Internetplattformen wie Facebook oder Twitter müssen sich auf Geldbußen in zweistelliger Millionenhöhe einstellen, wenn sie Hassbotschaften und strafbare Falschnachrichten im Netz ignorieren. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas mit dem verbindliche Standards für den Umgang mit Beschwerden zu Hasskommentaren und Fake News geschaffen werden sollen. Bei Internet- und Branchenverbänden sowie dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) stößt das Vorhaben jedoch auf Kritik. Sie befürchten, dass künftig von den Betreibern vorsorglich zu viel gelöscht wird und die Meinungsfreiheit im Netz Schaden nimmt.

Die Betreiber sozialer Netzwerke werden mit dem Gesetzentwurf, der noch vom Bundestag beraten werden muss, verpflichtet, den Nutzern ein leicht erkenn- und erreichbares sowie ständig verfügbares Verfahren zur Übermittlung von Beschwerden anzubieten. Die Konzerne müssen diese unverzüglich zur Kenntnis nehmen und auf ihre strafrechtliche Relevanz prüfen. Offensichtlich strafbare Inhalte müssen innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde gelöscht oder gesperrt werden. Bei Inhalten, deren strafrechtliche Relevanz zunächst geprüft werden muss, beträgt die Frist sieben Tage.

Bei Verstößen drohen den Konzernen Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro. Den für Beschwerden verantwortlichen Managern drohen Geldstrafen bis zu fünf Millionen Euro, falls sie untätig bleiben. Die Firmen werden zudem verpflichtet, vierteljährlich über den Umgang mit den Beschwerden zu berichten. Jeder, der in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt wird, kann künftig vom Betreiber des sozialen Netzwerks grundsätzlich Auskunft darüber verlangen, wer die Rechtsverletzung begangen hat.

Maas sagte, die Anbieter sozialer Netzwerke stünden in der Verantwortung, wenn ihre Plattformen missbraucht würden, um Hasskriminalität und gefälschte Nachrichten zu verbreiten. „Für strafbare Hetze darf in den sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein, wie auf der Straße“, sagte der SPD-Politiker. Kritikern der Neuregelungen hielt er entgegen, das Problem bestehe nicht darin, dass zu viel gelöscht werde, sondern dass teilweise gar nicht gelöscht werde. Bei Twitter würden strafbare Inhalte gerade mal zu einem Prozent gelöscht, bei Facebook seien es 39 Prozent, bei YouTube hingegen 90 Prozent.

Quasi in letzter Minute war in der Begründung des Gesetzes noch klargestellt worden, dass der Tatbestand für ein Bußgeld „nicht bereits durch einen einmaligen Verstoß“ gegen die 24-Stunden- bzw Sieben-Tage-Frist zur Löschung oder Sperrung erfüllt ist. In diesen Fällen könne noch nicht davon ausgegangen werden, dass kein wirksames Verfahren für den Umgang mit Beschwerden vorgehalten werde, heißt es dort.

Der Internetverband eco warnte vor einer „Löschkultur des vorauseilenden Gehorsams“. Im Zweifel werde mehr gelöscht, als notwendig wäre. Der Branchenverband Bitkom monierte, im Hauruck-Verfahren werde ein handwerklich schlechtes Gesetz beschlossen, dass mehr Schaden als Nutzen erzeuge. Ob es sich bei einer Äußerung um Beleidigung, Verleumdung oder eine sonstige strafrechtlich relevante Aussage handele, sei mit wenigen Ausnahmen nicht in kurzer Zeit zu klären. „Angesichts der kurzen Fristen und der hohen Bußgeld-Androhungen werden sich die Anbieter gezwungen sehen, in Zweifelsfällen vorsorglich eine Äußerung zu löschen“, sagte Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Die hätte gravierende Auswirkungen auf die freie Rede im Netz. Der DJV erklärte, die Meinungsfreiheit habe existenzielle Bedeutung für die Demokratie. Die journalistische Verantwortung für Inhalte könne nicht an Plattformbetreiber delegiert werden. Auch seien die Fristen zur Löschung zu kurz. Ein Facebook-Sprecher sagte, sein Unternehmen arbeite daran, illegale Inhalte zu entfernen. Mit dem geplanten Gesetz müssten private Firmen wie Richter darüber entscheiden, was in Deutschland illegal sei.

