In einem Entwurf für das AfD-Bundestagswahlprogramm ist davon die Rede, dass Deutschland von einer kleinen Machtelite regiert wird. Zudem spricht sich die Partei für eine „Minuszuwanderung von mindestens 200.000 Personen pro Jahr“ aus und dafür „kriminelle Migranten“ auszubürgern.

Die AfD will bei der Bundestagswahl mit einem harten Kurs gegen Flüchtlinge und Migranten punkten. In einem am Donnerstag vorgestellten Entwurf für das Wahlprogramm fordert die Partei eine „Minuszuwanderung von mindestens 200.000 Personen pro Jahr“. Zudem sollen „kriminelle Migranten“ ausgebürgert werden, „auch unter Hinnahme der Staatenlosigkeit“, wie Parteichefin Frauke Petry sagte.

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Dazu müsste Artikel 16 des Grundgesetzes geändert werden, nach dem die deutsche Staatsangehörigkeit nicht entzogen werden darf, wenn Staatenlosigkeit die Folge ist. Eine genaue Definition, welche Migranten von einer Ausbürgerung betroffen sein sollten, nannte die Parteispitze nicht. Dem Programmentwurf zufolge soll ausgebürgert werden „bei erheblicher Kriminalität innerhalb von zehn Jahren nach erfolgter Einbürgerung“, bei Mitwirkung in Terrororganisationen und bei Zugehörigkeit zu kriminellen Clans.

In dem Leitantrag für das Bundestagswahlprogramm, das Ende April auf einem Parteitag in Köln beschlossen werden soll, bekräftigt die AfD zudem ihre Forderung nach einem generellen Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst. In Bildungseinrichtungen sollen auch Schülerinnen kein Kopftuch tragen dürfen. Minarette und der Muezzin-Ruf sollen verboten werden. Die Partei lehnt zudem „jeglichen Familiennachzug für Flüchtlinge ab“.

Zudem heißt es in dem Programm: „Heimlicher Souverän in Deutschland ist eine kleine, machtvolle politische Oligarchie, die sich in den bestehenden politischen Parteien ausgebildet hat“. Diese Oligarchie habe die Schalthebel der staatlichen Macht, der politischen Bildung und des medialen Einflusses auf die Bevölkerung in Händen.

An die Spitze ihrer Wahlkampfaussagen stellt die Partei die Forderung nach „Wiederherstellung der Demokratie in Deutschland“. „Die AfD fordert Volksentscheide nach Schweizer Vorbild“, heißt es in dem Leitantrag. Auf die Frage, ob die AfD Deutschland für undemokratisch halte, schränkte Ko-Parteichef Jörg Meuthen ein: „Wir sprechen über Demokratiedefizite. Es ist völlig klar, dass man auch plakative Formulierungen verwendet“.

31 Kommentare

  1. AfD: Ob man sie toll findet oder nicht, ob man ihr judenfreundlichkeit unterstellt oder nicht – das ist alles extrem apolitisches Gefasel. Fakt ist: Die AfD ist die einzige politische Kraft, die sich gegen den Irrsinn stellt – und die allein durch ihre bloße Existenz die herrschenden Eliten zu Maßnahmen gezwungen hat, die freiwillig wohl nie erfolgt wären. Das Thema Israel ist in diesem Kontext besonders hirnrissig. da die größte Opposition gegen die AfD gerade aus jüdischen Kreisen kommt. Und Nichtwählen wird vom System als stillschweigende Zustimmung interpretiert. Fazit: Die AfD ist quasi „alternativlos“. Merke: „Politik ist die Kunst des Möglichen“ – und keiner sollte sich einbilden, das Wunschdenken der Eliten (Z.B. bzgl. Integration, wo uns gerade die Türken auf den Boden der Tatsachen zurückholen) durch ein anderes (= die AfD sei nicht radikal genug) ersetzen zu können.

    • ?vollste Zustimmung! Ich glaube, hier wird auch unterwandert, nämlich mit AfD Gegnern! Wählen, ist derzeit das einzige Mittel, um direkt eine Veränderung zu erreichen! Ob dies nun von Dauer ist oder sich als Fehler entpuppt, kann man nicht wirklich vorher sehen und es ist in spätestens 4 Jahren wieder veränderbar! Doch, um der Islamisierung Herr zu werden, ist es jetzt dringend von Nöten!

  2. Die AFD ist das Lotzenboot der CDU.
    Die Aufgabe der AfD ist schwieriges Gewässer vorab zu erkunden und dann den dicken Dampfer CDU sicher durch die Brecher in den Hafen zu lotzen.

    Alles läuft nach einem Plan, der in der Regel eine Vorlaufzeit von 2 bis 4 Jahren haben könnte?

