Das Merkel-Regime zeigt immer unverholener seine hässliche und verkommende Fratze. Obwohl mehrere Feuerwehrleute unabhängig voneinander und übereinstimmend aussagten, dass sie bei den Löscharbeiten einer Flüchtlingsunterkunft in Bautzen nicht behindert worden sind, wanderten jetzt zwei Jugendliche genau dafür ins Gefängnis. Medien und Politik bejubeln den politisch korrekten Schauprozess.

Nach dem Brand in einer Unterkunft für Asylforderer in Bautzen Ende Februar dieses Jahres machten schnell Gerüchte über Menschenmassen, die den Brand mit Jubelrufen begrüßten, die Runde. Auch wurde vielerorts in den Medien von massiven Behinderungen der Rettungskräfte fabuliert. „Augenscheinlich alkoholisierte Schaulustige sahen mit unverhohlener Freude zu, einige behinderten sogar die Löscharbeiten“, schrieb beispielsweise der Lügensender MDR. Das Bild vom rassistischen, hässlichen Deutschen sollte einmal mehr in die Köpfe der Menschen gebrannt werden.

Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit mussten jedoch mittlerweile sogar die Mainstreammedien leicht zurückrudern. Die Sächsische Zeitung etwa veröffentlichte unlängst einen Beitrag, der ein Interview mit einem beteiligten Feuerwehrmann beinhaltet. In dem Interview ging es auch um die angeblichen Jubelrufe und um applaudierende Schaulustige. „Ich persönlich habe davon gar nichts wahrgenommen. Ich habe niemand grölen gehört und war stattdessen mit dem Einsatz beschäftigt“, sagte der Feuerwehrmann Paul Stübner gegenüber der Zeitung. Na sowas aber auch. Da wollen sämtliche Medien hunderte von grölenden Schaulustigen gesehen haben, aber ein Feuerwehrmann hat vor Ort nichts davon bemerkt.

Zu den angeblichen massiven Behinderungen der Löscharbeiten, wovon zum Beispiel die WELT zu berichten wusste, sagte Stübner, er wisse davon, „dass im Bereich des Käthe-Kollwitz-Platzes eine Person in die Einsatzstelle hineingelaufen ist, um den sich dann aber die Polizei gekümmert hat. Nach meinem Wissen gab es keinen weiteren direkten Störungen der Löscharbeiten.“ Eine Person läuft also in die Einsatzstelle und die gesteuerten Mainstreammedien machen daraus eine massive Behinderung der Löscharbeiten durch dutzende Schaulustige. Und da wundert sich noch jemand, dass immer weniger Leute diesen Müll lesen und ihr Geld lieber für sinnvolle Dinge ausgeben?

Unterdessen wurde am Amtsgericht Bautzen zwei am Abend des Brandes festgenommenen Jugendlichen der Prozess gemacht. Sie waren stark alkoholisiert am Ort des Geschehens gewesen und waren Platzverweisen der Polizei nicht nachgekommen. Zudem sollen sie gegenüber der Polizei im Alkoholrausch handgreiflich geworden sein. Fazit der Aktion: Freiheitsstrafen von zwei Jahren und sechs Monaten sowie drei Jahren ohne Bewährung.

Die Staatsanwaltschaft begründete das enorme Strafmaß mit in der Vergangenheit begangenen Straftaten der beiden Angeklagten. Komisch nur, dass in der BRD niemand wegen einer Straftat mehrfach bestraft werden darf, wenn man dem Grundgesetz Glauben schenken mag. Im Artikel 103 Abs. 3 Grundgesetz heißt es: „Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.“ Trotzdem nahm das Gericht die früheren Straftaten zum Anlass, die beiden Jugendlichen mit massiven Freiheitsstrafen zu belegen. Politisch motivierte Rechtsprechung nennt man das. Es werden wieder Exempel statuiert, als abschreckendes Beispiel für alle, die nicht mit dem System mitschwimmen wird deutlich gemacht, wie man sich zu verhalten hat. Sonst landet man für lange Zeit hinter schwedischen Gardienen.

Während Migranten in der BRD einen Bonus haben und nach noch so vielen Straftaten wieder und wieder auf freien Fuß kommen, wird gegen Deutsche sogar über das Maß hinaus mit aller Härte vorgegangen. Weil man einem Platzverweis nicht nachkommt, erhält man nun schon jahrelange Haftstrafen. Derartige politische Rechtsbeugung ist ein Anzeichen eines Unrechtsregimes. Wacht auf, ehe es zu spät ist!

