Die Meinungsfreiheit wird in der BRD immer weiter eingeschränkt. Angefangen von Zensur im Internet reicht das Spektrum staatlicher Repressalien bis hin zu Berufsverboten für Oppositionelle. In Thüringen hat das Merkel-Regime am Wochenende eine angemeldete Kundgebung durch perfide juristische Spitzfindigkeiten unterbunden und zudem sogar noch rechtswidrige Platzverweise erteilt.

von Günther Strauß

Unter dem Motto „Rock gegen Überfremdung“ war für den 25. August 2018 eine politische Kundgebung mit musikalischem Rahmenprogramm im thüringischen Mattstedt angemeldet. Die Veranstaltung war seit Monaten geplant und wurde umfangreich beworben. Doch wie es in der von Meinungsfreiheit so stark geprägten BRD so ist, muss man sich als Veranstalter eines solchen Events auf einige Repressalien gefasst machen.

Gekündigte Mietverträge und fehlende Parkplätze

So war es nicht verwunderlich, dass der Vermieter des ursprünglichen Kundgebungsgeländes auf Druck der Behörden den Mietvertrag wieder kündigte und die Veranstalter kurz vor knapp noch auf ein anderes Gelände ausweichen mussten. Die Ordnungsmacht fand das natürlich gar nicht lustig und versuchte, den Oppositionellen die Suppe so gut es geht, zu versalzen. So versagte es die Versammlungsbehörde den Veranstaltern zum Beispiel, Parkplätze in der Nähe des Veranstaltungsgeländes zur Verfügung zu stellen – bei mehreren tausend geplanten Besuchern schon einmal eine ordentliche Repression.

Vermieter, die ihre Grundstücke zur Verfügung stellen wollte, wurden derart von den Handlangern des Systems unter Druck gesetzt und eingeschüchtert, dass sie am Ende alle ihre Angebote zur Vermietung zurückziehen mussten. Doch auch dafür konnten die Veranstalter eine Lösung finden. Ein Parkplatz etwas außerhalb konnte mit einem Shuttle-Service für die Besucher zur Verfügung gestellt werden. Dieses Problem war also offenbar gelöst.

Boden- und Trinkwasserproben

Die Ordnungsbehörden der BRD waren scheinbar sehr um die Sicherheit und die Gesundheit der Kundgebungsteilnehmer besorgt. Anders ist es nicht zu erklären, dass das Umweltamt am Dienstag vor der Versammlung anordnete, Bodenproben auf dem Veranstaltungsgelände zu entnehmen. Wohlgemerkt ist das Gelände zu 90 Prozent betoniert. Von 6 Proben, die aus den Randbereichen des Geländes entnommen wurden, war letztenendes tatsächlich eine Probe „auffällig“. Um die Besucher vor dieser unbekannten Gefahr zu schützen, wurde angeordnet, einen Bereich von 5 x 10 Metern abzusperren. Dieser Akt der Repression hätte allerdings keinen Einfluss auf die Veranstaltung gehabt, da das Veranstaltungsgelände mit 9.000 m² groß genug war. Trotz allem bleibt ein bitterer Beigeschmack.

Dass die Teilnehmer keinen bitteren Geschmack erfahren, wenn sie sich mit Trinkwasser versorgen, war offenbar ein Herzensanliegen des Gesundheitsamtes. Denn wie dieses am Mittwoch informierte, war es unbedingt notwendig, eine Probe vom Trinkwasseranschluss zu entnehmen. Mattstedt ist zwar nicht für verunreinigtes Trinkwasser bekannt, aber wenn sich Oppositionelle versammeln, kann sich das ja ändern. Sicherheit geht vor, das Gesundheitsamt zeigte sich sehr besorgt um das Wohlergehen der Teilnehmer. Wie sich im Ergebnis herausstellen sollte, war die Wasserqualität in Ordnung und auch diese potentielle Gefahrenquelle konnte unschädlich gemacht werden. Danke, liebes Gesundheitsamt!

