Facebook hat laut eigenen Angaben im August 100.000 „Haßbeiträge“ in Deutschland gelöscht. Es ist die erste offizielle Zahlenangabe im Kampf gegen sogenannte „Haßrede“ im Internet. Das Unternehmen machte jedoch keine Angaben, wie viele Beiträge in dieser Zeit insgesamt gemeldet wurden und wie sich die Zahl gelöschter Inhalte in den vergangenen Monaten entwickelt hat.

Allerdings sei man „nicht perfekt“, räumte der europäische Politikdirektor von Facebook, Richard Allan, ein. Die Meldungen zu Haßbotschaften würden grundsätzlich nicht von Software, sondern von Menschen geprüft. Eine Schwierigkeit sei, daß Facebook genau festlegen müsse, was im Jahr 2016 als Haßrede gelte.

Justizminister Maas droht Facebook

Nach Ansicht von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) werde in den sozialen Netzwerken immer noch „viel zu wenig und viel zu langsam“ gelöscht. „Von den strafbaren Inhalten, die User melden, löschte Twitter gerade einmal ein Prozent, YouTube nur zehn und Facebook 46 Prozent“, sagte er am Montag in Berlin auf der Veranstaltung „Gemeinsam gegen Hass im Netz – Wo stehen wir?“. Beschwerden von Nutzern würden zu häufig nicht ernst genommen werden.

Auch die fehlende Transparenz sei ein großes Problem. „Wir sollten daher prüfen, ob wir soziale Netzwerke verpflichten, offenzulegen, wie viele Beschwerden wegen illegaler Haßkommentare sie bekommen haben und wie sie damit umgegangen sind.“ Der Minister setzte den sozialen Netzwerken eine Frist. Wenn diese ihr Vorgehen gegen „Haßrede“ nicht bis Ende März 2017 verbesserten, schließe er rechtliche Schritte nicht aus.

Grüne fordern mehr Druck

Die Grünen fordern schon jetzt mehr Druck auf Facebook. „Vor allem brauchen wir klare, vom Staat definierte Spielregeln statt windiger Vereinbarungen auf der Basis von Freiwilligkeit“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Dieter Janecek, dem Handelsblatt.

Der Rechtsstaat biete Möglichkeiten, gegen Beleidigungen, Hetze und sonstigen Regelübertretungen konsequent vorzugehen. Aber es gebe Probleme mit der konkreten Umsetzung, da das US-Unternehmen deutscher Rechtsetzung ausweiche.

4 Kommentare

  1. wäre es nicht vielleicht angebracht das Pioniere mal schauen wie man Facebook als Informations Plattform ersetzen kann ? Es gibt eine Soziale Netzwerk Software die Diaspora heißt und die dezentral Inhalte verwaltet. Die Synchronisation der einzelnen Inhalte läuft über das P2P Protokoll. Jedermann kann diesen Facebook Ersatz auf einem eigenen Server installieren. Wer das nicht kann oder möchte kann sich auch einen Pod aussuchen wo er sich anmelden möchte. Je mehr Standbeine man für Nachrichten hat desto mehr Menschen kann man damit erreichen. Auch wäre ein Meinungsaustausch zu Diaspora wohl sinnvoll.

    Diasporafoundation
    https://diasporafoundation.org/

    Diaspora Pods
    https://podupti.me/

  2. MAAS,

    DU DRECKIGE HERGELAUFENE….STASI-MARIONETTE… von dieser HERGELAUFENEN STASI-

    FRATZE MERKEL….du MUSST DOCH DEINE FRESSE …….verschweissen lassen, bei DEINEN

    vorherrigen ……SCHAND-TATEN , DU verdammter …BASTARD !!

    • Nur zur Information: Sigmar Gabriel ist der Chef von Heiko Maas, welcher wiederum aus dem Saarland kommt! Solange nicht begriffen wird, dass alles Unheil in diesem Land von den Sozen ausgeht und Merkel nur eine ‚ausgebildete Meinungslose‘ & Sozialistin ist, kann sich auch nichts ändern! Die Gefahr geht vom „CETA“- und „TTIP“-Fan Sigmar Gabriel aus! Die Linksextremisten werden aus dem Familienministerium von Manuela Schwesig (SPD) mit demnächst 100 Millionen Euro finanziert. Anetta Kahane, Leiterin der „Antonio-Amadeu-Stiftung“, welche definiert, was „Hatespeech“ ist, ist Sozialistin und eine „IM-Viktoria“!
      Also immer daran denken: Wer die Sozen bekämpft, kämpft richtig!

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