Der Staatsrechtler Rupert Scholz hat eine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz gefordert. Die derzeitige Regelung, nach der Asyl ein stets einklagbares Grundrecht ist, sei nicht länger hinnehmbar, schrieb Scholz in einem Beitrag für die Welt. Entsprechend müsse die Verfassung geändert werden.

Asyl dürfe nicht länger ein subjektiver Rechtsanspruch sein, sondern müsse zu einer objektiv-rechtlichen Regelung werden. Dies wäre möglich, wenn die derzeitige Formulierung „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ im Grundgesetz in „Politisch Verfolgten wird nach Maßgabe der Gesetze Asyl gewährt“ geändert werde, wie dies beispielsweise der Freistaat Bayern vorgeschlagen habe.

„Ein solches Gesetz wäre dann in der Lage, das Asylrecht von allen anderen Zuwanderungsproblemen wirksam zu unterscheiden und damit auch die Grundlage für eine sinnvolle und wirtschaftlich weiterführende Integration wie Zuwanderung zu gewährleisten – einschließlich klarer Zuwanderungsbegrenzungen“, erläuterte Scholz.

Scharfe Kritik an Asylpolitik der Regierung

Die momentane Regelung werde hingegen jährlich hunderttausendfach mißbraucht. „Wenn ein Asylbewerber mangels politischer Verfolgung abgelehnt wird, so pflegt er zunehmend die Verwaltungsgerichte anzurufen, um dort entweder doch Asyl zu erhalten oder – zumindest – über jahrelange Verfahren im Ergebnis als ‘geduldeter’ Flüchtling doch in Deutschland bleiben zu können.“

Scharfe Kritik äußerte der Staatsrechtler an der Asylpolitik der Bundesregierung. Auch nach der momentan geltenden Rechtslage dürfe niemand in Deutschland Asyl beantragen, der aus einem anderen EU-Staat oder aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland gekommen sei. „Das gleiche ergibt sich aus dem Europarecht, das heißt aus den Regelungen von Dublin. Beide Regelungen sind seit Herbst 2015 von Deutschland jedoch mißachtet worden, vor allem über die total haltlose und verfassungswidrige Grenzöffnung.“

34 Kommentare

  1. Weiß Herr Rupert Scholz nicht, daß das Grundgesetz 1990 aufgehoben wurde? Es gibt keinen Wirkungskreis mehr für das GG.
    Daher kann die Fremdherrschaft auf deutschen Böden machen was sie will.
    Es gelten nur die 4-Mächte-Gesetze.

    Vom Regen in die Traufe. Und genau das ist der Anfang zum Guten.

  2. Definition VÖLKERMORD bzw. Beihilfe zum VÖLKERMORD:

    „Wer Maßnahmen einleitet oder dabei mithilft und eine Volksgruppe in einem Land verdrängt, rassisch, kulturell, ethnisch, physisch bekämft oder Beihilfe leistet und eine Volksgruppe in seiner Souveränität Infrage stellt, begeht das schlimmste Verbrechen im Volkerstrafrecht“!
    Gerade das findet gerade statt!

  3. Wir haben Wahlbertug im großen Stil!
    Wir unterliegen einem zionistischen, einzigartigen Experiment der Umvolkung!
    Wir werden ausgetauscht, verdrängt, wegrationalisiert!
    Schaut mal nach unter „Völkermord“!
    Seit zig Jahren wird bei den Deutschen gespart und gekürzt, nie Geld da (angeblich)!
    Wo fließen die Milliarden denn hin, die der deutsche Steuerzahler als Abgaben und Steuern bezahlt???
    Werden die Leute immer noch nicht wach?
    Wir schaffen das, deutsche VOLK ab!

  4. Spiel mir das Lied vom Tod!
    Die Dekadenz ist ein zähes Luder, aber die Merkel ist noch zäher, weil sie den Unrechtsstaat perfekt gelernt hat
    Die Eliten spielen das Lied „Teile und Herrsche“, der dt. Jahreshit in allen Charts!
    Noch steht Demokratie auf der Packung, wo schon lange keine mehr drin ist! D hat fertig, falls es da nicht ein ganz klitzekleines Detail wäre: DAS VOLK !!!
    David (99,999%) gegen den Goliath (0,001%)
    Was fehlt. ist ein Plan:
    – David hebt sein Geld, in bar!, von den Banken des Goliath´, ab
    – David kauft davon Lebensmittel/Versorgung und Edelmetalle (AU/AG)
    – David erklärt in einer weltweiten Internetpetition: „NO MORE WAR“ !
    Der Tag danach:
    – Goliath hat fertig
    – David! Nichts ist erfolgreicher, als der Erfolg! (Sogar alles rechtlich und demokratisch einwandfrei!)
    – David schafft Goliath ab (Über Details müssen wir dann zusammen reden)

