Bravo! Tschechiens ehemaliger Präsident Vaclav Klaus hat wegen des Streits um EU-Flüchtlingsquoten einen Austritt seines Landes aus der Europäischen Union gefordert. Tschechien dürfe nicht gezwungen werden, eine multikulturelle Gesellschaft zu werden, sagte er. Es sei die Zeit gekommen, den Austritt des Landes aus der EU vorzubereiten.

Aufnahmeverweigerer werden bestraft

Unterdessen geht Brüssel nun gegen Aufnahmeverweigerer vor. Betroffen sind Ungarn, Polen und Tschechien. Die Behörde beschloss am Dienstag in Straßburg Vertragsverletzungsverfahren gegen die drei Länder. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos warf ihnen „mangelnde Solidarität“ vor. Die Regierungen in Budapest, Warschau und Prag protestierten gegen die Entscheidung.

Avramopoulos kritisierte, dass Ungarn, Polen und Tschechien den Aufrufen zur Flüchtlings-Aufnahme aus Brüssel nicht gefolgt seien. „Bei Europa geht es nicht nur darum, Gelder zu erhalten oder die Sicherheit zu garantieren“, fügte der Grieche an. Es gehe auch um „Solidarität und politische Verantwortung“.

Auch der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, äußerte sich „enttäuscht“ über die Haltung der Osteuropäer. „Einige wenige Länder in Europa – darunter Griechenland, Italien, Deutschland, Schweden und Österreich – haben den Großteil der Verantwortung übernommen“, sagte er.

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Die EU-Innenminister hatten im September 2015 gegen den Widerstand mehrerer osteuropäischer Länder die Umverteilung von 120.000 Asylbewerbern beschlossen, die mehrheitlich aus Syrien, Eritrea oder dem Irak stammen. Sie sollten bis September 2017 nach einem Quotensystem von Italien und Griechenland aus in andere Mitgliedstaaten gebracht werden. Zuvor hatten sich eine Reihe von Mitgliedstaaten freiwillig verpflichtet, 40.000 Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Umsiedelung muss stattfinden

Nach jüngsten Zahlen der EU-Kommission wurden bisher von den insgesamt 160.000 Flüchtlingen nur 20.869 auf andere EU-Staaten verteilt. Polen und Ungarn haben keinen einzigen Flüchtling aufgenommen. Tschechien hat zwar zwölf Asylbewerber aus Griechenland einreisen lassen, hat seit einem Jahr aber keine weiteren Flüchtlinge aus dem Umverteilungsprogramm übernommen. Die EU könne die Mitgliedstaaten an ihren Außengrenzen nicht alleine lassen, sagte EU-Innenkommissar Avramopoulos. Die Umverteilung könne nur dann funktionieren, „wenn alle Mitgliedstaaten ihren fairen Anteil übernehmen“. Ein Vertragsverletzungsverfahren kann vor dem Europäischen Gerichtshof landen und zu empfindlichen Geldbußen führen.

Das ist „Erpressung“

Die ungarische Regierung kündigte Widerstand gegen das EU-Verfahren an. Budapest betrachte es „als Erpressung“, sagte Außenminister Peter Szijjarto vor dem Parlament. Seine Regierung werde es „niemandem erlauben, illegal nach Ungarn einzureisen“. Ungarn hat wie die Slowakei vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Verpflichtung zur Flüchtlingsaufnahme geklagt.

Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski nannte das Vorgehen der EU-Kommission „illegal“. Er argumentierte, die meisten der umzuverteilenden Flüchtlinge hätten keinen Anspruch auf internationalen Schutz. Der tschechische Regierungschef Bohuslav Sobotka rügte, die EU-Aufnahmequoten funktionierten nicht.

Neben Polen und Ungarn hat auch Österreich unter dem Umverteilungs-Schema bisher keinen Asylbewerber aufgenommen. Die Regierung in Wien hatte bis März dieses Jahres wegen eigener hoher Flüchtlingszahlen zunächst eine Ausnahmeregelung erwirkt. Wien hat nun aber zugesagt, Flüchtlinge aus anderen EU-Ländern aufzunehmen.

