Stimmt es, dass Flüchtlinge mindestens so umfassend behandelt werden wie deutsche Kassenpatienten? Oder dass sie gar den Patienten-Status eines hiesigen Privatpatienten genießen? »Nicht ganz«, sagt ein Mediziner, »aber fast«. Ein Arzt verdient jedenfalls mehr an einem Flüchtling als am Kassenpatienten.

von Sven von Storch

Wie umfassend ist die ärztliche Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland? Darüber kursieren sehr unterschiedliche Informationen und vor allem Meinungen. So ist häufig in den Medien zu hören und zu lesen, Flüchtlinge erhielten nur die allernotwendigsten Behandlungen. Zudem hätten sie beträchtliche bürokratische Hürden zu überwinden, um diese genehmigt zu bekommen. Doris Pfeiffer, Chefin des GKV-Spitzenverbandes (Verband der Krankenkassen) meint sogar: Flüchtlinge entlasten die Krankenkassen.

Auf der anderen Seite finden sich Darstellungen, wonach die medizinische Versorgung von Flüchtlingen nicht schlechter sei als diejenige von deutschen Kassenpatienten. Oder dass sie sogar besser sei – bis hin zu der Aussage, der Patienten-Status von Flüchtlingen entspreche dem von hiesigen Privatpatienten auf Kosten der Allgemeinheit

Letzteres hat kürzlich auch der Blogger Michael Klonovsky geäußert. Er erhielt dafür keinen Shitstorm, sondern etwas Besseres: Die Kommentare von erfahrenen Praktikern. Zwei davon hat Klonovsky auf seiner Website veröffentlicht. Sie bringen so viel Licht ins Dunkel, dass ihre Kernaussagen hier zusammengefasst seien.

Zunächst: Stimmt der »Privatpatienten«-Vergleich? Nein, sagen beide Kommentatoren, ein Oberarzt in einer großen Kinderklinik und ein Arzt für Allgemeinmedizin. Denn bei Privatpatienten rechne der Arzt den 2,3-fachen Gebührensatz eines Kassenpatienten ab, und das könne er bei Flüchtlingen als Patienten nicht tun.

Damit aber endet schon der Einspruch der Ärzte. Der »Privatpatienten«-Vergleich sei »nicht ganz richtig, aber immerhin fast«, denn: »Es stimmt, dass ein Arzt an einem ‚Flüchtling‘ mehr verdient als an einem Kassenpatienten«. Bei Flüchtlingen nämlich müsse nicht nach dem »EBM« abgerechnet werden (»Einheitlicher Bewertungsmaßstab« – das Vergütungssystem der vertragsärztlichen Versorgung in Deutschland).

Und daher unterliege die Abrechnung keinem »gedeckelten Budget« wie unter »EBM«, sondern es könne stets der einfache Satz in voller Höhe abgerechnet werden. Dies sei allerdings keiner gesonderten »Lex Flüchtling« zu verdanken, sondern einer »Lex Sozialhilfeempfänger«, die »schon ewig« in Kraft sei.

Nicht anerkannte oder geduldete Asylbewerber erhalten medizinische Leistungen nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz. Die Kosten trägt die Ausländerbehörde bzw. das Sozialamt. Jede Behandlung bedarf zwar offiziell der »Begründung als nicht aufschiebbare Notwendigkeit«, die gegenüber der zuständigen Behörde zu erbringen ist; sie wird aber »in der Regel« positiv beschieden.

Diese »Akut-Vorschrift« existiert »schon immer«, und sie wurde »auch immer schon generell missachtet. Es wurde bei Sozialhilfe-Empfängern (u.a. also bei Flüchtlingen) einfach immer alles behandelt. Das Fazit des Allgemeinmediziners in dem Blog von Klonovsky:

„An einem Privatpatienten verdient der Arzt also 2,3-mal mehr als an einem Flucht-Simulanten; an letzterem aber immer noch mehr (geschätzt: 3 bis 5 mal mehr im Schnitt) als an einem Kassenpatienten.“

Diese Angaben kann man seit dem 22. März gegenchecken anhand eines neuen SPIEGEL-Artikels: So werden Flüchtlinge medizinisch versorgt. Darin wird das Thema im Frage-Antwort-Stil abgehandelt. »Was gilt denn als akut, welche Therapien bekommen Flüchtlinge nicht?« Antwort: »Das Gesetz lässt hier großen Interpretationsspielraum. Zur schwammigen Formulierung zu akuten Erkrankungen und Schmerzen kommt noch eine Klausel, laut der in Einzelfällen auch darüber hinaus geholfen werden kann, wenn die Leistungen ‚zur Sicherung (…) der Gesundheit unerlässlich sind‘. Anders gesagt: Alles kann, kaum etwas muss. In Bremen etwa erhalten Flüchtlinge fast alle Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung.“

15 Kommentare

  1. Hier wird ein Land ausverkauft, und jeder hält die Hände auf, keiner denkt daran, wie es sich in einem kriminalisierten Land lebt!

