Bestrafe einen – erziehe Tausende. Das ist die Botschaft, welche die deutsche Bundesregierung mit Razzien gegen politisch nicht korrekte Äußerungen in sozialen Netzwerken verbreiten will. So wie Journalisten der Lügenmedien eine Schere im Kopf haben, so sollen sich auch ganz normale Bürger künftig aus Angst vor staatlicher Repression nur noch zurückhaltend in der Öffentlichkeit äußern.

Buchtipp zum Thema: Grenzenlos kriminell von Udo Ulfkotte & Stefan Schubert

Seit dem Beginn der medienwirksam durchgeführten Razzien gegen sogenannte Verbreiter des neuen Delikts der »Hasskriminalität« fragen sich viele Bürger besorgt, was das eigentlich ist. In Großbritannien versteht man darunter etwa das Hinterherpfeifen, wenn eine Frau vorübergeht. Wer dann anerkennt pfeift, der kann wegen eines »Hassverbrechens« von der Polizei bestraft werden. An anderen Orten ist das Abreißen oder Anzünden von Plakaten mit Werbebotschaften ein »Hassverbrechen«. Und in den USA ist es ein »Hassverbrechen«, wenn man einen Polizisten angreift.

Und nun greift die geheime Staatspolizei in Deutschland gegen »Hassbotschaften« durch. Als die Nachrichten dazu über die Bildschirme flimmerten, da fragten sich viele Bürger, um was es denn dabei genau gehe, weil das nicht wirklich klar wurde. Bundeszensurminister Heiko Maas (SPD) hat in einer Botschaft, die jetzt über sein Ministerium verbreitet wird, klargemacht, welches Ziel er verfolgt: Einschüchterung der Bevölkerung, Zitat:

Das entschlossene Vorgehen der Ermittlungsbehörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut. (…) Der bundesweite Einsatztag dient auch der Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger beim Umgang mit rechtsgerichteten Äußerungen in sozialen Netzwerken.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird Stück für Stück beschnitten. Es wird eine Druck- und Drohkulisse gegen Bürger aufgebaut, die damit verunsichert werden sollen. Und dabei wird mit zweierlei Maß gemessen. Wenn die Antifa mit Hassparolen an die Öffentlichkeit geht und zu Morden aufruft – etwa bei Twitter – dann ist das straffrei. Wenn Linke Hassparolen zu Demonstrationen grölen, dann ist auch das straffrei. Klar ist: Es geht der Bundesregierung um jene Bürger, die neue Parteien wie die AfD wählen und zu einer Gefahr für die herrschende Elite werden. Sie sollen eingeschüchtert werden.

Vor wenigen Tagen ließen die Ex-Stasi-Spitzel und Freunde unseres Zensurministers Heiko Maas die Facebookseite von Udo Ulfkotte sperren. Ihr Ziel, die Einschüchterung, haben sie damit nicht erreicht. Im Gegenteil: Das neue flüchtlingskritische Buch Grenzenlos kriminell, für das der Autor seither auf Facebook nicht mehr werben darf, ist zum Gesprächsstoff unter jenen geworden, die aufstehen gegen die ausufernde Zensur. Und so ist es möglich, dass auch die jüngste Aktion unseres Zensurministers genau das Gegenteil von dem bewirken wird, was er damit bezweckt. Statt Einschüchterung könnte das Vorgehen den Bürgern die Augen öffnen.

Man wundert und ärgert sich über die Aktion des erbärmlichen Ministers, weil der Mann bei vielen skrupellosen Hassverbrechen seit Jahren schon systematisch wegschaut. Ein Beispiel: Jede DITIB-Völkermord-Leugner-Moschee, die in Deutschland unter dem Jubel unserer Politiker neu eröffnet wird, ist ein Schlag ins Gesicht jener, die dafür kämpfen, dass Völkermorde aufgearbeitet werden müssen. Denn dort werden Völkermorde geleugnet. Auch der Holocaust-Überlebende Ralph Giordano berichtete in der FAZ vom 12. August 2007, die türkischen DITIB-Imame würden darin geschult, den türkischen Völkermord an den christlichen Armeniern als »Mythos« zu erklären. Und das machen sie nun einmal auch in sozialen Netzwerken. Und da schaut der erbärmlich einseitige Zensurminister Heiko Maas weg.

