Unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit errichten Sicherheitsdienste im Auftrag des Merkel-Regimes gerade den totalen Überwachungsstaat. Neues Objekt der Begierde sind die biometrischen Daten der Bürger auf Personalausweisen und Pässen. Eine neue Gesetzesinitiative soll Geheimdiensten den vollen Zugriff auf die Daten erlauben.

Von Ralf Wurzbacher

Wo Freiwilligkeit nicht zum Ziel führt, muss es Zwang richten. Weil der digitale Personalausweis auch sieben Jahre nach seiner Einführung immer noch massenhaft als piefiges Identitätspapier und sonst nichts genutzt wird, legt die Bundesregierung dem Volk die Daumenschrauben an. Damit die Bürger mit ihrem ID-Kärtchen gefälligst auch einkaufen und ihre »Behördengänge« am heimischen PC erledigen, soll die entsprechende Onlinefunktion (eID) künftig »automatisch und dauerhaft« freigeschaltet werden. So sieht es das »Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises« vor, das im März vom Kabinett beschlossen wurde. Gegen das Vorhaben machen jetzt die Opposition und Datenschützer Front.

Bislang hat man bei der Antragsstellung die Wahl, seinen Ausweis internetfähig zu machen oder nicht. Die meisten gewinnen dem jedoch nichts ab. Nach Angaben des Bundesverwaltungsamts (BVA) hat nur ein Drittel der rund 51 Millionen Inhaber des neuen Personalausweises das Zusatztool aktiviert. Viel dürftiger noch erscheint die Bilanz angesichts der Zahl derer, die die Technologie tatsächlich nutzen können. Für den Einsatz am eigenen Bildschirm bedarf es nämlich eines speziellen Lesewerkzeuges, das zwischen 20 und 90 Euro kostet. Wie die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, Anfang März im Parlament erklärte, wären nur rund fünf Prozent der an eID Angeschlossenen im Besitz eines solchen Geräts. Das emtspricht etwa 850.000 Menschen.

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Laut Gesetzentwurf der Koalition wäre eine »Ausschaltung« der eID-Funktion sowohl bei der Aushändigung des Ausweises als auch nachträglich »künftig nicht mehr möglich«. Dies bedeute eine »erhebliche Erleichterung« für »Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die beteiligten Unternehmen und Behörden«, behauptet die Regierung. Eine Pflicht zum E-Governing oder E-Kommerz wäre die Neuerung zwar nicht, aber ein großer Schritt auf dem Weg dorthin getan. Zum Vergleich: Banken und Sparkassen verlangen heute schon Gebühren dafür, Kontoauszüge aus dem Automaten zu ziehen, während beim Onlinebanking keine Kosten dafür entstehen. Entsprechend könnte »persönlicher« Behördenkontakt künftig nur noch mit Aufpreis zu haben sein.

Vermeintliche »Sparzwänge« und eine »schlanke Verwaltung« sind das eine, hinzu kommen erhebliche datenschutzrechtliche Einwände. Für den »Chaos Computer Club« (CCC) ist es »nur eine Frage der Zeit«, bis der Chip geknackt, das Lesegerät ferngesteuert oder die PIN gestohlen wird. Aus Anlass einer mit dem Thema befassten Sitzung des Innenausschusses am Montag empfahl der Verein in einer Stellungnahme, den Personalausweis nicht länger als nötig auslesen zu lassen, »um Relay-Angriffe zu erschweren«. Die Bürger müssten auf den Meldeämtern »ehrlich über Risiken« aufgeklärt werden, denn biometrische Verfahren und die eingesetzten Funkchips (RFID) böten »mannigfaltige Möglichkeiten zur Überwachung von Menschen«.

Auch die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern sehen die Pläne mit großer Sorge. Damit würden »das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Bürger übergangen und datenschutzsichernde Standards unterlaufen«, heißt es in einer einstimmig angenommenen Erklärung. Mit Schärfe reagierten die Experten auf eine Passage der Gesetzesvorlage, nach der von 2021 an neben den Polizeien von Bund und Ländern die Inlandsgeheimdienste sowie der Bundesnachrichtendienst (BND) und der Militärische Abschirmdienst (MAD) Zugriff auf die elektronisch gespeicherten Passfotos der Bürger erhalten sollen. Dies »wird abgelehnt, die bisherige Rechtslage ist völlig ausreichend«, befanden die Datenschutzbeauftragten. Der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz klagte über einen »bürgerrechtsfeindlichen Hammer«. Das sei nichts anderes als »der offene Einstieg in eine bundesweite biometrische Bilddatenbank aller Bundesbürger«.

