Seit Bekanntwerden der Vergewaltigung eines 14-jährigen Mädchens am hellichten Tag in der Hamburger Altstadt durch einen mehrfach kriminalpolizeilich in Erscheinung getretenen sowie vorbestraften Flüchtling (30) aus Afghanistan ist der Umgang mit hochkriminellen Asylbewerbern in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Doch wie viele dieser »tickenden Zeitbomben« leben konkret unter uns?

von Torsten Groß

Für das mitteldeutsche Bundesland Sachsen hat dies jetzt ein findiger Landtagsabgeordneter abgefragt und die Öffentlichkeit darüber informiert (siehe untenstehendes Interview). Die parlamentarische Anfrage an die von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geführte schwarz-rote Landesregierung mit der Drucksachen-Nummer 6/13992 wurde Anfang August beantwortet – und die sechsseitige Antwort birgt puren Sprengstoff. Angefragt hatte der langjährige Polizeibeamte und Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel (36), ein Mann vom Fach. Der Bundeswehrleutnant der Reserve und Polizeioberkommissar wurde bei der Landtagswahl im Jahr 2014 über die AfD-Landesliste in den sächsischen Landtag gewählt. Dort widmet sich der dreifache Familienvater seither als Mitglied im Innenausschuss und Parlamentarischen Kontrollgremium vorwiegend der Themen der Sicherheitspolitik und kümmert sich um die Belange der sächsischen Polizei.

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Die Straftaten der MITAs

Erfahrungsgemäß müssen parlamentarische Anfragen von Oppositionspolitikern außerhalb der etablierten Parteien heutzutage derart stichfest und fundiert verfasst sein, dass eine schwammige Auskunft oder gar Nichtbeantwortung durch die jeweilige Regierung nahezu ausgeschlossen werden kann. Gelehrt hat uns diese Erkenntnis ein konservativer Landespolitiker aus dem Bundesland Bremen, der den rot-grünen Bremer Senat bereits erfolgreich wegen unzureichender Auskünfte vor die höchste Instanz gezogen hatte (Urteil vom 14. Februar 2017, Az.: St 4/16). Genutzt hat das indes wohl nur wenig – denn ein erneutes Verfahren ist vom selben Politiker in einem ähnlich gelagerten Sachverhalt vor dem Bremer Staatsgerichtshof gerade anhängig. Offenkundig in Kenntnis dessen hat der sächsische Landespolitiker Sebastian Wippel seine parlamentarische Anfrage zumindest wohl durchdacht.

Seine erste Frage zum Themenkomplex folgt im Wortlaut: »Bei wie vielen polizeilich bekannt gewordenen Straftaten (ohne ausländerrechtliche Verstöße) im 2. Quartal 2018 waren MITAs als Tatverdächtige beteiligt? (Bitte aufschlüsseln nach Deliktsgruppen; Landkreisen/ kreisfreien Städten und Beteiligung der MITAs (kumulativ)!)«

Die Kurzbezeichnung »MITAs« stammt aus dem polizeilichen Sprachjargon und bedeutet konkret »mehrfach-intensiv-tatverdächtige Asylbewerber« – also schutzsuchende Zuwanderer, die in den letzten zwölf Monaten mehr als fünf Straftaten (leichtere Vergehen) begangen haben oder mindestens zwei Mal wegen eines Verbrechenstatbestandes (Mindestfreiheitsstrafe ein Jahr) auffällig wurden.

Für den Tatzeitraum vom 1. April 2017 bis zum 30. Juni 2018 lautete die besorgniserregende Antwort der sächsischen Landesregierung wie folgt: Es wurden den Ermittlungsbehörden von den insgesamt registrierten 1165 MITAs drei Straftaten gegen das Leben, 15 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, 228 Rohheitsdelikte bzw. Straftaten gegen die persönliche Freiheit, 305 Diebstahlsdelikte ohne erschwerende Umstände, 93 Diebstahlsdelikte unter erschwerenden Umständen, 34 Vermögens- und Fälschungsdelikte, 117 sonstige Straftatbestände nach dem Strafgesetzbuch, 191 Straftaten gegen strafrechtliche Nebengesetze (ohne ausländerrechtliche Verstöße) und 44 Verkehrsstraftaten bekannt.

