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TTIP: So dreist antwortete die Bundesregierung einem besorgten Abgeordneten

ttip so dreist antwortete die bundesregierung einem besorgten abgeordneten
ttip so dreist antwortete die bundesregierung einem besorgten abgeordneten

Transparenz zur Intransparenz: “Darf ich vorstellen, dass ist Dr. Hans Parenz. Er wird heute die Herzkatheteruntersuchung bei Ihnen durchführen.” “Kennt der sich aus mit Herzen?” “Nein. Aber er hat viel Phantasie.” Da möchte Roland Claus wissen, woher der Sachverständigenrat das Wissen hat, daß von TTIP positive Effekte zu erwarten sind. Also, ob die da mal reingucken durften, bevor sie zu Sachverständigen zum Thema TTIP geworden sind.

Und da ist die Antwort der Bundesregierung ganz transparent. Also völlig durchsichtig. Als ob man sie gar nicht sehen kann. Denn die Bundesregierung antwortet auf die Frage kurz und bündig:

“Die Aussagen des Sachverständigenrates setzen nach Auffassung der Bundesregierung keine Kenntnis der TTIP-Verhandlungsdokumente voraus.” Diese Unkenntnis des Sachverständigenrates ist völlig transparent. Du musst es nicht kennen, um es zu verstehen. Du musst nur dafür sein. Das kannst Du Dir nicht ausdenken. Dafür braucht es Sachverständige.

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https://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/P-R/Parlamentarische-Anfragen/2016/2-179

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