Die Merkel-treue Presse ist sich einig: Nach dem Putsch der Unions-Fraktion ist es vorbei mit ihrer Kanzlerin. „Merkel hat den Zeitpunkt zum Rückzug verpasst“, meint die „Welt“, die von „Kanzlerdämmerung“ spricht. Selbst der „Spiegel“ schreibt: „Die Große Koalition hat keine Zukunft mehr.“ Und die „FAZ“ ist sich über Merkels Schicksal sicher: „Es geht zu Ende.“ Ebenso die „Zeit“: „Ihre Zeit geht zu Ende.“ Eine Presseschau nach der Abwahl Volker Kauders als Fraktionschef – dem nächsten Erdbeben im politischen Berlin.

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Welt: Diese Niederlage gilt einzig der Bundeskanzlerin

Man muss nicht lange herumreden und braucht sich nicht bei der gescheiterten Wiederwahl von Volker Kauder zum Vorsitzenden der Unionsfraktion aufzuhalten. Diese Niederlage gilt einzig der Bundeskanzlerin. Sie ist ein weiteres Zeichen der Kanzlerdämmerung, die das Land seit der berühmt-berüchtigten Silvesternacht in Köln 2015/16 spürt und die nicht mehr zu ändern ist. Alles, was nun kommen mag, sind hilflose Versuche, die schleichende Sepsis zu bekämpfen. Doch keiner sollte vergessen: Selbst in der Medizin führt sie bis heute noch meist zum Tod.

Spiegel: Abschied von der Macht

Zwei Mal massive Fehleinschätzungen. Zwei Belege für den Autoritäts- und Kontrollverlust der einst so mächtigen Kanzlerin. Kauders Wiederwahl hätte Merkel nach dem Tohuwabohu der letzten Wochen wieder etwas stabilisiert. Sein Sturz nun bewirkt das Gegenteil, und jeder in der Unionsfraktion wusste das bei Stimmabgabe. In diesen Tagen wird Merkels Abschied von der Macht eingeläutet. Denn was ist jetzt noch übrig von der einstigen Großen Koalition? Mit dem Zugriff auf die Unionsfraktion hat Angela Merkel das verlässlichste Herrschaftsinstrument von CDU-Kanzlern verloren.

FAZ: Lame duck Merkel

Der überraschende Sieg von Ralph Brinkhaus soll Angela Merkel zeigen: Es geht zu Ende. Weder sie noch Volker Kauder hatten offenbar eine Ahnung davon, wie groß die Unzufriedenheit ist. Wohl aber gibt es das Phänomen, dass die Autorität zwangsläufig sinkt, wenn erst einmal das Ende einer Amtszeit in Sicht ist. Bei Merkel kündigte sich das schon vor der Bundestagswahl an, danach erst recht, als Annegret Kramp-Karrenbauer zur Quasi-Parteivorsitzenden nach Berlin geholt wurde. In Amerika nennt man das Phänomen „lame duck“. Mit der Niederlage Merkels in der Fraktion beginnt nun, ob Brinkhaus es beabsichtigt hat oder nicht, die Debatte darüber, wie lange die Lähmung noch dauern soll.

Die Zeit: Angriff auf die Macht

Gegen den ausdrücklichen Willen der Kanzlerin hat die Unionsfraktion einen neuen Vorsitzenden gewählt. Für Angela Merkel wird deutlich: Ihre Zeit geht zu Ende. Was der weithin unbekannte Finanzpolitiker Brinkhaus mit seiner Kandidatur ausgelöst hat, ist nicht weniger als ein politisches Erdbeben. Für Merkel wird das die Arbeit in der ohnehin nach allen Richtungen auseinanderstrebenden Koalition noch schwieriger machen. Vor allem aber hat sie an diesem Tag einen Eindruck davon bekommen, wie es sich anfühlt, wenn die eigene Ära zu Ende geht.

Und die Politik meldet sich selbstverständlich auch zu Wort:

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linkspartei, sieht in der Wahl von Ralph Brinkhaus (CDU) als Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion einen Ruck nach rechts der Unionsfraktion. „Die Abwahl Kauders ist ein Aufstand gegen Angela Merkel“, fügte der Linken-Chef hinzu. Die Kanzlerin sei massiv geschwächt.

„Die Bundesregierung versinkt im Chaos. Horst Seehofer erweist der Union einen Bärendienst“, so Riexinger weiter. Der SPD-Politiker und ehemalige Außenminister, Sigmar Gabriel, hat die Wahl des neuen Fraktionsvorstand der Unionsfraktion als demokratische Entscheidung bezeichnet.

„Das war eine demokratische Entscheidung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Nicht mehr und nicht weniger. So etwas gibt es in demokratischen Parteien“, sagte Gabriel dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe).