    Eine Wende um 180 Grad, für die A.M. berühmt ist, funktioniert am Besten in der Ko. Suchphase nach der Scheinwahl zum nächsten Akt BT……,
    wetten CDUAFD machen das Rennen!

  3. Ich finde die Behauptung: AfD wird von heimlicher kleinen machtvollen politischen Oligarchie beherrscht, sehr intressant. Wenn Deutschland nicht frei ist, sondern weiterhin besetzt ist bzw. keinen suverenen Status hat, dann muss es selbstverständlich von jemand beherrscht werden der im Zweifelsfall Ausländer ist. Aber welches Land wird nicht von einer kleinen heimlichen machtvollen politischen Oligarchie beherrscht? Ich meinerseits der ich 80 Jahr alt bin und seid 60 Jahren dieses Spiel beobachte, kann nur feststellen, dass diese Behauptung ausgesprochen naiv ist. Das Ziehl der Freimaurer bzw. Illuminaten ist seit eh und jeh die Kontrolle über alles gedruckte zu haben, und das weltweit. Seit 60 Jahren wiess ich das aber der naive Michel kann das nicht begreifen. Was kann man da tun? AUFKLÄREN! Und das geht unter den gegebenen Umständen nur übers Internet oder über die Verteilung von Handzeteln. Aber irgend wann geht dieses Spiel zu Ende, es fragt sich nur wann und unter welchen Umständen! W.v.Glasenapp/Brasilien

    • Ich muss Sie leider korrigieren, Sie haben den Doppelpunkt übersehen, dort steht: AfD : Deutschland wird von kleiner, machtvolle, politischer Oligarchie beherrscht!
      Und nicht, dass die AfD davon beherrscht wird! Habe es anfangs auch so gelesen, daher ist es mir aufgefallen und wollte Sie nur darauf aufmerksam machen!
      Aber Ihre weitere Aussage spiegelt, dass Sie es doch richtig verstanden haben.
      Es ist schon schwierig jedem dies begreiflich zu machen, aber ich hoffe, die Zeit ist langsam reif dafür!

    • „Der beste Weg eine Opposition zu kontrollieren ist diese anzuführen.“
      – Zitat: (((Wladimir Iljitsch Lenin))) –

      Einigen wird das mit der kontrollierten Opposition wohl immer ein Buch mit 7 Siegeln bleiben.

  4. Die Kommentare strotzen nur von gesteuerter Zerstörungswut gegen die AfD! Wer bildet denn die AfD? Die Mitglieder, und die haben schon mal zum wichtigen Sturz von Lucke + Henkel ( deren System-Auftrag die Verdrängung der NPD war) beigetragen! Als nächste ist die ehrgeizige und hochgespülte Petry (+ Pretzell) dran, und sie weiß es! Deshalb der Rundumschlag gegen Höcke, der die Stimme der Basis und des Volkes trifft und glasklar sieht, daß die Wurzel allen Übels in der antideutschen Umerziehung und dazugehörigem Schuldkult liegt. Diese Basisebene muß verdeutlicht werden, denn sie ist der wunde Punkt des deshalb gegen Höcke geifernden Systems, dem sich Petry anzubiedern scheint. Sie läßt das Thema der Überfremdung und das der Parallelgesellschaften völlig außer acht, aber das Volk leidet darunter! Aber Petry ist nicht die AfD, und was die AfD ist, bestimmen die Mitglieder und wir, das Volk. Daß jetzt vorrangig die AfD-Haltung zum Asylantenproblem hochgespielt wird, ist ja nur etwas, womit die AfD ja sowieso vom Volk identifiziert wird, also nichts Neues. Deshalb muß die AfD MEHR bieten: Souveränes Deutschland, raus aus der Nato, ein neutrales Deutschland wie Schweiz, Österreich, Skandinavien! Infragestellen des Euro und der EU… Und alles auf Basis der selbstbewußten deutschnationalen Linie des Herrn Höcke. Nur so wird die AfD einer Alternative gerecht, für ein friedliebendes Deutschland!! Wir haben kein vom System produziertes Feindbild Rußland, sondern wollen Frieden, nationale Freiheit und Gerechtigkeit! Wenn wir kein Feindbild haben, sind wir auch kein Feindbild. Wir, das Volk, können als Mitglied der AfD deren Weg bestimmen!

      • Dein 1. link ist längst bekannt, Dein 2. link funktioniert nicht.
        Wenn Du kein Wahl-Schaf bist, was bringt Dir Nichtwählen?? Du bestätigst damit das auch von Dir ungeliebte System. Und DU hast keine Mittel, die Öffentlichkeit vertieft zu erreichen.
        Also bist DU es, der dem System hilft!
        Das System zum Aufjaulen zu reizen, schafft Sympathie für die Opposition, die die Wunden des Systems erkannt hat und sie öffentlich freilegt, weil DIESE Opposition bereits dies kann und DIE Stärke hat, von der DU noch weit entfernt bist!
        Mische Dich doch einfach unter die Opposition, statt heulend zu maulen!