Nicht ein Politiker hat Ralph Giordano damals widersprochen. Man weiß also auf politischer Seite längst schon, mit wem man es bei der türkischen Völkermordleugnerorganisation DITIB zu tun hat. Denn, wenn Deutsche solche Thesen etwa über Auschwitz verbreiteten, dann wäre ihnen (zu Recht) die staatliche Strafverfolgung ganz sicher. Wir haben also zweierlei Recht im gleichen Land. Türkische Völkermordleugner werden hier aber weiterhin staatlich geduldet und umschmeichelt, weil es politisch korrekt ist.

Im Gegensatz zu Deutschland, das über Jahrzehnte hin nach dem barbarischen Holocaust zu Recht dazu aufgerufen hatte, Völkermorde überall in der Welt zu ächten, sind türkische Völkermordleugner heute immer noch Gesprächspartner (etwa bei den Integrationsgipfeln im Kanzleramt) – man verdrängt, was man nicht sehen will. Auch deren Hasspostings. Man stelle sich nur einmal vor, in Israel gäbe es einen Integrationsgipfel, an dem auch Deutsche teilnehmen würden. Und als Vertreter dieser Deutschen säße dann eine Organisation am Tisch, die den Holocaust leugnen und für einen »Mythos« erklären würde.

Buchtipp zum Thema: Der Links-Staat von Christian Jung & Torsten Groß

Ob die Israelis das wohl freudig hinnehmen würden? Was sollen die vielen in Deutschland lebenden Nachkommen der von muslimischen Türken ermordeten christlichen Armenier eigentlich von deutschen Politikern halten? Warum schauen wir bei türkischen Völkermordleugnern und ihren Hassparolen im Internet weg, statt mit der Faust auf den Tisch zu hauen und Klartext zu reden? Nun gibt es in den vielen deutschen DITIB-Moscheen türkischen Koranunterricht. Und in diesem Unterricht wird vor den jungen türkischen Schülern der Völkermord an den christlichen Armeniern geleugnet.

Das Europäische Parlament hat allerdings mit den Beschlüssen vom 18. Juni 1987 und vom 15. November 2001 die Anerkennung des Völkermordes durch den heutigen türkischen Staat zu einer Voraussetzung des EU-Beitritts der Türkei erklärt und am 28. Februar 2002 in einer weiteren Beschlussfassung die Türkei zur Einhaltung dieser Vorgabe gemahnt. Hinzu kommt: Am 19. April 2007 hatten sich unter dem Vorsitz der damaligen deutschen Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) die Justizminister der 27 EU-Staaten auf einen Rahmenbeschluss gegen »Rassismus und Fremdenfeindlichkeit« geeinigt.

Danach soll etwa das Leugnen eines jeden Völkermordes in Europa mit Gefängnis von bis zu drei Jahren bestraft werden. Die Fakten sind somit klar: Wir können entweder weiter wegschauen, oder aber für Millionen Türken in Europa gigantische Gefängnisse bauen. Und was machen wir? Wir schauen lieber bei Millionen Türken und deren Postings im Internet feige weg und suchen stattdessen ausschließlich nach den im Vergleich zu den Millionen türkischen Völkermordleugnern doch wohl eher wenigen unverbesserlichen deutschen Nazis. Diese Feigheit ist typisch für die um ihre Existenz kämpfende Bundesregierung. Anders gesagt: Sie ist grenzenlos kriminell.

32 Kommentare

  1. Es kann nur eine Antwort geben. Die AFD braucht 2017 über 50 %. Aber das wird eine Wahlfälschung der Politverbrecher um unser Ferkel schon zu verhindern wissen.

  2. Auch wenn es persönlich schwer fällt, und dies weiß ich aus eigener Erfahrung, sollte sich der Artikelschreiber vielleicht einmal mit der wahren deutschen Geschichte auseinandersetzen.
    Die uns bekannte Geschichte ist natürlich die Geschichte aus amerikanischer Sicht, die uns nach 1945 aufgezwungen wurde! So mussten sich die ach so guten Alliierten nämlich nicht für ihren eigenen Völkermord an den Deutschen rechtfertigen!
    „Mit Recht“, oder gar Gerechtigkeit hat es natürlich gar nichts zu tun, wenn ein Mensch aufgrund seiner geäußerten Meinung bis zu 5 Jahren Haft befüchten muss!
    Allein die Androhung ( §130 StGb ) sollte einen kritischen Menschen zum Nachdenken bringen.
    Weshalb ist es wohl notwendig, das die Äußerung einer Meinung so hart bestraft wird wie z.B. Raub? Gibt es hier etwa etwas zu verbergen?
    Also liebster Artikelschreiber, und selbstverständlich auch die Leser, macht euch schlau über die deutsche Geschichte.
    Auch wenn es weh tut!