13 Kommentare

  1. Man hört es immer mehr, “Staatsgerichte” von der Politik eingesetzte Richter. Da wird es wohl nur noch Staatsurteile geben. Bei der Polizei wird es wohl auch so sein und die Medien heben nur noch Brechreiz hervor. Es ist traurig aber leider wahr

  2. IN DEUTSCHLAND HAT KEINE INVASORENBEHAUSUNG ETWAS ZU SUCHEN!!
    BASTA!

    „Bis dahin schleust die ununterbrochen wachsende Weltbevölkerung weiterhin Millionen „unnütze Esser“ in die vermeintlichen Reichenzonen der fünf Kontinente.“

    **********************************************

    Häh? Wie soll das denn gehen? Weder der Neger noch der Edle Wilde aus dem Orient besitzen von sich aus die Macht, hierherzukommen und sich hier festzusetzen.

    Etwa genauso wenig wie ich mich als armer Vorstadtproll in einer George-Soros-Villa oder ’ner Ferienwohnung von Merkel oder Gauck langfristig einnisten könnte.

    Alles eine Frage der Gewalt. a) Wer kontrolliert die effektivsten Waffen und b) gegen wen sind diese Waffen gerichtet.

    Maria’s Vater nimmt das so hin? Ich habe mal so was ähnliches erlebt. Anfang der 90iger erschoss ein Zuhälter Birgit K. , damals seine Freundin. Er feuerte ihr 6mal in den Hinterkopf mit einem Revolver. In dem folgenden Gerichtsverfahren kam der Vater des Opfers zu Wort. Er sagte damals ,daß er Herrn Anton Heinrich, den Mörder seiner Tochter, schon verstehen könne, schließlich könne sie schon manchmal nerven…..wie gesagt. Mich wundert nichts mehr……
    Die scheinheiligen Eltern sollten ihrer Mitschuld gewahr werden.
    Mordmotiv? Gesteigerte Schwellkoerperdurchblutung….
    Kein Kopftuch tragend?(Davon abgesehen, 3 Millionen arabische oder sonstwoher „geflüchtete“ analphabetische Männer lauern herum….)
    Angeblich um dumme „Deutschmänner“mit blauen Augen zu ersetzen.
    Ist das nicht so?

    Die Schleuser sind WEI?E ZION:SATANISTEN WIE SOROSKILLARYOMABAMAFAERKLMAASMISEREVONDER LEINECDUCSUSPDGRUENLINKSVERSIFFTEGUTMENSCHEN!!
    SIE GEHÖREN ALLE!ANDIEWAND!

    Melanie Dittmer verliest Liste von Opfern ausländischer Gewalt.

    https://www.youtube.com/watch?v=SSQa-8nxcdo

    Gestern haben in Freiburg wieder 300 StudentInnen die AfD blockiert und für die islamischen Killer demonstriert. Die Linken, jung und alt, sind komplett geisteskrank.

  3. Ich erinnere an Hoyerswerder damals.

    Es sollte ALLE Flüchtlingsheime brennen !

    (vorher natürlich die “Flüchtlinge” nach Hause flüchten lassen, niemand soll verbrennen).

    • Diese Gebaeude gehoeren nicht selten UNS selbst (Kommune/Land/Bund).

      Ausserdem waere das eine Steilvorlage fuer die Medien in ihrem Kampf gegen Deutsch.

      Lieber sollen die Privatresidenzen der Verantwortlichen brennen!

      Die Haeuser der Quatschbudenabgeordneten, der Minister, Buergermeister und Landraete.

      Und die koennen meinetwegen in ihren Kellern gebacken werden, wenn das brennende Haus ueber ihnen zusammenstuerzt!

    • politisch korrekter zusatz in klammern!
      wenn leute einfach mal gemessert werden
      fragen faerkelinvasoren auch nach: ist das nun korrekt?!

      wahrheit ist wahrheit!

  4. Die verfolgen schon Gespenster.. 🙂

    .. nur weil Du Deutsch bist.

    “Macht hoch die Tür die Tor macht weit, es kommen die Kriminellen der Verfassungswidrigkeit”

  5. Vielleicht ist es angebracht, sich einen Staatsangehörigkeitsausweis zu besorgen (falls noch möglich). Denn ein nachgewiesener Deutscher sollte ein rechtsstaatliches Verfahren garantiert werden. Vielleicht sollte man in solchen Fällen auf Anwälte verzichten, da sie immer mit dem Staat kollaborieren.