  5. lustig, da frage ich mich, wer hat sie wohl gewählt, wieder und wieder und wieder. Solange der Deutsche so dusselig ist und die Altparteien nicht außen vor läßt, wird sich auch an der astrakten Humanitiät nichts ändern

  6. Was wir immer noch benötigen. Das ist der Entwurf eines Flyers, den sich jeder ausdrucken kann, indem klipp und klar, kurz und schmerzlos zu lesen ist, welche Gesetze 2015, durch wen, gebrochen wurden, und weiterhin täglich gebrochen werden. Und, ob sich sogenannte Beamte nicht längst mitstrafbar machen, wenn sie den Blick wegschwenken und die Ströme herein winken. Die Piloten, die hier tätig werden und Massen an Menschen, illegal ins Land fliegen, machen diese sich mitverantwortbar?

  7. Das Problem ist nicht das Asylrecht im GG.
    Das Problem ist die Missachtung des GG durch die Merkel-Herrschaft (z.B. Art 16 a)
    UND das Asyl-Bewerber-Leistungsgesetz mit dem unsere Sozialbeiträge von Menschen aus Asien und Afrika abgesaugt werden.
    Aber solange es „das Volk“ so will und Merkel wählt ….

    • 1. wer sagt denn, dass da nicht massiver Wahlbetrug vorliegt, der den Hosenanzug in die Verwaltung der Volksdeutschen gebracht hat?
      2. diejenigen, die skandieren „Merkel muss weg!“ haben nichts begriffen! Es handelt sich nämlich nicht um eine Verbrecher-Person oder um eine Verbrecher-Partei sondern um ein Verbrecher-Regime unter totaler Judenherrschaft!
      Richtig wäre also: „Die BRD muss weg!“
      Aber solange nicht einmal Fundamentales begriffen wird, gibt es keine mündige Bürger.

    • Das GG ist nichtig seit 1990!!! Wenn man das verstanden hat, dann versteht man auch die Mißachtung der Politik! Wer tut denn wem dann verklagen? Zumal Anwälte, Juristen und Gerichte von der Firma BRD leben? Die zumal längst insolvent ist und im November 2017 verkauft wurden ist! Und gibt man etwa Insolventen eine neue Firma? Nö… deswegen gibts auch keine Koalition…

  8. Dieser Staatsrechtler wird sich sicher nicht mehr lange seiner Freiheit freuen können. Solche subversiven Äußerungen kann das Merkelregime nicht hinnehmen. Diese gegenwärtige Situation ist bald unumkehrbar. Die einzige Rettung wäre, massiv vor dem Kanzleramt aufzulaufen, damit meine ich Millionenstärke, dann diese Kasper zu verhaften und zu verurteilen. Einen Grund braucht man nicht zu suchen, der springt einem ungefragt ins Auge. Da aber der deutsche Michel immer noch meint, es geht uns doch gut in dem Land in dem wir gut und gerne leben, wird das wohl ein Wunschtraum bleiben und wir werden Stück für Stück weiter islamisiert. Wir schlafen im Christentum ein und wachen im Islam auf.

    • @ maja 1112 , 27.Februar 2018

      Genau …..So…..ist es !!!! Wie Du es FAKTEN-TREU geschrieben hast !! Und …..AUCH Dein

      …..ist bald …….“UM-UNKEHRBAR „…. ist FAKT Meine Wenigkeit verbessert es : NICHT ….BALD !!

      SONDERN ……es ist SCHON…….. JETZT……GESTERN…. und heute…..UM-UN-KEHRBAR!!!!!!

      Es ist BEREITS ……..10 min.-NACH 12.00 Uhr mittags……UNSER DEUTSCHES VATERLAND BRENNT
      SCHON …lichter-loh…. und wird VOLLSTAENDIG BIS in die ASCHEN-GLUT verbrennen !
      und diese …….VERDAMMTE DRECKIGE STASI-FRATZE MERKEL hat diesen HOELLEN-BRAND
      Zu VERANTWORTEN !!!!!!!
      DAS !!!!! ist der ALLER-BESTE …FAKT ….von JEDERMAN’S -AUGEN und
      in JEDER SEKUNDE in UNSEREM DEUTSCHEN VATER-LAND….
      sicht-und hoerbar !!
      UND…….DER MATHEMATIK-UNKUNDIGE DEUTSCHE MICHEL…..klatscht noch TAG UND NACHT
      OHREN-BETAEUBENDEN BEIFALL DAZU !!!!!!!