26 Kommentare

  1. Ist er nicht niedlich, der Grieche?! Schwafelt von „politischer Verantwortung“ und handelt EU-mäßig strikt gegen diese Verantwortung, indem sie uns die ganzen Okkupanten in die Länder holen. Leute, die aus KEINEM Krisengebiet kommen, als Wirtschafts“flüchtlinge“ legal und illegal in Europa einreisen und die sich hier zum Teil äußerst kriminell aufführen?“Ich habe vollres Verständnis für Ungarn, Polen und Tsechien, die sich diesem Wahnsinn widersetzen und ihre Länder vor der Landnahme dieser Zuwanderer schützen! Leute, die aus gesicherten Drittstaaten einreisen SIND KEINE FLÜCHTLINGE MEHR! Ein Blick in die Genfer Konvetnion genügt für eine Bestätigung dieser Aussage. Daß sich unter den Zuwanderern echte Flüchtlinge befinden, brauchen wir hier nicht zu diskutieren -komisch ist nur, daß man von denen nichts hört und sieht. Warum Wohl?! Weil sie wirklich dankbar für ihre Rettung sind. Ich gehörte 1946 auch zu Flüchtlingen und wir waren sehr dankbar, Aufnahme gefunden zu haben! Ich möchte mir nicht ausmalen, was sie mit uns gemacht hätten, wenn wir sofort mit Forderungen und Ansprüchen auf der Matte gestanden wären!!!!!!!
    Vergessen wir auch nicht, daß die EU die Schlepper im Mittelmeer tatkräftig unterstützt. Verdient sie selbst auch dabei? Das läßt star vermuten, weil sie sich so konsequent für die Einwanderung und die Zerstörung der europäischen Länder einsetzt….?! Im Mittelmeer findet ein regelrechter Transfer von Menschen zwischen der afrikanischen Küste und Italien statt. Wie wäre es, wenn das unterbunden wird und die Leute wieder auf afrikanischen Boden zurück gebracht würdne, statt sie Hunderte von Kilometern nach Italien zu schippern?! Das einzige, was diese EU-Bonzen in ihren hohlen Birnen haben ist: PROFIT AUF KOSTEN VON ENSCHEN, DIE SIE SICHTBAR ALS WARE BEHANDELN!!! Ein sehr lukratives Geschäft, bei dem der Mensch überhaupt keine Rolle spielt, aber wo man fleißig auf der verlogenen humanen Linie schwimmt. DIESER TRANSFER HAT NICHTS MIT HUMANITÄT ZU TUN, um das mal deutlich zu sagen!. Mir bleiben bei so viel Bösartigkeit, Widerwärtigkeit und perversem Handeln die Worte im Hals stecken. Dieser, von den Amis installierte NATO-Ableger EU und Merkel handeln auf Befehl der Finanzmafia, und sie werden jeden eliminieren lassen, der nicht mitmacht. Wir Europäer haben die Kriminellen (und NUR UM DIE GEHT ES!) am Hals – mit allen Konsequenzen. Die Verantwortlichen leben abgeschirmt und abgehoben in ihren Luftschlöösern. Ziel: Die Deutschen von der Lankarte auszuradieren und mit dem Rest ein vereinigtes Europa herzustellen. Provoziert wird ein Bürgerkrieg. Nein, er wird gezielt angesteuert!
    Eins möchte ich noch hinzufügen. Diese ganze Zuwanderung war absolut unnötig, denn die Grenzen hätten dicht gemacht werden können. ABER GENAU DAS WOLLTE MAN NICHT, WEIL DAS PROGRAMM WUNSCHGEMÄSS ABLAUFEN MUSSTE UND, DAS IST SEHR WICHTIG NICHT ZU VERGESSEN: MERKEL UND IHRE VASALLEN WAREN ZU FEIGE, DEN BEFEHL ZU RGRENZSCHLIESSUNG ZU GEBEN!!!!!!!! Jetzt wehren sich drei Länder gegen diesen Wahn, weil sie noch Verstand und auch Charakter haben. Der Rest hat sich als Arschkriecher beteiligt, um nicht aufzufallen. Für so viel FEIGHEIT habe ich nicht das geringste Verständnis! Merkel und ihre Bande haben das Ganze angeleiert und es war, außer den drei genannten Ländern, KEIN EINZIGER, der dagegen aufgestanden ist! Diese drei werden jetzt erpreßt – ein sehr probates Mittel der kriminellen und unfähigen EU-Clique.
    Gott, was für eine feige, hinterhältige, verlogene und verantwortungslose Bande führt uns alle in den Abgrund?! Bin fassungslos – auch über unsere eigene Handlungsunfähigkeit!