  5. Die Wirtschaftsverbände lenken, die BRD!!! Der ausgebeutete Deutsche Arbeitnehmer, muß arbeiten bis zum bitteren Ende, um die Flüchtlinge zu finanzieren! Und damit die Unternehmer sich die Taschen vollmachen. Freihandel ist pure Ausbeutung. Aber es wird ein Zeitalter geben,wo von den ganzen Wirtschaftselite, mehr kein Staubkorn übrig bleibt!!!

  6. Ich erhoffe mir von der AfD nicht allzuviel Veränderungen,da sie einfach zu schwach ist, selbst wenn sie in den Bundestag einzieht wird sie nicht genügend Wählerstimmen für sich gewonnen haben.
    Man sollte ihr auf jeden Fall vertrauen, denn sie hat ein im Vergleich zu den Altparteien einrevolutionäres Programm,was für Deutschland dringend notwendig ist, sonst geht es weiter bergab.
    ABER: Das deutsche Volk entscheidet über alles mit seiner Wahlbeteiligung und seiner richtigen Stimmenabgabe zur Bundestagswahl !!!Die AfD kann regieren,wenn das Volk es will!

  7. Alle Asylanten,die aus Urlaubsländern der Deutschen (wie Maroco,Tunesien usw)kommen,sind sicher&sollten sofort zurückgeschickt werden!!Nicht erst prüfen,und lange Zeit als Gäste bei uns beherbergen. Die Grünen werde ich nicht mehr wählen, weil sie auch scheinbar HOMOSEXUELLE bei uns aufnehmen wollen.

  8. ..wer in diesen zeiten noch an die afd als alternative glaubt, hat die abfahrt des zuges verpasst. die oligarchie, die hier kritisiert und aufgedeckt wird, ist letztlich nur ein spiegelbild der feuchten träume der afd – oligarchen selbst. den ideen der afd liegt wie allen anderen machtstrebenden lediglich der wille zur macht zugrunde, schaut man ins parteiprogramm sind die damit verbundenen handlungsmaximen so rückwärtsgewandt, wie die der merkels und schulzes.

  9. Alternativlos!
    Alternativlos! Das bekannte Schlagwort der deutschen Bundeskanzlerin, wenn es darum geht, eine Politik gegen erhebliche Anteile der deutschen Bevölkerung durchzusetzen. Es gilt uneingeschränkt aber auch für die kommenden Wahlen. Wer den Niedergang Deutschlands stoppen will, der hat gar keine andere Alternative – als die einzige Alternative: AfD!

  10. Was die AFD hier betreibt, ist Bauernfängerei

    ÜBELSTER SORTE! Die AFD ist ein totaler

    Judenverein, und nachdem sich diese Verjudisierung

    mit der Petry und Pretzell vorpreschten, nicht

    bewährt hat – Stimmenverluste, denn die Deutschen

    wollen sowas nicht -, versucht man jetzt wieder den

    vermeintlich dummen deutschen Wählern, „Kötern“ und

    „Eseln“ (bisher hieß es immer „goyim“),

    eine Wurst oder eine Karotte vors Maul zu halten,

    um an deren Wählerstimmen zu kommen.

    Wer wirklich glaubt, daß die AFD das ernst meint,

    glaubt wohl auch noch an den Weihnachtsmann.

    Und überlegen Sie mal: was nützt eine Rückführung

    von 200.000 (die eh nicht gemacht würde, auch wenn

    die AFD hinkäme, aber sie kommt nicht hin), wenn

    im selben Jahr 1 Million, 2 Millionen oder mehr

    aufgenommen werden? Mir fällt dazu kein anderes

    Wort wie VERARSCHE ein. Und es ist doch hoffentlich

    niemand so dumm, eine Partei zu wählen, die einen

    verarscht! Natürlich glauben fast alle Sympathisanten

    und Mitläufer, daß die AFD es ehrlich meint.

    Tatsache ist aber, daß ALLE(!) als „patriotischen“

    Bewegungen von Juden aufgebaut oder zumindest

    nachträglich unterwandert wurden.

    Siehe folgende Videos:

    https://www.youtube.com/watch?v=vtBEtYfTDZQ
    AfD le Pen usw sind in zionistischen Zirkeln unterwegs

    https://www.youtube.com/watch?v=cCyxP6dvZZw
    Ist die AfD eine zionistische Partei? Die Israel Lobby in Deutschland v Dr. Wolfgang Gedeon

    https://www.youtube.com/watch?v=FjKwpgACmbE
    AfD – Made for Israel 17.02.16

    • stelle gerade fest, daß die übrigen Kommentatoren auch schon geschnallt haben, was für ein UBoot-Verein die AFD ist. Nicht wählen!
      Und natürlich die anderen deutschfeindlichen Altparteien auch nicht wählen. Wer sagt übrigens, daß man überhaupt wählen muß?

