Martin Schulz, Kanzlerkandidat der SPD, will Erwerbslose unter Androhung und Anwendung drakonischer Strafen zum unbezahlten Arbeitsdienst verpflichten. Betroffen sind selbstverständlich nur Deutsche, illegal eingereiste Sozialgeld-Abgreifer, politisch korrekt auch „Flüchtlinge“ genannt, sind davon natürlich ausgenommen.

Von Susan Bonath

Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD) macht auf sozial. Er will die Agenda 2010 reformieren. Dass es sich dabei um das umfassendste Projekt für Sozialabbau und die Ausdehnung eines Niedriglohnsektors in der deutschen Nachkriegsgeschichte handelt, stört ihn jedoch weniger. Bis zu zwei Jahre länger sollen Erwerbslose Arbeitslosengeld I erhalten. Bedingung: Sie müssen sich marktgerecht weiterbilden. „Je besser qualifiziert die Menschen sind, desto höher ist die Chance, in den Arbeitsmarkt zu kommen“, sagte Martin Schulz am Freitag in einem Interview mit der Rheinischen Post. Die Bildung müsse den Bedarf des regionalen Arbeitsmarktes im Auge behalten, da die Wirtschaft heute anders als 2003 unter Fachkräftemangel leide.

Keine sozialen Wohltaten

Das Perfide an Schulz‘ Plan: Es steckt nicht nur neoliberale Motivation dahinter, erwerbslos Gewordene mit dem avisierten Arbeitslosengeld II zielgerichteter in den Arbeitsmarkt zu pressen. Sein Ansinnen würde nämlich auch die weniger Betroffenen tangieren, nämlich rund 800.000 Bezieher von Arbeitslosengeld I. Die Masse, etwa 4,3 Millionen Langzeiterwerbslose und deren 1,7 Millionen Kinder, hätte nichts davon. Schulz beabsichtigt keineswegs, ihnen das Leben zu erleichtern. So erklärte er im Interview:

„Manche unterstellen ja, beim ALG II geht es um soziale Wohltaten. Im Kern geht es um den Standort Deutschland. Wenn wir den Fachkräftemangel nicht in den Griff bekommen, schadet das massiv unserer Wettbewerbsfähigkeit.“

Die 4,3 Millionen Hartz-IV-Bezieher will der SPD-Kanzlerkandidat hingegen weiterhin mit Sanktionen in jede zumutbare Arbeit – zu jedem Lohn, versteht sich – zwingen. Dass Sanktionen zum Beispiel bei 15- bis 24jährigen schon bei der ersten „Pflichtverletzung“ zum vollständigen Entzug der Lebensgrundlage führen, hält er für keine Schikane. Dass jeden Monat mehr als 7.000 Menschen von einem vollständigen Entzug aller Mittel betroffen sind, findet er auch nicht schlimm. Das Thema werde überhöht, meint Schulz und wiegelt ab: Es gehe darum,

„dass sich selbstverständlich auch Bezieher von Hartz IV an bestimmte Spielregeln halten und etwa verabredete Gesprächstermine einhalten.“

Arbeitsdienst für Hartz IV

Die von Schulz entfachten Diskussionen um Hartz IV und den angeblichen Fachkräftemangel bewegen auch die CDU. Sie verlangt, Langzeitarbeitslose unbezahlt dort einzusetzen, wo Privatiers keine größeren Profite generieren können: im sozialen Sektor. Es handelt sich um einen Ersatz des früheren Zivildienstes.

Dies fordern Unionspolitiker seit 2011 immer wieder. Vergangene Woche meldete die Bild, dass Carsten Linnemann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU und der CDU-Generalsekretär Peter Tauber den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages beauftragt hätten. Dieser soll „die rechtlichen Grundlagen für eine ersatzweise Heranziehung von Hartz-IV-Beziehern prüfen“, heißt es. Linnemann bestätigte dem Blatt:

„Es darf keine Denkverbote geben. Hartz-IV-Bezieher sollte zugemutet werden können, auch in Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern zu arbeiten, um mögliche Engpässe zu überbrücken.“

Auch Otto Wulff, Mitglied des CDU-Bundesvorstands und Chef der Senioren-Union, begrüßte das Ansinnen. Er will den Pflegenotstand mit solchen Billigkräften beheben. Ob man bereits darüber nachdenkt, Hartz-IV-Betroffene unter Sanktionsdrohungen auch zum Kriegsdienst einzuziehen, ließen die christdemokratischen Politiker allerdings offen.