Für die Einstufung als »MITA« werden dabei nicht ausschließlich Personen mit dem Aufenthaltsstatus »Asylbewerber« betrachtet, sondern auch Personen mit dem Aufenthaltsstatus »Schutzberechtigte und Asylberechtigte (Flüchtlingsstatus)«, »Duldung« oder »Unerlaubter Aufenthalt« berücksichtigt.

Leipzig und Dresden besonders betroffen

Die meisten MITAs sind mit jeweils 230 in den Städten Leipzig und Dresden ansässig, gefolgt von 92 in Bautzen, 86 im Landkreis Leipzig sowie 82 in der Stadt Chemnitz. Im weiterhin abgefragten Herkunfts-Ranking der MITAs belegen Libyen mit 237, Tunesien mit 231, Marokko mit 139 sowie Georgien mit 129 die vordersten Plätze. Aus weiteren Krisenregionen wie Syrien stammen 90 MITAs und 36 aus dem Irak.

Von den insgesamt 1165 auffällig gewordenen MITAs saßen 152 in den Justizvollzugsanstalten des Landes (Stichtag 11. Juli 2018), und 16 der schwerkriminellen Straftäter wurden in den ersten Monaten des Jahres (bis 8. April) in ihr Herkunftsland zurückgeschoben. Unterhalb der Antwort ist als Hinweis zu lesen: »Die Staatsregierung muss nur das mitteilen, was innerhalb der Antwortfrist mit zumutbarem Aufwand in Erfahrung gebracht werden konnte.«

Fragen an MdL Sebastian Wippel

Grund genug für die Kopp-Exklusiv-Redaktion, den Landtagsabgeordneten Sebastian Wippel zu den besorgniserregenden Zahlen und Fakten direkt zu befragen:

Redaktion: Herr Wippel, Sie sitzen im Landtag und üben in Teilzeit ihren Beruf als Polizeibeamter aus. Bitte beschreiben Sie für unsere Leser diesen täglichen Spagat mit Blick auf mögliche Konflikte, die mit Ihren unterschiedlichen Aufgaben einhergehen könnten.

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MdL Wippel: Tatsächlich ist diese spezifisch sächsische Regelung eine Herausforderung und eine Chance zugleich. Ich habe die Herausforderung unter der Prämisse angenommen, sie so lange auszuüben, wie keine der Tätigkeiten darunter in ihrer Qualität leidet. Grundlage dafür ist eine professionelle Trennung von Dienst und Politik. Das heißt, dass im Dienst keine Agitation betrieben wird und keine dienstlichen Interna in die Politik einfließen. Gleichzeitig verliere ich nicht die Bodenhaftung und vergesse nicht, woher ich komme. Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt, dass das als Oppositionspolitiker möglich ist. Als Mitglied einer Regierungspartei wäre dieser Spagat nicht zu bewältigen.

Als Beamter ohne Führungsverantwortung und als Politiker ohne Regierungsbeteiligung wäre es übrigens faktisch unmöglich, sich entweder die eigenen Gesetze zu schreiben oder unterstellte Mitarbeiter politisch gefärbt zum Handeln zu veranlassen. Die Gefahren, denen unser Land ausgesetzt ist, kommen von anderer Stelle!

Redaktion: Sehen Sie, jenseits der nicht bekannten Dunkelziffer, Raum für kleinere Tricksereien oder ganz gezielte Manipulationsmöglichkeiten bei der Beantwortung Ihrer parlamentarischen Anfrage durch die Landesregierung?

MdL Wippel: Sie stellen richtig fest, dass die Dunkelziffer an nicht polizeilich bekannten Straftaten enorm ist. Gerade was Diebstähle und Körperverletzungsdelikte angeht. Manipulationen seitens der Regierung sehe ich nicht, da die Daten alle maschinell ausgewertet werden. Die Manipulation müsste also bei der Dateneingabe erfolgen. Dass das flächendeckend geschieht, halte ich für mehr als unwahrscheinlich.

