Das linksextremistische selbsternannte Recherchezentrum „Correktiv“ soll von Nutzern gemeldete Inhalte prüfen und gegebenenfalls als zweifelhaft kennzeichnen. Für die Kontrollfunktion verlangt das Recherchezentrum von Facebook kein Geld. Doch wer steckt eigentlich hinter „Correktiv“ und der sehr fragwürdigen Finanzierungsstruktur?

Der politische Druck auf Facebook zeigt Wirkung. Nachdem schon im Dezember letzten Jahres Bundesjustizminister Heiko Maas im Zusammenhang mit Hassbotschaften Facebook mit Bußgeldern gedroht hatte, zog der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann weniger später bei dem Thema Fake News nach.

Der SPD-Politiker forderte im „Spiegel“, dass „marktbeherrschende Plattformen“ wie Facebook gesetzlich verpflichtet werden, auf deutschem Boden eine an 365 Tagen rund um die Uhr erreichbare Rechtsschutzstelle einrichten müssen. Dort könnten sich Opfer von Hass, Häme und gefälschten Nachrichten melden.

„Wenn Facebook nach entsprechender Prüfung die betroffene Meldung nicht unverzüglich binnen 24 Stunden löscht, muss Facebook mit empfindlichen Bußgeldern bis zu 500.000 Euro rechnen“, so Oppermann.“

Auch wurde gefordert, soziale Netzwerke unter das Presserecht zu stellen. Der medienpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz (CDU), unterstütze im „Handelsblatt“ einen Vorstoß seines Parteifreundes Ruprecht Polenz, Facebook bei der Haftung für Inhalte wie Presseverlage zu behandeln.

„Der Vorschlag, das Presserecht auf soziale Medien auszudehnen, bedarf ebenso gründlicher Prüfung wie anderweitige Regulierungsansätze und gegebenenfalls Ansätze im Strafrecht“, äußerte Wanderwitz gegenüber der Zeitung. Der Handlungsbedarf sei in den letzten Monaten „offensichtlich“ geworden. Doch der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) lehnt eine Ausdehnung des Presserechts auf Online-Netzwerke strikt ab.

Facebook und andere Dienste seien keine Medien, sondern technologiegetriebene Plattformen. „Sie sollten betrachtet und reguliert werden wie beispielsweise Telekom-Firmen, die auch nicht dafür verantwortlich gemacht werden, was die Leute am Hörer erzählen“, betonte eine Sprecherin.

Auch der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Frank Überall, positionierte sich gegen den Vorstoß:

„Ganz klar ist: Facebook, Twitter und andere Plattformen im Digitalen sind keine Medien. Deshalb kann für sie nicht das Presserecht gelten.“

Er ergänzte: „Aber es gibt längst die sogenannte Verbreiterhaftung, nach der der Betreiber eines Forums zu belangen ist, wenn strafrechtlich relevante Inhalte verbreitet werden.“ Nötig seien daher keine neuen Gesetze, sondern eine konsequente Anwendung der bestehenden.

Nun kommt es im Zusammenhang mit Facebook und Fake News zu einer ähnlichen Lösung wie in den USA. Dort hatte Facebook nach scharfer Kritik eine Zusammenarbeit mit externen Fakten-Check-Spezialisten aus der Medienbranche angekündigt. Facebook wurde in den USA während des Präsidentschaftswahlkampfs vorgeworfen, nicht entschlossen genug gegen Falschmeldungen vorgegangen zu sein.

In Deutschland soll nun eine kostenlose Kooperation mit dem „ersten gemeinnützigen Recherchezentrum im deutschsprachigen Raum“, Correctiv, die Lösung bringen. Correctiv nimmt für sich in Anspruch, „eine von vielen Antworten auf die Medienkrise“ zu sein. Doch wenn man sich die Zusammensetzung des Ethikrates von Correctiv genauer anschaut, können einen leise Zweifel beschleichen.

Es finden sich unter anderem Nikolaus Bender, früherer Chefredakteur des ZDF, Ulrich Reitz, Chefredakteur von Focus, Cordt Schnibben, Redakteur beim Spiegel, Oliver Schröm, Leiter Investigative Recherche Stern, Jochen Wegner, Chefredakteur von Zeit-Online und Stefan Willeke, Chefreporter bei der Zeit. Gründungs-Vorsitzender des Ethikrates ist Bodo Hombach, stellvertretender Vorsitzender der Brost Stiftung und ehemaliger Kanzleramtschef von Gerhard Schröder.

Die Im Jahr 2011 gegründete Brost Stiftung ist auch gleichzeitig der mit Abstand größte Geldgeber von Correctiv, das sich laut Selbstdarstellung durch Spenden von Bürgern und Zuwendungen von Stiftungen finanziert. Hinzukommen Zuwendungen von der Deutschen Bank, der Open Society Foundation von George Soros, RTL, Google, dem ZDF, der grünen Heinrich Böll- und der CDU-nahen Konrad Adenauer Stiftung.