Entzug von Grundrechten und Verelendung

Expresszeitung.com – Jetzt abonnieren!Unterdessen hat das Bundesverfassungsgericht angekündigt, noch in diesem Jahr darüber zu entscheiden, ob Hartz-IV-Sanktionen als Druckmittel gegen Erwerbslose mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar sind. Das Sozialgericht Gotha hatte im August 2016 eine entsprechende Vorlage eingereicht. Dafür holte Karlsruhe auch Stellungnahmen von Sozialverbänden ein.

Der Verein Tacheles legt auf 79 Seiten dar, warum er Kürzungen des Existenzminimums für einen Verstoß gegen die Verfassung, das Völkerrecht, den UN-Sozialpakt und die UN-Behindertenrechtskonvention hält. In seiner Stellungnahme mahnt der Verein unter anderem, dass Sanktionen brutale Folgen für die Betroffenen, aber auch die gesamte Gesellschaft hätten. Die jährlich mehr als 400.000 Betroffenen seien von teils massiver Verelendung bedroht.

Die Folgen reichen von Energie- und Wohnungsverlust bis hin zum Verlust der Krankenversicherung

Ähnlich sieht es der Paritätische Gesamtverband. Er bezeichnet die Kürzungen von Hartz IV als einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Grundrecht. Wie das Sozialgericht Gotha und der Verein Tacheles beklagt der Paritätische ebenfalls, dass nicht nur die Menschenwürde und das Sozialstaatsgebot dadurch verletzt würden. Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und freie Berufswahl wird den Sanktionierten vorenthalten. Die Diakonie betont noch einen weiteren Aspekt:

„Personen mit einem besonderen sozialarbeiterischen Beratungsbedarf, zum Beispiel in Folge von psychischen Problemen, Suchterkrankungen, starken persönlichen Schwierigkeiten, funktionalem Analphabetismus oder interkulturellen Verständigungsproblemen, werden besonders häufig mit Sanktionen belegt.“

Lediglich der Deutsche Verein hält Kürzungen des derzeitigen Existenzminimums um bis zu 30 Prozent für legitim. So unterscheidet er zwischen purer physischer Existenz und soziokultureller Teilhabe. Ersteres beinhalte Essen, Trinken, Kleidung, Energie und Obdach. Dies sei mit 70 Prozent vom Regelsatz gerade noch einlösbar. Aus Erziehungsgründen sei es legitim, so der Deutsche Verein, wenn Hartz-IV-Betroffene zur Strafe, etwa für den Abbruch eines Ein-Euro-Jobs, ein Quartal auf Mobilität, Bildung, Telekommunikation und Freizeitgestaltung verzichten müssten.

Allerdings warnt der Deutsche Verein vor höheren Strafen. Diese stünden in keinem Verhältnis zur beklagten Pflichtverletzung. Besonders drastisch gelte dies für den vollständigen Entzug der Lebensgrundlage. Werden auch die Kosten für die Unterkunft gestrichen, drohe zwangsläufig die Obdachlosigkeit. Hinzu kämen Schulden bei der Krankenkasse. Werden Beträge nicht gezahlt, hätten Betroffene zudem nur Anspruch auf minimale Notversorgung, so der Verein.

42 Kommentare

  1. Der Spak Schulz, ein Multikrimineller und EU-Tagesgeldritter gehört in den Knast.

    Schulz ist noch nie einer ehrlicher Arbeit nachgegangen.

    Der Kapo Schulz sollte schnellstens in der Versenkung verschwinden.

    Wie üblich möchte sich Schulz an den Kleinsten vergreifen, alldieweil er fett in die Staatskasse greift.

    Haut weg den Schulz-Dreck.

    Dieser Blog ist der beste ganz auf dem Markt. Jeder Beitrag ist eine umfassende Sicht in das jeweilige Problem. Ich werde weiterhin zur Erhaltung des Blogs monatlich einen Beitrag leisten. Danke dass es Euch gibt.

  2. Wenn Herr Schulz in sein Ansinnen auch alle Flüchtlinge einbezieht, sobald sie hier eintreffen, würde das evtl. das Flüchtlingsproblem lösen und die Abschiebungen erleichtern. Ich könnte mir gut vorstellen, dass dann keiner mehr kommt und die, die schon da sind ganz schnell von selbst wieder abhauen.