20 Kommentare

  1. Wir… verordnen im Namen des Deutschen Reiches, nach erfolgter Zustimmung, des Bundesrates und des Reichstags was folgt:
    Das ist die Preambel des Strafgestzbuches!
    Bitte den Satz mal kopieren und volgende Worte fiett einfügen um zu verstehen: Nach erfolgter Zustimmung!
    Also der Bundesrat und der Reichstag hat beschlossen! Mh, das simmt mich jetzt verdammt nachdenklich.
    Da das Gesetz ursprünglich aus dem Kaiserreich von 1876 ist, kann ich ja noch verstehen, das dort Deutsches Reich steht, obwohl da Kaiserreich hätte stehen müßen.
    Naja.
    Hrr Goeb, äh Mass, weis bestimmt was er tut.

  2. Abgesehen davon, das soche jämmerlichen Witzfiguren keinerlei legitimation haben und auch keine gesetze erlassen können, sollte man sie aber mit ihren eigeen Waffen schlagen, die Lügenpresse bei jeder Faschmeldung anzeigen!

  3. Frau “ Erika “ leistet ganze Arbeit. Onkel Erich würde sich freuen wenn er noch könnte. Die DDR lebt als malignes Geschwür im Wirtskörper BRD fort. Leider gibt es keine politischen Onkologen, welche dieses wirksam bekämpfen wollen. Der Exitus der Freiheit ist absehbar.

  4. Meinungsfreiheit, da bekommen wir noch genau Bescheid . Bei den Konzernen fängt es an und dann kommen die Deutschen Bürger dran. Dann werden unsere guten Fachkräfte aus den Gefängnissen entlassen, damit Platz für die Regimegegner geschaffen wird, Das „Nonnenkloster “ DDR lässt grüßen und der deutsche Gutmensch ignoriert das alles, unglaublich aber wahr

    • ja das ird so kommen..sperren den bürger ein und stopfen ein voll mit pillen und machen einen mund tod..das geschieht schon seit längerem so..das menschen die die wahrheitsagen..oder was sagen was denen nicht passt..oder ..für sie nicht passen ist.. unter falsch dastellung ein gesperrt werden wurden und mit pillen und spritzen unter verschluss gehalten werden..das sind mengen weise

  5. Wenn man ins Grundgesetz schaut, dann hat das Maas-Gesetz „Vollständige Regulierung des Internets“ keine Rechtsgrundlage und verstößt damit gegen das Grundgesetz und ist damit null und nichtig!!! :

    Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
    Artikel 5

    (1) Jeder hat das Recht seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt!
    (2) Diese Rechte finden Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
    (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

    ***

    • So sehe ich das auch. Dass jetzt Panik entsteht, wie bei aufgescheuchten Hühnern, ist Absicht und verleitet eine größere Anzahl dazu, zu glauben dass es ein echtes Gesetz ist.

      Geht eher nach dem Prinzip der freiwillige Selbstbestrafung, die einem als Pflicht verkauft wird.

  6. Das ist das Ergebnis, wenn man IM und Vasallen in die obersten Regierungspositionen setzt und das sogar von den Bürgern der alten Bundesländer, die ja die DDR von diesen Leuten befreien wollten und wußten, wie diese Leute gegen die BRD gehetzt und Leute verfolgt haben, die in den Bürgern der BRD von vor 89 den bösen Feind nicht sehen wollten. Was sind das für Leute? Was das Maasdumm treibt, wurde ihm von IM Erika diktiert, die kennt sich bestens in solchen Sachen aus. Sie wählte auch genau nach Hörigkeit ihre Untergebenen aus.

    • Genau so ist es,von der Demokratie,ist hier nichts mehr geblieben.Der Maulkorb,den haben sie vom Osten,in den Westen gebracht,darum Distantziere ich mich als Deutscher ,von der BRD,da ich das weder durch Wählen,usw nicht ändern kann.Damit muss ich halt leben,aber mit einen schlechten gewissen,solange sie mich in Frieden lassen.??

  7. In Deutschland wird immer häufiger mit dem Finger auf die eingeschränkte Meinungsfreiheit in der Türkei gezeigt. Ich frage mich, ob wir uns nicht auf eben demselben Weg befinden. Eine Meinung sollte weiterhin frei geäußert werden können. Meines Erachtens hört jedoch diese Meinungsfreiheit bei persönlichen Beleidigungen, Erniedrigungen oder Drohungen auf (z. B. Böhmermann/Erdogan, ja auch dieses sogenannte „Schmähgedicht“ gehört dazu).