Nachträgliche Korrektur des Auflagenbescheids und Nutzungsverbot

Nichts ist so beständig wie die Veränderung – das dachte sich wohl auch die zuständige Versammlungsbehörde. Deshalb wurde der Auflagenbescheid für die Versammlung, welcher bereits am Dienstag an den Anmelder übermittelt wurde, am Donnerstag nochmal modifiziert. Die Versammlungsbehörde teilte mit, dass sie beabsichtigt, weitere Auflagen zu verfügen. Man muss dazu sagen, dass der Auflagenbescheid ohnehin bereits die Dicke eines Telefonbuches hatte. Doch: Nichts ist unmöglich – BRD.

Aus der lokalen Presse – nicht etwa von offizieller Seite – erfuhren die Anmelder dann am Donnerstag, dass es ihnen per einstweiliger Verfügung untersagt werden soll, Teile des angemieteten Grundstückes zu nutzen. Konkret handelte es sich um 300 der 9.000 m², welche für die Kundgebung angemietet wurden. Der Grund ist ebenso absurd wie genial – und das muss man neidlos anerkennen – von der BRD vorgeschoben. Und zwar ist das Merkel-Regime tatsächlich Miteigentümer an 4 der insgesamt 50 Einzelgrundstücken, aus denen die angemietete Fläche besteht.

Die BRD ist durch nicht angetretene Erbschaften Eigentümer dieser Grundstücke geworden und hatte sich bis dato weder dafür interessiert, noch in irgendeiner Art und Weise sich um die Grundstücke gekümmert. Doch wenn Oppositionelle eine Veranstaltung durchführen wollen, dann ändert sich so etwas quasi über Nacht. Es ist schon erstaunlich, wie kreativ man in der BRD werden kann, wenn es darum geht, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Miteigentümer dieser in Rede stehenden Grundstücke sind übrigens noch 20 weitere Personen sowie der Eigentümer des Gesamtgeländes, welcher mit 50 Prozent beteiligt ist. Die BRD ist in der Praxis also nur zu einem Bruchteil überhaupt beteiligt.

Doch das reicht den Schergen des Systems aus, um Oppositionellen einen Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Die einstweilige Verfügung konnte noch nicht einmal angefochten werden, da sie – obwohl sie der Presse schon einen Tag zuvor bekannt war – den Anmeldern noch gar nicht zugestellt worden war. Erst am Donnerstagabend um 18 Uhr wurde die Verfügung übermittelt und mitgeteilt, dass niemand mehr die Grundstücke betreten darf. Dafür führte die BRD 2 Gründe an.

  1. Es sollte verhindert werden, dass Schaden an den Grundstücken des Miteigentümers BRD angerichtet wird.
  2. Angeblich seien die Eigentumsverhältnisse des gesamten Grundstückes nicht geklärt und daher dürfe das Grundstück nicht genutzt werden.

Ungeklärte Eigentumsverhältnisse und Verhinderung einer Ersatzveranstaltung

Mit den angeblich ungeklärten Eigentumsverhältnissen verhält es sich ähnlich kurios wie mit den bisher geschehenen Vorgängen. Das Grundstück hatte ursprünglich einer KG gehört, welche auch im Grundbuch steht. Allerdings wurde diese Firma bereits vor Jahren aufgelöst und der Geschäftsführer ist auch schon verstorben. Das Grundstück war demnach Teil der Erbmasse und ist ins Eigentum einer minderjährigen Enkelin übergegangen. Deren Vater, der das Grundstück als Vormund verwaltet, hatte es auch den Veranstaltern vermietet.

Da es aber versäumt wurde, die Eigentumsverhältnisse im Grundbuch zu ändern und demnach noch immer die nicht mehr existierende KG als Eigentümer eingetragen ist, zählt diese rechtlich auch als Eigentümer. Das BRD-Regime hatte somit die Möglichkeit, den Mietvertrag einfach für nichtig zu erklären – ein perfides Schlupfloch. Ohne Mietvertrag kein Gelände und ohne Gelände keine Versammlung. Noch am Donnerstagabend räumte die Polizei mit gezogenen Waffen das Gelände.