30 Kommentare

  1. Gut ob gezwungen oder nicht, ein andere Ausweis gibt es nicht mehr aber ich habe es und finde es praktisch weil er klein ist und man kann er tarnen mit spezielle Folie damit die Strahlung nicht die Daten lesen können. Aber als Format und Inhalte gibt es die alte Version nicht mehr also was kann man dagegen machen ? Ohne Ausweis bekommt man nichts, also man soll das Geld raus von bank und auswandern wenn man nicht mehr in der Lage ist sein Land zurück zu erobern wie zur Zeit Deutschland nicht mehr Deutschen gehört… anstatt auf die Strasse zu gehen und alles in Brand zu setzen DIE LEUTE machen sich Sorgen um PA…, peinlich Leute. Ich will das Land wie es brennt und die poli-tiker gehängt und ihr macht euch sorgen wegen ein stück plastik nur….

  2. Chapeau . . . . . völlig richtig erkannt Herr Joerke. Seit dem Zusammenbruch des 3. Reiches wurden und werden wir systematisch belogen und betrogen. Dies darf man in Deutschland dank Merkels pathologischem Kontrollzwang nicht mal behaupten. Einen traurigen Höhepunkt erreichte man bereits beim Nürnberger Prozess. Es mussten im Nachhinein Gesetze “ verabschiedet “ werden, welche diesen überhaupt ermöglichten. Alle berechtigten und beweisbaren Fakten z.B. über den Stand der Deutschen Bewaffnung im Gegensatz zu den späteren Gegnern wurden unterschlagen ebenso wie die jüdischen Kriegserklärungen vor 1933 und die mehr als zweifelhaften Aktionen der Kriegstreiber Roosevelt und Churchill beispielsweise. Kretins wie Sefton Delmer im Sinne von Vansittart scheinen auch heute noch ihr Unwesen zu treiben. Als Merkels Ausbildungsstätte zusammenbrach, hoffte ich auf Besserung und wurde wieder enttäuscht. Die Auslassung ist eine schlimme Form der Lüge. Damit müssen wir wohl leben . . auch diejenigen welche das 3.Reich wie ich nur als Kleinkind erlebt haben und sich heute trotzdem als braunes Gesocks, Nazi, Angehöriger einer Köterrasse usw. beschimpfen und bedrohen lassen müssen.

  3. Je schneller die Ueberwachung durchgesetzt wird desto besser.
    Dadurch zerfaellt das zionistische antinatuerliche Skalvensystem um so schneller. Die Ueberheblichkeit dieser kranken Seelen fuehrt zu ihrer eigenen Selbstzerstoerung.
    Bedauerlicherweise geht das ohne Leid nicht ab.

  4. Konrad —– –mir ist egal ob einer meint mich auslachen zu müssen( da setze ich mich drauf ) -jeder Jogurt hat mehr Kultur -sie scheinen ja der Herrscher des Planeten zu sein der alle als dumm ansieht oder auslacht, ich wünsche ihnen von ganzen Herzen -GUTE BESSERUNG !!!!!

  5. Was wäre Deutschland ohne seine obrigkeitshörigen Michel? Seit dem Mauerfall wird die arbeitende Bevölkerung am Nasenring durch den Steuer-und Abgabenkakao gezogen; systematisch auf die Altersarmut dressiert und kriegt jetzt noch die Quittung für eine verfehlte Migrationspolitik. Dies wird spürbar an einer sich immer mehr aufblähenden Asyl- und Integrationsindustrie, kaum noch bezahlbarem Wohnraum, zunehmender Gewaltverbrechen; einer immer weiter wuchernden Schar öffentlicher Bediensteter und latent zunehmender Staatsverschulduing trotz steuerlicher Rekordeinnahmen.

    Statt den Normalbürger in Ruhe zu lassen, wird soll er nun mit allem möglichen Abschaum zusammen in einer Zentraldatei erfasst werden; wenn es denn sein muss, vielleicht auch noch mit „Bewegungsprofil“ (denn irgendwie bewegt sich ja jeder irgendwo); hinzu kommt die gepante Abschaffung des Bargeldes (was ohnehin keine echte Verbrechensbekämpfung sein kann, weil intelligente Kriminelle offensichtlich inzwischen andere Wege nutzen, um ihr dreckiges Geld zu waschen) um die „Konsum-Daten“ über Plastik-Geld zu nutzen, herauszufinden, für was die Verbraucher ihr Geld ausgeben. Dazu kommt, dass die Verbraucher dann endgültig den Banken nur als „Beutetiere“ dienen, die man – wenn man ihnen schon keine Zinsen mehr abknöpfen kann – über alle möglichen Gebühren abzockt! Wer schützt die Verbraucher vor den Machenschaften der Banken? Wie leicht wird es dann künftig sein, potenzielle „Verschwender“ oder „Geizhälse“ zu identifizieren, um auf diese Art und Weise mögliche, bislang „versteckte“ Rücklagen aufzuspüren. die dem Fiskus erlauben, gezielt „nachzuhaken“!

