Viktor Orbán: Migranten sind „Gift“ und und deshalb wollen wir sie nicht haben

Im Zuge einer gemeinsam mit dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern abgehaltenen Pressekonferenz erklärte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán in eindeutiger und unmissverständlicher Form, dass Migranten ein „Gift“ seien, weshalb man sie in Ungarn nicht haben wolle. Diese Aussage erfolgte auch vor dem Hintergrund der Ermordung des Priesters Jacques Hamel, vergangene Woche in der Normandie.

„Ungarn braucht keinen einzigen Migranten für das Funktionieren seiner Wirtschaft oder für die Erhaltung seiner Bevölkerung oder für die Zukunft des Landes“, erklärte Orbán. „Dies ist auch der Grund, warum es keine Notwendigkeit für eine gemeinsame europäische Migrationspolitik gibt: wer Migranten haben möchte, soll sie bei sich aufnehmen, darf uns aber nicht mit Gewalt in dieselbe Richtung drängen. Wir brauchen keine Migranten bei uns.“

Bezugnahmend auf die jüngste Anschlagsserie in Westeuropa erklärte Orbán, dass „wir in Ungarn nur jene Zahl an Menschen hereinlassen dürfen, die wir unter Kontrolle behalten können. Nach ungarischer Wahrnehmung stelle jedoch jeder einzelne Migrant bereits eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit sowie eine Gefahr des Terrorismus dar.“

Viktor Orbán ist ein entschiedener Gegner des EU-Quotenprogramm zum Umsiedlung von Migranten. Ungarn wird am 2. Oktober ein Referendum über seine Teilnahme an diesem Programm abhalten.

Österreich hatte Anfang Juli versprochen, 20 Polizisten an die unagrisch-serbischen Grenze zu entsenden, wo in sog. „Transitbereichen“ etwa 20 Asylbewerbern pro Tag der Übertritt über die Grenze gestattet wird, um einen Asylantrag stellen zu können. Der österreichische Bundeskanzler Chistian Kern erklärte dazu, dass sich die Migrationsziffern nach Österreich und Deutschland aufgrund der energischen Maßnahmen Ungarns verringert haben. „Wenn wir die Nutznießer dieses Prozesses sind, dann müssen wir auch helfen“, so Kern.

Viktor Orbán erklärte während der Pressekonferenz auch, dass Ungarn bereit sei, einige Migranten aus Österreich auf Basis der europäischen Regeln zurückzunehmen, sie aber danach in ihre Herkunftsländer zurückschicken werde, vor allem in den Kosovo und nach Albanien. Es gebe ausreichende Vereinbarungen und Verfahrenregelungen mit den Herkunftsländern und jenen Ländern, welche diese Migranten auf dem Heimweg mit dem Bus zu durchqueren hätten.

Für die Europäische Kommission stelle die Migration nach wie vor ein Heilmittel für gewisse Probleme dar. „Für uns Ungarn jedoch sind die Migranten ein Gift und deshalb wollen wir sie nicht haben. Wir wollen nicht mit ihnen zusammenleben müssen“, so Viktor Orbán abschließend.