Die internationale Definition von „Antisemitismus“ wurde am vergangenen Mittwoch im Bundeskabinett um einen kurzen Passus ergänzt: Von nun an kann auch Kritik an Israel als Antisemitismus gedeutet und mit Haftstrafen geahndet werden.

Das Kabinett der Bundesregierung hat die Definition von Antisemitismus in der letzten Sitzung vor der Bundestagswahl erweitert. Bisher war Antisemitismus der Internationalen Allianz für das Holocaustgedenken folgendermaßen definiert:

„Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort und Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Personen und/oder deren Eigentum sowie gegenüber religiösen Einrichtungen.“

Diese Definition wurde nun noch um einen kleinen Passus ergänzt. Und zwar darf von nun auch der Staat Israel nicht mehr „Ziel solcher Angriffe“ sein. Theoretisch ist eine Kritik an Israel nun offiziell antisemitisch und kann mit Gefängnisstrafen geahndet werden.

Damit reagiert die Politik nach eigenen Angaben auf einen „sich verändernden internationalen Antisemitismus“. Während die Deutschen den Juden früher Raffgier und andere negative Eigenschaften nachsagten, rücke heute die Kritik an der Politik Israels in den Vordergrund.

Auch der wachsende Bevölkerungsanteil an Muslimen, „denen der Hass auf Israel anerzogen wird“, trage laut Dradio dazu bei. In Integrationskursen, also etwa wenn Einwanderer aus Afghanistan sich versuchen in Deutschland zu integrieren, soll Israel künftig zum Thema gemacht werden. Dies fordern jüdische Organisationen.

Antizionismus = Antisemitismus?

Die US-Newsseite YNW schreibt, dass mit dem neuen Beschluss auch Antizionismus in Deutschland mit Gefängnisstrafen geahndet werden kann. Dies wäre dann doch etwas wundersam, zumal der Zionismus laut Resolution 3379 der UN-Generalversammlung vom 10. November 1975 selbst eine rassistische Ideologie darstellt.

Diese Resolution wurde allerdings 16 Jahre später wieder aufgehoben – auf Druck Israels. „Wir Deutschen sind besonders wachsam, wenn Antisemitismus in unserem Land um sich zu greifen droht“, sagte der Innenminister Thomas de Maizière nach der Sitzung am Mittwochmorgen. Die Geschichte zeige auf schrecklichste Weise auf, wohin der Antisemitismus führen kann.

63 Kommentare

  1. Ich bin grundätzlich erst mal pro-israelisch. Allerdings meine ich , dass es durchaus an Israel einiges zu kritisieren gibt.

    Wer Kritik verbietet, bereitet dem Antisemitismus die Spur.

  2. Voltaire: „Wenn du wissen willst, wer dich beherrscht, musst du nur herausfinden, wen du nicht kritisieren darfst.“
    Was sind „unsere“ Politiker doch für namenlose Verbrecher.
    Andererseits wird mit diesem Gesetz das „Vorurteil“ gegenüber der kleinen, harmlosen Glaubensgemeinschaft zur Gewißheit!!!!

  3. Dieses Bestreben ist dafür gut, daß die Zionisten, sich nach provozierten Unruhen der Moslems einen Teil deuschen Bodens als Medinat Weimar ergaunern können, was sie sogleich als Staat Israel deklarien wollen.

  4. Wie lange müssen sich die deutschen Völker noch drangsalieren lassen?
    Werden wir jetzt total entrechtet?
    Es sieht danach aus!
    Wann fangen wir an uns vor denen zu schützen? Es geht um den erhalt unserer Völker, im Prinzip um den Erhalt aller Völker!

  5. Israelis schlachten Kinder ab mit Deutschen Waffen ! Habe 2 Beweisfotos die schrecklich aussehen. Die Wahrheit wird mit Gefängnis bestraft…warum nicht mit erhängen oder erschiessen oder wie wäre es mit vergasen ?
    Holocaust leugnen ist Menschenrecht. Sitzung Komitee der UNO für Menschenrecht 11-19 Juli 2011 in Genf

    • Im „Stern“ wurden vor etlichen Jahren Bilder veröffentlicht, die zeigten, wie die Israelische Polizei Palästinensische Jugendliche bis zu den Hüften eingrub, und mit Steinen ihre Arme zerschmetterten.
      Als Strafe für Steinwürfe von diesen.

      Andere Gräueltaten möchte ich gar nicht kundtun.