  2. Guten tag noch einmal ein Nachschlag , währe doch eine gute Lösung das Volk zu befragen ob sie mit dieser Flüchtlings Politik einverstanden sind die hier frau Merkl unbedingt durchführen will , warum weigern sich unsere Politiker gegen eine Volksbefragung , haben sie Angst um ihre macht, jeden tag ändern sie Gesetze um uns zu unterdrücken zu kontrollieren unter fadenscheinigen Argumente , Geldwäscher ,Terror ,sind wir alle verdächtige ,wir sind doch alle schon längst unter Kontrolle , nur keiner merkt es ,weil wir Doof sind in den Augen der Politiker und so werden unsere Europäischen werte und Kultur vernichtet, endlich zeigen einig Länder Rückgrat und widerstand gegen diese Wahnsinns POLITIK von Zuwanderer ,hat das noch keiner bemerkt das das keine Flüchtlinge sind, nach dem sie durch 2 – bis 3 sichere Länder gelaufen sind, warum will keiner nach Rumänien oder Bulgarien von diesen Flüchtlinge, ( ja kann ich verstehen, die haben alle Informationen wo es etwas zu holen gibt ,frage, NUR von wenn haben sie diese Infos , von Herr Soros oder frau Merke, ja in Rumänien gibt’s nichts zu holen, Kinder Geld nur 3o Euro, die West Europäischen Steuerzahler sollen nur zahlen, die haben genug die Idiotien, für die werden wir von diesen Herrschaften gehalten , also verkaufen uns die Politiker , ach habe ich vergessen ,für jeden neuen Zuwanderer und Kind kassiert der Staat Geld von der Welt Bank und IWF , für unsere Kinder haben sie schon kassiert gleich nach der Geburt ,das ist natürlich zu wenig bei den missbrauch der hier betrieben wird.

    • Das Schlimme ist, dass wir bei allem was wir tun, belogen und betrogen werden. Selbst einer Volkswahl würde ich nicht trauen. Ich muss gestehen, dass ich bereits den Gedanken hatte, dass die mutmaßlichen Hacker Angriffe nur das Vorspiel dafür sind, dass, sollte Merkel wider Erwarten nicht erneut als Kanzlerin gewählt werden, man einen Grund liefern kann, die Wahl nicht gelten zu lassen und neu auszuloten. Bei welchen (kleineren) Wahlen in jüngster Zeit, konnten denn keine Fälschungen nachgewiesen werden, bzw nenne ich es mal tolerant “ Unpässlichkeiten“? Wir werden tagein, tagaus durch die Medien belogen, man suggeriert uns täglich, wie gut Merkel bei Umfragen abschneidet und wenn ich da so an May denken, der schlimmste Ergebnisse nachgesagt wurden, deren tatsächliches Ergebnis aber doch ganz anders aussah, dann weiß man wieder in welcher Diktatur wir angekommen sind. Ich freue mich immer wieder von Staatsoberhäuptern aus Nachbarländern zu hören, die sich zur Wehr setzen. Sind denn nur die Deutschen umnachtet???

  3. Polen, Tchechie, die Slovakei und und Ungarn haben es nicht nötig, sich von Brüssel bestrafen bzw. erpressen zu lassen. Im Gegenteil:
    S i e ihrerseits könnten mit dem Austritt aus der EU drohen oder tatsächlich austreten ! Ihr Austritt wäre ganz sicher nicht im Sinne Washingtons und seiner Dompteure – jeder weiß, die EU ist der verlängerte Arm der USA und in deren Augen kann die EU gar nicht genug Mitgliedsländer haben – das sieht man doch schon an der Art,wie z.B. das kleine Montenegro umschmeichelt wird …

  4. Ich entscheide auch wem ich in meine Wohnung lasse.
    Wer mich zwingt hat schlechte Karten.

    Die Keule hängt hinter der Tür griffbereit.