    Also nur unter Einbeziehung ALLER wäre sein Konzept zu befürworten.
    Nur deutsche Hartz-4-Empfänger zum Arbeitsdienst im sozialen Bereich zu zwingen, wo sie sicher auch in Flüchtlingsunterkünften arbeiten müssten, wäre ein Skandal ophne Gleichen

  3. Leute die ganze versiffte Lobbyzuhälterpolitik ist Mafia und Sklavenhandel zum Vorteil der Geschäftswelt. egal welche Partei es ist keine wählbar .. weil es schlichtweg hier keine wirkliche Demokratie gibt. wir befinden ubs im letzten beissen die Hunde System. Bruttosozialprodukterzeuger Massenmensch abgezockt vom Staat den Banken und an der nächsten Ecke mit Scheinprodukten . soll unsere programmierte Lebensaufgabe sein .. dass die einen im Saus und Braus leben können wofür sich die hinters Lichtgeführten für nothing aufopfern sollen und auch noch um ein Drittel ihrer Almosenrente betrogen werden .während sich die Parasiten die Diäten und Pensionen für ihre treue Zuhältdfei erhöhen.. dieses Land hier ist so untergraben .,dass hoffentlich die Städte bald in die tiefen Löcher stürzen…dann ist gott sei Dank endlich Schicht im Schacht… Leute ihr werdet von Betrügern Heuchlern hochgesalbten Blendern regiert u
    abgezockt ohne dass ihr es bemerkt . die da oben die Augsburger Puppenkiste ist nur zur Verwirrung da . das keiner merken soll das alles hief eigentlich nix anderes als ein Sklavenlager ist . Denn die Kriegsschuld ist längst nicht bezahlt . Die Alliertenverträge laufen ja noch bis 2090.. und eigentlich ist alles beschlagnahmt.einfach alles .. dem Bürger gehört nichts .,das Land nicht sein Haus nicht sein Geld nicht seine Werte nicht.,es ist nur geliehen .,solange bis es beschlagnahmt wird..und das spätestens wenn der Euro crasht ubd die Eu zerfällt und Deutschland zahlungsunfähig wird.. Die Spareinlagen der Bürger hat Schäuble ja schonmal so neben bei verpfändet.. wir werden sehen die nächsten 10bis20 Jahre .. der Kollaps steht vor der Türe .. in der ganzen EU .. Afrika. UND all den ärmeren Ländern .. es ist nicht mehr auf zu halten .. die Flut der Wirtschaftflüchtlinge wird sich dermassen ausweiten dass sie keiner mehr aufhalten wird… Gute Nacht Europa schlaft alle weiter

    • 10 bis 20 Jahre? Nein, so lange dauert es nicht mehr! Da bin ich mir absolut sicher.
      Leider schlafen nicht alle! Manchmal würde ich es mir wünschen, um dieser Scheiße aus dem Weg gehen zu können! Doch ich habe (nicht nur ich, sondern viele andere auch aber davon hüllen sich viele in Schweigen, um ihre Familien nicht zu gefährden!) mich auf Recherchen über unser Land und seine Geschichte begeben und bin auf vieles gestoßen, was mir vor Wut und auch vor Scham über unsere Blödheit, oft genug den Hals zugeschnürt hat!
      Es wird genauso sein, wie es im Kommentar beschreiben ist! Es ist alles nachzulesen, aber dazu müßte man sich mit den einzelnen Verträgen, die uns die sogenannten „Siegermächte“, die nichts anderes als Besatzer sind und bleiben, aufs Auge gedrückt haben beschäftigen. Auch die vielen Gesetzesvorlagen, Artikel (GG, daß leider seit 1990 nicht mehr gültig ist; Löschung des Zuständigkeitsbereiches), Abkommen usw. beschäftigen. Dazu kommt die jahrzehntelange Umschulung und Verblödung von DEUTSCH, die als Stimmvieh benötigt werden, ansonsten das Maul zu halten haben! Die meisten haben auch nicht wahrgenommen, daß Wahlen seit 1956 in der BRiD ILLEGAL SIND! Das Gerichtsurteil vom Bundesverfassungsgericht vom 25. 07. 2012 ging auch an den meisten spurlos vorüber! Man rennt zur Urne, um dort für solche Verbrecher, wie wir sie in Berlin und den Ländern sitzen haben, seine Stimme für 4 Jahre zu begraben! Sie werden dann weiter gegen die Meinung des Volkes handeln und sich ihre eigenen Pfründe auf unsere Kosten sichern. Man hat sich willenlose Sklaven herangezogen, die man aus „Dankbarkeit“ nicht nur für staatenlos (1934), sondern auch noch für rechtlos (2010) erklärt hat! Ging den meisten am Arsch vorbei, weil Kopf in den Sand stecken besser ist, als Denken!
      Ja, wir werden untergehen (Wunder? Ich glaube nicht an Wunder!) und wenn ich ehrlich bin. Es ist nicht schade um uns, weil wir alles willenlos über uns ergehen lassen! Ich würde mich nur mit denen auf die Socken machen, die bereit sind, für unsere Heimat zu kämpfen, aber für KEINE EINZIGE SCHLAFMÜTZE! Punkt, denn ich habe die Schnauze gestrichen voll!

