Die Masche mit der Beitragslöschung in den sozialen Netzwerken scheint für Menschen mit geringen beruflichen Aussichten eine neue Perspektive zu bieten. So wie ehemalige effektive IM des SED-Staates schon einen Unterschlupf in der Zensur-Branche gefunden haben, so eröffnen sich nun für »Flüchtlinge« neue Horizonte. In Essen eröffnet Facebook ein neues Löschzentrum mit 500 staatlich indoktrinieren Mitarbeitern. Parallel dazu bereitet die EU einem neuen Mechanismus für den direkten Zugriff auf Nutzerdaten vor. Behörden und Polizei soll es auch ohne gesetzliche Grundlage oder konkreten Anhaltspunkt erlaubt sein, sich im Daten-Fundus von Facebook zu bedienen.

Das soziale Netzwerk Facebook hat in Berlin ein Zentrum zur Löschung unliebsamer Beiträge aufgebaut. Rund 700 Mitarbeiter sind dort bei der Bertelsmann-Tochter Arvato beschäftigt, um all das, was sanktionswürdig erscheint, zu sanktionieren. Welche Richtlinien genau angelegt werden, ist ein gut gehütetes Geheimnis in den Häusern Facebook und Arvato. Martin Ott, Facebook-Chef Deutschland, schwadroniert in diesem Zusammenhang gerne von »Verantwortung«, der man sich bewusst sei und davon, dass man seine »Anstrengungen im Kampf gegen illegale Inhalte weiter intensivieren« werde. Doch was genau aus seiner Sicht oder der Facebook-Perspektive illegal ist, lässt er weiterhin offen.

500 neue hauptberufliche Zensoren in Essen

Und jetzt wird die Reinkarnation des MfS ausgebaut. In Essen, der einstigen Hochburg des Kohlebergbaus und der Stahlkocher, will Facebook ein neues »Löschzentrum« errichten. Weitere 500 Zensoren sollen dort auf ihren Einsatz gegen die Meinungsfreiheit zunächst geschult und dann auch eingesetzt werden. Auch die Zielgruppe der künftigen hauptberuflichen Mitarbeiter ist klar definiert: sie sollen fließend Persisch, Türkisch, Kurdisch oder Arabisch sprechen.

Das vom UN-Hochkommissar für Menschenrechte als nicht im Einklang mit grundlegenden Menschenrechten stehende Zensurgesetz von Heiko Maas, offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz (kurz NetzDG), war Ende Juni von der Merkel-Regierung durchgewunken worden. Seitdem steht die Maassche Drohung im Raum, dass Netzwerkbetreiber, die gemeldete Beiträge nicht innerhalb von 24 Stunden löschen, mit einem Bußgeld von bis zu 50 Millionen Euro belangt werden.

Für diese Aufgabe, die durchaus justiziablen Charakter hat, werden also demnächst »Flüchtlinge« eingesetzt. Also Personen, deren Bildungsniveau in der Regel, so haben Studien längst bewiesen, in etwa eines Sechstklässlers entspricht. Über die Sinnhaftigkeit solcher Aktionen darf mit Recht gezweifelt werden.

Fahnder sollen Nutzerdaten künftig direkt abgreifen können

Während das Merkel-Regime damit beschäftigt ist, das Netz aus Zensoren und politisch korrekten Denunzianten immer engmaschiger zu stricken, bereitet die Europäische Kommission einem neuen Mechanismus für den Zugriff auf Daten amerikanischer Kommunikationsdienstleister wie Facebook oder Google vor.

Die Herausgabe von Inhaltsdaten durch US-Provider würde dann „über Ansprechpunkte erfolgen, die innerhalb der Europäischen Union einzurichten wären“, berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken. Damit könne das förmliche Rechtshilfeverfahren entfallen, da Strafverfolgungsbehörden dann unmittelbar mit den in den USA ansässigen Unternehmen zusammenarbeiten.

Die Bundesregierung prüft derzeit, ob das nicht nur für Nutzer-Adressen und Zeitpunkte der Kommunikation, sondern auch für deren Inhalte ermöglicht werden soll. Hintergrund ist das neue Portal „Sirius“ der Polizeiagentur Europol, das nach Auskunft der Bundesregierung Ende Oktober an den Start gehen soll. Dort werden Online-Ermittlungen der teilnehmenden Polizeibehörden gebündelt. Unter Federführung des deutschen Bundeskriminalamtes seien bereits Gespräche mit Facebook, Google, eBay und Microsoft über die Möglichkeiten geführt worden, bei den Anbietern Datenerhebungen vorzunehmen. „Einige Anbieter stellen dazu eigens entwickelte Abfrageportale zur Verfügung“, heißt es in dem Bericht der Bundesregierung.

Linken-Europapolitiker Andrej Hunko nannte es besorgniserregend, welchen Druck der Staat auf die Internetdienstleister ausübe. „Die Firmen werden zusehends zu Handlangern von Polizei und Diensten gemacht“, sagte er der Redaktion. Stattdessen müssten die Behörden transparenter machen, auf welche Weise sie Clouds und Messengerdienste überwachten. Die Umgehung des internationalen Rechtsweges zur Abfrage von Verkehrs-, Bestands- oder sogar Inhaltsdaten der Nutzer von Facebook & Co. wäre ein „weiterer schwerer Eingriff in die Privatheit der Telekommunikation“, so Hunko.

19 Kommentare

  1. Bislang konnte man auf MMNEWS ohne sich registrieren zu müssen seine Meinung posten. Von jetzt an geht das nicht mehr. Die Zensur von maas und Konsorten wird flächendeckend verwirklicht. Der Gipfel, die neue Webseite mit „discus“ als Forenbetreiber, wird noch als besser und gelungen angepriesen. Fazit, man will die totale Kontrolle, da diesen Leuten die Felle wegschwimmen. So macht Portal für Portal einen Kotau vor diesen Halunken.

