Deutsche Politiker haben es durchweg verdient, vor Gericht gestellt zu werden. Sie belügen die Bürger, pressen ihnen die Früchte ehrlicher Arbeit ab und füllen sich selbst eiskalt gierig die Taschen. Besonders deutlich macht das ein Blick auf das Bundesland Berlin. Den besten Politiker-Job den man dort haben kann: Staatssekretär. Man musste nur einen Tag im Amt sein und kassiert lebenslang – selbst wenn man vorzeitig in den Ruhestand versetzt wurde.

Im Jahr 1989, wurde Hans-Jürgen Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) zum Schul-Staatssekretär von Berlin ernannt. 1991, nur zwei Jahre später, wurde er, mit gerade mal 38 Jahren, als Teil der rot-grünen Stadtregierung von Bürgermeister Walter Momper in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Doch für diese zwei Jahre erhält Kuhn nach wie vor sogenannte Ruhestandszahlungen von mindestens 2.500 Euro im Monat. Seit 1991 hat das Land Berlin rund 800.000 Euro an den Grünen-Politiker überwiese. Aktuell bekommt er monatlich exakt 4.632,57 Euro brutto. Und das noch drei Monate lang, dann wird Kuhn 65 Jahre alt.

Mehr als 200 Fälle in zehn Jahren

Kuhn mag seine Ruhegelder ungewöhnlich lang kassiert haben – ein Einzelfall ist er beileibe nicht. Mehr als 200 Staatsekretäre sollen nach Recherchen des SWR-Magazins „Report Mainz“ von Ende Januar in den letzten zehn Jahren bundesweit in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden sein. Wie im Fall von Hans-Jürgen Kuhn lief auch bei den anderen Staatssekretären nicht alles sauber ab. Im Gegenteil: „Report Mainz“ deckte systematischen Betrug beim einstweiligen Ruhestand auf.

Der bekannteste Fall ist Engelbert Lütke Daldrup. Der Berliner Staatssekretär wurde im März 2017 zum neuen Chef des Berliner Flughafens BER ernannt. Direkt nach seiner Ernennung versetzte ihn der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) in den einstweiligen Ruhestand – wodurch er zusätzlich 1321,48 Euro im Monat vom Steuerzahler bekommt. Keine große Summe für Lütke Daldrup, der als Flughafenchef ein Grundgehalt von 33.000 Euro im Monat bezieht. Aber eine Summe, auf die er wohl nicht verzichten wollte und die er seitdem ohne schlechtes Gewissen abgreift.

Ein anderer Fall betrifft die hessische Staatssekretärin Bernadette Weyland (CDU). Sie ließ sich im August 2017 auf eigenen Wunsch in den Ruhestand versetzen, weil sie sich auf ihre Kandidatur für das Amt der Oberbürgermeisterin von Frankfurt konzentrieren wollte. „Report Mainz“ zufolge kassiert sie seitdem ein Ruhegehalt von 7400 Euro pro Monat. Weyland rechtfertigte sich, sie halte dieses Vorgehen für unbedenklich – kündigte dann aber an, das Ruhegeld für die Zeit des Wahlkampfes an krebskranke Kinder zu spenden.

Frank-Christian Hansel (53), AfD-Fraktions-Geschäftsführer im Abgeordnetenhaus: „Wir werden uns dafür einsetzen, dass diese Überversorgung abgeschafft wird. Den Luxus hoch bezahlter Spaziergänger kann und darf sich Berlin nicht leisten.“

Empörung beim Bund der Steuerzahler

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) zeigt sich angesichts dessen empört über die hohe Zahl an Parlamentarischen Staatssekretären in der GroKo. Obwohl die Staatsbeamten in der Regel nur wenige Jahre im Amt sind, müssen die Bürger diese bis in hohe Alter durchfüttern. Wie der Präsident des BdSt Reiner Holznagel darlegt, verbucht die amtierende Regierungskoalition mit insgesamt 35 Parlamentarische Staatssekretären eine neue Rekordzahl an entsprechenden Staatsbediensteten.