  4. Wo bleibt der Aufschrei? Wo der gemeinsame nationale und soziale Schulterschluß? Wo eine klare Kampfansage an das politische Establishment? Wo bleibt das Outing von Richtern, Staatsanwälten und Leitenden Polizeibeamten? Wobleibt der Druck auf diese Verbrecher?????

  5. Die scheiß SPD sollte das Wort Sozial aus ihrem Parteinamen nehmen, denn die sind ja voll Asozial und die verkackte CDU/CSU sollte das Wort Christlich aus ihren Parteinamen entfernen, denn die sind einfach nur Antichristlich ! Dir Grünen sind auch nur RotzGrün und haben mit Ökölogie nichts mehr zutun.
    Fazit:
    Wir werden von durchgeknallten, arroganten, selbstherrlichen und großmäuligen Intelligenz- und Realitätsverweigerern regiert !!!

  6. Sehen Sie, wozu Sie die Leute hier anstiften?
    Ich halte es für sehr wichtig, dass gerade heutzutage junge Leute Gesetze haben, nach denen sie sich richten müssen. Ich bin der Meinung, dass viele Menschen ihre Kinder und Jugendlichen zu lasch erziehen bis einfach gar nicht. Ich habe sie gesehen im Jobcenter, ein Benehmen unter aller S… und duften nach 20 Tage nicht gewaschen. Dann treten sie auf, als wenn alles nur für sie geschehen müsste. Nicht alle sind gleich, das weiß ich auch, aber die, die ich bis jetzt gesehen habe haben nie gelernt, dass man alten Leute den Sitz überlässt usw. Die Aussprache ist genau so verkackt und da wundern diese Leute sich, wenn sie keinen vernünftigen Job bekommen? Ich würde niemanden einstellen, der so bei mir ankommt. Es ist immer der erste Eindruck, den man hinterlässt. Also ehrlich wenn diese Sanktionen wegkommen würden, dann können wir ja gleich die Gesetze abschaffen. Dann kann hier jeder tun und lassen was er will. Aber ich sage Ihnen, dann geht es den Deutschen unterhalb eines normalen Einkommens noch schlechter, denn der Rest der Gesellschaft schaut auch, wo er bleibt. Und dann haben Sie noch die vergessen, die Hartz IV wollen und zuhause mehrere Frauen haben, die Kinder jeder Frau nehmen und immer die gleichen Kinder für Hartz IV anmelden. Warum spricht darüber niemand? Da geht es bis zu 10000 Euro im Monat. Betrüger sind dabei, wirklich faule Menschen und nicht ausgebildete. Die paar feinen Leute, die unverschuldet zum Jobcenter müssen, die kann man abzählen. So und nun sage ich Ihnen, dass ich viele Flüchtlinge lieber mag, weil sie nicht arbeitsscheu sind, gerne lernen wollen und die Familie noch ehren. Altmodisch? Mag sein, aber viel besser zu ertragen, als die die heute durch unsere Straßen laufen, die deutsche Sprache als Deutsch nicht mehr beherrschen, nie ein Buch anfassen, weil da könnte man ja aus Versehen was lernen und nur handyverliebt Leute anrempeln, wenn man sich dann noch beschwert bekommt man eine aufs Maul von diesen sog. armen Typen, die von unserem Geld leben. Ich weiß, warum in einem Jobcenter Bodyguards herumlaufen. Ich bin der Meinung, dass die Politiker Ihren Artikel nicht verdient haben. Überall auf der Welt muss man die Spreu vom Weizen trennen. Das heißt ja nicht, dass man nicht trotzdem für sie sorgt, aber es kommt ja auch nichts zurück! Bei mir jedenfalls hat sich noch kein Hartz-IV-ler bedankt, dass wir ihn unterstützen. Sie hier tragen zur Hetze gegen die Leute bei, die wenigstens versuchen eine Gleichheit zu schaffen, aber nichts geht ohne Gesetze, nichts ohne Unterweisung und nichts ohne Maßnahmen, wenn jemand versucht den Staat und sein Volk auszunutzen. Hier findet Populismus der schlimmen Art statt und ich bin erstaunt sowas von Anonymous zu lesen. Wie habt Ihr euch verändert. Lernt wieder die alten Menschen zu achten und zu ehren, lernt wieder was Familie heißt und vor allem lernt Eure Sprache wieder, damit man sich normal mit Euch unterhalten kann. Auf jeden Fall fällt Ihr Artikel schwer unter den Begriff Mobbing. Wer von diesen Schreihälsen hier kümmert sich den selbst um eine Hartz-IV-Familie? Wer trägt ihnen zu, wer versorgt ihre Kinder, wer bedenkt sie mit Geschenken? Ich wette kein einziger hier.