„Ich halte nichts davon, dass jetzt auch noch zur Regierungskrise hoch zu stilisieren. Denn Deutschland braucht eine handlungsfähige Regierung. Nicht nur wegen der Menschen hier im Land, sondern weil an uns die Stabilität ganz Europas hängt.“, sagte Gabriel weiter.

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„Die Zeiten sind international zu brisant und zu gefährlich. Gerade deshalb wird Angela Merkel noch gebraucht. Aber die Bundesregierung muss jetzt einen mit der Selbstbeschäftigung Schluss machen und eben neuen Start schaffen. Mit einer Politik, die die Menschen in Deutschland in den Mittelpunkt stellt und nicht die parteipolitischen Egoismen.“

Der Politologe Ulrich von Alemann hält es nach der Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Unionsfraktionschef für denkbar, dass die Kanzlerin die Vertrauensfrage stellen wird. „Das ist eine Klatsche für Volker Kauder und damit auch für die Kanzlerin, und sie sitzt nun in der Patsche. Das ist eine absolute Sensation, und natürlich wird nicht Kauder gemeint, sondern Angela Merkel“, sagte Von Alemann der „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe).

Der Politologe erklärte weiter: „Eine mögliche Option ist nun: Die Kanzlerin zieht sich von ihrem Amt zurück. Es geht sowieso jeder davon aus, dass dies ihre letzte Amtsperiode ist. Jetzt kann sie bestimmen, wann Schluss ist.“

Nach dem Aufstand in der Unionsfraktion hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) die Regierungsparteien aufgerufen, nach vorne zu blicken und ihre Reformerfolge stärker zu betonen. „Das ist ein riesiges Problem, diese Selbstverzwergung schwächt die Große Koalition und hilft nur der AfD“, sagte Seehofer dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Die überraschende Ablösung des bisherigen Unionsfraktionschefs Volker Kauder durch seinen Herausforderer Ralph Brinkhaus (beide CDU) kommentierte der CSU-Chef nur knapp.

„Das Verfahren war fair.“ Es habe zwei leidenschaftliche Plädoyers der beiden Kandidaten gegeben. „Das anschließende Wahlergebnis hat man zu akzeptieren.“

Seehofer will jetzt mit einer neuen Strukturpolitik gegen die Zweiteilung Deutschlands in Boomregionen und darbende Provinzen ankämpfen und verlorenes Vertrauen zurückgewinnen: „Wir müssen in Bildungseinrichtungen in schwachen Regionen investieren, in die Infrastruktur, ein schnelles Internet“, sagte Seehofer, der auch für Heimatpolitik zuständig ist. Eine Mitschuld am ramponierten Ruf der Regierung bestritt Seehofer. Stattdessen legte er im Konflikt mit der SPD nach.

Dem Koalitionspartner wirft er eine „Kampagne“, gerichtet gegen Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, aber „auch gegen mich“ vor. Davon, warnte der Minister, profitiere wieder die AfD: „Wenn man eine Kampagne gegen den Chef einer Sicherheitsbehörde lostritt, ist das wieder ein Beitrag zur Stärkung einer solchen Protestpartei.“ Trotz der schlechten Umfragewerte der CSU sagt Seehofer ein gutes Ergebnis bei den Landtagswahlen in Bayern voraus.

„So wie wir bei der Bundestagswahl in den letzten drei Wochen abgestürzt sind, so können wir jetzt umgekehrt auch noch deutlich zulegen.“

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Denkbar sei auch eine andere Konsequenz. Merkel habe sicher „große Nehmerqualitäten, aber möglicherweise zieht sie auch die Option, und stellt wie andere Kanzler – beispielsweise Schröder – die Vertrauensfrage.“ Merkel sei vom Parlament gewählt und vom Vertrauen ihrer Partei abhängige Kanzlerin, so Von Alemann „Wie wir jetzt sehen, ist zumindest in der Fraktion das Vertrauensverhältnis erheblich gestört. Ich würde sogar sagen: Die Fraktion hat nicht nur ihrem Vertrauten das Vertrauen entzogen, sondern auch ihr selbst.“ Kauder habe die Union über lange Jahre hinweg erfolgreich gemanagt und hinter der Kanzlerin vereint, so von Alemann, er gelte als eher konservativer Politiker, habe aber an seiner Loyalität zu Angela Merkel kaum Zweifel aufkommen lassen. Daher sei diese Situation nun für Angela Merkel „keine kleine Niederlage, sondern ist ein Tsunami. Sie sitzt in einem Wirbelsturm, denn wenn ihr Mann, ihr ausdrücklicher Favorit, keine Mehrheit bekommt, ist auch ihre eigene Mehrheit in der Fraktion in Gefahr“. Von Alemann: „Bemerkenswert ist aus meiner Sicht, dass Kauder gescheitert ist, obwohl CSU-Parteichef Seehofer für ihn geworben haben will, und auch Landesgruppenchef Dobrindt nicht offen gegen Kauder Front gemacht hat. Damit ist klar: Es gab einen breiten Widerstand in der Fraktion.“

Für den schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) spiegelt die Wahl von Ralf Brinkhaus (CDU) „eine gewisse Unzufriedenheit, insbesondere mit den vergangenen Wochen“. Das Wahlergebnis, sagte Günther der „Welt“ (Mittwochsausgabe), sei „sicher eine Überraschung“. Die Wahl von Brinkhaus zeige aber deutlich, „dass die Fraktion auf Erneuerung setzen“ wolle.