12 Kommentare

  1. der Reichspropaganda Minister Junior Mass von den Sozen spielt sich hier mit seinem Kumpel die Misere hier in der Bananenrepublik auf als wären sie die neuen Cäsaren von Deutsch. Diese linksversifften Gestalten und ihre Demokratten der Einheitsbreiparteien gehörten schon lange laterniert bzw. gehängt !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    • Von welchem Reich ist Herr Mass denn Propaganda Minister?
      So wie mir bekannt ist, gehört der Mass der sozialistischen Republik an, auch „Zionistisch besetzte Regierung“ genannt, welche die Besatzungszonen in Restdeutschland fremdverwaltet.

  2. Zum Thema Meinungsfreiheit/Zensur ein aktuelles Erlebnis:

    17.1., 8:34

    Hallo Michael Wagner,

    herzlich willkommen und vielen Dank für Ihre Registrierung bei der WELT mit dem Anmelde- und Bezahldienst myPass.

    Bitte klicken Sie hier, um Ihre Registrierung abzuschließen.

    Wenn Sie weitere Fragen zu den Angeboten der WELT oder Ihrem Abonnement haben, steht Ihnen der Kundenservice gern persönlich zur Verfügung. Viele nützliche Hinweise finden Sie auch unter http://www.welt.de/anleitungen oder http://www.welt.de/faq.

    ——————–

    17.1., 13:02

    Hallo Michael Wagner,

    Ihr Konto auf WELT.de wurde am 2017-01-17 13:02:32 gesperrt.

    Mit freundlichen Grüßen,

    Ihr WELT.de Community-Team

    —————

    17.1., 13:22

    Na sehr schön! Wie sieht’s denn bei der Welt mit näheren Begründungen aus?

    Liebe Grüße, M.

    —————–

    17.1., 17:32

    Sehr geehrter Herr Wagner,

    Aufgrund der folgenden Beiträge wurde Ihr Konto gesperrt:

    Selten so viel gequirlten Schwachsinn auf so kleinem Raum gesehen! Das
    könnte nur noch durch eine Rede der Kandesbunzlerin getoppt werdenŠ

    Eben die „klären Worte“, die wir gewohnt von ihr sindŠ

    „Soso, Sie sind also syrischer Staatsangehöriger…?“ „Ja… Syria, Krieg,
    Frau, Kinder…“ „Dann nennen Sie mir doch bitte einmal spontan die zehn
    größten syrischen Städte/zehn bekannte syrische Politiker/…“ „Äh…
    Öhm… Ja…“ „Okay, vielen Dank! Asylantrag abgelehnt! Der nächsteŠ“

    „wenn man die schon einsperrt, sollten deren länder die kosten übernehmen
    und danach abschieben.“ Noch viel besser: Entweder hier auf deren Kosten
    inhaftieren oder im Herkunftsland auf wessen Kosten auch immerŠ

    Ist doch logisch: Nach dem Koran ist ja auch ein Mann so viel wert wie
    zwei FrauenŠ

    Das probiere ich auch mal: Wenn das Essen nicht schmeckt, zünde ich die
    Bude an! Mal sehen wie lange es dauert, bis uns dann ein neues Haus gebaut
    wirdŠ

    Was hat ein ach so streng Gläubiger Moslem überhaupt Alkohol…? Immer
    schön so auslegen wie’s einem grad passt, gelle?

    Unsere Tochter hat sich auch noch nicht oft oder heftig genug in die
    Nesseln gesetzt mit ihren Männerbekanntschaften und lässt sich immer
    wieder auf Neue mit bestimmten Ausgaben dieser Hälfte der Bevölkerung
    ein… Wollen ihr was von Gastfreundschaft erzählen, wenn sie ihnen nichts
    anbietet, wollen ihr vorschreiben, wann sie mit wem wohin geht, was sie
    essen darf oder nicht… machen einen auf Super-Moslem, aber laden mich
    allen ernstes zu nem Bier ein!?! Auf meine Frage, was der Prophet dazu
    sagt, meinte er doch, er wäre nicht so streng gläubig, aber ihm fiel
    nichts mehr ein, als ich erwiderte: „Beruhigend zu wissen! Dann kann ja
    meine Tochter auch selber entscheiden, wann sie mit wem wohin was essen
    geht und wem sie davon erzählt!?“ Alle die ich bisher kennen lernen
    „durfte“, fallen in die selbe Kategorie! Also erzähl mir niemand was von
    „VorurteilenŠ

    Mit freundlichen Grüßen
    Regina Zwerg
    Community Management | Leserservice
    WeltN24 GmbH
    Axel-Springer-Straße 65
    10888 Berlin

    WeltN24 GmbH, Amtsgericht Charlottenburg, HRB 115398 B
    Geschäftsführer: Dr. Stephanie Caspar, Dr. Torsten Rossmann

    (Anmerkung: Die Kommentare beziehen – oder bezogen – sich auf verschiedene Artikel, die ich leider im Einzelnen nicht mehr abrufen und somit hier verlinken kann.)
    ——————-

    17.1., 18:11

    Hallo Frau Zwerg,

    vielen Dank für die rasche Antwort und die von mir verfassten Beiträge.