Im Auswärtigen Amt soll es demnach künftig drei statt zwei Staatssekretäre Posten beziehen. Auch im Bundesinnenministerium ist demnach eine Aufstockung auf drei politische Funktionsträger der zweiten Reihe geplant. In der letzten Legislaturperiode waren es noch 33 Parlamentarische Staatsekretäre. Bei den Vorgängerregierungen waren es stets noch weniger gewesen.

Der BdSt verweist darauf, dass Parlamentarische Staatssekretäre neben dem Amtsgehalt von monatlich rund 12.000 Euro noch ihre halbe Abgeordnetendiät in Höhe von fast 5.000 Euro sowie eine steuerfreie Kostenpauschale von über 3.000 Euro erhalten. Das ergibt zusammen ein Monatseinkommen von mehr als 20.000 Euro. Hinzu kommen Ausgaben für Büro, Personal und Fahrer. Somit dürfte jeder der politischen Funktionsträger den Staatsaushalt laut BdSt mit rund 500.000 Euro pro Jahr belasten. Hinzu kommen Kosten in Höhe von mehreren Tausend Euro monatlich bei Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand.

Bei Parlamentarischen Staatssekretären handelt es sich meist um ehemalige Abgeordnete, die bei der Ministervergabe jedoch keine Berücksichtigung fanden. Ihre Aufgabe besteht in der Vertretung der Ressortchefs etwa im Bundestag. Darüber hinaus tragen sie innerhalb des jeweiligen Ministeriums keine Verantwortung.

30 Kommentare

  1. War schon immer meine Meinung, dass das die wahren Schmarotzer sind.
    Dieter Hildebrandt sagte einmal : auch die hochbezahlten Intendanten etc. die nur Schwachsinn als Kunst verkaufen, sind in Wahrheit Sozialhilfeempfänger.
    Heute würde er als Nazi beschimpft werden, wie die gesamte CDU,FDP und grosse Teile der SPD von vor 20 Jahren.
    Nur die Grünen sind ihrem Verrat treu geblieben und haben noch was draufgesetzt.Deutschland wäre besser dran ohne Deutsche. Nur, wer bezahlt dann die Schmarotzer?

  2. oje… sowas stößt natürlich sehr übel auf…
    was haben die damaligen bewohner der wandlitzsiedlung doch bescheiden gelebt…
    so unverschämt waren die keineswegs.

  3. Wir sollten das US-Regierungssystem hier in Deutschland einführen,dann ist schluss mit den Zahlungen an entlassenen ,oder Ruheständlern in der Politik.

    • Der Hohn daran ist: DEUTSCH holt sich nur den Dreck aus Amiland, was die Praktisches und Gutes haben, wird hier nicht eingeführt, sondern ignoriert!

    • stimmt genau Ironymus,komisch ist nur sonst wird jeder Mist aus USA eingeführt,samt unserer Deutschen Sprache.Aber kein einziger der Politik spricht das an. Ich habe schon etliche Fernsehsender angeschrieben und das denen geschrieben.Was soll ich ihnen sagen keine Rückantwort.Genauso beim Kauf eines neuen Gerätes, habe da dem Verkäufer gefragt ob er da nicht eine Deutsche Anweisung dafür hätte,er schaute mich blöd und zuckte mit Schultern , dann zuckte ich und sagte dann verkaufen sie es in den USA, Wenn das nur die Hälfte der Konsumenten machen würde,würden die das schon kapieren,aber sie wissen ja bei uns hat keiner mehr Courage

  4. Eine Moeglichkeit diese gesellschaft matt zu kriegen ist, dass die Allgemeinheit aufhoert politisch“korreckt“zu sein. Alle muessten sagen, dass Z.B. die 6 millionen eine Luege ist. Dass Adolf keinen Krieg wollte, und die Alliierten an allem schuldig waren. Die Merkel kann nicht alle ins Kittchen stecken, also bleibt ihr nichts anderes uebrig als beizugeben.

