Sex mit Kindern unter 15 galt bisher in der Türkei als Missbrauch. Nun wurde diese gesetzliche Bestimmung vom Verfassungsgericht abgeschafft. Intellektuelle und Frauenrechtlerinnen sind entsetzt: Sexueller Missbrauch und Kinderehen werden in Zukunft straffrei florieren, fürchten sie, wenn kein neues Gesetz zu deren Verbot erlassen wird.

Das türkische Verfassungsgericht hat bereits im Juli eine Bestimmung aufgehoben, die alle sexuellen Handlungen an Kindern unter 15 Jahren als „sexuellen Missbrauch“ unter Strafe stellte. Hürriet berichtete am 14. Juli in einer Meldung der staatlichen Anadolu-Agentur. (Durch den Putschversuch, der kurz danach stattfand, bekam das Thema kaum Aufmerksamkeit.)

Wie kam es dazu?

Das Verfassungsgericht der Türkei verhandelte das Thema auf Antrag eines Bezirksgerichtes. Dieses hatte bemängelt, dass laut dem bisher geltenden Gesetz bei sexuellem Missbrauch kein Unterschied zwischen Altersgruppen gemacht werde und 14-Jährige darin wie 4-Jährige behandelt würden.

Die Antragsteller argumentierten, das bisherige Gesetz habe ein mögliches „Einverständnis“ der Opfer nicht in Betracht gezogen. Im Alter zwischen 12 und 15 Jahren sei es Kindern bereits möglich, die Bedeutung des sexuellen Aktes zu verstehen. Strafrechtliche Differenzierung sollte deshalb möglich sein.

Mit sieben gegen sechs Stimmen stimmte das Verfassungsgericht dem Antrag zu und annullierte damit das bestehende Missbrauchs-Gesetz. Die Änderung gilt ab 13. Januar 2017.

Intellektuelle und Menschenrechtler entsetzt

Akademiker und Menschenrechtsbefürworter kritisierten die Entscheidung scharf. Zum Beispiel Prof. Bahar Gökler, Vorsitzende der „Vereinigung gegen Kindesmissbrauch und Vernachlässigung“. Gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu nannte sie die Entscheidung „katastrophal“, da sie den Kinderschutz mit Füßen trete.

„Zunächst mal ist jeder Mensch unter 18 laut internationaler Konvention ein Kind. Nach dem Einverständnis eines Kindes zu sexuellem Missbrauch zu fragen, verbietet sich daher von selbst“ so Gökler.

Ihre Mitstreiterin Prof. Aysun Baransel geht davon aus, dass in Zukunft Kinderschänder „straffrei herumlaufen werden“, wenn nicht schleunigst ein neues Gesetz erarbeitet wird, dass die Lücke schließt. Einvernehmlicher Sex könne wenn überhaupt nur zwischen Gleichaltrigen in Betracht gezogen werden – nicht jedoch bei Jahrzehnten Altersunterschied, so Baransel.

Sie fügte hinzu, dass Täter nach dem 13. Januar 2017 nun ähnlich wie bei Sex-Vergehen gegen Erwachsene behandelt werden.

Noch mehr Kinderbräute

Auch der Chef der Kinderschutz-Organisation „Ankara Bar Association“ Sabit Aktaş warnte davor, dass unter der Entscheidung viele Kinder leiden werden:

„Wir können voraussehen, was diese Entscheidung bringt. Diese Juristen, fern von der Gesellschaft in ihren Elfenbeintürmen, sollten einmal in die Gerichtssäle gehen und sehen und zu hören, was die Kinder durchmachen, die dort ihre Erfahrungen beschreiben. Erst danach sollten sie eine Entscheidung zu diesem Thema treffen“, sagte Aktaş.

Der Koordinatorin der Istanbuler Frauenvereine Nazan Moroğlu sagte: „[Den Ermessensspielraum des Richters] auf diese Weise zu ignorieren und die Bestimmung außer Kraft zu setzen, wird zu großen Problemen führen. Es wird Kinder wehrloser gegen sexuellen Missbrauch und Vergewaltigung machen und zu noch mehr Mädchen führen, die ohne Ausbildung jung verheiratet werden“, so die Juristin.

Sie hob hervor, dass Kinderbräute in der Türkei bereits ein akutes Problem seien – schon jetzt gibt es bereits rund 3,5 Millionen (bei 75 Mio. Einwohnern, Stand 2013). Eine weitere Verschärfung des Problems sei vorprogrammiert, so Moroğlu.

Gegner wollen Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einschalten
Aktivisten werden versuchen, eine Änderung des Urteils zu erwirken. Die Leiterin des Verbands der türkischen Frauenvereinigungen (TKDF) Canan Güllü sagte, man erwäge den Fall vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu bringen. Denn: „Diese Entscheidung wird zu Zwangsehen führen. Leute werden in der Lage sein, Kinder zu kidnappen, zu vergewaltigen und jung zu heiraten – und sie dann am Schulbesuch hindern“, so Güllü.

Die sechs Verfassungsrichter, welche gegen das Urteil stimmten, hatten mit einem „öffentlichen Aufschrei“ gerechnet.

Das türkische Verfassungsgericht hatte vor kurzem auch ein Gesetz annulliert, das bei Kindesvergewaltigung mindestens 16 Jahre Haft vorsah – mit ähnlicher Begründung wie oben. Diese Aufhebung tritt am 23. Dezember 2016 in Kraft, berichtete Hürriet.

