Die Nachricht macht auf mehreren Webseiten die Runde. Angeblich hat der Blog Sciencefiles.org die Information geleakt bekommen, daß die Leitung von Facebook ernsthaft erwägt, Facebook Deutschland dicht zu machen.

Abgesehen davon, daß es nach Ansicht vieler Kommentatoren im Netz fast zu schön wäre, um wahr zu sein, sind die angeführten Gründe durchaus nachvollziehbar. Allerdings heißt der Chief Financial Officer von Facebook INC. nicht John Castorp, sondern laut Wall Street Journal David M. Wehner.

Was nicht ausschließt, daß es einen CFO bei Facebook gibt, der so heißt. Auf jeden Fall lohnt es sich, den Beitrag zu lesen. Die angeführten Gründe könnten durchaus stimmen:

Bei einer Sitzung des Boards of Directors von Facebook habe man erfahren, daß man dort sehr genervt sei, daß „every Tom, Dick and Harry“ in Deutschland sich die Firmenpolitik von Facebook einmische und daß in einem solchen Maße, daß man ernsthaft überlege, Facebook Deutschland zu schließen.

„CFO John Castorp ist besonders verstimmt darüber, daß der ROI in Deutschland weit hinter dem zurückbleibe, was in den USA, Kanada oder Großbritannien ja selbst in Frankreich oder Schweden erzielt werde. Deutschland sei für Facebook, was die Einnahmen des Unternehmens angehe, Entwicklungsland, a tinpot little continental country, wie Castorp es wohl ausgdrückt hat.


Auch der Chef der Rechtsabteilung von Facebook, Dr. Howard Krokowski, ist ungehalten. Er und die Mitarbeiter seiner Abteilung müßten sich durch Berge von deutschen Rechtsvorschriften lesen, müßten jede noch so unbedeutende Kleinigkeit in ihre Nutzervereinbarungen schreiben, damit keine deutsche Law-Vultures (Rechts-Geier), die das Internet durchstreifen, um vergessene Impressen zur für sich profitbringenden Abmahnung zu bringen, auf Facebook niederstürzen und sich laben könne. Und alles, um ein mageres Landesergebnis am Ende des Jahres vorlegen zu können, das Investoren nicht einmal ein müdes Lächeln abringe.“

Krokowski sei aber am meisten davon genervt, daß eine Unzahl von Streithanseln seine Mitarbeiter mit Anzeigen überhäufen und sie von morgens bis abends mit im Netz gefundenen Haßkommentaren belästigen, die sie umgehend gelöscht sehen wollen:

„Er müsse Mitarbeiter für die Taskforce eines möchtegern Napoleons aus dem Saarland, bei dem nur die Körpergröße an Bonaparte erinnert, abstellen, um sich dort stunden- und tagelanges Gejammere über Haßkommentare anzuhören, nur um dann zu erfahren, daß das, was hier bejammert würde, die vermeintlichen Haßkommentare, nicht einmal nach deutschem Recht strafbar sei.“

Jener CFO Castorp mache also, so der geleakte Bericht, eine einfache Rechnung auf: Wenn mehr Geld verbrannt wird als erwirtschaftet, weil man sich mit unsinnigem Gezänke herumzuschlagen gezwungen sei, müsse man überlegen, ob es nicht Zeit sei, den deutschen Markt zu verlassen und sich „grüneren Wiesen zuzuwenden, wie sie z.B. in Afrika oder in Südostasien zu finden seien.“

Es sei, so schließt der Bericht von Sciencefiles.org allerdings noch nicht ausgemacht, daß Facebook Deutschland dicht gemacht wird. Die Entscheidung darüber liege wohl bei Mark Zuckerberg. Wirklich interessant ist dabei die Überlegung von Sciencefiles, was dann wohl mit den Legionen der unter Egide von Ex-Stasi-Mitarbeiterin Kahane beschäftigen Facebook-Blockwarte passieren wird. Der Lebensunterhalt dieser Social-Media Schnüffler und Berufspetzen dürfte weitesgehend entfallen. Sobald eine Massenwanderung zum russischen Pendant von Facebook (V-Kontakte) einsetzt, würde der Napoleon vom Saarland dumm aus der Wäsche gucken, weil er dort keinerlei Einflußmöglichkeiten hätte.

Und Deutschland wäre international bis auf die Knochen blamiert, wenn die Bürger des freiesten Staates, den je auf deutschem Boden gab, massenhaft vor Zensur, Schnüffelei, Unterdrückung und Verfolgung ausgerechnet zum „bösen Russen“ fliehen. Ausgerechnet das Rußland, dem man doch ständig vorwirft, ungeliebte Meinungen zu unterdrücken.

4 Kommentare

  1. LG Tübingen erklärt Zwangsvollstreckung für unzulässig

    Das Landgericht Tübingen hat dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit einem aktuellen Beschluss vom 16.9.2016 mehrere schwere Schläge versetzt. Grundsätzlich wurde eine Zwangsvollstreckung gegen einen Rundfunkgebührenverweigerer als unzulässig erklärt.

    Geklagt wurde von einer Gegnerin, die behauptet hat, dass sie niemals Bescheide der Rundfunkanstalt erhalten hat, die also die „Vogelstraußmethode“ durchzog. Unter anderem haben die Richter geurteilt (verurteilt), dass sich die öffentich-rechtlichen Sender zwar Behördenbefugnisse anmaßen, tatsächlich aber unverkennbar als Unternehmen auftreten.