  6. Kurz vor den sog. Wahlen wurde noch einmal der intellektuelle Hammer geschwungen. Mit Intelligenz hat das nichts zu tun. Welche Angst = Gottferne herrscht in diesen armseligen materialistischen Seelen? Sie glauben immer noch, mit Intellekt könne man die Welt beherrschen. Geht aber nicht. Der Zug fuhr vor 2000 Jahren ab.
    Kontrollieren geht nur bis zu einem bestimmten Punkt. Dann ist es aus. Die Kontrolle ist unwiderruflich ausgelaufen.
    Es ist zu hoffen, daß in der jetzt angelaufenen Übergangszeit, der Auslaufzeit der BRD, das Ferkelchen nicht mehr an die Macht kommt. Es ist zu hoffen, daß die Macht des Kosmos sie und ihre Mitgenossen in den Fleischwolf wirft.

  7. Wer Deutsche verfolgt, bespitzelt, sozialwirtschaftlich ausgrenzt, demütigt,
    und denunziert, wie stikmatisiert, Wer auf deutschem Territorium durch
    völkerrechtlichen Betrug, Staatsformen für niderträchtige Gesetze etabliert,
    die Steuern der Deutschen zur Verunreuung für ferne Kriegszwecke zu nutzen,
    darf sich der Kritik der Bestohlenen erfreuen, ob er will oder nicht.
    Das Volk Istraels existiert sein hunderten Jahren nicht mehr.
    Und ich kann keine antisimitischen Erklärungen abgeben, weil meine Freunde
    die Palästinänser, Simiten sind! Darum hat ein umnachteter Vasall, für mich
    die extra Klausel Israel eingefügt, Nur mag ich die Israelis, gleich den Palästinäsern.
    Jetzt muss Heiko wieder ran und was anderes aus dümmeln, bis ich endlich
    verhaftet werden kann. Ich, das sind ca. 15 Mio. Biodeutsche, und bald eine
    ethnische Minderheit.

  8. Erst diffamiert und benennt man uns „offiziell“ zur „Köterrasse“ um und nun stellt man das Bellen unter Strafe. Die Invasoren (hierzulande irrtümlich als „Flüchtlinge“ bezeichnet) sind antijüdisch erzogen. Sie kennen eben ihre Nachbarn und deren unrühmliche Vergangenheit und Einstellung anderen gegenüber.

    Uns befielt man seit Jahren das Klatschen und Tanzen zu deren Musik.

    Jetzt ist Schluss!

  9. Wenn ich jetzt sagen würde, dass ich weder Juden, noch Israel mag…wäre ich dann auch ein zusammendefinierter Antisemit?

    Was hat Israel mit der deutschen Gesetzgebung zu schaffen? Offensichtlich stimmt da was nicht.

          • Demokratie ist ein zusammengesetztes Wort aus dem Altgriechischen und besteht aus den Bestandteilen ‚Demos‘ und ‚kratein‘.
            Das Hauptwort ‚Demos‘ bezeichnet in Wirklichkeit nicht das Volk, sondern den Steuerzahler, im übertragenen Sinne also die ’steuerzahlende Masse‘ und damit die ‚Masse‘ überhaupt!
            Das hat mit einem Volk als einer natürlichen Einheit Gleichgearteter aber auch überhaupt rein gar nichts zu tun!
            Steuern kann in einem Lande schließlich jeder bezahlen, gleichgültig, welcher Abstammung er ist.
            Das ‚Volk‘ als natürliche Einheit Gleichgearteter heißt im Griechischen ‚Laos‘, also gänzlich anders!
            Die ganze Tragweite des Betruges der Demokratisten an den Unbedarften erweist sich jedoch erst im zweiten Wortteil von ‚Demokratie‘.
            Das Zeitwort ‚kratein‘ nämlich bedeutet nicht ‚herrschen‘, sondern ‚beherrschen‘, also das genaue Gegenteil von dem, was dem Unbedarften vorgegauckelt wird!
            ‚Herrschen‘ hingegen heißt ‚archein‘, also wiederum ein gänzlich anderes Wort!
            ‚Volksherrschaft‘ wäre im Altgriechischen demnach ‚Laoarchie‘!
            In der Tat bedeutet ‚Demokratie‘ wörtlich übersetzt ‚Beherrschung der Steuerzahler‘(!), im übertragenen Sinne ‚Massenbeherrschung‘(!).

