Wenn es um die Einschränkung ungeliebter Meinungen geht, entwickelt das Merkel-Regime ungeahnte Kräfte und Kreativität, die ihresgleichen sucht. Um alternative Medien mundtot zu machen, will das Regime künftig nur noch lizensierten Plattformen erlauben, Inhalte zu publizieren. Die Meinungsfreiheit werden wir bald nur noch aus dem Geschichtsbuch kennen.

von Norbert Zerr

Die Erfinder des Rundfunkstaatsvertrages haben sich offenbar etwas ganz Neues ausgedacht. Wie kann die Meinungsfreiheit in Deutschland am einfachsten eingeschränkt werden, ohne das Grundgesetz zu brechen? Mit dem Medienstaatsvertrag! Ein aktueller Entwurf des Medienstaatsvertrages sieht vor, auch alternative Medien, Blogger, Betreiber anderer Websites sowie Nutzer von Social Media Plattformen zu einer Rundfunklizenz zu verpflichten. Dann läge es in den Händen des Staates, wer die Lizenz für den Medienstaatsvertrag erhält, um Informationen im Internet publizieren zu dürfen.

Dieses potenzielle Zensur-Vorhaben wird in dem Entwurf als „zeitgemäße Regulierung“ betitelt, „die sich vor allem gegen Internet-Riesen richtet und Entfaltungsräume für die vielen Kreativen eröffnen soll“. Wenn jedoch künftig darüber entschieden werden könnte, welcher Blogger und welche Website eine Lizenz zur Veröffentlichung ihrer Informationen und Nachrichten bekommt, könnte dies schnell verheerende Folgen für die Meinungsfreiheit haben; nämlich dann, wenn „unliebsame und unbequeme“ Blogger und Websites keine Lizenz mehr erhalten. Dass diese Behörden die Lizenz verweigern oder entziehen können, liegt auf der Hand. Meinungsfreiheit wird dann „staatlich verordnet“.

Lügenpresse
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In dem Entwurf werden neue Begriffe wie „Benutzeroberfläche“ oder „Medienintermediär“ für Blogger, Websites, Facebook-Seiten oder Twitter verwendet. Dann dürfte bald alles auf der „Abschussliste“ stehen, was sowohl staatlichen Behörden als auch den Massenmedien nicht in den „Kram passt“. Übrig bleibt dann nur noch eine Meinung – die des Mainstreams und der Regierung. Es wird dann nicht mehr möglich sein, staatliche Propaganda, Falschnachrichten sowie Desinformation auf alternativen Kanälen und Websites zu entlarven.

Anscheinend reichen unserer Regierung sowie den Mainstream-Medien die aktuellen Zensur-Maßnahmen, die beispielsweise durch Facebook oder Google ausgeführt werden, nicht aus. Auch das angeblich gegen „Hatespeech“ von Merkels „Zensur-Minister“ Heiko Maas eingeführte NetzDG reicht nicht aus, um vom Mainstream abweichende Meinungen zu unterdrücken. Wenn der Medienstaatsvertrag kommt, dann ist Deutschland endgültig zu einem totalitären Staat geworden. Die Bevölkerung wird dann so gut wie nichts mehr über False Flag Anschläge oder Gewalttaten durch Migranten erfahren. Gute Nacht.

Über ein Kontaktformular können beunruhigte Bürger Kommentare gegenüber dem Vorhaben abgeben. Die Frist für Anregungen zum Medienstaatsvertrag wurde auf den 30. September verlängert. Anscheinend ist die Resonanz sehr hoch.

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12 Kommentare

  1. Ist halt eine miese, Hinterzimmer-dominierte Dame, wenig Wissen, nur Diplome, die Paarung von Dummheit und Raffinesse ist schon einmalig.

  2. Die Menschen habenn sich auch ohne Merkel-Verbot ihre Meinung gebildet. Die frisst sowieso kein Pfund Salz mehr als Medienkanzlerin.

  3. Man kann es micht fassen, was diesen Volksverrätern noch alles einfällt, aber was das schlimmste ist, der Schlafmichel schläft den Schlaf des Gerechten. Es geht uns doch gut, wir haben zu essen zu trinken, die Bude ist warm, im Fernseher läuft Fußball und das Auto steht in der Garage. Also kein Grund auszuflippen. Das wir schön langsam in einer Diktatur leben, interessiert wohl die meisten nicht.

  4. Die Systemdreckschweine sind überall zugange. „Wahrheitskommissionen“ werden diskutiert, Filter sollen eingebaut werden um Verschwörungstheorien zu unterbinden und nur noch etabliertge Fakten mit Nachweis zuzulassen.

    Es kann nur ganz böse knallen. (((Sie))) werden Millionen von Leuten plattmachen müssen, die diesen unfassbaren Wahnsinn nicht mitmachen und nicht einfach gehorchen wollen. (((Sie))) werden ihr System versuchen gnadenlos durchzuziehen gegen die Masse der Sklaven, die vor allem deshalb keine Ahnung haben, weil die Polit- und MSM-Nutten sie rund um die Uhr belügen, die es teilweise aber auch gar nicht wissen wollen, die es nicht verstehen, die es nicht interessiert, die nicht wissen, was sie dagegen tun können.

    Hinzu kommt, dass die Systemverbrecher inzwischen auf so vielen bedeutsamen Baustellen tätig sind (Agenda 21/2030/2045/2050, Klimadoktrin, 5G, Internet of Things, totale Überwachung, totaler Wetterterror…), dass einem regelrecht schwindelig werden kann.
    Ein Video zu den Hintergründen: „Die geheime Geschichte (1) – wie eine satanische Sekte die Welt kaperte)“ – https://www.youtube.com/watch?v=JQ18Lglu9c0

  5. Auch diese neue Fantasieerfindung des Regimes names „Medienstaatsvertrag“ ist mehrfach grundgesetzwidrig und verstößt gegen BGB und Verwaltungsrecht.
    Also wie schon der GEZ-Raub ebenso illegal und damit ungültig.

    Niemand braucht darauf zu hören. Jeder, der aufgrund dieses kriminellen Konstruktes gegen Menschen tätig wird – macht sich strafbar.

    Wehrt euch gegen eure totalitäre Unterdrückung und Knechtung!!

    • Nur, wer wird diese Haftbefehle ausstellen. Der „Polizeibüttel“ der BRD???
      Und wer wird seine Stellung riskieren, wenn er sie ins Internet stellt???
      Fragen über Fragen.

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