Die Geister, die ich rief… Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist offenbar selbst zum Opfer des von ihm ins Leben gerufenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes geworden. Am Wochenende wurde ein Kommentar des SPD-Politikers vom November 2010 auf dem Kurznachrichtendienst Twitter gelöscht.

Darin hatte Maas geschrieben: „Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden, was für ein Idiot Sarazin (sic!) ist.“ In den vergangenen Tagen waren mehrere Twitter-Nutzer auf den über sieben Jahre alten Tweet aufmerksam geworden und hatten angekündigt, diesen wegen Beleidigung zu melden. Am Sonnabend dann verschwand die Nachricht.

Das Bundesjustizministerium versicherte auf Nachfrage der Bild-Zeitung, man habe den Tweet nicht gelöscht. Es liegt also nahe, daß Twitter aus Sorge vor Konsequenzen durch das NetzDG die Attacke Maas’ auf Sarrazin entfernte. Schließlich drohen dem sozialen Netzwerk seit dem 1. Januar empfindliche Geldstrafen, wenn es beanstandete, strafwürdige Tweets nicht innerhalb von 24 Stunden löscht.

Das Netz spottet über Maas

Es ist allerdings nicht das erste Mal, daß Maas Tweets auf die Füße fallen. Als während des G20-Gipfels in Hamburg der linksextreme Mob randalierte, hatte Maas nichts Besseres zu tun, als über Twitter zu verkünden, er freue sich darauf, den CSD in Köln zu eröffnen. In einem weiteren Tweet prangerte er Sachsen an, da dort die Identitäre Bewegung Proteste gegen einen Bevorstehenden Besuch des Justizministers angekündigt hatte. Nachdem es dafür auf Twitter Kritik hagelte, verschwanden die Beiträge von Maas’ Account.

Am Wochenende sorgte zudem eine Reihe weiterer älterer Tweets des SPD-Politikers für Spott. So schrieb Maas beispielsweise im Dezember 2010:

Vier Jahre später ermahnte ausgerechnet er seinen türkischen Amtskollegen, das Sperren von Twiter und Facebook entspreche nicht seinem Verständnis von Meinungsfreiheit:

Ein paar Jahre zuvor zeigte Maas, daß er nicht nur Experte für Politik ist:

Im gleichen Jahr hatte der SPD-Politiker nach einem Silbermond-Konzert eine wichtige Frage an die Netzgemeinschaft:

Nicht immer ist seinen Tweets jedoch immer klar zu entnehmen, was Maas eigentlich genau sagen will:

Daß nicht jeder seine Tweets versteht, kann Maas selbst nicht verstehen:


SPD verteidigt NetzDG

Trotz der wachsenden Kritik von Journalisten und der Opposition hält Maas allerdings nach wie vor am NetzDG fest. Der Bild-Zeitung sagte er: „Wem am Schutz der Meinungsfreiheit gelegen ist, der darf nicht tatenlos zusehen, wie der offene Meinungsaustausch durch strafbare Hetze und Bedrohung unterbunden wird.“ Mit anderen Worten: Es sei richtig, daß Twitter und Facebook bestimmte Kommentare löschten, ganz gleich, ob diese überhaupt von der Justiz als strafrechtlich relevant eingestuft würden.

Ähnlich äußerte sich auch Maas’ Parteifreundin Eva Högl gegenüber Radioeins. „Man möchte doch diese ekelhaften Dinge nicht länger im Netz sehen“, verteidigte sie das NetzDG. „Wenn das strafrechtlich relevant ist, muß es erst mal verschwinden. Wenn es nicht zu einem Strafverfahren geführt hat, kann es wieder draufgestellt werden.“ Auf Deutsch: erst löschen, dann prüfen.

11 Kommentare

  1. Man kann Maas mit drei Worten beschreiben. Narzistisch,Machtbesessen und voller Komplexe. Und sein IQ eines 15 jährigen. Als Justizminister völlig ungeeignet da er einfach zu übereifrig mit seiner Zensur vorgeht. Ihm wäre anzuraten den Job zu wechseln.

  2. Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz ist eine Einladung an Internetaktivisten gegen andere Meinungen und politische Gegner vorzugehen, um die Löschung von Beiträgen oder ganzen Profilen zu erzwingen. Es wird auf diese Weise kolossal als ideologische Waffe mißbraucht. Die Judikative wird dadurch ad absurdum geführt und zum Denunziantentum aufgefordert. DDR 2.0.

    Übrigens: Böse Zungen behaupten, daß die Auflösung der DDR die größte jemals durchgeführte Operation der Stasi war, um ganz Europa mit Deutschhasser und FDJ-Funktionär für Agitation und Propaganda IM Erika an der Spitze, unter seine Kontrolle zu bringen.

  3. Ich stelle fest dass Mars-Männchen unsäglich selbstverliebt und grottendumm ist.

    Offenbar leidet er unter seiner Körpergrösse und meint mit grössenwahnsinnigen Ideen aufwarten zu müssen.

  4. Wenn ich mir die Texte von Herrn Maas so durchlese möchte ich eine Altersbestimmung des Herrn empfehlen.

    Sehr reif scheint er nicht zu sein.

    Man könnte ja den Handscanner an ihm testen.

    • Fuer die Demokrazis der „verschiedenen“ Parteien, welche das Zeitalter der Aufklaerung in unserem Land rueckgaengig machen wollen, den „Handscan“ am besten „mittelalterlich-hochnotpeinlich“ (in seinem kleinen Maasloch) durchfuehren.
      So lange, bis das Noergelstimmchen zu einem hohen quietschen wird… /X=D

    • Ja – und sowas ist Minister in einem wichtigen Industriestaat…..
      Und dann auch noch Justizminister……
      Was kommt als nächstes?
      Pädophile als Familienminister oder Promillesünder als Verkehrsminister oder
      mal ein IS-Kämpfer als Außenminister oder ein Salafist als Außenminister????
      Wir sind so gespannt auf die nächste Regierung!

    • Zensur gab und gibt es in jedem System schon immer, die Frage ist, was wird zensiert ?
      Geht es um den Schutz von Kindern ist es ohne Frage in jeder Form zulässig, geht es um Meinungsfreiheit welche im Interesse von gesellschaftlichen Veränderungen steht sollte man schon genau hinsehen.
      Dabei zu entscheiden was ist Wahrheit und was ist Lüge lässt wieder unzählige Diskussionen aufkommen.
      Fakt ist zu bestimmen, wann etwas zensiert wird und mit welchem Zweck oder welchem Grund.
      Einfacher wäre kurz zu entscheiden ob zu Zensierendes gegen die Menschenwürde verstößt oder gegebenenfalls ohne Zensur großer Schaden egal ob wirtschaftlich oder menschlich entstünde.
      Fakt ist jedenfalls dass eine Sperrung nach der Zensur immer einen bitteren Nachgeschmack verleiht, wenn es vor Allem gegen die politische Richtlinie der herrschenden Parteien geht. Nach dem Motto seid ihr nicht für uns, könnt ihr nur gegen uns sein, und dass muß man verbieten. Hallo ! gehts noch !!!
      So wird aus einer so genannten Demokratie ganz schnell eine Diktatur, und diese haben wir nun …

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