    Der sehr ausführliche Beschluss des Landgerichts Tübingen enthält viele deutliche Passagen, die den Rundfunkgegnern gewichtigen Stoff für weitere Klageverfahren liefern. Auszüge aus dem Beschluss:

    (23): Die Gläubigerin führt selbst aus, dass sie die Bescheide lediglich zur Post gegeben hat. Damit fehlt – auch nach ihrem eigenen, nicht übergehbaren Vortrag – eine wirksame Zustellung, eine Zugangsfiktion kann nicht eintreten, da deren gesetzliche Basis, die Postaufgaberegelung, im Rundfunkbeitragsrecht des Landes Baden-Württemberg nicht anwendbar ist.

    (24): Mit dem Fehlen der Titelzustellung erweist sich die Beschwerde somit als begründet.

    (29): a) Gemessen an diesen Maßstäben fehlt es bei der Gläubigerin an der Behördeneigenschaft. Die Gläubigerin tritt nach außen in ihrem Erscheinungsbild nicht als Behörde auf, sondern als Unternehmen. Bereits die Homepage http://www.swr.de ist mit „Unternehmen“ überschrieben, von einer Behörde ist nicht die Rede. Die Rubrik „Der SWR“ führt als Menüpunkt „Unternehmen“, nicht „Behörde“ auf. Die Unterseite Unternehmen bzw. Organisation weist einen Geschäftsleiter und eine Geschäftsleitung aus, ein Management. Eine Behörde oder ein Behördenleiter sind nicht angegeben, statt dessen – behördenuntypisch – unternehmerische Beteiligungen.

    (30): b) Das wesentliche Handeln und Gestalten der Gläubigerin ist unternehmerisch.

    (31) c) Eine Bindung an behördentypische Ausgestaltungen (Geltung des Besoldungsrechts oder der Tarifverträge bzw. der Gehaltsstrukturen) für den öffentlichen Dienst) fehlt völlig. Die Bezüge des Intendanten übersteigen diejenigen von sämtlichen Behördenleitern, selbst diejenigen eines Ministerpräsidenten oder Kanzlers, erheblich. Ein eigener Tarifvertrag besteht.

    (33): e) Öffentlich-rechtliche Vergabevorschriften beim Einkauf von Senderechten oder Unterhaltungsmaterial werden nicht angewandt, die Bezahlung freier Mitarbeiter und fest angestellter Sprecher entspricht nicht ansatzweise dem öffentlichen Dienst.

    (34): f) Eine Behörde wird nie im Kernbereich ihrer Aufgaben gewerblich tätig, so aber die Gläubigerin (Werbezeitenverkauf). Einer Behörde ist die Annahme Gelder Dritter auch in Form von „Sponsoring“ oder Produktplatzierung streng untersagt. Als Trägerin der Informationsgrundrechte unterliegt die Gläubigerin der Pflicht zur staatsfernen, objektiven Berichterstattung, auch über wirtschaftliche Unternehmen. Als Beitragsgläubigerin macht sie gegenüber wirtschaftlichen Unternehmen erhebliche Zahlungsforderungen geltend und vollstreckt diese als „Behörde“. Es ist mit staatlicher Verwaltung unvereinbar, wenn – abgesehen von dem Interessenkonflikt bei der Berichterstattung – die Vollstreckungs“behörde“ auf dem Umweg über eine Tochter-GmbH (SWR M. GmbH) von Unternehmen als Beitragsschuldnern Geld für Werbung (oder für per staatsvertraglicher Definition als Nicht-Werbung bezeichnetes Sponsoring) nimmt.
    http://www.nickles.de/
    Die GEZ-Fangemeinde wird diesen Beschluss Wort für Wort aufsaugen – mehr Stoff zur Abwehr des Rundfunkzwangsbeitrags kann ein Gericht kaum liefern. Die Tübinger Richter sind schon seit Jahren für ihre „Anti-GEZ“-Urteile bekannt.

    Ihr jetziger Beschluss dürfte bei den öffentlich-rechtlichen Sendern für viel Aufregung sorgen. Die härtesten Seitenhiebe der Richter finden sich gegen Ende des Beschlusses. Ich habe einige der besonders lesenwerten Passagen deshalb rauskopiert und auch fett markiert.

  2. Informat-zion-en abschoepfen UND „Hasskommentatoren“ sperren…

    Es allen Juden recht getan,
    ist eine Kunst die niemand kann. /:=)

  3. Zitat: „(…) Sobald eine Massenwanderung zum russischen Pendant von Facebook (V-Kontakte) einsetzt, würde der Napoleon vom Saarland dumm aus der Wäsche gucken, weil er dort keinerlei Einflußmöglichkeiten hätte.“

    Wenn dem Kleinen etwas auf Fratzenbuch mißfällt, bittet er seine Kollegen in Russland um Amtshilfe. So war es bei AM und so wird es mit dieser Seite sowie gegebenenfalls mit Nutzern des russischen Facebook kommen. Außerdem wird da schon eher de Maizière eingreifen.

  4. WENN !!???? …das FACEBOOK………GESCHLOSSEN wird…!!

    ……………………………..DANN !! …….wird diese …..STASI-FRATZE MERKEL….ERSCHOSSEN !!

    EIN GEDICHT vom Wolf…..der ZAEHNE-FLETSCHER

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