In mehreren Bundesländern Deutschlands werden die Plätze in Gefängnissen knapp. Grund dafür sei nach Einschätzungen die „gesellschaftliche Entwicklung“. Unglaublich: Statt die zugereisten Potentiale konsequent abzuschieben oder für einen Bruchteil der Kosten in den jeweiligen Heimatländern zu internieren, ist das Merkel-Regime nun dazu übergegangen, für hunderte Millionen Euro neue Haftanstalten zu bauen. Die Partei der Päderasten machte in diesem Zusammenhang einen „kostengünstigeren“ Vorschlag: Die Grünen schlagen vor, schwerkriminelle Ausländer einfach wieder frei zu lassen.

von Karl Winkler

Eine Umfrage der deutschen Presse-Agentur ergab, dass in Sachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Reinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Hamburg, der Platz in den Gefängnissen nicht mehr ausreicht . Die Folge sind überfüllte Zellen (in Gemeinschaftsräumen teilen sich bis zu 8 Personen eine Zelle) häufige Konflikte unter den Insassen und Übergriffe auf die Bediensteten.

In zwei weiteren Bundesländern, Bayern und Bremen, sind die Haftanstalten an der Kapazitätsgrenze. Andernorts, etwa in Thüringen und Schleswig-Holstein melde man eine sinkende Zahl von Gefangenen.

Verkürzte Haftzeiten geplant

Die Bundesländer versuchen sich auf unterschiedliche Arten zu helfen: Bayern, wo die Haftanstalten laut Angaben zu 96 Prozent belegt sind, investiere angesichts der Belastung verstärkt in die Resozialisierung der Straftäter nach Abbüßen der Strafe, um Rückfälle zu vermeiden. Obwohl seit Jahren neue Stellen im Justizvollzug geschaffen wurden, soll in den nächsten Jahren auch an drei Standorten neu gebaut werden

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Berlin strebt hingegen an, Haftzeiten allgemein zu verkürzen: Dem Justizminister Dirk Behrendt von den Grünen schwebt vor, Inhaftierte nach Verbüßung von zwei Dritteln der Strafe zu entlassen. In Hamburg soll aus eine alte Teilanstalt, die als Frauengefängnis genutzt wurde, wieder in Betrieb genommen werden.

Nordrhein-Westfalen, in denen acht Gefängnisse zu mehr als hundert Prozent belegt sind, prüft bei allen ausländischen Verurteilten, ob Überstellung des Betroffenen in sein Heimatland infrage kommt, wie ein Ministeriumssprecher sagte.

Steigende Zahl ausländischer Gefangener

In Baden-Württemberg verzeichnet man seit Mitte 2015 einen starken Anstieg der ausländischen Insassen. Das ist auch der Zeitraum in dem die Massenmigration nach Deutschland aus arabischen und nordafrikanischen Ländern, einen Höchststand erreicht hat. Der Anteil ausländischer Insassen ist in dem Bundesland mittlerweile um 7 Prozent auf 44,6 Prozent angewachsen. Grund dafür sind laut offiziellen Angaben die hohen Zuwachsraten bei Insassen aus den Mahgreb-Staaten. In einer Vollzugsanstalt liegt der Anteil ausländischer Insassen sogar bei 73 Prozent.

Auch in anderen Bundesländern sei der Anteil ausländischer Gefangener gestiegen. Das sächsische Justizministerium erklärt das damit, dass sich die „gesellschaftliche Entwicklung zeitverzögert auf die Gefangenenzahlen auswirkt.“

Der Bund der Strafvollzugsbediensteten hatte schon 2016 auf die Überlastung der Vollzugsanstalten aufmerksam gemacht, und beklagt zudem, dass hier „jedes Bundesland für sich alleine kämpfe.“ Auch Maßnahmen um die Strafvollzugbediensteten zu besser zu schützen seien dringend notwendig

8 Kommentare

  1. Als nächstes werden Drogen entkriminalisiert. Geld, Gefängnissplätze und auch die Erkenntnis, dass man sich breit besser auf die manipulierende Flimmerkiste konzentrieren kann… 🙂

  2. Ist doch kein Problem, denn der neue Staatspräsident von France hat doch schon angekündigt, dass in Frankreich viele neue Gefängnisse gebaut werden sollen.
    Die Merkel kann doch dann einen neuen Deal mit Misseur Macron vereinbaren und die straffälligen Flüchtlinge werden in die neuen Gefängnisse nach Frnace verlegt 😉

  3. Ich bin dafür, dass kriminelle Ausländer sofort abgeschoben werden.
    Auch bei kleineren Vergehen.
    Nur so kann man die ausufernde Kriminalität beenden.

    Also ein Lippenstift geklaut: ab, zurück in die Heimat.

  4. Und da wird Maas so kommentieren, dass es nicht die kriminellen fremden
    sind, sondern die noch !zu strengen Gesetze der BRD wegen derer unsere
    Gäste einfahren müssen.

  5. Für das Geld was die Facharbeiter hier im Knast kosten, lässt sich sicher auch ein Deal mit den Herkunftsländern arangieren. Und ja, Scheiss egal, was denen dort blüht. Sie hatten ihre Chance.

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