  8. Die Mehrheit der Deutschen versteht anscheinend nicht, was da gerade geschieht.
    Immer noch tragen sie sich in diese oder jene Facebook-Gruppe ein und geben ihren Senf dazu.
    Oder sie jammern herum, wie ungerecht dieses und jenes sei … und ganz speziell die Volksverarschung, die gerade abläuft. – Nicht ahnend, dass sie sich der Gefahr aussetzen, überwacht und für jede ideologie-kritische Äußerung in Regresspflicht genommen werden zu können.
    Ein solcher Zustand wird in diesem Land schon bald Realität … und das wird dann traurige „Normalität“!
    Abhilfe bietet die Kommunikation in vielen verschiedenen privaten Chats – außerhalb von sozialen Netzwerken wie FB … und unter Einsatz von Verschlüsselungssystemen.
    Ich kann den programmiertechnisch erfahrenen oder begabten Anwendern nur raten, sich mit Themen wie Kryptographie und Steganographie für eigene Anwendungsprojekte auseinanderzusetzen.
    Es fehlt meiner Einschätzung nach in Deutschland an Bürgern, die willens sind, sich hier mehr zu engagieren und damit dem Überwachungswahn staatlicher wie auch NSA-/CIA-Organe ernsthaft entgegenzutreten.
    Im letzten(?) NATO-Gipfel wurde eben vor allem die Sorge vor dem Einsatz kryptographischer Mittel geäußert. – Warum soll denn nicht auch der normale Bürger dieser Angst in Form von Realität Folge leisten.

    • Regresspflicht für die Ausübung eines Grundrechts? Das die Schafe angesichts solcher Witzfiguren die uns da solche „Gesete“ vorsetzen, immer noch ruhig bleiben und brav zur Arbeit gehen und Steuern für disen irrsinn zahlen, ist es offenbar noch nicht schlimm genug

  9. § 130 StGB – Volksverhetzung = Legal?
    Wissen und Wahrheit dürfen nicht durch Gesetze eingeschränkt werden.
    Solche Gesetze sind keine Gesetze. Sie sind sittenwidrig und ungültig.
    Bestreiten des Holocaust —>-> nicht strafbar
    <<<— Im Rahmen der 102. Tagung des
    Menschenrechtskommitees der Vereinten Nationen (11. – 29. Juli 2011 in
    Genf) hat die Abteilung Menschenrechte der Vereinten Nationen deutlichst
    entschieden, dass insbesondere das Bestreiten des Holocaust als zu
    schützendes Rechtsgut der freien Meinungsäußerung gelten müsse und nicht
    verfolgt werden dürfe!
    Das Kommitee fasste für alle Unterzeichnerstaaten der
    UN-Menschenrechtskonvention, also auch die BRD, Österreich und Schweiz,
    folgenden verbindlichen Beschluß: “Gesetze, welche den Ausdruck von
    Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind
    unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den
    Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und
    Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein
    allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer
    unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.”
    (Absatz 49., CCPR/C/GC/34).
    Das Kommitee bezieht sich hauptsächlich auf das Bestreiten der
    Holocaust-Lügen, denn es verweist eindeutig mit der Fußnote 116 extra
    auf das französische Holocaust-Verfolgungsgesetz (Lex
    Faurisson): “Die sogenannten Erinnerungs-Gesetze wie im Fall
    Faurisson gegen Frankreich, Nr. 550/93. ” Zur Erläuterung für
    diejenigen, denen Professor Faurisson kein Begriff ist, sei gesagt, daß
    er sich seit Jahrzehnten wissenschaftlich mit der These des
    Vergasens von Menschen in NS-Konzentrationslagern befasst hat und zu dem
    Ergebnis kam, dass dies ein Lügenmärchen sei. Für
    Interessierte im Internet alles leicht zu ergoogeln.
    Für Deutschland bedeutet dies, dass das 1984 unter Bundesminister
    Engelhard eingeführte “Gesetz gegen die Auschwitzlüge” durch Neufassung
    des Paragraphen 130 nunmehr Makulatur ist. Es verstößt
    gegen grundlegendes Menschenrecht!