      @ maja1112 ………DAS!!!!! sind die FAKTEN !!!!!!! UND …….LEIDER wird es ….So unwiderruflich bleiben ! Noch Fragen an mich ?? ein Veteran d. 17. JUNI 1953 in der REVOLUTION gegen diese verdammten STASI-DIKTATOREN …. in der EX-STASI-DIKTATOREN – D.D.R. Mit national-stolzem Gruss an Dich , maja 1112

  9. mittlerweile ist mir nicht mehr klar, welcher Sammelbegriff für die Menschen, die täglich nach Deutschland ´einreisen´ der Richtige ist. Wohl wissend, dass die Bezeichnung ´Asylanten´ falsch ist, benutze ich diesen Terminus.
    Oft organisieren wir unsere Reisen mittels eines Reisebüros. So auch der Asylant. Er bedient sich des Reisebüros ´Schlepper nach Europa´. Dort angekommen beschreitet er meist den Rechtsweg um
    sicher in das attraktive Sozialsystems, überwiegend in Deutschland, eingelassen zu werden.
    Hierzu ist in allen Fällen Rechtsbeistand notwendig. Das tolle daran ist, der Geschröpfte bezahlt diesen
    Rechtsbeistand, zumal die Reisekosten die Reisekasse schon erheblich belastet haben.
    Drei Parteien verdienen an diesem gigantischen Betrug.
    1. die Asyl-Juristen , meist Grün-Linke Brut
    2. die Asyl / Sozialindustrie und
    3. der Asyl-Vollpensionär (siehe Pinneberg)
    Der große Verlierer heißt ´deutscher Steuerzahler´
    Frage: wann wird die Übernahme der Anwaltskosten für Asylverfahren ersatzlos gestrichen ??

  10. Der Tagesspiegel 15.10.2015 08:48 Uhr
    Rupert Scholz über Flüchtlingspolitik
    „Da liegt die Bundeskanzlerin falsch“
    https://www.tagesspiegel.de/politik/rupert-scholz-ueber-fluechtlingspolitik-da-liegt-die-bundeskanzlerin-falsch/12450400.html

    Dumme Frage von mir: Was hat sich außer dem Kalenderdatum vom 15. Oktober 2015 bis zum 26. Februar 2018 sonst noch geändert? „Jetzt sind sie halt da!“ Und es kommen immer mehr: per Flugzeug, per Bahn und per Bus.

    „Wo laufen sie denn, wo laufen sie denn …
    Aaach, ist das schööön… Ach, ist das schööön… Ach, ist der Rasen schön grün!“

  11. Sie müssen begreifen, daß die Justiz das Übel ist.
    Nun ja, es kommt eh zu einem Aufstand und der wird kräftig sein.

    Die Weltbevölkerung kann nicht durch geistige Zwerge geführt und regiert werden.

  12. Und ob das dieser Teflonpfanne stört.
    Eiskalt, Hinterhältig, Falschheit und Hass sind ihre Tugenden.
    Da stört sie nicht das viele der „Deutschen“ verarmen und auch geltende Gesetze gehen ihr am Hintern vorbei.
    Politische Gleichschaltung ist wichtig, Denunziantentum liebt sie und Pflegt den Hass auf alle die sich ihrer Meinung widersetzen.
    Schade nur das sie nicht die ehemaligen Stasigefängnisse aktivieren kann.
    Aber auch dafür läßt sie sich etwas einfallen. Schleimer und Gesinnungsgenossen hat sie zu Hauf in Berlin und im Land.
    Das GG, geltende Gesetze nur dann beachten wenn diese diesem Weib nutzen.
    Sie ist eine Straftäterin und das sagt auch dieser Kommentar eines Staatsrechtlers aus.
    Wie lange lassen wir uns durch solch eine Regierung noch beleidigen und der Vernichtung preisgeben?

    • Schaut euch nur deren Fratze mal an. ( Ich habe ein Foto gesehen, als sie in der Schweiz im Winterurlaub war, ohne 2 Kilo Spachtel drauf ). Wer diesen Gesichtsausdruck sieht, muss zum Unweigerlich zum Schluss kommen, dass sich in diesem Hirn die letzte Zelle schon vor vielen Jahren verabschiedet hat.

  13. Entweder wir demonstrieren mit 1-2 Mio. dauerhaft vor dem Kanzleramt, oder Deutschland ist so, wie wir es kannten, nicht mehr zu retten. Es wird jetzt schon nahezu unmöglich, die Migranten ohne Asylanspruch wieder loszuwerden. DAS DEUTSCHE PROBLEM IST DIE TRÄGHEIT, GEPAART MIT FEIGHEIT !!!

    • Das ist leider Fakt. Sonst gibt es keine Änderung zum Guten. Aber bringen Sie mal diese Anzahl auf die Strasse. Aus Erfahrung weiss man, es fängt schon im Kleinen an, zum Beispiel in der Schule. Wenn am Anfang 5 für einen Zusammenhalt, betreffend einer Änderung sind. Zum Schluss steht man dann alleine da und wird als Buhmann geautet…..