    Leider kann ich – trotz erneuter Lektüre derselben – nicht ausmachen, worin nun genau der Unterschied zu ähnlichen Beiträgen anderer Benutzer bestehen soll?

    meines Erachtens nach – korrigieren Sie mich, falls ich irre – habe ich weder Fäkalsprache benutzt, eindeutig Falsches als Wahrheit hingestellt noch irgend jemanden „beleidigt“.

    Aber vielleicht gibt es ja in den Tiefen Ihrer Forenregeln einen Passus, gegen den einer meiner Beiträge verstößt…?

    Helfen Sie mir, Ihre Sicht der Dinge nachzuvollziehen. Durch kommentarloses und rigoroses nicht Veröffentlichen von Meinungen oder Beiträgen, die nach Gutdünken des Seitenbetreibers gegen ebenso wenig veröffentlichte bzw. nicht erwähnte „Regeln“ verstoßen respektive das Sperren von Benutzerkonten nach Gutsherrenart erwecken den Eindruck von willkürlicher Zensur im dem Deutschen eigenen vorauseilenden Gehorsam. Das dürfte Ihnen jedoch klar sein, denke ich.

    Darum wüsste ich gern, gegen welche bislang nicht erwähnte Regel meine Beiträge – offenbar durch die Bank weg – verstoßen haben sollen.

    Sollte es bei der Welt tatsächlich „verboten“ sein

    -die Aussagekraft von Äußerungen der Bundeskanzlerin bezweifeln?

    -satirische, fiktive Dialoge bei der Bearbeitung von Asylanträgen von Antragstellern mit ungeklärter Herkunft zu verfassen?

    -Vorschläge anderer Beitragsschreiber weiterzuführen?

    -Tatsachen im Zusammenhang mit Vorschriften des Korans zu benennen?

    -Vergleiche bezüglich der Konsequenzen zwischen Brandstiftung bei Asylunterkünften und Privatwohnungen durch deren jeweilige Bewohner zu ziehen?

    -Die Ernsthaftigkeit eines Glaubensbekenntnisses aufgrund der Diskrepanz zwischen den Regeln der jeweiligen Religion und des Verhaltens der Gläubigen anzuzweifeln?

    -Erfahrungen im direktem Kontakt zu Moslems zu veröffentlichen?

    In Erwartung einer aufschlussreichen Antwort verbleibe ich dieses Mal

    Mit freundlichen Grüßen, M

    ———-

    18.1.

    bisher keine Antwort…

  3. Ich gucke nur selten TV Auge,Zeitungen lese ich nicht ,da kümmer ich mich lieber um meine Tiere,wie wäre es denn mal mit einem-echten Wahrheitsminesterium ,wo Orwell hätte stolz drauf sein können,Big Brother is watching you …nö…dann haben ja alle JAHRE Rückschritte gemacht .In welchen Jahr sind wir dann gelandet ,1948 ? dann passt 2017 aber nicht mehr.Wir sind doch eh alle schon versklavt,schon lange schon immer.
    Krieg ist kein Frieden ,Krieg bleibt immer Krieg .

  4. Die Antifanten = Meinungsfaschisten in Rot !
    Eins haben die Linken und Rechten gemeinsam, nämlich das deren Hirn auf Erbsengröße geschrumpft ist. Die sind so BLÖDE und BLIND, daß die nicht merken das diese Idioten einfach nur Kanonenfutter für die Politdarsteller und den Arschkriechermedien sind.
    Naja, solche dummen Minusmenschen lassen sich nunmal gut steuern, das sind einfach nur feige und hinterhältige Bioroboter und Zombie-Idioten.

  5. Damit wäre dann alles gesagt.

    Das wirklich grosse Problem waren schon immer Antifa und das linke Pack. Niemand, der unsere Geschichte kennt und ein Minimum an Respekt hat, kann in diesem Land überzeugter Linker sein. Linker ist man nur, um politisch korrekt zu sein und Jobs und finanzielle Zuwendungen von den führenden Verbrechern aus dem Bundestag zu bekommen. Jetzt noch schnell jeden, der nationale (also normale) Gedanken hat, als Nazi oder Rechten deklarieren und fertig.

    Dass ich mit Fuckbook nun fertig bin, sollte klar sein. Wenn das linke Pack dort bestimmt, was gepostet wird und was wahr ist, dann hab ich da nichts mehr zu suchen.

  6. Als nächstes klingelt dann die Gedankenpolizei mit tragbarem Schnappatmungstestgerät (SATG).

    Prüfer: „Adolf Hitler war ein toller Reichskanzler“.
    SATG: Keine Reaktion.
    Prüfer: „Sie sind verhaftet. Abführen“.

    Richtlinien des Prüfers:
    (a) Ein Ausschlag von mindestens 5 auf der nach oben offenen Betroffenheitsskala ist erforderlich.
    (b) Ein Wert von 1-4 verpflichtet die getestete Person zu Umerziehungskursen mit abschließender SATG-Prüfung.
    (c) Bei Nullausschlag direkte Einweisung in geschlossenes Umerziehunglager. *WICHTIG*

Kommentar schreiben

Bitte gib Deinen Kommentar ein
Bitte gib Deinen Namen hier ein