Es könnte allerdings sein, dass Daten hier und da schlampig eingegeben werden und so echte MITAs durch das Raster fallen. Fakt ist, dass die Regierung bei ihren Antworten die Möglichkeit hat, die Fragen ganz eng auszulegen oder aber wirklich umfassend den Fragegegenstand zu erkennen und zu beantworten. Die Regierung neigt dazu, sich dümmer zu stellen, als die Polizei erlaubt. So werden auf einmal gefragte Begriffe nicht verstanden, weil dieses Wort in keiner Vorschrift auftaucht. Oder es werden Recherchen nicht durchgeführt, weil der Antwortteilbereich aus einem anderen Ministerium kommen müsste.

Es wird teils fälschlich behauptet, dass bestimmte Recherchen nicht möglich wären oder zu aufwendig seien. Wer ins Blaue hinein fragt, wird keine Antwort erhalten, mit der er was anfangen kann. Man muss schon dem Menschen im Ministerium genau sagen, welche Knöpfe er zu drücken hat. Der Zustand ist unbefriedigend und er variiert von Ministerium zu Ministerium.

Redaktion: In Zwickaus Brennpunkt am Neumarkt, wo es in den letzten Monaten häufiger Probleme mit der auch von Ihnen abgefragten Zielgruppe gegeben hatte, plädierte der CDU-Landtagsabgeordnete Gerald Otto kürzlich dafür, die neu aufgestellten Sitzmöglichkeiten schlicht wieder zu entfernen. Zum einen seien die Betonklötze mit illegalen Graffiti beschmiert worden und zweitens würden sie die Ausländer seiner Ansicht nach zum Herumlungern geradezu einladen. Was konkret ist Ihnen vonseiten der Landesregierung weiterhin an Lösungsvorschlägen für die aufgeführten Probleme bekannt geworden?

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MdL Sebastian Wippel: Zwickau ist ein Beispiel von vielen. In Görlitz beispielsweise verkommt der eine oder andere Ort, der zur Erholung gedacht war, zum Vergnügungsplatz von Einwanderern. Die Regierung, Michael Kretschmer als Ministerpräsident in Person, schiebt die Verantwortung auf Ordnungsamt und Polizei.

Die Polizei soll die Probleme bekämpfen, die CDU und SPD selber verursacht haben. Kretschmer (damals noch Mitglied des Bundestags) an erster Stelle! Das Problem ist, dass formal die Zuständigkeit der Sicherheit und Ordnung bei den Gemeinden liegt. So kann man immer anderen den Schwarzen Peter zuschieben, wenn man an keiner Lösung interessiert ist. Und nun zum Vorschlag des CDU-Abgeordneten: Natürlich können wir uns unser schönes Land so weit zugrunde richten, dass der Aufenthalt darin für alle unattraktiv wird. Das ist offenkundiger Unsinn und erinnert an einen Schildbürgerstreich.

Redaktion: Planen Sie, diese Zahlen, Daten und Fakten jetzt regelmäßig abzufragen, und welche Vorschläge unterbreiten Sie konkret zur Lösung des Problems?

MdL Wippel: Diese Zahlen, Daten und Fakten frage ich bereits seit Jahren regelmäßig ab. Durch die Art der detaillierten Fragen waren wir übrigens die Ersten, die echte Fakten zur Ausländerkriminalität (Aufenthaltsstatus usw.) in die politische Debatte eingeführt haben. Erst danach kamen die Regierungen in Land und Bund auf die Idee, Daten öffentlich zugänglich zu machen. Das allerdings mit teils irreführenden Begriffen wie »Zuwanderer«. Die Lösung muss heißen: 1. Grenzen zu und Asylverfahren vor der Einreise bearbeiten. 2. Hilfe wird vor Ort geleistet, somit erreichen wir mit demselben finanziellen Aufwand etwa dreißigmal mehr Menschen, die wirklich auf der Flucht vor Not sind! 3. Es kommt nur ins Land, wem wir das gestatten. 4. Wer sich nicht benimmt und unsere Werte sowie Gesetze missachtet, der fliegt raus. Sofort! Das ist ja eigentlich nicht so schwer zu verstehen. Das ist auch bei allen Gesprächen, die ich im Ausland mit normalen Menschen auf der Straße führe, absoluter Konsens. 5. Einheitliche Sachleistungen in Europa für die wenigen echten Flüchtlinge und Asylanten.