  3. Hatten wir das vor einigen Jahren nicht schon einmal? Wie sich doch alles wiederholt und der Staat unbescholtene Bürger, die anderer Meinung sind, aus den Häusern rausschleift!!

  4. Es gibt leider tausende Blogs auf denen
    gegen Juden und auch gegen Israel gehetzt wird.
    Das darf es nicht geben.
    Es darf auch nicht sein, dass in Deutschland Moslems
    durch unsere Straßen laufen und „Juden ab ins Gas“,
    und anderes widerliches schreien. Sofort ab in die Heimat.

    Gerade wir hier, in unserem schönen Deutschland haben
    eine Verpflichtung, nach allem was war, die Juden
    zu schützen und jegliche Feindseligkeiten gegen sie
    und Israel zu unterbinden.
    Den Moslems denen das nicht passt, können in ihre
    Heimat gehen. Je eher umso besser.

    • Nach allem was war, sollten die Völker der Erde den Juden das zurück geben, was sie von den Juden bekommen haben.
      Dann ist der Weltfrieden erreicht und das Problem ein für alle mal gelöst. 🙂

      • Ja ! . .So viele Ideelle Werte haben wir erhalten , das es Zeit wird, sich mal angemessen zu bedanken wobei auch monströses Denk mal gesetzt werden soll.

    • Das mit Muttis „Staatsraison“ ist wie mit den Warnhinweisen auf den Zigarettenschachteln der Raucher.
      Der Jude will den (Mutti)Kuchen haben UND essen! /X=D

  5. Ich denke das System ist sich bewusst das immer mehr Bürger erkennen welcher Wahnsinn sich in der BRD und in der gesamten Welt abspielt!Das Konstrukt BRD,Amerikas gehorchender Köter wackelt gewaltig und da muss man das Volk umso mehr einschüchtern.Nun geht es an die Reichsdeutschen,die Menschen die in der Lage sind einen Friedensvertrag unterzeichnen zu dürfen und somit das gesamte amerikanische Weltbild zu Fall zu bringen!Horrorclowns und die Reichsdeutschen sind die Gefahr für unseren Bund der Republiken sowie ein Trump auf der anderen Seite des Ozeans,der übrigens gesagt hat er würde die Deutschen wieder souverän machen,so nebenbei.Die Geschäftsverwalter in Berlin verarschen uns von Tag zu Tag mehr,man muss nur mit offenen Augen durch die Gegend laufen um dies zu erkennen.Goebbels würde sich vor Freude im Grab umdrehen wenn er uns jetzt sehen könnte und was man mit uns macht.Ich kann euch die Lektüre von Klaus Maurer,die BRD GmbH empfehlen,da erklärt sich vieles von selbst!Die Lüge kommt so langsam ans Licht!

    • Ich kenne die gemeinen Märchen , den Betrug an uns seit 100Jahren und ich spüre die Not, die meine Urgroßeltern 1913 und erst Recht 1919 schon hatten . Ich werde nicht mitmachen, was sie durch machen mussten.

  6. Durch verstandlosen Staatl. Willkommensirrsinn für Millionen Asylforderer, Flüchtlinge u. UN-Neubürger haben die Dt. etablierten Politiker – ca 1 Million Obdachlose Dt in tiefster Armut unter Freien Himmel u.o. unter Brücken vegetierend – hunrig frierend politisch bewußt vergessen ! Es ist brutal, herzlos u. menschenverachtend den Obdachlosen Deutschen – nicht die selben Hilfen als den Millionen Flüchlingen, Asylforderern u. UN-Neubürgern zu gewähren! Junge dt. Menschen u. mit Minirenten beglückte arme alte Menschen kommen zum Großen Teil zur Obdachlosigkeit durch überteuerte unbezahlbare einfache Wohnungen in Stadtnähe! In diesem schwachen willfährigen muslimischen Staat ist kein Platz für Menschlichkeit, Verständnis u. Hilfe für arme Deutsche ! Die allgemeine – u. Alters-armut ist politisch gewollt zur Einschüchterung der Dt. Werktätigen!!!

  7. Das ‚zarte Pflänzchen Demokratie‘ hat gegen das ‚etablierte Böse‘ immer einen schweren Stand und ist auf die Hilfe einer ‚Macht‘ angewiesen, die scheinbar vergessen hat, welche ‚Kraft‘ in ihr steckt: Diese ‚Macht‘ heißt Volk!