  5. Hier ist alles gesagt.Wir müssen diese Migrantenwelle auslaufen lassen und in die entgegegesetzte Richtung schicken.Alle Verantwortlichen sind zur Rechenschaft zu ziehen.Mit harten Strafen.

  6. Ihr guten Tschechen, Polen, Ungarn, lasst euch nicht von der EU und Merkel erpressen, der größte Teil des Deutschen Volkes steht hinter euch.

  7. Wie währe es mit einer Demokratischen Volks Befragung ob wir Europäer noch weiter damit eiverstanden sind das unsere Kultur vernichtet, Steuer Gelder missbraucht werden von unseren so genannten Volksvertretern, die von Steuergelder bezahlt werden und die Volks Meinung ignorieren.

    • … ich würde ehr sagen: dann bedienen sie sich selbst. Freiwillig wird kaum einer von denen aus diesem Konsumparadies ins Armenhaus zurückkehren.

  8. Den tapferen Tschechen, Polen und Ungarn gehört der Friedensnobelpreis allererster Güte verliehen! In diesen Ländern lohnt es sich noch, als Deutscher politisches Asyl wegen der Asylpolitik der schwerkriminellen Bundesregierung zu beantragen…und wie Brösel absolut richtig formuliert, der Feind sitzt innen… daher die Macht zurück ans deutsche Volk und die Macht über die neuzuschaffenden Guillotinen!

  9. Bei allen Vorwürfen gegenüber Polen z. B. wird völlig außer Acht gelassen, dass Polen viele Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen hat. Das findet weder Beachtung noch Anerkennung. – Andererseits gefällt mir hier nicht – trotz freier Meinungsäußerung -, wie sich manche hier über die in die EU Strebenden äußern. Niemand kann sich aussuchen, wo er geboren wurde. Und ohne jemals in diesen Ländern gewesen zu sein oder auch nur einen einzigen von ihnen oder ihre Lebenssituation zu kennen, werden sie hier von oben herab als „Bimbos, 3-Welt-Gesocks“ und mehr in der Art verunglimpft. Das gefällt mir nicht – freie Meinungsäußerung eben. – Das heißt nicht, dass ich die grenzenlose Einreise unzähliger Leute gutheiße. Als man damals mahnte, unter ihnen werden auch Terroristen einreisen, wurde das entrüstet zurückgewiesen, die Mahner als Pack usw. beschimpft und in die gaaanz rechte Ecke geschoben. Nunmehr, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, in den Aufnahmeländern etliche terroristische „Einzeltaten“ (bezeichnenderweise nicht in den von der EU angeprangerten Ländern!) passiert sind, ist es zu spät zurückzudern, die Lawine ist am Rollen.

    • „… dass Polen viele Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen hat.“

      Die Ukrainer sind ja auch Europäer, die nichts zu der gewünschten Demoralisierung und Destabilisierung Europas beitragen,wie sie von asiatischen und afrikanischen (muslimischen) Menschen erwartet wird.
      (Hab eine Ukrainerin unter mir wohnen. Stets gepflegtes Äußeres, kultivierte Ausdrucksweise, berufstätig, sauberer Haushalt, trägt ihren Müll getrennt in die dafür vorgesehenen Tonnen – das schaffen viele Deutsche nicht mal.)

  10. Das Gerichtsverfahren könnte spannend werden. Denn die europäische Kommission ist verpflichtet, die Außengrenzen der EU zu schützen, tut es aber nicht. Somit bricht die EU Kommission ihrerseits alle Verträge. Nun könnten ja Ungarn, Polen und Tschechien nur auf diese Vertragsverletzung hinweisen und müssten so nur dann einer Verteilung zustimmen, wenn die Kommission zunächst ihrerseits ihren Verpflichtungen nachgekommen ist. Außerdem müsste die Europäiche Kommission auch ein Verfahren anbieten, wie sie dafür sorgt, die von ihr zugelassenen Einreisenden, wieder abzuschieben, wenn sie rechtmäßig keine Aufenthaltsberechtigung erhalten. Im übrigen verwundert es, dass nicht zumindest die Fraktion Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ öffentlichkeitswirksam einen Untersuchungsausschuss im EU Parlament anstrebt, der die Beziehungen zwischen Herrn Soros und Banken wie Goldman Sachs einerseits und der EU Kommission andererseits untersucht. Insbesondere die Unterstützung von deren NGOs aus EU Steuergeldern wäre sicherlich ein spannendes Thema. Dies wäre deutlich ergiebiger als die diversen angeblichen Beziehungen von Herrn Trump.