  2. Ein guter Freund von mir ist Zahnarzt und bestätigt das. Er kann Leistungen für Flüchtlinge zu 100% abrechnen, bei normalen Patienten passiert es am Jahresende das er gar nix mehr bekommt wenn Budget zuende. Er machts aber trotzdem nicht weil er das was gerade passiert nicht für gut erachtet.

    • So ein dummes Zeug! Abrechenbar sind NOTWENDIGE Behandlungen, keinesfalls aufwendiger Zahnersatz oder kosmetische Dinge. Und ja: Diese “ Basismaßnahmen“ werden zu 100% erstattet.
      Nur weil man Dinge behauptet, werden sie nicht richtig……
      Ich bin übrigens selber Zahnärztin.

  3. Hallo dieses Beispiel der Hilflosigkeit sehe an meiner 85. Jährigen Mutter keine Hilfe, keine Pflegestufe trotz
    Hilflosigkeit des Bewegungsablaufes.
    Die Ärztin kann nichts dafür a b e r die eingezahlten Gelder der Bedürftigen Menschen unseres Landes werden benötigt um die eingeschleppte KRETZE und so weiter zu behandeln von unseren Gästen.
    Hoffentlich hat das bald ein Ende mit dem Dreck

  4. Der Tanz um das Goldene Kalb, das zum Brunnen geht und zerbricht.
    Einem nackten Mann kann der Kaiser nicht in die Tasche greifen. Damit sind die „Mediziner“ am Ende.
    Um zu Essen werden, sie die Erde hacken müssen.

  5. Also die neuen Minister , tut mal was für das Deutsche Volk, Behebt die missstände, Aber ne denke mal das wird alles noch schlimmer

  6. Sogenannte „Flüchtlinge“ welche der Umvolkung dienen und ausgenutzt werden, sind nach einem nachweislich-ungültigem Gesetz „Privat-Versichert“ und genießen alle Vorteile gegenüber einem Deutschen. Klar, das die Weißkittel, als Schulmediziner unter der Herrschaft der Pharmaindustrie ihre goldene Nase verdienen, wofür der dumme deutsche Steuerzahler aufkommen muß. Alles Plan!!!

    • Und da Familienmitglieder autumatisch mitversichert sind, ist auch der ganze Clan in Syrien, dem Libanon und sonstwo mitversichert.

      Mit der Türkei besteht sogar noch ein Sonderankommen.

  7. Diese Verbrecher im Kittel sollten öffentlich gemacht werden. Verbrecher und Geldgeier.
    Keine Ärzte sind das. Das sind Schweine im weißen Kittel.

    • Ach, das sind sie doch alle ohne Ausnahme.
      Mir, als Selbstzahler, wird alles in Rechnung gestellt.

      Anrufen und Termin vereinbaren: 10,90 €.
      Was mir alles als Behandlung empfohlen wird- unglaublich! Alles, was Kassenpatienten verweigert wird, wird mir empfohlen!

      Die Kosten liegen zwischen dem 2,3 bis 3,5 fachen Satz.
      In die Budgetierung falle ich natürlich nicht.
      Somit können die Halbteufel in weiß abrechnen, was sie wollen!

      Genau so dürfen sie mit unseren Goldschätzen verfahren.
      Und mit ihrem Clan im Heimatland auch noch.

      Fragen, weshalb heutzutage Kassenpatienten kaum noch Kassenleistungen erhalten?
      Stichwort IGL?
      Individuelle Gesundheitsleistung? Mit kräftiger Zuzahlung?
      Beim Zahnarzt extrem?

  8. Klar, mit Krätze, Syphilis, Tuberkulose, Aids und Läusen kann man viel Geld verdienen, die Deutschen auch anstecken und schön beschäftigen und beim Ausrotten helfen! Und die Pharmamafia reibt sich die Hände…

  9. Die Weißkittel müssen wirklich nötig haben, wenn aber ein Staat das erlaubt, dann würde das fast Jeder machen, deshalb sofort mit der Rückführungen beginnen und das Land dort aufbauen.
    Assad macht gute Fortschritte um endlich dort Ruhe zu machen!

    • @ Anton Krug,
      Also Sie finden es Toll, dass Assad nun Vorschritte durch Giftgas-einsatz, willkürliche Bombedierung und Zerstörung des eigenen Landes macht . Ich weiss nun, wem Hitler sein Vermächtnis hinterlassen hat, nämlich den Leuten wie Ihnen Herr KRUGER!!
      Unfassbar, dass Sie sich über dem Holocaust ähnliche Vorgänge freuen.

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