Direkt am Freitagvormittag reichte der Anwalt des Anmelders Klage beim Verwaltungsgericht ein. Zusätzlich fuhren die Anmelder mit dem Vermieter des Grundstückes zum Amtsgericht, um auch die Eintragung im Grundbuch zu korrigieren, was allerdings durch die Bediensteten vor Ort verhindert wurde. Am Freitagabend um 19 Uhr wurde dann seitens des Verwaltungsgerichtes mitgeteilt, dass der Antrag abgelehnt wurde. Das Gelände durfte also nach wie vor nicht genutzt werden.

Da die Versammlung an sich jedoch nicht verboten war, versuchten die Anmelder nun, auf die eigentlich als Parkplatz vorgesehene Fläche auszuweichen, um die Kundgebung doch noch möglich zu machen. Sie machten sich auf den Weg zum ursprünglichen Veranstaltungsgelände, um Technik, Essen, Getränke usw. abzuholen. Doch das Gelände war von der Polizei umstellt, welche den Zugang unterband. Der später herbeigerufene Einsatzleiter teilte den Organisatoren mit, dass sie in Abstimmung mit dem Ordnungsamt das Gelände gern bis 20 Uhr und dann am Montag ab 7 Uhr wieder betreten dürften. Zu diesem Zeitpunkt war es bereits kurz vor 20 Uhr. Ein gutes Beispiel, wie durch Willkür Menschen daran gehindert werden sollen, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrzunehmen.

Sämtliche Versuche, noch anderweitig eine Lösung durch Durchführung der Versammlung herbeizuführen, waren in der Kürze der Zeit leider nicht mehr möglich, sodass die Veranstaltung am Freitagabend gegen 22 Uhr abgesagt wurde.

Facebook-Zensur und rechtswidrige Platzverweise

Die Absage der Versammlung wurde überwiegend über Facebook publik gemacht. Eine eigens für die Kundgebung eingerichtete Facebook-Seite informierte die Interessenten über die Absage. Doch wir wären nicht in der BRD wenn dies nicht auch noch sabotiert worden wäre. Im Laufe des Samstages wurde jene Facebook-Seite nämlich auf Druck der Behörden Seitens Facebook gelöscht. Somit hatten tausende Besucher die Information über die Absage gar nicht erhalten.

Aus dem gesamten Bundesgebiet sowie aus Ost-Deutschland und dem benachbarten Ausland reisten mehrere tausend Besucher in Unkenntnis der Absage trotzdem nach Mattstedt an. Das BRD-Regime fügte den bereits um ihre Kundgebung gebrachten Teilnehmern durch unnötige Anreisen also vorsätzlich zusätzlich finanziellen Schaden zu. Abgesehen von zahlreichen gebuchten Hotels, Pensionen usw., die nun natürlich überwiegend ersatzlos oder nur gegen horrende Gebühren storniert werden mussten. Doch nicht nur die Besucher wurden mit diesem Akt der Willkür finanziell geschädigt, sondern auch die zahlreichen örtlichen Gewerbetreibenden wurden um ihren Verdienst gebracht, der sich bei mehreren tausend Gästen durchaus bemerkbar gemacht hätte.

Die Teilnehmer der Kundgebung staunten nicht schlecht, als sie bei ihrer Ankunft in Mattstedt von der Polizei über die Absage der Veranstaltung informiert wurden. Die ersten verwunderten Blicke gab es schon wegen der berittenen Polizeieinheiten. Doch es kam noch härter. Die Polizei erteilte den Teilnehmern Platzverweise. Gut, das ist üblich bei derartigen Veranstaltungen. Man hatte offenbar Angst, dass sich die Besucher zusammenrotten und Unruhe stiften. Wie auch immer, ein mittlerweile geläufiger Akt der Staatsmacht.