  11. Die EU ist ein jüdischer Plan (siehe auch EU-Gebäude Turm zu Babel
    oder die EU- Fahne mit 12 Sternen, die die 12 Stämme Israels
    symbolisieren sollen) und inzwischen zum Hauptteil der niederträchtigen
    NWO verkommen.
    Mehr muss man nicht wissen.

    • EU-Innenkommissar
      Avramopoulos = Grieche?
      Soviel Griechisch versteh ich auch noch:
      Der Abraham wird wohl ein „Grieche“ von der hebräischen Sorte sein.
      Ein Schelm, wer Böses denkt.

  12. Ihre Einlassung habe ich mir kopiert, um Ihren Worten auch später noch Nachdruck zu verleihen. Merkel und Gesinnungsgenossen glauben, durch Ihre Wahl in Ihre Ämter, auch die Menschen befehligen zu können. Der Wiederstand sollte Einheitlich erfolgen.

  13. So ist es richtig. Danke fuer die klaren und richtigen Worte Herr Ex-Prasesident Vaclav Klaus. Ich waere froh, wenn mehr Staatschef ihre Auffassung teilen wuerden. Die wenigstens tun das. Selbst wenn sie es lesen . . . darueber nachdenken . . kommt nicht in Frage. Besonders nicht wenn es sich um die Deutsche „Ver-Fuehrerin “ Merkel handelt, welche ja polnische Wurzeln hat und trotzdem keinerelei Symphatien der die dortige Regierung hat, welche auch auch dem richtigen Weg ist.

  14. Kein Mensch – ausser ein paar Gutmenschen und unsere irren Politikre haben das Gesindel ins Land geholt und bejubelt.
    Tschechien schützt sein Land indem es sich weigert Asyöamtem (die eh keine sind sondern Wirtschaftsflüchtlinge) aufzunehmen. Gut so weiter so.
    Und wenn alle STricken reissen raus aus der unsäglichen EU.

  15. Es wird sowohl von den EU- als auch von den D-Politikern alles völlig verdreht dargestellt. Der jeweils größte Teil der Menschen von Deutschland, Italien, Griechenlands, Schwedens und Österreichs haben NICHT die Verantwortung übernommen, sondern es waren Merkel & Co und die EU., die das einfach bestimmt haben und das Chaos losgetreten haben.
    Polens Außenminister nannte das Vorgehen der EU illegal. Ist nicht die EU selbst illegal?
    Der Grieche, seines Zeichens EU-Innenkommissar weiß wohl, wie man ein Land in der EU unter Druck setzt und gefügig macht. Der amtierende Ministerpräsident Griechenlands ist auch einmal mit ganz anderen Versprechungen angetreten.
    Verdreht ist auch das Verteilen dieser, wie es heißt Schutzsuchenden, denn inzwischen suchen wir Schutz vor diesen Schutzsuchenden. Es hilft nur eines, die Außengrenzen Europas dicht zu machen. Dazu wäre die EU sicher fähig, jedoch nicht willig.
    Da wir ja permanent angelogen werden, frage ich mich, ob diese „Ablehnungen“ nicht Teil dessen ist, uns Deutsche dann alle aufzudrücken.
    Nicht nur dieser Winston Churchill forderte die Vernichtung Deutschland, sondern Genossen wie Roth laufen vor Schildern her: Deutschland verrecke. Aber so wie man höchst richterlich entschieden hat, dass man uns Köterrasse nennen darf, sind auch solche Aussagen, von denen es mehrere gibt, kein Anlass dem Wohl aller Deutschen gerecht zu werden. Der Feind sitzt innen. Die Verräter sind schlimmer als die Täter.

    • Ich glaube, die menschenfeindlichen Planer bekommen ein echtes strategisches Problem, wenn (zusammenhängende) Teile Europas „weiß“ bleiben und sie den Terror nicht in ganz Europa etablieren können. Denn schließlich sollen diesmal in einem letzten Schlag alle Europäer/Weißen/“Christen“ vernichtet werden.

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