  6. Rechtsstellung von “BRD”-“Richtern” und “BRD”- “Gerichten”

    Weiterhin folgt aus dem Fehlen der Staatlichkeit der “BRD”, daß es im “BRD”-System logischerweise keine gesetzlichen Richter und keine Staatsgerichte gibt.

    Sämtliche Gerichte im “BRD”-System sind deshalb “BRD”-Unterfirmen, beziehungsweise private Schiedsgerichte. Man könnte sie auch als Ausnahme- oder Sondergerichte, beziehungsweise als Standgerichte bezeichnen.

    Dies haben die westlichen Besatzungsmächte bereits im Jahre 1950 ermöglicht, indem sie den §15 des Gerichtsverfassungsgesetzes aufgehoben haben, worin es hieß,

    Zitat:

    “Alle Gerichte sind Staatsgerichte.”

    (Nebenbei bemerkt wird dieser Satz zu Verschleierungszwecken in Gesetzessammlungen der BRD-GmbH nicht mehr zitiert. Es wird lediglich noch erwähnt, daß der §15 “weggefallen” sei).

    Dabei hat man allerdings einige gesetzliche Regelungen wohl “vergessen” aufzuheben, nämlich den Grundgesetzartikel 101, der immer noch heißt:

    Zitat

    (1) “Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.”

    (2) “Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden.

    Nun können Sie einmal einem “Richter” im “BRD”-System das Angebot machen, daß Sie sich seinem Recht unterwerfen, sofern er Ihnen im Gegenzug schriftlich eidesstattlich oder besser mit Eid versichert, daß er der für Sie zuständige, gesetzliche, staatliche Richter ist. Sollte doch kein Problem sein, oder?

    Eine solche eidesstattliche Versicherung wird Ihnen ein “BRD”-Richter im Leben nicht geben, weil er sich Ihnen damit rechtlich ausliefert, da ja die Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung, geschweige denn eines Eides, eine schwere Straftat darstellt, die selbst nach den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma “BRD” mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr zu bestrafen ist.

    Da der “BRD”-Richter Ihnen diese eidesstattliche Versicherung nicht unterschreibt, können Sie ihn ablehnen. Das können Sie mit sämtlichen Richtern machen, und sofern die Bediensteten der Firma “BRD” sich an ihre eigenen Regeln halten, können Sie das durch alle Instanzen machen, und Sie sind hierdurch rechtlich praktisch nicht mehr greifbar.

    Da die “Richter” im “BRD”-System die Rechtslage kennen, wissen sie auch, daß sie wegen “Täuschung im Rechtsverkehr” haftbar zu machen sind, wenn sie sich als “Richter” bezeichnen. Aber auch wegen der von Ihnen ausgesprochenen Zwangsmaßnahmen sind sie persönlich haftbar zu machen, sofern sie diese im Zusammenhang mit dem Tatbestand “Täuschung im Rechtsverkehr” verfügen.

    Aus diesem Grunde tragen seit 1990 keine Schriftstücke, welche “BRD”-“Gerichte” verlassen, eine richterliche Unterschrift, da die Richter als Juristen natürlich genau wissen, daß sie für ihr Tun rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können.

    Damit sind die Haftbefehle, Beschlüsse und Urteile jedoch nur Entwürfe, beziehungsweise Scheindokumente, und selbst nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma “BRD” rechtsungültig.

    Die Rechtsungültigkeit dieser Papiere selbst nach “BRD”-Recht ergibt sich aus dem § 126 BGB und den §§315 und 317 der ZPO (für zivilrechtliche gerichtliche Dokumente), dem §275 StPO für Strafurteile und dem § 34 VwVfG (Verwaltungsverfahrensgesetz) für sonstige öffentliche Gerichtsurteile.

    Dennoch werden die Inhalte dieser rechtsungültigen Schriftstücke von mutigen “Gerichtsvollziehern” und hierzu mißbrauchten “BRD”-“Polizisten” und “Justizvollzugsangestellen” gelegentlich noch durchgesetzt, womit sich diese Herrschaften vor richtigen Gerichten strafbar machen.

    Eine weitere Kuriosität ist die Tatsache, daß in “BRD”-Gerichtsurteilen die “Richter” bezeichnet werden mit der Floskel “Richter am Amtsgericht”. Hierbei handelt es sich jedoch lediglich um eine geographische Bezeichnung, weshalb steht nicht “Richter des Amtsgerichtes”? Weil es keine Amtsgerichte mit Richtern gibt!

