Deutschland

Zensur-Gesetz: Nur 40 Politiker bei Abstimmung anwesend – Der Rest feierte Backstage Homoehe

Zensur-Gesetz: Nur 40 Politiker bei Abstimmung anwesend – Der Rest feierte Backstage Homoehe

Am 30. Juni 2017 konnte man im Bundestag mal wieder beobachten was für kriminelle und hochbezahlte BRD-Politiker wirklich Priorität hat. Bei der Abstimmung zur “Ehe für alle”, einer unwichtigen Wahlkampf-Bla-Bla- Entscheidung für eine Minderheit, fanden sich um 8.14 Uhr, 623 Abgeordnete ein und stimmten dem Gesetz zu.

Als am selben Tag, rund eineinhalb Stunden später, um 9.52 Uhr, über das orwellsche Zensur-Gesetz von Heiko Maas abgestimmt wurde, dass die gesamte deutsche Bevölkerung betrifft und die totale staatliche Überwachung jedes einzelnen Bürgers ermöglicht, waren nur noch 40 Abgeordnete im Plenum anwesend, die über das verfassungswidrige Gesetz abstimmten. Unglaublich: Bundestagspräsident Norbert Lammert stellt Beschlussfähigkeit fest, obwohl mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein müssten. Das Bundesverfassungsgericht hat so etwas schon mal für rechtmäßig erklärt, obwohl es ganz klar dem Wortlaut des Gesetzes widerspricht!

 

Abgesehen von den 40 anwesenden Abgeordneten, stellt sich natürlich die Frage: Wo war eigentlich der Rest der insgesamt 630 “gewählten Volksvertreter”, als im Deutschen Bundestag, trotz fehlender Beschlussfähigkeit und damit eindeutig illegal, das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Heiko Maas verabschiedet wurde? Hier des Rätsels Lösung:

Wie weit sich die kriminelle Berliner Machtelite vom deutschen Volk mittlerweile entfernt hat, dokumentiert das nachfolgende Video, ebenfalls am 30. Juni 2017 aufgenommen. Tenor der befragten Abgeordneten: Das nervende Proletariat hat die Fresse zu halten!

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