Wer sich in der EU nicht dem Merkel’schen Zerstörungswahn unterwirft, landet schnell auf der Abschussliste links-grüner Politbonzen. Die Grünen im Europaparlament fordern von der Europäischen Volkspartei Unterstützung für ein EU-Sanktionsverfahren gegen Ungarn. Weil Orban der Schlepperkönigin Merkel in der Flüchtlingskrise die Stirn bietet, sehen die linken Volksabschaffer auf einmal die Demokratie in Ungarn in Gefahr.

„Es kommt auf jede einzelne Person an, vor allem unter den EVP-Abgeordneten“, sagte Fraktionschefin Ska Keller der Deutschen Presse-Agentur. Auch in der EVP gebe es viel Kritik an Demokratiedefiziten in Ungarn, fügte sie hinzu. Doch gehört auch die ungarische Regierungspartei Fidesz zur EVP, die somit eine Spaltung riskiert.

Weber hatte Ungarn am Montag vor einem EU-Sanktionsverfahren gewarnt, sollte Ministerpräsident Victor Orban keinen Kurswechsel einleiten. Er erwarte von Orban, „dass er auf die EU-Partner zugeht und Kompromissbereitschaft erkennen lässt“, sagte Weber der „Bild“-Zeitung (Montag). „Wenn das nicht geschieht, müssen wir in der EVP (Europäische Volkspartei) sagen: „Unsere Werte sind für uns nicht verhandelbar.““

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Ein kritischer Parlamentsbericht sieht eine „systemische Bedrohung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in Ungarn“. Für diesen Dienstag ist zunächst eine Aussprache mit Orban geplant. Am Mittwoch stimmen die Abgeordneten dann darüber ab, ob gegen Ungarn – wie bereits gegen Polen – ein Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge eröffnet wird. Nötig wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Keller hält sie für möglich, sagte aber: „Es ist sehr knapp.“ Ob das Verfahren kommt, hängt entscheidend von den Stimmen der EVP ab. Nach Angaben aus der Fraktion wollen sich die EVP-Abgeordneten am Dienstagabend über eine gemeinsame Position abstimmen.

Die Grünen-Fraktionschefin verknüpfte das Ungarn-Votum mit der Abstimmung über einen neuen EU-Kommissionspräsidenten im nächsten Jahr. Weber hatte diese Woche seine Bewerbung angemeldet. Dazu sagte Keller: „Wir werden uns ganz genau anschauen, wer sich zur Wahl stellt und wie sich die Person bei Abstimmungen zu Orban verhalten hat. Ich sehe nicht, wie wir jemanden unterstützen können, der zu Orban hält, obwohl der Demokratie und Freiheit in Frage stellt. Die Abstimmung am Mittwoch ist richtungsweisend.“

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5 Kommentare

  1. Ungarn sollte aus der EU treten,

    Dann wären sie wieder unabhängig. Italien ebenfalls. Polen sollte sich anschließen!!!

    A U S für die Scheiß-diktatorische/faschistische EU.