  10. Um Hass und um Falschmeldungen geht es der Regierung doch überhaupt nicht, das müsste doch jeder mittlerweile kapiert habe. Es der Regierung in Berlin nur darum, die freie Meinung die uns das Grundgesetz laut Artikel §5 ja zusagt, unbrauchbar zu machen. Die in Berlin haben so eine Angst ihre Macht zu verlieren, wenn die Wahrheit immer mehr ans Licht kommt, das sie am liebsten alles, was nicht durch die öffentlich Rechtlichen Sender und die Systempresse kommt verbieten wollen. Die Wahrheit ist das aller letzte was diese Korrupte Politikerkaste hier in Deutschland, haben will, und es gilt zu verhindern, das die Bürger sich selber ein Bild davon machen können, was wahr ist und was nicht, und dann auch noch im Zweifels Fall entsprechend zur Wahl gehen, wie es ja in Amerika geschehen ist. Ist ja auch eine Frechheit der Bürger, den öffentlich Rechtlichen Sendern und der Systempresse nicht mehr zu glauben, wo das Volk doch das zu glauben hat, was unsere Politikerkaste zu glauben vorlegt. Und das wird im diesem Jahr noch schlimmer werden, und wenn Gesetzte nicht mehr reichen sollten, dann tritt eben die Antifa entsprechend auf um unbescholtene Bürger zu drangsalieren.

    • Wohl Wahr !
      Wenn es denen um Hass- und Falschmeldungen geht, dann müßte diese diktatorische Brut sich selbst und alle MSM in den Knast stecken !

  11. Wer die Sprache kontrollieren will, will die Gedanken kontrollieren.
    In Wahrheit gehts darum, Kritiker unter Androhung einer empfindlichen Geldstrafe mundtot machen zu wollen. statt das Übel zu bekämpfen.
    Was sind gefälschte Nachrichten – ist das genau definiert? Und wenn ja, gleiches Recht für alle: Dann müssen auch alle Presstituierten-Verlags-Häuser gleiche Strafzahlungen leisten.

  12. „Meinungsverfolgung ist ein Verbrechen gegen den Artikel 19 der Menschenrechtskonvention welchen auch das BRD-Regime unterzeichnet und sich dazu verpflichtet hat.
    Der Artikel 19 lässt in uninterpretierbarer Eindeutigkeit keine strafrechtliche Einteilung in „richtige“ und „falsche“, „erlaubte“ und „verbotene“ Meinungsäußerungen zu. Dies wurde vor Jahresfrist vom Menschenrechtskomitee der Vereinten Nationen, bei seiner 102. Tagung in Genf vom 11. bis 29. Juli 2011 noch einmal ausdrücklich betont, in einem alle Unterzeichnerstaaten — also auch die BRD — rechtsverbindlich verpflichtenden Beschluss:
    „Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot der Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.“ (Abs. 49, CCPR/C/GC/34) und aus Artikel 49 der Menschenrechtskonvention sowieso — folgt eindeutig und ohne wenn und aber: Meinungsverfolgung ist in jedem Fall ein Verbrechen gegen die Menschenrechte.

    Artikel 19: Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
    „§ 130 StGB enthält irreguläres Ausnahmestrafrecht und steht damit und insoweit zu Verfassung und Meinungsfreiheit im Widerspruch. Der Gesetzgeber muß sich hier zu einer Richtungsänderung durchringen und – über 60 Jahre nach dem Ende des ‚Dritten Reiches‘ – einen weit vorangetriebenen deutschen Sonderweg verlassen, um zu den normalen Maßstäben eines liberalen Rechtsstaates zurückzukehren.“ („Neuen Juristischen Wochenschrift“, Seite 1476) GÜNTER BERTRAM (geb. 1955)
    Anmerkung dieser BRD Geschäftsordnungsgummiparagraph verstößt auch §19 gegen das Zitiergebot „

  13. 1x Millionen hat 6 mal die Null *Billion = 12 mal die Null *Billiarde = 15 mal die Null *Trillion = 18 mal die Null. Wenn das Geld aus dem nichts geschaffen wird & durch nichts gedeckt ist! Dann nimmt sich mal jemand soviel wie es braucht um Krieg zu beenden… Wieviel „Staatsanleien“ braucht es damit jeder Millionär ist? 🙂
    Wenn ich dann an Running Man denk, wie eine Untergrundorganisation den Transponder von Sender wegbügelt und da gibt es spitzen Coder da drausen die haben diese ganzen Exploits & Skills um dem I-net mal richtig Zeigen was man mit solchen Zensierten, gleichgeschalteten, Seiten, Medien usw. alles anstellen kann! Also geht mal aus euch raus!

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