Doch die Bediensteten setzten noch einen drauf. Die Besucher bekamen allesamt einen Handzettel mit Platzverweisen für weitere Orte in Thüringen ausgestellt. Rechtswidrig wohlgemerkt! Die weiteren Platzverweise, welche bis zum Sonntagmorgen um 6 Uhr ausgesprochen wurden betrafen neben dem Veranstaltungsgelände:

  1. das Stadtgebiet der naheliegenden Stadt Apolda
  2. die Kundgebung gegen Homo-Propaganda der nationalrevolutionären Partei „Der III. Weg“ in Erfurt
  3. das Stadtgebiet von Themar
  4. die Ortslage Kloster Veßra
rechtswidriger Platzverweis der Thüringer Polizei für Teilnehmer der Kundgebung in Mattstedt

Dazu muss man folgendes wissen: In der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt war eine propagandistische Demonstration im Rahmes des Christopher-Street-Days angekündigt. Dagegen machte die Partei „Der III. Weg“ mobil. Die Ordnungshüter hätten es ganz und gar nicht gern gesehen, wenn dort tausende Oppositionelle an der Kundgebung teilgenommen und ihre Ablehnung staatlich unterstützter Homo-Propaganda zum Ausdruck gebracht hätten. Deshalb versuchte man, mit dem oben abgebildeten rechtswidrigen Platzverweis die Leute davon abzuhalten, nach Erfurt zu fahren. Die Ordnungsmacht vor Ort war aber offenbar alarmiert und „schützte“ die Kundgebung mit ca. 20 Einsatzkräften.

Das Stadtgebiet von Themar sowie die Ortslage Kloster Veßra in Südthüringen wurden aus folgenden Gründen mit aufgelistet. Der oppositionelle Aktivist Tommy Frenck betreibt in dem kleinen Ort Kloster Veßra ein Gasthaus und hat dort sowie im naheliegenden Themar bereits mehrere politische Kundgebungen organisiert und durchgeführt. Ganz offenbar fürchtete die Polizei, dass die Teilnehmer aus Mattstedt nach Südthüringen weiterfahren und sich dort noch einen schönen Abend machen könnten. Dem sollte mithilfe der rechtswidrigen Platzverweise ein Riegel vorgeschoben werden. Es ist schon erstaunlich, wie kreativ das System werden kann, wenn es darum geht, Oppositionelle zu schikanieren. Selbst vor Rechtsbrüchen wird in diesem Zusammenhang nicht zurückgeschreckt.

Eine kleine spontane Ersatzveranstaltung, noch mehr Zensur und noch mehr Repressalien

Eines muss man den BRD-Schergen lassen. Im Bezug auf Kloster-Veßra hatten sie den richtigen Riecher. Denn der bereits erwähnte Aktivist Tommy Frenck meldete nach Kenntnis der Absage aus Mattstedt kurzerhand am Freitag eine Spontankundgebung für Samstag auf dem Gelände seines Gasthauses an. Einige der Redner und Musiker des „Rock gegen Überfremdung“ hatten sich bereiterklärt, unentgeltlich in Kloster Veßra aufzutreten und im Rahmen der Kundgebung für Meinungsfreiheit Redebeiträge zu leisten.

Frenck machte seinerseits ebenfalls über Facebook mobil und bot den geprellten Besuchern einen kleinen Ersatz für ihre teils weite Anreise nach Thüringen. Und auch hier sollte die Zensur noch einmal zuschlagen. Das BRD-Regime setzte alles daran, den Informationsfluss abzuschneiden und setzte Facebook unter Druck, auch die Seite von Frenck zu löschen. Dies gelang schlussendlich sogar, jedoch mit zeitlicher Verzögerung erst am Sonntag, sodass es am Samstag doch noch über 400 Besucher nach Kloster Veßra schafften.