  2. Ganz verstehe ich die Forderungen der Grünen nicht.
    Die EU hat ihre Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert, EU-Aussengrenzen zu sichern.
    Niemand hat etwas getan – stimmt nicht ganz – Ungarn hat einen Grenzzaun errichtet 700 Km in drei Monate. Dann neben dem Zaun eine Strasse errichtet und dann wieder einen Zaun. Bravo Jungs in Ungarn, ihr ward tüchtig – Gratulation.
    Ungarns Präsident erzählt von seinen Menschen in Ungarn, fast alle Christen im Glauben.
    Ungarns Christen können lesen – auch den Koran. Was da beschrieben wird, ist der Untergang des Christentum durch Moslems. Dies bestätigt auch ein gewisser Erdogan, indem er seine Türken in Europa auffordert Kinder „in grossen Massen“ zu produzieren um die Mehrheit in den europäischen Ländern zu bekommen, diese Aufforderung wäre nicht nötig gewesen, denn sie steht im Koran, in der Schrift, die für Moslems das Leben bestimmen.
    Kommen wir zu Polen:
    Dort ist die Anzahl der Christen 100 %. Dabei ist zu unterscheiden, ob es Christen in unseren Sinne sind, oder orthodoxe Christen.
    Wer nicht glauben kann, dass Polen so christlich ist, dem empfehle ich einen Besuch an einem Sonntag in der Orthodoxen Kirche in Warschau. Dort dauert die Messe 2,5 Stunden und in orthodoxen Kirchen gibt es keine Bänke – nur am Rand für gebrechliche Menschen – die Kirchenbesucher stehen hier zweieinhalb Stunden und diese Kirchen sind gefüllt bis auf den letzten Platz, Was glauben sie passiert, wenn in ein solches Land kriminelle, alles zerstörende, das Land verschmutzende Horden von Vergewaltiger die sicher keinen Grund haben ihre Heimat zu verlassen – ausgenommen den Stationierungsbefehl (Einberufungsbefehl) zum Militärdienst. Hier sind sie Hosenscheisser. Das müssen die Desserteure wo Anders wie gutmachen, daher zerschlagen sie in den okkupierten Länder in Europa Alles, was für uns einen Wert haben. Diese Menschen leben im Mittelalter.
    Eines ist für mich sicher: Da es anscheinend von allen europäischen Politiker so gewollt ist, gibt es in zwanzig Jahren keine Europa mehr. Diese Gegend nennt sich dann Westanatolien.
    Unsere gesamte Kultur die in zweitausend Jahren entstanden ist, wird zerstört werden. Man bestaune die Länder die islamisch wurde.
    In den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhundert hat als erste Aladola Khomeni den Schah Reza Bahlevi von Persien gestürzt und hat das Land auf Iran umgetauft und den islamischen Staat ausgerufen. Heute gibt es 57 islamische Länder, die Alle dem Koran folgend versuchen die Weltherrschaft zu übernehmen. 57 Länder bedeutet mehr als 25 % aller Länder dieser Welt. Sollten die Islamisten so weitermachen, dann haben sie in zwanzig Jahren mehr als die Hälfte aller Länder dieser Erde unterjocht.
    Die einzige Chance die Übernahme vielleicht etwas zeitlich zu verschieben wäre ein Umdenken in Europa. In klaren Strukturen sollte man Moslems gegenübertreten.
    Flüchtling (unmöglich) raus
    Arbeitslos nach Ablauf der verdienten Zeit des Arbeitslosengeldes raus
    Familien kontrollieren: Gentest bei allen Zuzügler
    Keine Unterstützung für Familienmitglieder die nur auf einem Papier bestehen.
    Einfach wieder europäisch werden und den Fluch der kriegshetzenden Merkel und sie selbst, los zu werden.
    In Syrien verdient ein Arbeiter siebzig Euro im Monat, aber Deutschland schickt für jedes angegebene Kind €uro 160 nach Syrien. Also melden wir sechs bis acht Kinder an, denn beweisen können sie so wie so nichts. Das ergibt dann einen monatlichen Verdienst von €uro 1.280 Kindergeld. Das ist ein monatlicher Verdienst für den ein Syrer 18 Monate arbeiten muss.

    An alle europäischen Politiker: Wenn unsere Welt zerstört ist, ist es auch egal ob wir Sommerzeit oder Winterzeit haben. Es ist auch egal, wie ein Traktorsitz aussieht – es gibt keine Traktor mehr. Das wesentlichste dabei wir aber sein: Niemand wird je erfahren wie gut wir hier in Europa gelebt haben, bevor der Islam alles islamiert hat, denn Bücher wird es keine geben, wer sollte sie lesen?
    Es wird ein Geheimnis bleiben, dass nicht Hitler Deutschland grösster Massenmörder war, sondern in Wirklichkeit Merkel, denn Merkel riskiert das Leben von 750 Millionen Menschen.


  3. Da kann Orban nur milde lächeln.
    Und Sie wissen ja, werte Leser, wenn Ihre Hinterlassenschaft
    in der Kloschüssel GRÜN gefärbt ist, dann sind Sie krank!

  4. Gerade die versifften,verlogenen Grünen geben ein Kommentar zu Orban ab, das ist schon so lächerlich,lächerlicher geht es nicht mehr.Der arbeitsscheue Dreckshaufen der Grünen sollen sich lieber zusammenrotten um im Arbeitslager erst einmal das arbeiten zu lernen und anschliesend ab nach Sibirien. Dann hätten wir dieser perverse Kinderfickerverein für ewig los.

  5. Es wird sowieso zu einer Mehrheit GEGEN Orban kommen. Die meisten Europäischen Länder rennen doch mit lachenden Gesicht in die Kreissäge. Ist nur eine Frage wie lange es dauert bis es zum Unexit kommt (abgeleitet vom Brexit)

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