unterschreiben. Schließlich sei er zum Bundeskanzler gewählt und seinem Amtseid verpflichtet. Die Botschafter könnten ihn wohl kaum absetzen! Da musste er sich belehren lassen … Brandt schloss: »Also habe ich auch unterschrieben« – und hat nie wieder davon gesprochen.“ So Bahr in Die Zeit am 08.09.2009.
    Bahrs systementblößende Aussage war keine Eintagsfliege im Jahr 2009. Im Oktober 2011 wiederholte er in der Jungen Freiheit die Tatsache der Kanzler-Unterwerfung unter aliierter Hoheit:
    „In der Zeit habe ich geschildert, wie dem frisch gewählten Bundeskanzler Willy Brandt bei Amtsantritt ‚drei Briefe‘ an die Botschafter der Westmächte zur Unterschrift vorgelegt wurden. Damit sollte er zustimmend bestätigen, was die Militärgouverneure in ihrem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 an verbindlichen Vorbehalten gemacht hatten. Als Inhaber der UNKÜNDBAREN Siegerrechte für Deutschland als Ganzes und Berlin hatten sie diejenigen Artikel des Grundgesetzes suspendiert, also außer Kraft gesetzt, die sie als Einschränkung ihrer Hoheit verstanden.“ Vgl. (JF, 16.10.2011)
    Was sagte Willy Brandt?

    Zitat von Willy Brandt:
    „Dieses Grundgesetz haben uns die Amerikaner, um es vorsichtig zu sagen, anempfohlen. Man könnte auch sagen, auferlegt.“ (BUNTE, 14.2.1991, S. 94)
    Und was sagte Obama?
    Zitat von Obama:
    „Germany is an occupied country and it will stay that way…“ („Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben“). cdu-politik.de/ – 27.April 2012
    Zitat der Welt:
    „Mit dem 3. Oktober 1990 war die Bundesrepublik Deutschland souverän – für die Dauer einer gedachten Sekunde. Danach trat wieder der Verzicht auf ABC-Waffen ein, es galt wieder der Souveränitätstransfer auf Nato und EU. … im Maastrichtvertrag von 1991/92 verzichtete Deutschland auf die monetäre Souveränität. Dies geschah aus politischen Gründen.“ Vgl. (Welt, 10.11.2001, S. 9)
    Dazu Folgendes:
    Damit die Unterwerfung auch ja ewig währe, hat die Bundesrepublik bei den „2+4-Verhandlungen“ 1990 erklärt, dass sie eine Friedensregelung nicht anstrebe. Im Protokoll wurde festgehalten: „Die Bundesrepublik Deutschland stimmt der Erklärung der Vier Mächte zu und unterstreicht, dass die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse und Umstände nicht eintreten werden, d.h. ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt sind.“ Vgl. Bundeskanzleramt-Protokoll Nr. 354 B II vom 17.07.1990
    Geht doch zurück in Jahr 1947 und kümmert euch um die wahre Entstehungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland. Diese fing 1947 mit der Zusammenlegung der 2 Besatzungszonen der VSA und von GB zur Bizone an. Dann wurde Frankreich teils durch Sicherheitsgarantien und Wirtschaftlichen Hilfen, teils durch Erpressung dazu gebracht seine Besatzungszone mit der Bizone zur Trizone zu vereinigen. In dieser Trizone fand dann auf Befehl am 21 Juni 1948 die Währungsreform statt, womit der Startschuß zum sogenannten Kalten Krieg gegeben wurde. Die Antwort der Sowjetunion war daraufhin die Berlin-Blockade und der Einführung der Ost-Mark in ihrer Besatzungszone!
    Die Deutsche Mark wurde nicht in der Bundesrepublik sondern in der Trizone eingeführt, das wird immer übersehen!
    Die Bundesrepublik Deutschland wurde erst am 23. Mai 1949 mit der Genehmigung des Grundgesetzes durch die 3 Westalliierten gegründet!
    Auf diese Gründung der Bundesrepublik antwortete die Sowjetunion mit der Gründung der DDR. So wurde der sogenannte „Kalte Krieg“ von den VSA vorsätzlich verursacht, weil sie diesen aus wirtschaftlichen Gründen brauchten!
    In der herkömmlichen Geschichtschreibung wird immer ein wichtiger Aspekt unterschlagen.
    Nach dem Bösencrash von 1929 herrschte in den VSA große Arbeitslosigkeit, weshalb damals Theodor Delano Roosevelt zum Präsident gewählt wurde, weil er versprach, durch seine New Deal Politik diese Arbeitslosigkeit zu beseitigen. Trotzt seiner New Deal Politik konnte diese Arbeitslosigkeit erst durch die Produktion von Kriegsgeräte beseitigt werden. Nach Kriegsende 1945 befanden sich Millionen Us-Amerikaner als DI’s in Asien und Europa. Die Kriegsproduktion mußte nach Kriegsende zurückgefahren werden, denn es sollte ja der letzte Krieg sein, wie man der Bevölkerung versprochen hatte. wenn die bösen Deutschen erst einmal besiegt seien, dann würde ewiger Frieden herrschen, das hatte man der US-Bevölkerung versprochen.
    Wie aber konnte man die Millionen GI’s in die VSA zurückholen, wenn die Kriegswaffenproduktion zurückgefahren werden muß, weil kein Feind mehr da ist, gegen den man kämpfen kann?
    Also mußte ein neuer Feind her, um die Milliardenausgaben für die Kriegswaffenproduktion rechtfertigen zu können. deshalb wurde der sogenannte „Kalte Krieg“ vom Zaun gebrochen.
    Genauso verhält es sich mit den Marshallplan bzw. European Recovery Program (ERP). Dieses sollte in erste Linie der US Wirtschaft helfen, weil damit in erste Linie US Produkte nach Europa geliefert wurden. Nach Deutschland durften diese Lieferungen sogar auf US Schiffen erfolgen, und Deutschland mußte diese Transportkosten in US-Dollar bezahlen!
    Danach wurde Deutschland 1950 von den 3 Westalliierten gezwungen der Montanunion beizutreten!
    Frankreich hatte gedroht das Saarland aus seiner Besatzungszone auszugliedern und in sein Wirtschaftsgebiet einzugliedern. was eine Annexion des Saargebiets durch Frankreich bedeutet hätte. Dann hatte Frankreich Deutschland den Schuhmann-Plan unterbreitet und ein Volksabstimmung in Saarland in Aussicht gestellt, wenn Deutschland seine Montanindustrie der Kontrolle durch die Montanunion unterstellen würde. Deshalb hatte damals 1951 der Oppositionsführer im Bundestag Kurt Schuhmacher (SPD) den Bundeskanzler Adenauer als Kanzler der Alliierten bezeichnet, das war der wahre Grund!
    Aus der Montanunion wurde dann die EWG, dann die EG und dann die EU. Die Gesetze der Montanunion, welche die Kontrolle der gesamten deutschen Wirtschaft erlaubten, waren bis zum Vertrag von Lissabon 2002 in Kraft. Die wichtigsten Artikel aus der Montanunion, welche weiterhin die Kontrolle über die deutsche Wirtschaft erlauben, wurden dort übernommen. Deshalb kann Deutschland auch nicht aus der EU und dem Euro austreten!
    Beschäftigt euch mit der wahren Geschichte der Bundesrepublik, es lohnt sich…

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