    • Merkel wird nichts beigebenl sondern auf Biegen und Brechen die ihr aufgetragenen Pläne durchführen. Wie viele Deutsche dabei drauf gehen ist dueser ´Narzisten völlig egal oder höchstens, so viele wie möglich!
      Das Schlimme daran: WIR LASSEN SIE GEÄHREN UND TUN NICHTS DAGEGEN!

  5. Wir haben schon lange keinen Rechtsstaat mehr, wenn wir jemals einen hatten.
    Frank-Christian Hansel AfD – Wir werden uns dafür einsetzen!!!!
    Wir werden sie jagen!!!
    Der Antrag der AfD, die Grenzen zu schließen, wurde gerade abgeschmettert.
    Wer will mir also noch erklären, dass die AfD „irgend etwas“ durchsetzen will und kann.
    Sobald die AfD im Bundestag am reden ist, wird auf die primitivste Art Radau gemacht von dem armseligen Rest, der sich noch genötigt fühlt überhaupt anwesend zu sein.
    Was ist die Aufgabe der AfD? Uns einfach unverblümt die Wahrheit zu präsentieren, damit sie – alle Parteien – sagen können: Wir haben es Euch doch gesagt! Und wer nicht widerspricht stimmt zu – ihr Stimmvieh.

    Und der Bund der Steuerzahler fühlt sich genötigt – nachdem diese Schweinerei aufgedeckt wurde – noch einen drauf zu setzen. Müsste er nicht lange vor Report Mainz dieses Treiben offenlegen und dafür sorgen, dass dem ein Ende gesetzt wird?

    Wenn die Deutschen Bürger dies nicht selbst in die Hand nehmen wird sich nichts ändern. Von Parteien können wir nichts erwarten.

    Dieses System ist nur noch EINE EINZIGE LÜGE und EIN EINZIGES SATANISCHES SYSTEM

    • Ich nehme mal an, daß AfD-Leute als neue Insider ihre Einblicke in diese schändlichen Vorgänge ans Licht gebracht und in Zusammenarbeit mit Report Mainz veröffentlicht haben. Das Beste, was die AfD in ihrer machtfernen Situation tun kann: Das Volk informieren, die Verbrecher bloßstellen.

      „Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen, immer dreister zu lügen.” Ulrike Meinhof (1934-1976)

      • Lieber Freygeist,
        nur zum Verständnis: Ich bin AfD-Wähler. Wer Deutschland retten will kann gar nicht anders. Nichtwahl wäre das Beste, jedoch müssen dann alle mitmachen.
        Ich bin nur der Meinung, dass man die AfD machen lässt, um uns zu sagen: Das (die ganzen Schweinereien) wurden Euch aufgezeigt und trotzdem habt ihr uns gewählt, wobei wir m.M.n. mit Wahlfälschung im großen Stil zu rechnen haben.
        Parteien haben nichts in einer Regierung zu suchen. Sie haben alle die Funktion der Trennung. Teile und herrsche.

  6. Hey, solange diese Nichts – Nutze ihre Gehälter selbst bestimmen wird sich an deren Gier nichts ändern. Wenn der Vorhang fallen würde über das ganze Geschachere, wir würden es nicht glauben was da vor sich geht. Alles Korrupt. Ist Ihnen schon mal aufgefallen,wenn eine Kamera im Plenarsaal ist,
    die lichtet nur leere Stühle ab. Ja wo sind die denn, ja wo laufen sie denn ?
    Mir fehlt der Glaube. MfG

    • Immunität muss abgeschafft werden!
      Amtspflichten müssen erfüllt werden!
      Posten schieben muss aufhören!
      Parteiherrschaft derer die Beitrag zahlen muss abgeschafft werden, die Allgemeinheit wird damit ausgeblendet!