    • Ich bin 57 Jahre alt u. habe zwei Fachabschlüsse. Einen als Industriekauffrau u. den zweiten als exam. Altenpflegerin. Nach 15 Jahren in d. Alten- u. Krankenpflege habe ich massive Rückenprobleme. Seit 2014 bin ich aus gesundheitlichen Gründen arbeitslos und hatte bis März diesen Jahres zwei „Weiterbildungen“ über meine Rentenversicherung. Bis Ende Mai bekomme ich noch Übergangsgeld. Das heißt für mich, ab April zum Jobcenter u. Bedarfsleistung beantragen. In den zwei Jahren Arbeitslosigkeit habe ich über 100 Bewerbungen, die meinem Profil des Erstberufes und den „Weiterbildungen“ dazu, erstellt. Entweder Absagen oder gar keine Rückinfo. In dem Alter hat man überhaupt keine Chance mehr auf dem Arbeit. Jedenfalls nicht im Büro/Verwaltungsbereich. Praktikum für 4 Monate habe ich sehr erfolgreich absolviert. Aber eine Einstellung gab es aus finanziellen Personaleinsparungs-Entscheidungen nicht. Ich muss noch bis 2025 arbeiten. Und wenn ich so etwas lese, wie Ihren dümmlichen Kommentar, könnte ich Sie ohrfeigen. Ich wünsche Menschen, wie Sie es sind, starke gesundheitliche Probleme. Dann werden Sie ein anderes Denken annehmen und Ihre Arroganz wird dann hoffentlich auf Sie zurückgreifen. Es ist einfach eine Frechheit, wie Sie über Menschen urteilen, die von Bedarfsleistung abhängig sind.

  7. So wie ich die ganze Sachlage einschaetz, ist sie von der Merkel-Regierung gewollt. wie wir alle wissen, ist Merkel Juedin und was haben „DIE“zionistischen Juden in den USA 1944 gesagt,:“Sollen wir die Deutschen toeten?, daraufhin haben DIE gesagt, :“Das waere zu auffaellig“, also haben DIE Juden mit Namen Kaufmann Morgenthau, Niertze und Hooton neue Plaene ausgearbeitet und haben den Plan von der vernichtung der Identitaet der Deutschen angenommen und der besagt, : „wir waeden D-land mit einer Masse von jungen Maennern ueberfluten, die sollen sich mit den Deutschen, weiblichen geschlechts vermischen. Dieser Plan wurde 2015 in der Realitaet umgsetzt und Merkel will keine Obergrenze. M E R K E L I S T E I N E Z I O N I S T I S C H E J U E D I N !!!

  8. Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
    Zieht er es durch – und danach siehts aus – könnte das der Wegbereiter für die v. Weizsäckers Befürchtung sein: „In Deutschland werden wieder Menschen verhungern.“

  9. ich habs vor monaten schon einmal an anderer Stelle gesagt
    wenn sich nur 1% der H4ler die Sanktioniert werden und eh nichts mehr zu verlieren haben ein Herz fassen und Ihren Sachbearbeiter oder wie die heißen einfach totschlägt, hat er a) für die nächsten Jahre ein Dach überm Kopf, warme Mahlzeiten und genug zu essen
    b) was für die Allgemeinheit getan — sollte sich dies nämlich herumsprechen werden die Sachbearbeiter sehr vorsichtig werden….

  10. ich wage einmal zu skizzieren, wie von Stauffenberg und von Tresckow die heutige, von Kanzler-Diktatorin Merkel geschaffene Lage sehen, beurteilen und welche Gegenmaßnahmen sie in die Wege leiten würden.