      • @Colonel F.Brikxs:

        du meinst sicher „geoutet“, oder?
        nun, sieh dir mal „kandel“ an…. erst waren es ein paar hansels…
        nun schon 5000…. trotz „sperrung der autobahnabfahrt“ aus unerfindlichen gruenden…

        in der damaligen ddr 1989 begann auch alles erst mit ein paar maenneken….
        wer garnicht erst beginnt, hat schon VERLOREN…

    • Herrmann so müssen es wir machen und nicht anders.Denn mit vor das Bundesgericht ziehen bringt nichts,die lachen uns nur aus. Einen Tag der Woche aussuchen den festlegen und dann jede Woche Millionen vor dem Kanzleramt richtig die Wut rauslassen.Bewaffnen mit Mistgabel,Sense und Spaten.Denn das sind Arbeitsgeräte da kann uns die gekaufte Polizei nichts abnehmen,wegen Waffenmißbrauch.Das solange durchziehen bis die die Obrigen nervös werden.Wir müssen schnell handeln,wann legen wir los? ich bin sofort dabei!!!!

  14. Warum sollten Politiker uns helfen? Von Hollywood kommt ja auch keiner.. das ist eine Schauspielschule und die haben anstatt Spielgeld zu nehmen vor unseren Augen dieses Land verzockt. Ich kenne mich da nicht so aus aber was bringt das wenn ein Staatsrechtler so etwas in einer Zeitung veröffentlicht. Es senkt die Gemüter für 14 Tage und dann kommt ein ehemaliger Mitarbeiter der Justiz und schreibt irgend eine Beschwerde. Und dann 14 Tage später klagt ein Bauer wieder an. Es ist immer dasselbe Zeit gewinnen Zeit gewinnen…

  15. habe eben eine Befragung einiger CDU Mitglieder gesehen und gehört. so viel nichtssagendes auf einem haufen gibt es nur noch bei den sozis und grünen. die reden alle schon so wie Merkel!
    diese leute können einfach nicht selbstständig denken und handeln. sie sind sicherlich alle auf irgendeinem nichtssagenden und unerheblichen staatsposten!

    • @ asisi1
      Doch!
      könnten Sie …man reduziere lediglich die unappettilich hohen Sitzungsgelder, überbordenen Altersversorgungen sowie astronomischen Steuerbefreiungen , mit denen sich das „gemeine Volk“ tagtäglich auseinander setzen muss ; um zu überleben.
      Danach wäre der Blick für das Wesentliche geschärft und man würde weniger über DAS schwätzen , was man der Bevölkerung in regelmässigem Abstand , ohne jegliche Scham aufbürdet.

  16. Das Asylrecht ist ein sehr wichtiges Recht, welches aber zu oft missbraucht wird. Die Gesetze müssen dahingehend geändert werden, daß Personen, welche aus wirtschaftlichen Gründen nach Europa bzw. Deutschland wollen, nicht mehr die Möglichkeit haben, mit Tricks und Anwälten unberechtigterweise sich jahrelang auf Kosten der Steuerzahler hier aufhalten können.
    Allerdings kann auch irgendetwas nicht stimmen, wenn deutsche Soldaten in ein Kriegsgebiet gesendet werden und dies noch als Argument für einen sicheren Drittstaat genommen wird, eben weil ja nun deutsche Soldaten dort für Frieden und Sicherheit garantieren würden, dies ist wohl paradox

    • Wenn die damals , sehr gut ausgearbeiteten Asylgesetze zum Schutze des Landes & der Bevölkerung vor Überfremdung – ohne Maaßregelungen, latente Veränderungen sowie klammheimlich verdrehten Gesetzestext seitens Einfluß der EU , mit Fokus auf die Selbstbestimmung des nationalen Anspruches des jeweiligen Landes……befolgt würden, brauchten wir weder eine Änderung noch einen Diskurs darüber.

      Die Thematik entzündet sich an einer “ rechtswidrigen Einhaltung der Nichteinhaltung „einer vollkommen systemkonformen Elitenclique samt gleichgeschaltetem medialem Einfluß ;
      allen voran einer Bundeskanzlerin welche seit Bestehen der dtsch. Verfassung alles in Frage stellt , was jemals für einen demokratischem Rechtsstaat sowie das Zusammenleben in Deutschland erstellt wurde.

  17. Mein Problem liegt darin, daß ich niemand bei den links-grünen Groko-Leuten als zukunftsorientiert klug einschätzen kann, siehe Vergangenheit und deshalb wird sich das Land weiter abschaffen.
    Wenn Székesfehérvár schon wegen mangelnde Multi-Kulti-Werbung nicht den Titel Kulturhauptstadt
    bekommen hatte, dann wissen wir, was in der EU generell los ist, die Asylmaffia regiert, basta….

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