Die Polizei riegelte allerdings im Laufe des Tages den gesamten Ort ab und verwehrte hunderten weiteren Menschen „aus Sicherheitsgründen“ einfach den Zugang zum Dorf. Somit durften viele Besucher unverrichteter Dinge den Heimweg wieder antreten. Brisant ist die Tatsache, dass Bedienstete vor Ort auf Anfrage von Frenck sogar zugaben, dass die vermeintlichen Platzverweise jeglicher rechtlichen Grundlage entbehrten. Es scheint also auch in den Reihen der Polizei noch ehrliche Menschen zu geben. Doch dies ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Was bleibt ist eine Woche voller staatlicher Repressalien gegen Andersdenkende. Während in Thüringen hunderte Polizisten, teils auch aus benachbarten Bundesländern im Einsatz waren, ist in Chemnitz ein Deutscher von einem Asylforderer mit einem Messer abgestochen worden und im Krankenhaus seinen Verletzungen erlegen. Die Prioritäten in der BRD sind klar gesetzt. Wenn es darum geht, unliebsame Meinungen zu unterdrücken, werden alle Hebel in Bewegung gesetzt. Der Schutz der Bevölkerung vor fremden Sex- und Gewalttouristen ist allerdings kein Thema.

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Lasst euch von der BRD nicht unterkriegen und nicht provozieren!

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13 Kommentare

  1. So ähnlich begann es auch 1973 in Chile. Danach ging man zu Folter und Mord über.
    Gestützt durch die USA/ CIA, und deren Organisation, die beim Militär Putscht halfen.
    Hier nahm man die Wende, zum Anlas den „süßen Brei“ vom Wohlstand, zu
    verabreichen, und das urbane Volk über Jahrzehnte auszubooten.
    Nachdem sich also die sogenannte Bundesrepublik gegen uns Deutsche, mit Mord, Raub,
    Staatsbetrug, unzähligen Willkürakten, in uferlosen Fassetten verwendet, müssen wir,
    allein zu unserem Schutz, auf die Niederwerfung des Systems einwirken.

  2. Das wäre doch mal etwas für die Thüringer Landtags- AfD und Björn Höcke, das zu thematisieren!! Warum passiert das nicht??

  3. Die Scheiß Dreck-Merkel hat uns das alles eingebrockt!!!!!

    Widerliche abstoßende machtgeile Alte.

    Manche haben schon mit 50 Jahren einen Herzinfarkt.

    Na, da wird`s aber Zeit!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  4. Legislative, Exekutive und Judikative arbeiten ganz offensichtlich mittlerweile nahtlos Hand in Hand zum Nachteil des Souverän. Das ist offener Kampf gegen das Volk. Ein Staatsstreich zur Installation eines diktatorischen Regimes ist voll im Gange.

  5. Mit ausgeklügelten Spitzfindigkeiten werden der Opposition Steine in den Weg gelegt. Dann aber sollte man fein still schweigen und nicht immer lauthals mit dem Finger auf Erdogan, Putin, Assad & Co. zeigen.

  6. Der mitlesende staaten- und verfassungslose Verfassungs- und Landschutz ist des Volkes schlimmster Feind und die Polizei kann ganz prima OwiG- und GEZ-Schwerverbrecher in Beugehaftknast bringen, inkl. Wohnungstür eintreten und die Stube tornadomäßig zerlegen..

    Wer diese US-Vasallen vertraut, wird nicht erkennen, was für ein prefides System vorhanden ist.
    Das System ist ja nicht einmal genial, es ist auch nicht brillant, und wenn, liegt die Brillanz in der Schlichtheit des Systems, welches über Jahrzehnte eingerichtet wurde.,,Es hält sich nur, weil das Verschweigen der Wahrheit zur Zeit noch ausreichend funktioniert…
    Es ist schwierig, jemanden etwas verstehen zu machen, wenn sein Einkommen davon abhängt, es nicht zu verstehen.

  7. Wir wissen doch alle, dass das Regime der „BRD“ ein ähnlich perfides rigides ist wie das der „DDR“, nur halt verdeckter, kaschierter… Der Staatsterror gegen Andersdenkende, Dissidenten wird zwar mit anderen Methoden, aber ähnlich effektiv ausgeübt wie in der „DDR“! Wie dort ist keine Rechtfertigung für Verbote zu dümmlich, zu an den Haaren herbeigezogen genug um nicht als Keule gegen Unliebsame eingesetzt zu werden! Aber jede plumpe Keule, geschwungen von feigen perversen Kreaturen im Hier und Heute wird zum Bumerang im Morgen und Dann!!!

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