17 Kommentare

  1. Nun werden wir uns wohl darauf einstellen müssen, daß gemäß EU-Appeasement-Politik an die Türkei auch bei uns nach § 175 auch der längst überfällige § 176 StGB aufgehoben wird. Die Grünen Päderasten werden sich freuen (Jetzt weiß ich auch, warum die so gern in der Türkei Urlaub machen).
    Da nicht zu erwarten ist, daß sich die Osmanen an die in der halbwegs demokratischen und zivilisierten Vor-Merkel-Ära noch geltenden Normen halten wird, um die EU-Beitrittsbedingungen zu erfüllen, werden EU-Koprokratie und Merkels Politbüro darauf hinarbeiten, daß die Anpassung in umgekehrter Richtung erfolgt.

  2. schon schockierend manche Kommentare hier. Unglaublich!!!!!!!!
    Sex mit Kindern sollte unter härteste Strafen gestellt werden egal in welchem Land.

  3. In der vorherigen Form, wäre das Gesetz auch vom Deutschen BverfG gekippt wurden. In Deutschland kann man als Erwachsener auch legal Sex mit ner 14 jährigen haben, solang man : „die fehlende Fähigkeit des Opfers zur sexuellen Selbstbestimmung nicht ausnutzt“ – sagt das Gesetz. Muss einfach nen neues Gesetz her und fertig, das alte war einfach zu lückenhaft und nicht gut durchdacht, also erstmal abwarten.

  4. Mich wundert das nicht wirklich, da die Türkei sich mit den Arabern sehr ähnelt, insbesondere dem radikalen Islam sehr verbunden fühlt und Erdogan ja diesen massiv unterstützt. Habt ihr es jeh schon einmal in der Vergangenheit erlebt, das ein Diktator Frauen so etwas wie Frauenrechte einräumt? Das gab es zu Zeiten Hitlers nicht wirklich und in China und Korea und Japan auch nicht und in der Türkei schon gar nicht, da werden die Frauen sogar bei Demonstrationen für Frauenrechte in die Luft gebombt. Das ist eine extrem sexistisch geprägte Völkergruppe, die sich mit ihren Heiratsvereinbarungen und Traditionen, genau wie Indien und Pakistan und all die Länder, in denen Frauenmangel herrst und viele Männer allein bleiben, selbst ins Fleisch schneidet. Die haben bis heute nicht begriffen, das diese Traditionen überhaupt erst für das Ungleichgewicht zuständig sind und da immer mehr Männer mit 30-50 dort noch ohne Frau herum rennen und die Frauenrate zurück geht, muss man den Kindersex ja erlauben, denn sonst findet sich für die Männer dort in einigen Jahrzehnten bald gar kein Loch mehr. Mal abgesehen davon demonstriert man einer Frau in einem so jungen/minderjährigen Alter schon gleich von früh auf, das sie nichts zu melden hat, unbedeutend ist und der Mann der körperlich überlegene ist, der ihr sagt, wo es lang geht und zwar im ganzen Land. Die türkischen Frauen haben sich in den letzten Jahrzehnten zunehmend aufgelehnt und für mehr Rechte eingesetzt, sind vorlauter geworden und durch den Vergleich in Deutschland und anderen Ländern wird den Frauen zunehmend klar, das ihr Leben anders aussehen könnte und viele wollen in der Türkei auch etwas positives bewegen. Ein kleines Mädchen das von Männern auf sexuelle Weise wahrscheinlich auch mit Gewalt voreingestimmt wird, wird sich in der Zukunft kaum bis gar nicht gegen diese Monster auflehnen. Das ist deren Erfolgskonzept zur Unterdrückung der weiblichen Forderung nach mehr Gerechtigkeit und Gleichberechtigung.

  5. IN der heutigen Zeit , ist eine Kinderehe die vollzogen worden ist einfach eklig und widerlich
    Das ist durch die Religion erlaubter Kindersex und läßt tief blicken .Wo bei manchen Gesellschaften
    Bzw Kulturen der Weg hin führt.

  6. JA ist schlecklich aber nicht vergessen zumindest in Österreich darf ein 99 jähriger Sex mit einer 14 jährigen haben mit Einverständnis der Eltern ist sie 16 haben die Eltern nix mehr zu sagen. ist so leider ich mein 16 ist vielleicht ok sollte aber auch psychologisch geprüft sein oder so aber 14…..

  7. Was diese Viecher sich untereinander antun, interessiert mich herzlich wenig.
    Die Einhaltung unserer deutschen Tierschutzgesetze hat m.E. eine hoehere Prioritaet.

  8. @Bernd Angst? Warum? Eines kann von den Kanaken lernen.
    Die machen was sie wollen.
    Das müssen wir Deutschen auch lernen.

      • Das liegt daran, dass Sie in der absolut desaströsen Lage sind, Deutsche in Deutschland zu sein! Aber machen Sie sich nichts draus, wenn Sie demnächst wegen „Deutschseins“ inhaftiert werden: SIE SIND NICHT ALLEINE!!!

  9. Jetzt haben sie endlich ihren herbeigesehnten Päderastenstaat. Genau das was die Grünen und Frau Merkel auch in Deutschland hinbekommen wollen. Einfach nur Widerlich. Die Nato-Staaten verändern sich zur Zeit höchst beängstlich.

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