    WIR müssen begreifen, dass Gabriel, Merkel & Co UNSERE zeitlich befristete Angestellte sind und UNS nicht volksverhetzend als „Pack, das eingesperrt werden muss“ in die ‚kriminelle Gosse‘ diskriminieren dürfen!
    WIR müssen begreifen, dass Politik seit Schröder ‚exekutiv gelebter Verfassungsbruch‘ ist, dass Politik mit Merkel zu einem ‚Regime‘ verkommen ist und dass ‚gesunder Menschenverstand‘, ausgedrückt in der Gewissheit, ‚Meinungsfreiheit‘ zu leben, von eben dieser ‚Politdiktatur‘ zum ’staatsfeindlichen Akt‘ hochstilisiert wird, um dann im ‚Namen des Antifaschismus‘ jedwede Äußerung, jedwedes Bedenken und jedwede Sorge im Volk mit faschistischen Mitteln zu unterdrücken (G. Wisnewski)!
    Wir müssen begreifen, dass WIR der Grundstein unserer Politik sind und dass sich die Politik nicht aus UNSEREN Stimmen einen Thron bauen darf, eine Festung!

    All Jene, die hier und anderswo mit viel Muße und noch mehr Wissen schreiben/kommentieren sind aufgerufen, die Menschen innerhalb des ‚Mediums Computer‘ weg zu bringen vom alltäglichen „Ballerspiel“ hin zu der unerschöpflichen Informationsmöglichkeit UNSERES Internet! WIR müssen gegen Zensur kämpfen – und das deutsche Internet ist bereits zensiert (seit der „Kölner Silvesternacht“ verstärkt)!
    Wie einst zu „Stasi-Zeiten“ werden wieder Bürger von „SEK’s“ abgeführt, weil sie in „Sozialen Netzwerken“ ihre Meinung schrieben! Die „Meinungsdiktatur“ ist da und nicht umsonst warnt Gertrud Höhler in ihrem Buch „Die Patin“ , dass „Angela Merkel am Zerfall der Demokratie arbeite“!

    WIR müssen begreifen, dass WIR und unsere Nachkommen nur noch einen Hauch entfernt sind vom Verlust UNSERES Mutter/Vaterlandes! UMVOLKUNG & MIGRATION ALS WAFFE sind die überspannenden Begriffe der tagesaktuellen ‚Politik‘ in UNSEREM Staat – denn WIR sind der Staat! Gabriel, Merkel, Maas, Göring-Eckhard, die „FDP“ wie die „Linkspartei“, ALLE haben dieselbe „Agenda“ zur ‚Vernichtung des Deutschen in Deutschland‘ vorliegen: die von Earnest Albert Hooton 1943 und von Graf Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi bereits 1922 veröffentlichten Pläne für eine „Agenda“, welche nun von György Schwartz alias George Soros ‚aktualisiert‘ und durch den obersten „Flüchtlingskoordinator“ Gerald Knaus überwacht schlicht „Die Flüchtlingsagenda der Kanzlerin“ genannt wird!

    Schaut man die vorhandene Gemengelage an, kommt man zu dem Schluss, dass Angela Merkel in Übereinkunft mit Gabriel und dem Bundessicherheitsrat am 04. September 2015 die „Umvolkung“ gemäß „Hooton“ & „Kalergi“ mit der rechtswidrigen Außerkraftsetzung des Grenzregimes der EU in Gang setzte! Seither sind fast 800000 Migranten ILLEGAL und mit Hilfe des Bundes, der Länder sowie diverser Organisationen und Parteien ins Land geschleust worden. Laut „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)“ leben in Deutschland 1,53 Millionen „Ausländer mit Bezug zum Asylverfahren“. Hinzu kommen die so genannten „irregulär aufhältigen Ausländer“, deren Zahl zwischen 300.000 und laut „Universität Bremen“ 520.000 liegt und bereits HEUTE weit höher liegen wird! Zusätzlich existieren „Langzeitstatistiken“, die besagen, dass „am 31. Dezember 2015 in Deutschland 9.107.893 Ausländer“ regulär lebten. Zu dieser Zahl kommen dann nochmal etwa 9,2 Millionen Deutsche mit ausländischen Wurzeln. Gerundet halten sich in Deutschland also über alles 20,35 Millionen untergetauchte, illegale, geduldete, legale und mit deutscher Staatsbürgerschaft versehene „Menschen mit direktem oder indirektem Migrationshintergrund“ auf. Bemessen auf die Gesamtbevölkerungszahl von Deutschland mit 80,63 Millionen Einwohnern (Stand 2013) macht dies einen Anteil von 25,24% aus!Zeitgleich wurden durch den Bundesjustizminister Gesetze wider die einheimische Bevölkerung verschärft, soziale Netzwerke entmündigt, Protestbewegungen kriminalisiert oder gar verboten und die Gesamtbevölkerung prophylaktisch mit dem Stigma des Bösen & Fremden hassenden behaftet!