    Beide würden vermutlich folgendes sagen:

    Der „Verteidigungsfall“ ist längst eingetreten, denn das deutsche Volk wird bekämpft und befindet sich, ohne es in seiner Masse bislang zu merken, in einem Vernichtungskrieg.

    Dieser Krieg zielt auf die Vernichtung des bestehenden deutschen Volkes, seiner Lebensgrundlagen und seiner ethnisch-kulturellen Identität. Es handelt sich um einen rassistisch motivierten totalen Krieg, einen rassistisch-ideologisch geführten Vernichtungskrieg.

    Es handelt sich um einen Vernichtungskrieg, den die eigene politische Klasse der Altparteien, deren Vertreter im Bundestag und in der Bundesregierung sowie der SPD-Bundespräsident nach dem Vorbild der Strategie der „verbrannten Erde“ gegen das eigene Volk, gegen uns, das deutsche Volk, führen.

    Und im Verteidigungsfall ist die Bundeswehr von Verfassungs wegen berufen, dem Angreifen entgegen zu treten, ihn zu stellen und zu vernichten.

    Die Bundeswehr hat von Verfassungs wegen das deutsche Volk, das deutsche Staatsgebiet, die Lebensgrundlagen des deutschen Volkes und seiner Wirtschaft und die Souveränität des deutschen Volkes zu schützen und jeden Aggressor zu vernichten.

    Die Bundeswehr ist deshalb berufen, dieses Land zu übernehmen, die oben Genannten festzusetzen, sie unverzüglich unschädlich zu machen, damit sie nicht weiter ihre Macht gegen das Volk missbrauchen können und sie hat dies unverzüglich und solange zu tun, bis die Demokratie wieder hergestellt worden ist.

    Die Bundeswehr hat die Feinde des deutschen Volkes und seines Territoriums, die inneren Feinde Deutschlands, zu vernichten und Schaden vom deutschen Volk und der Demokratie abzuwenden.

    Ich fordere unsere Soldaten auf, dem Merkel-Spuk unverzüglich ein Ende zu setzen, das Kriegsrecht auszurufen und die Aggressoren, d.h. Kanzler-Diktatorin Merkel, Vizekanzler-Diktator Gabriel, die gesamte Bundesregierung und 99/100 der Mitglieder des Bundestags und der Parlamente der sog. „Länder“ zu verhaften und sie bewacht in Lagern festzusetzen bis sie vor Gericht gestellt werden und verurteilt oder freigesprochen werden konnten. Gleichzeitig hat sie die staatliche Gewalt mit militärischen Mittel bis zur Wiederherstellung von Demokratie und Rechtsstaat absolut zu übernehmen.

    Die verfassungs- und volksfeindlichen Parteien CDU, CSU, FDP, GRÜNE, SPD und LINKE sind aufzulösen. Ihr Vermögen ist zu konfiszieren und für die Entschädigung aller Moslems einzusetzen, die unser Land unverzüglich in ihre Heimat zu verlassen haben.

    Die Todesstrafe ist abgeschafft. Aber bei Kanzler-Diktatorin Merkel, Vizekanzler-Diktator a.D. Gabriel, Innenminister de Maiziere und den Chefs der Bundespolizei soll das deutsche Volk in einer Volksentscheidung mit einer 2/3-Mehrheit darüber befinden, ob diese hauptschuldigen Landes-, Volks- und Hochverräter im Bendlerblock oder an der Außenwand des LAGeSo in Berlin vor die Wand gestellt oder lebenslang in der Zitadelle Spandau in Isolationshaft weggesperrt werden.

    gez. der Souverän, das deutsche Volk

    • Die Verräter und Volksfeinde Stauffenberg und Tresckow würden sich im BRD-System sehr wohl fühlen und hätten wahrscheinlich hohe Ämter inne, werden sie doch heute noch vom antideutschen BRD-System geehrt.

    • Gut geschrieben, nur hat das ganze einen kleinen Fehler !! Die BRD – NGO ( siehe Vereinte Nationen, Eintrag als NGO durch Genscher 1990 ) ! hat kein Staatsgebiet, dazu gibt es ein Völkerrechtlich Anerkanntes Urteil welches besagt das daß 2. Deutsche Reich nie Untergegangen ist und es immer noch bei den Veieinten Nationen als Staat gelistet ist und das Staatsgebiet in den Grenzen von 1937 weiter Existiert ! Die BRD – NGO hat weder ein gültiges GG noch eine Verfassung und sch on mal gar nicht ein Staatsgebiet ! Das war der Grund warum die BRD nicht als Staat anerkannt werden konnte sondern nur als NGO ! Wer es nicht glauben mag der bestelle sich doch gern einen Auszug aus dem Register der Vereinten Nationen über den Eintrag von 1990 über die BRD – NGO durch Hans – Friedrich – Genscher !