    • suche keine Rechtstaatlichkeit, in der Bevormundung deiner Meinung.
      Das System erklärt sich täglich, in allen Fassetten, Ethik, Menschenrecht,
      Ökologie, Ökonomie, als Bankrott

  10. Wenn die Zionisten ab sofort palestinische Kinder abschlachten ist das in Ordnung – Kritiker der Massenmorde werden in Murksels Kerkern landen.
    Wir sind auf dem richtigen Weg
    Amen, werden die Himmelskomiker inbrünstig und mit verklärter Fresse blöken.

  11. Dann sperren wir doch gleich mal die ein, die diesen Beschluss gefasst haben, denn sie sind es doch die die Antisemiten in erschreckend großen Zahlen in unser Land holen, wir sollen uns doch möglichst schnell mit diesen vermischen. Was wird also in dieser Vermischung entstehen, so sie überhaupt erfolgt. Wer hat denn dafür gesorgt, dass heute jüdische Kinder, wenn sie als solche erkannt werden, von der Schule genommen werden müssen um sie zu schützen?????
    Was ist eigentlich ein Beschluss???? Ist das wirklich ein Gesetz?????
    Im Grunde interessiert mich kein Jude und kein Zionist, solange er mich und meine Landsleute nicht ausnimmt wie eine Weihnachtsgans.
    https://youtube.com/watch?v=PqkJr8mlq74

    • Dein Hinweis Beschluss / Gesetz ist gut. Aber leider Gottes interessiert er in der BRD niemanden. Wenn wir ein Rechtsstaat wären, dann gäbe es auch keine Beschlüsse sondern Gesetze. Und vor allem hoheitliche. Ich denke mal; daß an diesem Beschluß Nicht-Regierungs-Organisationen , wie der ZdJ mitgefummelt haben. Also ich kann Onkel Addi sehr gut verstehen.

  12. Einst lernte ich, das Judentum sei eine Religion – eben wie das Christentum, der Islam, Buddhismus usw. Religionen sind. Wie kann aber eine Religion eine Nation mit einem Nationalstaat sein? Ok, es gibt nun den Staat Israel, aber warum einigt er sich nicht mit seinen Nachbarn, dann hätte wohl kaum noch jemand Probleme. Warum bebaut dieser Staat das Westjordanland mit Siedlungen für isr. Bürger? Das kann auf die Nachbarn nicht friedlich wirken, sondern verkörpert zionistische Sichtweisen. Deshalb kann Antizionismus keineswegs mit Antisemitismus gleichgesetzt werden. Und genau wie die Politik z. B. Nordkoreas, Russlands o. a. Staaten kritisiert wird, muss es auch erlaubt sein, die Politik Israels zu kritisieren, ohne dass mit der Antisemitismuskeule zugeschlagen wird.

    • Noch ergänzend: Haben etwa das Christentum oder der Islam eigene Nationalstaaten? Sicher, es gibt Staaten mit jeweils überwiegend Angehörigen einer Religion aber kaum Staaten, die sich allein auf ihren Glauben berufen.

      • O, Islamische Staaten gibt es zuhauf!

        Nicht nur den IS sondern zum Beispiel auch die Islamische Republik Iran, die Islamische Republik Afghanistan, die Islamische Republik Ostturkmenistan und, und, und.

        Mir ist allerdings keine Christliche, Buddhistische oder Hinduistische Republik bekannt.

  13. Hallo Anonymus!
    Wie wäre es Quellen und Nachweise mitzuliefern?!
    Da ich weder Juden noch Mohammedaner (die schnippeln alle an Kindern rum) „mag“, kann mir eine BRvD nicht vorschreiben was ich denke!
    Also bitte: welche Gesetze sind wann,wo und von wem geändert, und wo finde ICH das?

  14. Recherchiert mal über Juden. Dann wisst ihr, was das für menschenverachtende Subjekte sind. Zionisten, die keine Andersgläubigen dulden.

    • Es sind menschenverachtende Zionisten, UNTER dem Deckmantel des Judentums.
      Genauso wie die Kreuzzüge von solchen auch nur UNTER dem Deckmantel des Christentums vollzogen wurden.
      Googelt mal, wie sich die Kasaren das Judentum zueigen machten und jetzt die ganze Welt unterjocht haben.

      • @Bernd
        Die Satanisten existierten bereits zu biblischen Zeiten in Palästina. Laaaange bevor es überhaupt Khasaren gab! Lies Joh. 8, 44.

        Judenmafiabruder Sarkozy ist übrigens Sepharde.
        Das Märchen von den Khasaren als angebliche nicht-jüdische Wurzel des Bösen… Wozu wurde das wohl in die Welt gesetzt, hmmm?!