      • Stimmt. Nur wurde die sog. „Immunität“ unter Adenauer eingeführt (wahrscheinlich auf Geheiß der Amis, die uns ja bis heute wie Weihnachtsgänse ausnehmen!) , weil die damals schon vorhatten, das Volk abzuzocken. Di schlimmsten Feinde, die wir Deutschen haben, sitzen im eigenen Parlament und das sind definitiv nicht nur Deutsche!

  7. Selbst Bedienung ohne Ende, was im GRECO Bericht des Europarates erneut schwer kritisiert wurde. Ein Mafiösen KLientel Land ist Deutschland geworden

  8. Man sollte eigentlich nicht ein Wort oder Gedanken für dieses jüdisch-amerikanische prostituierte Gesindel verschwenden. Wir wollen nur hoffen, dass eines Tages die Wahrheit mit voller Wucht ans Tageslicht kommt und genügend Deutsche aufwachen und so urteilen, wie es diesem Restmüll gebührt!!!!

  9. Ich will das alles gar nicht wissen, da wird mir nur dauerübel, denn ändern kann ich nichts. Es wird mir nur meine machtlosigkeit, die Naivität der Mitbürger und die Gier der eliten vorgeführt. Und dann wächst mein hass. Und mein magengeschwür. Das ist es mir nicht wert

    • Lassen Sie sich nicht unterkriegen. Je länger man den Mist weiß, desto einfacher wird er zu ertragen. So lange man noch verblendet in dieser Scheinwelt lebt, bekommt man unterbewusst trotzdem mit, dass es eben eine Scheinwelt ist – und leidet. Unsere Politiker sind nur die Spitze des Eisberges, die Realität ist in Wirklichkeit hundert mal grausamer. Aber je länger man hinter den Schleier schaut, desto besser geht es einem. Solange man z.B. glaubt, Links-Grün erzählt nur Stuss, gehts einem schlecht, weil mans nicht versteht. Wenn man WEISS, dass die nur Stuss reden (und warum, siehe Richard Rorty z.B.), lässt einen diese Dummschwätzerei nur noch kalt, zumindest auf intellektueller Ebene.

      Magengeschwüre entstehen aus zurückgehaltener Wut. Und weil Sie sich machtlos fühlen, müssen Sie die Wut ja auch zurückhalten. Wut aber, ist ein wunderbarer Antrieb. Kanalisieren Sie Ihre Wut konstruktiv, dann wird es Ihrem Magen wieder besser gehen. Sie sind nicht machtlos. Jede kleine Aktion, selbst die Post die Sie geschrieben haben, verändert die Welt. Niemand verlangt von Ihnen, die Welt alleine zu ändern, also sollten Sie es auch nicht von sich verlangen. Viele Wassertropfen ergeben einen Ozean.

    • Könnte man, aber dazu braucht es ein Volk, daß zusammensteht – und das tut DEUTSCH und da besonders WESTDEUTSCH definitiv nicht. Wir waren noch nie so gespalten, wie unter dieser, zur Zeit agierenden kriminellen Geschäftsführerin und ihrer Clique!
      UND GENAU DAS WISSEN DIE, DENN MAN HATTE ÜBER 70 JAHRE ZEIT, SICH EIN VOLK VON JASAGERN; GESICHTSLOSEN WWICHEIERN UND KRIECHERN HERANZUZIEHEN. Ausnahmen bestätigen die Regel, denn es wird IMMER Menschen geben, die sich nichts vormachen lassen. Ein unkalkulierbarer Fakt für die Drahtzieher, der sehr oft vergessen wird!

  10. Angesichts solcher Summen – immer vorausgesetzt, das stimmt alles so – sollte niemand den Hartz-IV-Empfängern ihre dagegen kümmerlichen Beträge neiden.