    Leute – wir sind ohnehin frei – wir waren es nach 1945 niemals! Nach wie vor gilt für Deutschland die „Feindstaatenklausel“; und so lange diese noch besteht, können Russen, Franzosen, Engländer und die USA jederzeit bei uns einmarschieren, wenn wir nach deren Gusto aus der Reihe tanzen! Wir haben „Wiedergutmachung“ geleistet, dies jedoch als „Reparationszahlung“ zu bewerten, ist naiv! – Die letzte Reparationszahlung für den I. Weltkrieg wurde meines Wissens 2010 geleistet! Warum wohl machen unsere Nachbarn und andere EU-Länder nach wie vor Schulden? Selbst die Ami´s sind eigentlich pleite – aber haben die Angst? Mitnichten – sie haben mit uns Deutschen ein wichtiges Faustpfand in Händen, der es ihnen zu jeder Zeit ausnehmen, wie ein Gans an St. Martin!

    Wir sind „Exportweltmeister“; aber wer verdient denn daran? Die Arbeitnehmer? Mit Sicherheit nicht, sonst würde die Schere zwischen „arm“ und „reich“ nicht so weit auseinander klaffen; sonst hätten wir genug Geld im Renten- und Sozialtopf, der (wie es meinen Elten möglich war) der nach 45 Jahren Arbeit voll genug war, um, im Rentenalter auskömmlich zu leben!

    Ich weiß, dass Jammern – selbst auf noch so hohem Niveau – nichts hilft, daher halte ich mich grundsätzlich an die 10 Gebote (niemand macht etwas falsch, wenn er sich daran hält); ich überlege mir gut, für was ich Geld ausgebe und wie ich mit den vorhandenen Ressourcen sparsamer und effizienter umgehen kann! Darüber hinaus konfrontiere ich bei jeder sich bietenden Gelegenheit jede Art von Parteigängern aller Coleur direkt mit meiner Meinung und mache sie mit für das jetzt bestehende Desaster mit verantwortlich. Möglichkeit, solchem Staatsterror zu widerstehen, bietet einmal der Weg, sich selbst mehr politisch zu engagieren und die eigene Willensbildung zu transportieren – der andere Weg besteht darin, Konsumterror jeder Art aus dem Weg zu gehen! Wenn ich Politiker(innen) – gleich welcher Coleur – treffe, habe ich keinerlei Hemmungen, denen all das, was ich hier niedergeschrieben habe, an den Kopf zu werfen. Ich frage sie: „Habt ihr nicht langsam Angst, dass die Leute euch nicht eines Tages für euren Schwachsinn zur Verantwortung ziehen? Was wollt ihr denn gegen 20 Millionen Arme und Alte ausrichten – habt ihr daran schon mal gedacht?“

    • Sehr gut geschrieben. Diese Verantwortlichen werden bald zur Rechenschaft gezogen, verzweifelt wird in den Systemmedien gegen diese Situation gekämpft, in dem bei Lanz solche Systemhuren wie Hajo Schumacher und Theo Koll auftreten, um die Gegner unseres herrschenden Systems zu verunglimpfen und als blöd abzustempeln. Die Rache wird unerbittlich sein

  6. der überwachungsstaat ist schon längst realität, 1984
    autobahnen, bald auch bundesstraßen kennzeichen erfaßung (tollcollekt)
    in 2016 13 millionen handy standort überwachungen
    weiterer abbau unserer bürgerrechte, erst sicherheitslage dramatisch verschärfen, gut gemacht, der bürger nun selbst ruft nach dem starken staate .durch pervide massenmanipulation, will man den musterbürger erziehen, totalüberwachung ist das ziel wohl wissend der kommenden katastrophen.

  7. Sunny es gibt auch keine die Denken Können! und wenn können das nur 10% der der Der deutschen lach weg , wenn ich so mansch einen lese weis ich genau war rum deutsche Politiker mit Deutschen machen können was sie wollen! Merkel hat schon recht das Volk ist dumm wie sie mal sagte

  8. Passt gut zu den Abschaffungsplaenen des Bargeldes.
    Wenn die Kreditkarte dann auch noch mit dem Perso gekoppelt wird, ist wieder ein feuchter JUDENTRAUM wahrgeworden.