  11. Soso das fordert der Schulz also. Warum regt ihr euch auf. Die AfD will doch genau das selbe, sie nennen es halt eben Bürgerarbeit. Und in Zukunft, bitte mal Quellenangaben, den so einiges in den Artikeln ist frei erfunden.

    • Statt was zu fordern, können Sie sich selbst mal mit geistreichen Kommentaren einbringen.
      Im Übrigen können Sie selbst mal die Suchmaschine bedienen, um Artikel zu recherchieren, schließlich hat man die auch nicht immer parat, nur um es Herrschaften wie Ihnen so bequem wie möglich zu machen.
      Desweiteren glaube ich nicht, dass ausgerechnet in diesem Blog, „so einiges in den Artikeln frei erfunden“ ist. Vielmehr passen die Tatsachen wohl nicht in Ihr Denkmuster. Pech für Sie!

    • Naja mit ihren Quellenangaben haben sie es ja immer ! Infomationen sind keine Bringschuld, jeder hat die pflicht sich selbst zu Infomieren ! Das mit der AfD ist nicht so weit hergeholt, wenn man sich wirklich mal die mühe macht die über 100 Seiten mal aufmerksam zu lesen. Dann wird man feststellen das viele Sprüche schon auf den Transparenten einer gewissen Partei 1932 schon zu lesen waren. AfD ist keine Lösung und damit meine ich auch alle anderen Partein, den Partein sind Interessenvereine und die folgen immer stehts ihren Statuten ! Demokratie wenn es sie gibt wird immer von Unten nach Oben gelebt und nicht umgedreht ! Wir sollten wieder über die Bürgermeister, Gemeinderäte von Unten her regieren !

      • @ Ich, @ pegasus:

        Ihre Rechtschreibung ist ja richtig erschreckend!
        Ich hoffe, dass Ihre Kenntnisse nicht ein Spiegel der Deutschen Bevölkerung sind!

  12. Gewollte und geplante Dekadenz!
    Mittels Minderbemittelten wird der Deutsche Facharbeiter verdrängt und ins Ausland vertrieben. Gewerbe, wo Fachkenntnisse zuhause sind wird dem Verfall überlassen. Unsere Facharbeiter müssen sich im Ausland ihr Brot verdienen.
    Solch hochwertige Erzeugungsstätten von Elektroprodukten werden von der Politik zerschlagen, wie ELIN Motorenwerk , neu eingerichtet, wird einfach geschlossen, die neuen Einrichtungen zum Schrottpreis nach Fernost verhökert. Brevillier-Urban Schraubenfabrik geschlossen. Rohrwerk Graz geschlossen, Reichert Optik geschlossen. und noch viele mehr.

  13. Ich wäre dafür, dass man über die Eingangstüren der Flopcenter den Spruch „Arbeit macht frei“ anbringt. Das trifft ja irgenwie schon zu.
    Da für ältere Menschen sowieso keine Arbeit da ist, wäre es vermutlich sogar billiger die Leute einfach in Ruhe zu lassen.
    Aber den Luxus haben nur die „Fachkräfte“ von Frau Merkel, die teilweise auch illegale Nebenbeschäftigungen haben.

    • „„Arbeit macht frei“ “
      In der Tat handelt es sich um eine Form der Zwangsarbeit. Wer auf Zack ist, konnte sich bis dato schon gut gegen die Light-Version (1-Euro-Jobs) wehren. Kommt der Mist, wird auch dagegen ein Kraut gewachsen sein.
      Arbeit ist immer dann genügend da, wenn sie nichts kostet. Und dann spielt seltsamerweise auch das Alter auf einmal keine Rolle mehr….
      Leider werden die Transferleistungsempfänger vom MobbingCenter nicht in Ruhe gelassen. Es geht wie immer ums Geld. Manch einer ist so down, dass er keine Kraft mehr für Demütigungen hat, die Termine nicht wahrnimmt und deshalb sanktioniert wird. Es geht nur um Sanktionen. Das bisschen Geld wird denen auch noch streitig gemacht.
      Der Paselakke wird in Watte gepackt, bekommt Geld ohne Ende, wird nicht sanktioniert, muss keine Zwangsarbeit verrichten und der Deutsche kriegt volle Breitseite, wo es nur geht. Ganz großes Kino. Das tut der Deutsche dem Deutschen an. Und alle haben mitgemacht