    Mit dem Silvesterabend begann dann die Terrorisierung des Ottonormal, gezielt und ohne strafrechtliche Konsequenzen. Es gibt nur Angriffe & Terror aber KEINE Täter, sondern 15 „Untersuchungshäftlinge“ derweil die „Bedrohungslage „wirklich sehr ernst“ ist!

    Dies alles ist diktatorisch gesteuert. Nun macht Helmut Schmidts Bemerkung vom „Staatsterrorismus“ einen rückblickend sehr ernüchternden Sinn!

    Ich hoffe, dass WIR endlich begreifen! Bis zur noch nicht terminierten Bundestagswahl 2017 geht es um UNS und UNSERE Nächsten und Liebsten. UND es geht um UNSER Land und dessen Zukunft!
    Lasst EUCH nicht als „Pack“, „Nazis“ oder Schlimmeres von EUREN Angestellten diffamieren, sondern wählt die „Sozen“ & die „Grünen“ runter – DAS ist das Geheimnis wider Merkel, denn diese Kanzlerin ist eine Marionette des Sozialismus und des „Finanzjudentums“ – denn WAS sonst sind „Blackstone“, „Gates“, „Rockefeller“ und „Rothschild“ sonst!? Und dieser ’sozialistische Genozid‘ ist im „Thüringer Model“ als Vorbereitung auf den Bund einen großen Schritt weiter gekommen!

  8. 2017 tritt sie eh freiwillig zurück um Generalsekretärin oder Präsidentin der EU zu werden. Fragt sich nur wen sie dann die Macht über uns geben. Ist eh schon alles beschlossene Sache. NWO!!! da hat das Volk nix zu melden, noch weniger wie jetzt auch wenn man sich jetzt noch fragen mag wie das gehen soll. Es ist alles schon beschlossene Sache.

  9. Also wer mal wirklich Hassrede lesen will, der lese auf linksunten.indymedia und beim Sonnenstaatland die jeweiligen Foren ein beliebiges Thema!
    DAS ist Hassrede! Und nicht wenn Menschen Warheiten aussprechen und auf die verfluchte politische Korrektheit achten!

    Grüße

  10. Wer die Sprache kontrolliert, will die Gedanken kontrollieren und nichts hat die Finanzelite mehr zu befürchten, als die Wahrheit, denn nur die Lüge hält sie an der Macht.

    „Statt Einschüchterung könnte das Vorgehen den Bürgern die Augen öffnen.“
    Die sind so in ihrem MSM-Matrix-Leben eingebunden, dass sie die komplexen Dinge oft nicht durchschauen – und die, die es durchschaut haben, sind allzu sehr abhängig von diesem System, als dass sie sich selbst durch Widerstand ins Aus bringen würden.
    (Wobei ein Ende mit Schrecken, als ein Ende ohne Schrecken vorzuziehen wäre, weil man einfach nicht im dauernden Krisenmodus leben kann.)

    Wenn wir allerdings alle zusammen 6 Wochen in den Generalstreik gingen, könnte das was bewirken, denn wir sind das Souverän und die brauchen uns genauso.
    Wir zahlen die Politiker über unsere Steuergelder, also bestimmen wir, ob und wer ins Land geholt wird, welche Gesetze wir für richtig und wichtig erachten und letztlich sind wir mündig genug, uns nicht den Mund verbieten zu lassen – soweit kommts noch.

  11. Die Gewährleistung der Meinungsfreiheit erfolgt gemäß Art. 5 Abs. 1 GG
    Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

    Beschränkungen der Meinungsfreiheit sind
    •die übermäßige Kritik an Staatsoberhäuptern, Gerichten oder sonstigen Vertretern des Staates
    •der Schutz gegen Beleidigungen oder Verleumdungen
    •die Grenze der öffentlichen Sicherheit
    Oder anders gesagt es ist eine reine Auslegung Sache .
    Auf hoher See und vor Gericht bist du in wessen Hand?

    Das Niveau ist letztlich ziemlich gesunken.

    Bitte nicht vergessen es stehen 2017 Wahlen an , alle Kritiker, Rechten, Wutbürger usw. müssen Mundtot gemacht werden und bei der Vielzahl ihrer Gegner wird jetzt schon mit Einschüchterung begonnen .

    Wo sind unsere Freiheiten!

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