        Die Nachbarvölker des vom Satan besetzten jüdischen Völkchens hatten sehr unter deren mörderischen Haß auf alle Nichtjuden zu leiden. Das war der Grund, warum Jesus auf die Erde gerufen wurde. Er sollte die Juden aus den Klauen Satans befreien helfen. Die Mehrheit der Juden hat sich offensichtlich dagegen entschieden.

  15. Das wird aber auf die Muslime mächtig Eindruck machen!
    Als wenn sich Muslime was aus der Deutschen Justiz….

    Hallo, aufwachen, niemand weiß, was in den Koranschulen wirklich abgeht… und dann die Muslime kanalisieren, TRÄUMT WEITER, ihr tollen Regierungsleute im Auftrag der USA…

  16. Da werden sich unsere Schutzsuchenden aber sehr freuen, wenn sie vernehmen, dass Kritik (auch berechtigte also) am Staat Israel und einzelnen Taten von Israelis künftig hier in den Knast führt. Dann baut mal anstelle von Wohnungen schon einige hundert neue Haftanstalten, Wir schaffen das.

    • Seh‘ ich nicht ganz so. Es gibt einen großen Unterschied zwischen denen die schon länger hier leben und denen die erst kurze Zeit hier leben.
      Man erinnere sich: Türkenrotte (in BRD): „Jude Jude feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein.“ Lt. VVG von der Meinungsfreiheit gedeckt.
      Ich weiß nicht wie die jüdische Bild Zeitung es interpretiert hätte, wären in dieser Rotte auch Nativdeutsche gewesen ( und hätten mit skandiert).
      Sicher ist aber; daß wenn die Gruppe allesammt Nativdeutsche gewesen wären , von Meinungsfreiheit keine Spur; sondern sofort das SEK anwesend gewesen wäre.
      Meine Meinung.

  17. Ein bedeutender Sieg fuer den ersten juedischen Staat auf deutschem Boden bzw. fuer die „Stichwortgeber“ aus dem „Zentralrat“. /;=)

    BRD- Demokratentum ist organisiertes Weltjudentum fuer Nichtjuden!

  18. Nach wie vor sind die Politiker in Israel, die an den Palästinensern einen Genozid praktizieren, einfach nur Verbrecher !!!
    Und jetzt???

  19. Ich frage mich, auf welcher Rechtsgrundlage ein Beschluss des Kabinetts Gesetzescharakter haben kann …..
    Werden Gesetze nicht mehr durch den Bundestag und ggf. auch Bundesrat beschlossen?????
    Leben wir nun in einer Diktatur?

  20. Es gibt keine Palästinenser. Das ist ein feuchter Traum von Arafat und Moslempropaganda. Das sind jordanische Araber und genau der Personenkreis der hier immer auffällt.

    • Es gibt keinen Staat namens Israel!

      „Das Judentum ist in seiner Gesamtheit wie in jedem Individuum heimatlos, es unterwühlt jedes Volk und jeden Staat, bei dem es sich einnistet, es frißt als Parasit und kulturtötender Wurm in das Gastvolk ein, wuchert und überwuchert wie Unkraut in Staat, Gemeinde und Familie und verseucht
      vom Blut her die Menschheit ringsum.
      Wo immer das Judentum in Erscheinung getreten ist, dort hat es niemals und nirgends aufgebaut, sondern immer und überall anderen entrissen oder niedergerissen, andere aus- und sich voll gesaugt.
      Von den ältesten Zeiten der Römer bis auf unsere Tage war das Judentum in allen Jahrhunderten bei allen Völkern, bei denen es sich durch Lug und Trug, List und Schläue, Mord und Totschlag einzuschleichen und seßhaft zu machen verstanden hatte, Fremdkörper und ist es geblieben, war
      Zerstörer realer und idealer Werte, war Verneiner von jeglichem Aufwärts und Empor, war Pest für Leib und Seele.
      Denker und Dichter, Koryphäen der Wirtschaft und Wissenschaft, Leuchten der Kunst und Kultur, Staatsmänner und Wirtschaftler, deren Geblüt nicht jüdisch verseucht war, haben durch alle Jahrhunderte und Jahrtausende der Menschheitsgeschichte vor dem Juden gewarnt, haben ihn offen
      und rückhaltlos als das gekennzeichnet, was er ist: Pest. Von Tacitus bis Schopenhauer, von Giordano Bruno bis Mommsen und Treitschke haben die Geistesheroen aller Zeitepochen den Juden als Dämon des Verfalls, als Ferment der Dekomposition und, zusammenfassend, als Unglück der
      Völker und Menschen gekennzeichnet.
      Das Judentum ist verkörperter Materialismus in höchster Potenz der Sinnlichkeit, des Erraffens, des Ergaunerns, des Eigennutzes, der Herzlosigkeit und der Herrschsucht.
      Das Judentum schleicht sich durch die Jahrhunderte in allen Ländern und bei allen Völkern von Gaunerei zu Gaunerei, ist heute hoch droben und morgen tief unten, ist ohne Ehre und Ehrgefühl und hat nur eines: Gierigen Ehrgeiz nach Geltung und Macht, nach Besitz und Ruhm, Nach Unterdrückung und Unterjochung der Umwelt. Während sich die Kulturvölker in ihrem Schaffen
      und Wirken irgendwie und irgendwo als Kulturschöpfer und Kulturförderer erwiesen und erweisen, ist und bleibt das Judentum nur Kulturschmarotzer und Kulturzerstörer. Da alles Gesunde und Große einzig und allein nur im Nationalen wurzelt, da Grundlage eines Staates und Wesensart einer Kultur
      nur das Nationale sein kann, ist das Judentum bar jeder inneren Größe, bar jeder Kultur, denn es ist kein Volk, sondern eine abstoßende Mischung minderwertiger Wüstenstämme ohne nationales Leben und Streben, ohne ruhmreiche, stolze Vergangenheit. Das Judentum hat von jeher nur vom
      Tag in den Tag gelebt, dabei aber nicht die Arbeit, sondern das Erraffen irdischer Schätze in den Vordergrund seiner Betriebsamkeit gestellt.“ (Hermann Esser – Die jüdische Weltpest, Seite 5-7)