So stellen wir das System wieder vom Kopf auf die Füße und beugen dem massenhaften Missbrauch des an sich guten und wichtigen Asylrechts vor. Die Sache hat einen Nebeneffekt: Die Flüchtlingslobby und alle, die gut von ihr leben, hätten keine Arbeit mehr und müssten sich einen normalen Broterwerb sichern. Vielleicht hilft auch das, den Fachkräftemangel zu verhindern.

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7 Kommentare

  1. Wie sagte doch vor kurzem erst der ehemalige, politisch tote, SPD-Kanzlerkandidat: alles echte Goldstücke, Menschen wertvoller als Gold… Und etliche Linksfaschisten stellen jene Goldstücke im Wert weit über die Scheiss Deutschen, jeder dieser neuen Insassen hat erheblich mehr auf dem Kasten als die meisten Deutschen, diese Fremden sind ihnen tausendmal lieber als deutsche Kartoffeln… Nicht nur ihr Joschka Fischer meint nach wie vor: es gibt noch viel zu viele Deutsche in dieser Welt, die muss man massiv dezimieren und verwässern. Dies ist übrigens ein eindeutiger konkreter Aufruf zum VÖLKERMORD an den Deutschen.

    • Diskreter Völkermord hat Hochkonjunktur, nicht nur in diesem Land, sondern weltweit gesteuert durch die UN (UN – International Organization for Migration).

  2. Die Gewalt bei Ausländern ist ein zweischneidiges Schwert.

    Zum einen gibt es solche, die dieses nasse Getreide aus dem Kühlschrank essen. Das wirkt wie LSD und macht diese Leute immer ‚religiöser‘. Sie werden fanatischer, weil sie merken, daß sie keinerlei Tugend mehr ausstrahlen und dementsprechend von anderen nicht ernstgenommen werden.

    Früher sagte man: „In jeder Firma arbeitet ein Flüchtling.“ Gemeint war damit aber kein Ausländer, sondern der Sohn des Chefs, der die komplette Kokainschädigung seiner Eltern geerbt hat oder der LSD-Homogenisiert war, dementsprechend keine handwerkliche Tugend besaß und nur in der Firma rumlungerte und Migräne verbreitete. Viele ‚religiöse‘ Ausländer sind genauso und das Unverständnis derer Mitmenschen läßt sie immer fanatischer werden, zumal ein Verlust der Tugend meist mit starken Kontrollzwängen einhergeht.

    Die andere Seite der Gewalt ist die, daß viele Ausländer noch die Geschichten aus der Kollonialzeit kennen, d.h. die weißen Teufel, die mit „Kokainhexerei“ böse Geister ins Dorf bringen und die Menschen, durch ihre bloße Nähe, melancholisch oder hyperaktiv machen, denen quasi die Seele aussaugen.

    Angela Merkel hat denen ein Paradies versprochen. Dieses Paradies ist aber von Borderline-Kokainfamilien dominiert und die sind wie Eidechsen, d.h. die besitzen keine menschliche Anmut und überschatten die Seele der anderen, bis man quasi nichts mehr als Leere darin spürt. Und das quasi völlig berührungslos, nur durch dere verdammte Anwesenheit.

    Und weil diese Eidechsen keine menschliche Anmut besitzen, fühlt sich das für Ausländer so an, als würde der Teufel mit denen reden.

    „Der Teufel ist eine Kreatur, gleich welchen Geschlechts, die sich von der Seele ernährt und Pestilenz über Mensch und Tier bringt.“

    Wenn es eine Auseinandersetzung gibt und eine Prügelei entsteht, werden Schläge ausgetauscht. Sobald einer dann zu sehr in Gefahr gerät, bekommt er Angst und weil er eine menschliche Seele hat, bekommt der andere auch Angst, weil er Ehrfurcht vor dem Leben und der göttlichen Seele hat. Es entsteht also eine Hemmschwelle, weiter zuzuschlagen und irgendwann hört man auf, damit nichts schlimmeres passiert.

    Weil diese Eidechsen aus den Borderline-Kokainfamilien aber keine Grundsatzwürde besitzen, entsteht keine Hemmschwelle und so mancher verfällt dann instinktiv, in einen Blutrausch und tötet die Eidechse einfach, weil sie dem Teufel gleichkommt.

    Und das gilt, wie gesagt, nicht für normale Menschen und auch nicht für Behinderte, weil die eben eine göttliche Seele haben und eine Grundsatzwürde ausstrahlen, was diese Eidechsen nicht können.