    In der Regel findet sich unter Gerichtsbeschlüssen auch die Angabe “Mustermann, Max als Urkundsbeamter”. Die Formulierung „handelnd als“ besagt juristisch eindeutig, daß die- oder derjenige die Funktion nicht tatsächlich innehat. Dann müßte dort zwingend stehen, daß die- oder derjenige auch tatsächlich der Urkundsbeamte ist. Mustermann, Max spielt also offensichtlich nur einen Urkundsbeamten, er ist es jedoch nicht!!

    Man kann also auch in dieser Hinsicht nicht behaupten, daß man betrogen wird. Man muß nur genau lesen, und die deutsche Sprache erweist sich einmal mehr als sehr präzise!

    In einer ähnlichen Weise ist die Floskel “Im Namen des Volkes” zu interpretieren. Früher hieß es “Im Namen des Deutschen Volkes” – hierdurch wurde klar gestellt, daß das Staatsvolk des Deutschen Reiches gemeint war.

    Da die “BRD” kein Staat ist und kein Staatsvolk hat, heißt es heute eben nur noch “Im Namen des Volkes”. Kein Mensch kann nun sagen, um welches Volk es sich dabei handeln soll, um das chinesische, das portugiesische, oder gar um ein Bienenvolk in den Anden, wer soll das wissen??

    Darüber hinaus gibt es im Rechtssystem der Firma “BRD” eine weitere Kuriosität:

    In vielen “Gerichts”-“Verfahren” wird nämlich ein Anwaltszwang postuliert.

    Dies ist jedoch absolut unstatthaft, insbesondere nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Artikel 6:

    Zitat

    “Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.”

    Diese Aussage ist in Verbindung mit dem Artikel 25 des Grundgesetzes zu interpretieren in dem es heißt:

    Zitat

    Artikel 25 “GG”:

    “Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechts. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebiets.”

    Der durch die “BRD”-Justitz behauptete Anwaltszwang ist ein direkter Verstoß gegen Art. 6 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948. Die BRD aber hat für die Menschenrechte und deren Einhaltung unterschrieben.

    Man kann es nicht oft genug wiederholen:

    “BRD”-Gerichtsurteile sind selbst nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma “BRD” rechtsungültig !!

    Nicht ohne Grund liegen beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag 170.000 Strafanträge gegen Bedienstete der “BRD”-GmbH vor (Stand 06/12).

    Gegenwärtig bestehen 9 Aktenzeichen beim IStGH gegen Bedienstete des “BRD”-Systems (Stand 06/12). Die meisten der dort vorliegenden Strafanträge werden gegenwärtig nicht bearbeitet, sie werden inhaltlich den bereits bestehenden Aktenzeichen zugeordnet, bis eine Grundsatzentscheidung in den neun Fällen getroffen ist.

    Hierzu muß man wissen, daß ein Aktenzeichen dort erst vergeben wird, wenn ein Chefankläger den Strafantrag geprüft, und einem Gremium aus drei Richtern vorgelegt hat.

    Erst wenn alle genannten Beteiligten eine rechtliche Verfolgung für erforderlich halten, und anerkennen, daß die gültige Rechtslage eine Strafverfolgung verlangt, wird beim IStGH in Den Haag ein Aktenzeichen überhaupt erst vergeben.

    Die Existenz dieser neun Aktenzeichen belegt, daß die Richter beim IStGH die Rechtslage offenbar genau so beurteilen wie der Verfasser dieser Abhandlung.

    Zum Abschluss

    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat im Urteil EGMR 75529/01 am 08.06.2006 die Menschenrechtsverletzungen nach Art. 6 und 13 der Menschenrechtskonvention in der BRD festgestellt.

    Dieses Urteil des EGMR Art. 36 Menschenrechtskonvention besagt im Tenor, daß ein wirksames Rechtsmittel gegen Rechtsmißbrauch und Billigkeitsrecht für die Einhaltung des Rechtes auf ein rechtsstaatliches Verfahren in der BRD nicht gegeben ist.

    Die Bundesrepublik Deutschland hat zugegeben, daß Staatsaufbaumängel vorliegen.

    • Gerichte sind Staatsgerichte § 15 GVG aufgehoben bestätigt Bayrisches Verwaltungsgericht Regensburg
      Dokument ECHT Akz Stawa CB 1360 UJs301016
      u.s.w.

      habe einige Dokumente und bei allen ist KEIN FÄLSCHER festzustellen !!!

      Warum hilft uns Reichsdeutschen der Putin nicht und eröffent Büros in Deutschland als Anlaufstelle ?

  7. Nur ein weiterer Beweis dafuer, dass “die Polizei rufen” oder eine WBK beantragen zum BLOEDESTEN gehoert, was Deutscher machen kann.

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