      Die Wahrheit ist „antisemitisch“!

  21. die die so etwas beschließen , sind doch im höchsten maße geisteskrank! nur das wirklich erschreckende ist, wir lassen uns von solchen üblen Subjekten regieren!

    • Die Juden sind seit fast 3000 Jahren immer wieder „Opfer“ ihrer Taten.

      Nicht umsonst empfinden alle es als eine „antisemitische Beleidigung“, auf dem Schulhof (von zumeist anderen „Mit-Semiten“) mit dem SELBST gegebenen Namen als „du Jude“ „beschimpft“ zu werden.

      NIEMAND will wirklich ohne triftigen Grund (Macht und Geld als Transmitter dieser Macht) ein „Jude“ sein. /X=D
      Die Feigheit, die Hinterhaeltigkeit und der zersetzende Charakter dieser „ewigen Diaspora“ hat sich in das kollektive Gedaechtnis ALLER Voelker eingebrannt, die jemals mit diesem kleinen „geschaeftstuechtigen“ vorderasiatischen Volk zu tun hatten.

      Sie koennten sich morgen „Klingonen“ nennen – ihr „unschmeichelhafter“ Volkscharakter wuerde nach wenigen Jahren bei ihren Wirtsvoelkern (und diesen „Klingonen“ selbst!) die selben Reaktionen hervorrufen.

      Die Juden wissen, dass wir das wissen. /;=)

      • Die Zionisten sind unser Unglueck!
        Die Islamisten sind unser Unglueck!
        Die Deutschlandhasser sind unser Unglueck!
        Die Trulla und Konsorten, die mir meine Meinung streitig machen wollen, koennen sich zum Teufel scheren oder gleich nach Israel, ist ja eh das Gleiche!

    • @asisi1
      Was heißt hier „……wir lassen uns von solchen üblen Subjekten regieren.“ !?
      Ich hätte auch lieber einen König. Aber die Deutschen sind ja noch nicht einmal in der Lage oder Willens trotz der Zustände, das Zeitfenster der Wahl zu nutzen und Merkel &Co.KG ersteinmal aus dem Reichstag unter die 5% Hürde zu buxieren. Was wir jetzt haben ist entweder Wählerwunsch oder Fake Reality.
      Wir werden uns ersteinmal von der Mischpoke regieren lassen müssen, ob es uns gefällt oder nicht.
      Ich habe vor einigen Wochen irgendetwas gehört ; daß die AfD internationale Wahlbeobachter engagieren wollte, was ist daraus geworden?

  22. Ich finde es ganz wunderbar, dass Israel die Palästinenser drangsaliert.
    Das haben sie schließlich verdient!

    Dass Israel die Weltpolitik(er) beherrscht, ist doch eine wunderbare Offenkundigkeit.
    Die Deutschen sind eine ganz, ganz schlimme Rasse!

    So: Werde ich jetzt nicht nur nicht bestraft sondern auch belobigt?
    Mit ganz viel Geld?

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