  11. Zur AfD:
    Die Partei hat den Anschein einer wirklichen Alternative, aber nur Oberflächlich. Diese Tatsache ist dem neuem Ton Parteiintern zu verdanken, dennoch verwenden sie die selben Begriffe wie die Etablierten. Ein weiteres Manko ist die Finanzierung. Wenn diese Partei eine Rechte wäre hätte man in den Untergangs- Medien etwas davon mit bekommen. Eine Revolution haben sie bis jetzt auch nicht hin bekommen geschweige denn eine geschlossene Parteiführung.
    Kurz und Bündig: Die AfD wird niemals die nationale Führungspartei werden. Eine solche Partei müsse sich aus dem Volke (Praktiker) bilden und nicht aus Studenten (Intellektuelle). Wir brauchen Wohltat und nicht Wohlwort.

  12. Walter
    lies weiter Blödzeitung.

    Oder bekommen Sie Ihren Daumen aus dem Hintern.
    Schauen Sie doch zuerst einmal nach was ich gewschrieben habe der VV
    Dann können wir gerne diskutieren.

    Die AFD egal wer von diesen Parteien ( Vereinen ) auch immer es geht nur um den Futtertrog um sich selbst zu bereichern, die fallen alle um.

    herzlichst

  13. Na dann viel Freude mit dem kommenden Kalifat, da braucht man sich keine Gedanken mehr macht, alles brav, fromme Muslime die auf das Wort ihres Herrn gehorchen und ihm bedingungslos in die Hölle folgen.

  14. Die BRD ist eine Besatzungszone. Ob die AFD daran etwas ändern kann, ist zu bezweifeln. Ein Berliner mit sehr rechtslastiger Gesinnung hat mal bei Youtube geagt, dass (Part)eien nur dazu da sind, uns zu spalten. Deutschland wird untergehen, wenn wir jetzt nicht zusammenhalten.
    Das Merkel-Regime hat es erfolgreich geschafft, dass die blöden BRDler sich für die angeschwemmte Moslembrut selbst nocht gegenseitig denunzieren und bekriegen. DDR 5.0

  15. Ich lach mich schlapp ,

    die AFD ist auch nur am Futterrtrog interessiert.

    Ich war bei der Gründungsveranstaltung dabei, und muss Ihnen leider mitteilen, das die AFD soweit von Ihrern Versprechen abgeglitten ist wie die Sonne von der Erde entfernt ist.

    Nur ein Schauspiel , nichts anderes !!!!

    Kommen Sie zur VV , Verfassungsgebende Versammlung , für ein freies Land , UNSER LAND

    herzlichst

    Rainer Hafenrichter

    • Genau so ist es.
      Die sind genauso populistisch wie einst die Grünen. Die wollen nur unsere Wählerstimmen und sich mit Steuergeldern die Taschen voll machen. Die Belange des Landes oder des Volkes interessiert die nicht.
      Wie oft schon haben uns Polit-Puppen das Blaue vom Himmel versprochen und nach der Wahl konnten sie sich an nichts mehr erinnern.
      Wir können uns nur selbst helfen und dürfen uns nur noch auf uns selbst verlassen.
      Das Volk muss auf die Straße, wenn sich schleunigst und nachhaltig etwas zum Positiven verändern soll. Wir verlieren zuviel Zeit und die Sitution in der wir sind ist verfahren und superheikel.

    • Es gibt bereits eine Verfassung für den Staat der Deutschen: die Verfassung des Deutschen Kaisereiches (Bismarckreich) von 1871. Der deutsche Staat, der Feindstaat der „Allierten“ und der UN, ist seit der illegalen Verhaftung von Admiral Dönitz durch die Briten handlungsunfähig mangels Staatsorganen, wie verschiedene Gerichtsurteile v. BRD Gerichten feststellten: http://www.principality-of-sealand.ch/hotstuff/dokusschaef/s_shaef_bverfg_dr_zsfg.html
      Sie haben eine falsche Vorgehensweise. Bevor deutsche Staatsangehörige eine neue Verfassung beschließen könnten , müßte 1. der deutsche Staat wieder Staatsorgane bekommen; 2. ein Friedensvertrag zwischen den Kriegsparteien geschlossen werden. 3. Danach müßte die Regierung Recht und Ordnung wieder herstellen, damit jeder Schwerkriminelle gerichtlich verfolgt und bestraft werden kann, u. wir reden hier nicht von Falschparkern oder Steuerhinterziehern, sondern von Schwerkriminellen, wie Kinderschänder, Menschenhändler, Hochverräter, Satanisten.

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