  9. Man muß wieder als Mensch anerkannt werden und nicht wie der Personalausweis aussagt eine Sache, ein Personal sein.
    Als Sache und nicht als Mensch kann einem natürlich alles entzogen werden und das ist, was schon immer in der BRD vollzogen wurde.
    Im Personalausweis steht Name und nicht Familienname , die Staatsangehörigkeit lautet dort DEUTSCH. Ich kenn keine Land das DEUTSCH heisst.
    Wir sind ganz schön verar—- worden Wir sind versklavt und diie können mit uns umgehen wie sie wollen , wir sind nur entrechtet als Sache.
    Wir brauchen eine Staatszugehörigkeit und eine Anerkennung als Mensch, dann kann mit uns nicht mehr willfährig umgegangen werden.
    (Zentralamt für Menschenrechte)

    • Sahia Im DDR Ausweis Stand Staatsangehörigkeit Deutsch und Nicht Personalausweis ! Aber das Könnt ihr Jungen ja nicht wissen!

      • Das Ausweisdokument der DDR hieß „Personalausweis für Bürger der Deutschen Demokratischen Republik“ und es stand keine Staatsangehörigkeit drin.

  10. nun, manch einer hat sich des Themas dadurch entledigt, dass er das Scheißding kurz für 3 Sekunden in die Mikrowelle gesteckt hat. Der Chip wird dadurch unbrauchbar und kann keine Daten mehr senden. Zum aAusweisen reicht die Plastikkarte dann aber trotzdem noch!
    🙂

    • Alle in Deutschland lebenden Deutschen sind wenn sie einen Personenausweis besitzen von http://www.friedensvertrag.org Reichsdeutsche. Alle Negros in den Kolonien sind Reichsbürger. Genau wegen dem da oben habe ich keine Elektronische Postadresse mehr. MsfG ein Reichsdeutscher seit 2011 und eine Aylantenfreie Restwoche Danke Ihnen auch so die Polizei als Antwort…;_)

  11. Das ist der Anfang für den Chip unter der Haut! Mann muss es dem Volk Erst schmackhaft machen!, das es Notwendig ist! Dann Kommt der Chip Unter de haut!

  12. Selber schuld wer einen Personalausweis beantragt und unterschreibt.
    Damit macht er sich zum Sklaven der Firma BRD Treuhand und gibt seine „deutsche Staatsangehörigkeit“ ab – die ja wiederrum auch keine ist.
    Die Gehirnwäsche und die Trägheit des PERSONAL „DEUTSCH“ sind wohl sehr groß. Kaum einer verweigert sich dem System und weist seine Staatsangehörigkeit eines Bundesstaates des Deutschen Reiches nach.
    Dann könnt ihr sogar wegen nicht bezahlen eines „Falsch Parken“ Knöllchens eingeknastet werden.
    PERSONAL „DEUTSCH“ machts möglich…..

    • Nicht alle können aus dem lügen System einfach raus wenn man durch ALG I/ALG II (Hartz IV) auf dieses drecks System angewiesen ist. Als Reichsbürger bekommst kein Geld vom Pseudo Staat BRD. Also liegt es an der NOCH arbeitenden Gesellschaft was zu unternehmen. Jetzt zum NOCH.. Es werden immer mehr Arbeitende Deutsche durch Migranten ersetzt ;).

      • Mal so ganz nebenbei. Auch wenn sie den Nachweis erbracht haben durch Geburt /Abstammung ein Statusdeutscher zu sein (Staatsangehöriger in einem der 26 Bundesstaaten des Deutschen Reiches, können sie trotzdem weiter den Vertag nutzen und Hartz IV beziehen – sie müssen aber nicht !
        Sie können ihre Juristische oder Natürliche Person benutzen um Verträge abzuschließen die sie mögen/brauchen.
        Sie sind dann sogenanntre „Mehrstaatler“ und können höherrangiges Recht gegen niederrangigeres Recht benutzen. Gültiges Recht gegen geltend gemachtes Recht. Usw.
        INFORMATION ist wichtiger als meckern oder resignieren oder NICHTS tun oder WARTEN – worauf auch immer….

  13. Bitte um eine andere Bezeichnung,Bürger und Bürgerinnen davon ist das alles weit entfernt -Sklaven und Sklavinnen liest sich doch viel besser 🙂 im übrigen ist der Baphomet auf der Rückseite vom Perso eh schon drauf……..also dient jeder dem gehörnten Tier ( über den die Krone schwebt )-Luzifer …….als Mahlzeit ….Freimaurer haben nichts zu melden,die sind nur Sprachrohr für die Illuminaten

  14. Wer glaubt, dass Merkel diesen Plan nicht “ durchpeitscht “ wird schon bald eines Besseren belehrt werden. Freilich wird die totale Überwachung nur für Deutsche und nicht für ihre kriminellen Gäste kommen.

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