  14. Wir leben wirklich noch im dritten Reich und der heilige Steuergeld-Millionär St. Martin will in der BRD GmbH wieder den Reichs-Arbeitsdienst einführen. Warum lässt er nicht sein importiertes „Gold“ arbeiten?
    SPD und CDU haben das Gesundheitssystem durch Lohndumping und Personaleinsparungen kaputt gemacht. Jetzt sollen ungelernte Harz4-Sklaven das sinkende Schiff retten. Arm trotz eines Höllenjobs im Pflegeberich. Das versteht das SPD-Pack unter „sozial“.
    Es ist genau wie Guido Reil sagte. Dieses Pack in der Parteispitze der SPD hat jeglichen Bezug zu den Wählern verloren.
    Es wird Zeit, dass wir uns aus der BRD-Sklaverei befreien. Wir leben immer noch im faschistschen Nazi-Deutschland. Die Farbe hat sich nur von braun zu rot geändert.

    • Solche Aussagen können nur von einem total gehirngewaschenen BRDbunzel kommen.
      Nichts wissen, nichts dazu lernen, Hauptsache die Lügenpropaganda nachplappern, welche auf gleicher Weise von der BRD so verlautbart wird.
      Dieses marxistische BRDDR-Gulag-Wirtschaftssystem ist genau das Gegenteil vom nationalsozialistischem Wirtschaftssystem.

      WIE EIN BANKROTTES DEUTSCHLAND DURCH DEN FÜHRER SEINE INFRASTRUKTURPROBLEME LÖSTE
      https://tinyurl.com/zyxxoa2

      Die Umerziehung der Deutschen Arbeiter nach 1945
      https://tinyurl.com/ljnvc5x

      (((BRD))) verrecke!
      DEUTSCHLAND erwache!

    • Ob nun braun oder rot oder schwarz, die Farbe spielt keine Rolle. Faschismus braucht keine Farbe. Falsch ist es den medial wirksamen und falschen Begriff „Nazi“ zu verwenden. Solche Stilmittel nutzen nur einfältige Menschen und systemtreue Linke. Jeder denkende Mensch sollte darauf achten, der Medien-Parolen-Maschine nicht auf den Leim zu kriechen. Falsch ist es ausserdem auch (hier im Bericht richtig benutzt) kriminelle Wirtschaftverbrecher / Kriegsverbrecher als „arme Flüchtlinge“ zu bezeichnen, denn keines unserer Nachbarländer ist im Krieg oder in unfriedlichen Zuständern. Wer bis zu 6 friedliche Länder auf seiner „Flucht“ durchquert, hatte andere Absichten, als vor dem Krieg zu flüchten, den wir übrigens mitfinanziert und mitgezündelt haben. Wer sich der NATO anschließt, kann nicht ganz dicht sein. Dass man den Alkoholiker und EU-Verbrecher Schulz nun als neuen Kanzler handelt, ist pervers und peinlich zugleich. Letztendlich ist das lediglich eine Weiterführung der bisherigen Verbrechen der Firma BRiD, nur mit einem neuen Gesicht. Zwangsarbeit wie im 3.Reich sind per se abzulehnen. Interessesant, dass gerade die „grossen Nazijäger“ solche Vorschläge machen, die aus der Zeit des 3.Reichs stammen.

    • Solange noch alle einen BRD – PERSONALausweis beantragen und solchen benutzen ist die Welt doch okay für die Eliten ^^

  15. Eine erfundene Nichtbewerbung mit Meldung der Firma an das Jobcenter hat sich als Lüge gezeigt. 100% Sanktion weil denen plötzlich die Bewerbung nicht gefällt, dem Jobcenter. habe ich die Bienchen die Herzchen und die Teddys vergessen ?
    Einfach ausrotten das Jobcenterpack…sorry aber eine Endlösung muss her !
    Warum hat Bin laden nicht Deutsche Jobcenter mit dem Jumbo besuchen lassen ?
    Warum hilft Putin uns nicht mit guten Anwälten und Klage in Den Haag ?
    LDS ist Pleite die Negros kosten Geld was dem Hartzer genommen wird.
    Ich will Hitler wider haben und das meine ich ernst !!!

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