  11. Kopfform, Segelohren, Hackennase, verlauste Erscheinung, flüchtig in Stresemann
    gestopft. Der Prototyp für Adolfs Sieb Doktor, als Klassiker der Lagerinsassen.
    Yep, wir ewig schuldige Köter Rasse, wir bösen wir. Allein für meine Behauptung,
    die Erde ist KEINE Scheibe, kassierte ich bereits Erzwingungshaft 😉 Für den finalen
    Schritt, ins Lager des Strafvollzuges muss die Staats-Justiz-Lüge nur noch etwas
    poliert werden. Soll ich darauf warten, bis die soweit sind? Für Jahrzehnte Arbeit
    nichts bekommen, für nichts verbrochen, ewige Strafverfolgung? Bajonett Attacke!

        • Herrmann gut getroffen,aber ich weis aus meiner Erfahrung in Frankfurt als Straßbahn-U Fahrer in den 70-Jahren,als die Juden und die größten Deutschhasser Co-Bendit und Joschka Fischer deutsche Polizisten verprügelten,Häuserzeilen besetzten und uns Stunden lang aufgehalten haben,wegen Polizeieinsatz.Und so ein Dauer gerissener Fischer wird dann Ausenminister.Alle geplant von der Mischboge um ihre Schäfchen schnell zu Geld kommen.Wenn sie das alles gemacht hätten würden sie heute noch sitzen. wie hat meine verstobene Frau gesagt,die Politik ist die größte Hure

  12. Die haben nicht zu viel, fürs Nichtstun. Sondern ich habe NICHTS von
    45 Jahren harter Arbeit. Von mir aus, können die jeden Monat 1 Mio.
    abfischen. Aber sollten noch vor Ihrer Schlachtung mal erklären,
    warum 20 Mio. ihnen beim „gut und gern hier leben“ nur zugucken
    dürfen, wenn sie deren „geiles“ Leben über vier Jahrzehnte, oft mit
    Knochenarbeit finanziert haben!
    Ich bin zu alt für diesen Drecksjuden Jahrmarkt, habe zu viel gesehen.
    Mein Verständnis reduziert sich auf Volkssturm, und Verhaftung der
    ursächlichen Marodeure, welche die Verantwortung, für ihre Taten,
    der bestohlenen Bevölkerung als Staatsverschuldung, um den Hals
    hängen! Das reguliert sich nur mechanisch, die Junta ist der Beweis!

    • Ich glaube da liegst Du nicht ganz richtig . Dreckjudenjahrmarkt ist bewusst ins Gehirn gewaschen .
      Wer was von der neuen Weltordnung hat sind die Zionisten . Das sind wenige die es verstehen
      mit Judassilberlingen Menschen aus unserer Mitte zu kaufen . Denen Konten in Panama einrichten und erpressbar machen . Altes Spiel ,Geld und ein Planet ( Land ) wo Milch und Honig fließt .
      Lese noch mal im alten Testament ,Sodom und Gomora , das Spiel wird gerade vorbereitet .
      Der Welt die Chance geben sich neu zu entwickel läuft gerade in Argentinien . Dort hat der
      Engliche Milliardär Joe Luice Land 4 mal so groß wie Israel gekauft , baut Flughäfen ,richtet Sperrzonen ein und läßt dort Militär aus Israel trainieren . Denen sind am Ende auch die USA scheißegal . Lese noch mal im Alten Testament , ohne sich umzuschauen wird vernichtet .

      • nichts für ungut aber erst muss Deutschland sich befreien.
        Dann mit festen Regeln aus dem Volk, sind Deutsche
        für Zion,s Garden nicht mehr tastbar. Es nützt jetzt
        nichts mit Israelis in Argentinien, und Auswandern
        nach Paraguay. Und dieser ganze Mischmasch. Ich
        les auch keinen weiteren Scheiß, wie den Dussel von Xox
        ect. Hier spiel die Musik. Diese permanente Theologie
        mit irgendwelchen Büchern, und Thesenkriecherei.
        Für mich gehören Zionisten zu Juden und USrael, wie
        Ditmarscher, zu Holstein Land.

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