  2. Die Deutschen, seit über 300 Jahren obrigheitshörig, die natürliche Auslese beginnt. Das was übrig bleibt, hat Deutschland schon verlassen oder wird es in naher Zukunft tun.

  3. „Falsche Meinungen“ gehen durch Zensur und anschliessender Repression des „Falschmeiners“ nicht „weg“.
    Sie werden nur bestaetigt.

  4. Morpheus aus Matrix-Du musst verstehen ,die meisten Menschen sind nicht bereit ,abgekoppelt zu werden,und viele von ihnen sind so hoffnungslos abhängig davon ,dass sie bereit sind zu kämpfen ,um es zu beschützen-
    Da Vinci-Zitat-wenn Unwissenheit selig macht,dann müssen verdammt viele Menschen im Paradies leben –
    Sprichwort -Zitat-DerJenige der der Masse folgt ,wird gewöhnlich nicht weiter kommen ,als die Masse-

  5. Alle sollten sich entfernen und löschen,von Facebook und Twitter, denn das ist Spionage ersten Ranges und die diese oberdumme jüdische Stasitante und Volksvernichterrin redet von Freiheit und Demokratie. die soll lieber ihr verlogenes Schlappmaul halten und soll abtanken.Aber diese Judenmafia lässt das nicht zu, im Gegenteil legt noch einen drauf und hebt sie wieder ins Amt,durch Wahlbetrug.

  6. Die geistig Umnachteten glauben, sie bräuchten Kontrollen. Da das Leben stetige Evolution ist und unaufhaltsam voranschreitet, verschwinden die ewig gestrigen konservativen Antis in der Dunkelheit ihres Nichts. Kontollieren geht bis zu einem gewissen Grad, dann platzt es. Die Primitivheit dieser Antispezies des Lebens ist zu bedauern.

  7. In diesem Fall ist es wahrscheinlich tatsächlich sinnvoll Personen die fließend die obig genannten Sprachen sprechen, da dies die häufig von Pseudoislamischen Terroristen genutzte Sprachen sind. Häufig werden die Texte mit lateinischen Buchstaben und Zahlzeichen geschrieben, dann steigt kein maschineller Übersetzer überhaupt noch durch. Wenn allerdings Mitarbeiter mit Kenntnissen dieser Sprachen entsprechende Beiträge prüfen. Verstehen sie, was darin geschrieben steht.
    Allerdings wäre eine umfangreiche Prüfung des Hintergrunds von Bewerbern unbedingt notwendig um keine terrornahe Antiterrorbehörde zu schaffen, wie sie in der Türkei bekanntermaßen existiert.
    Als aktiver im virtuellen Kampf gegen Pseudoislamische Besetzer, kann ich nur der Einrichtung eines solchen Amtes zustimmen.
    Ich habe auch bereits angefangen Grundkenntnisse in zwei der besagten Sprachen zu erlangen, da diese zur effektiven Bekämpfung notwendig sind, was mich zu der Annnahme bringt, dass nicht nur Auslanddeutsche mit Aufenthaltsgenehmigung entsprechende Stellen annehmen werden.

    we are legion.

    • aber unser Maas darf doch alles,hab ihn mal gebeten sich mir gegenüber zu Legimitieren,hat er natürlich noch nicht gemacht.Wenn es wirklich nur um Terror ginge,aber damit will man uns ja genauso ausspionieren.
      Unsere Politiker interessiert es doch nicht,ob Geltungsbereich oder nicht,glaubst du etwa,dass du deine Steuern wieder bekommst,oder das man dir eine Pfändung auf dem Konto löscht,obwohl die Aussagen klar dargelegt sind.Bin nur gespannt,ob sich mein Justizbeamter nach meiner Drohung sich zu Legimitieren reagiert und mein Finanzamt habe ich eine Klage versprochen die morgen raus geht.Aber wenn die Russische Förderation nicht auf meine Anklage meldet,wer weiß,aber da schreib ich auch nochmal einen Brief hin mit allerlei Fakten.

    • Du bist nur Personal für die, Firmenrecht brauch keinen Geltungsbereich. Schon mal gefragt warum du Personalien und nicht angaben zur Person machen sollst.

  8. sollte sich am besten komplett selbst löschen. Das wäre das Einfachste, das Schnellste, das Sicherste. Nur so wäre der Menschheit wirklich gedient.

    Und Twitter gleich dazu.

    • da würden die aber dumm gucken,wenn sich auf einmal alle löschen würden,ich bin ja auf FB schon gesperrt und soll mich legimitieren,ob ich echt oder Falsch bin,seh ich gar nicht ein grins

      • @RH
        nur gesperrt oder komplett für immer gelöscht ? Wenn 2. der Fall ist, sei froh, geh in eine Kapelle und stifte Odin eine Kerze, daß er Dich von dem Mammon befreit hat. ICH und das jüdische Facebook vertragen sich wie Davidstern und Swastika

    • volle Zustimmung.
      Habe Bekannte (Freunde) bei denen läuft nix ohne Facebook. Die sind ihr Schlauphone nur am streicheln. Die merken das noch nicht einmal. Und wenn die mir dann mal freudestrahlend etwas zeigen wollen was man ihnen als „Nachricht“ geschickt hat………….so ein sinnleerer hohler Quatsch…. der ist das hingucken nicht wert. Der neueste Naglelackdecor, was Lady Gaga zu Mittag gegessen hat, daß C.Schiffer wieder schwanger ist etc. Das ist denen noch nicht einmal peinlich. Die Firma ‚Telecomunikation‘ muß sich mit den Dummköpfen dumm und dämlich verdienen – soll sie auch.

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