    Von daher finde ich es verantwortungslos, daß die Berichterstattung nicht preisgibt, ob das „Opfer“ aus Chemnitz zu einer Kokainfamilie gehört hat oder LSD-Homogenisiert gewesen ist, denn damit steht und fällt das Motiv für die Tat ! Ganz egal, ob das Opfer ein steuerzahlendes Mitglied der Gesellschaft gewesen ist. Es gibt einfach zu viele Borderline-Familien in diesem Land.

    Man könnte jetzt sagen: „So über ein Todesopfer zu spekulieren ist schändlich!“. Ich könnte aber dagegenhalten, daß Kokainrassenschande schändlicher ist, weil es genetischer Diebstahl ist und nicht nur das Umfeld, sondern auch den Nachwuchs schädigt. Es muß also unbedingt festgestellt werden, was für Verhältnisse bei Opfer und Täter vorliegen, damit kein falsches Bild entsteht.

    Meine Oma sagte früher (vor 35 Jahren) mal zu mir: „Ja, diese Kokainfamilien, die sind wie Eidechsen. Aber du darfst denen trotzdem nichts tun…. du wirst sonst erschossen, weil die Mafia ihre eigenen Gesetze macht und die Polizei längst wegsieht.“

    Und das ist das Paradies, in dem wir alle leben. Ein Borderline-Pädophiles Kokainparadies für versteckte Kriminelle und Mörder, die inzwischen in jedem Hochamt, in jeder Polizeistube, in jeder Schule und überall drinsitzen und als Doppelläufer tätig sind.

    Testet doch mal unsere „Spitzenpolitiker“ auf Koks. Sobald das geschieht, wird die gesamte Regierung in Untersuchungshaft sitzen und zwar für IMMER, weil es ein Fass ohne Boden ist und diese Leute kennen sich gegenseitig schon über 30 Jahre und wußten aber damals schon, daß sie diejenigen sein würden, die sie heute sind, Parteien hin oder her, alles dieselbe Firma!

  3. 1.Danke an Herrn Wippel für diese Fakten. Unsere Qualitätspresse wird diese eher weniger verbreiten, also müssen wir es selber tun, durch Teilen und Mundpropaganda.
    2. Unsere Flüchtlingspolitik ist desaströs, staatsschädigend und aberwitzig. Alle dürfen rein um dann nachzuforschen woher sie kommen und wer sie eigentlich sind und warum sie kommen, und das unter der Prämisse, dass wir die meisten ohnehin nicht mehr loswerden können. Mit dieser „Arbeit“ überfordern wir Ämter und Justiz und verschwenden Steuergelder und Humankapital. Gibt es darüber auch Zahlen und Fakten, Herr Wippel?
    3. Versucht doch einmal jemand, ohne Pass in die USA einzureisen, mal sehen, was passiert.
    4. Die 5 Schlussfolgerugen zur Veränderung der Asylpolitik finde ich richtig. Sie sollten zu politischen Forderungen werden.

  4. und wenn man sich darüber beschwert,giltst du gleich als nazi oder rechter.
    schön das maul halten,töten lassen usw.
    fühl mich heut im merkelregime wie damals der jude unter dem hitlerregime.
    muss unbedungt ein neuer dday her, der diesen volksverrätern der przess gemacht wird wie im nürnberger prozess damals

  5. Ist die Klapperschlange „boese“, weil ihr Biss giftig ist?
    Sind Hyaenen „verabscheuungswuerdig“, weil sie grausam jagen?

    Gewiss nicht.

    Dieses Verhalten entspricht ihrer Natur.

    Genauso verhaelt es sich mit diesen eingeschleusten Tiermenschen.
    Sie tun lediglich das, was sie auch in ihrem nat. Verbreitungsgebiet tun.

    Die wahren Schuldigen sind die Konsensverbrecher der „verschiedenen“ BRD- Parteien, die Schleuser und KRIEGSGEWINNLER, denen die Schwaenze hart werden, wenn Volksgenossen LEIDEN – und diese Subjekte sind fast ausnahmslos DEUTSCHE!

    Gysi & Oezdemir interessieren nicht, jagt sie einfach davon,
    die VOLKSVERRAETER aber duerfen nicht entkommen!

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