„Wir haben ein ganzes Jahr erlebt, in dem vieles nicht nachvollziehbar war, und ich kann nur hoffen, dass man sich jetzt auch in Berlin endlich wieder auf wichtige Sachfragen konzentriert.“ Er selbst gehe davon aus, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und der neue Fraktionsvorsitzende gut zusammenarbeiten. „Das kann in dieser Konstellation funktionieren“, so Günther.

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14 Kommentare

  1. So viele gute Menschen mussten allzufrüh sterben, die der Menschheit gutes getan haben, wenn es einen Gott gibt, warum holt er dieses alte Weib nicht? Ich denke, die will er gar nicht haben und reicht sie lieben eine Etage tiefer


  2. In ferner Zukunft ….
    .
    Pressekonferenz nach der Beerdigung Merkels
    .
    Ein Anwalt sitzt hinter einem Tisch und liest folgendes ins
    Mikrophon:
    „Namens und im Auftrag meiner verschiedenen Mandantin,
    der Frau Ex-Bundeskanzlerin Merkel verlautbare ich hiermit,
    was Frau Bundeskanzlerin Merkel über ihren Tod hinaus
    testamentarisch verfügt hat:
    .
    „Alle meine Nachfolger und Nachfolgerinnen haben sich
    unverbrüchlich an die Massgaben und Richtlinen zu
    halten, die ich in meinem Buch „Merkel´s Guidelines“
    aufgelistet habe. Dies folgt aus der Verantwortung für
    die deutsche Vergangenheit und der daraus folgenden
    Verantwortung für Israel.
    Das Original von „Merkel´s Guidelines“ wird in einer
    Wandnische in Yad Vashem in einem mit Diamanten
    verzierten Goldbehälter für alle Zeiten eingemauert,
    auf dass es Deutschland für alle Zukunft als Mahnung
    dienen möge.
    Nachdrucke davon liegen nicht nur überall im Kanzleramt
    aus, sondern werden zur Pflichtlektüre für alle Politiker,
    ja selbst jeden Schüler.
    Sollte es trotz meines „Kampfs gegen Rechts“ in Deutschland
    wieder „Nazis“ geben, die meine „Guidelines“ nicht befolgen,
    so gestatte ich hiermit, die von Ben-Eliyahu in den israelischen
    National News geforderte israelische Endlösung auszuführen:
    „Zwanzig, dreissig Atombomben auf Berlin, München, Hamburg,
    Nürnberg, Köln, Frankfurt, Stuttgart, Dresden, Dortmund und
    so weiter und der Job ist erledigt . Und das Land wird für
    tausend Jahre ruhig sein.“
    Dies ist mein Vermächtnis für das deutsche Volk.“
    .
    Der Rest war Schweigen ….


    • Ursprünglich hätte es „Mein Kampf gegen Rechts“ heissen
      sollen, doch wegen der Ähnlichkeit mit einem Buch eines
      sehr, sehr bösen Mannes nahm die Führerein davon Abstand.

  3. Diese Hure FREMDER MÄCHTE fällt nun, sehr zum Leidwesen ihrer Auftraggeber, der Todfeinde, endlich und extremst überfällig aufgrund des Widerstands des deutschen Volkes. Vielleicht gelingt es noch, sie in einem Tribunal wegen Hochverrat zu richten…

  4. Liebe Leute des Deutschen Volkes!
    Wenn Ihr in diesem System noch wählen geht, dann seid Ihr selbst an Eurem Unglück Schuld!
    Dieses Land ist kein Staat, wir haben eine Verwaltung für ein „Vereintes Wirtschaftsgebiet“!
    Wir werden so lange an der Nase herum geführt werden, bis wir uns als Volk erklären, eine neue Verfassung anzunehmen.
    Es steht im Artikel 146 GG.
    Es steht im Artikel 25 GG.
    Somit ist es Völkerrecht!
    2005 lief nach 60 Jahren die Besatzung Deutschlands aus, dieses steht in der HLKO festgeschrieben.
    Ab 2006 gab es dann die bereinigungsgesetze und ab dem Zeitpunkt wurde hier alles illegal, denn wenn ich ein Owig einführe und es am gleichen Tag wieder aufhebe, dann gilt dieses Gesetz nicht, denn „Ihr könnt es selbser lesen“ denn die Paragraphen 1 bis 15 sind aufgehoben.
    Das Gleiche gilt für das Stpo und andere Gesetze.
    Hier herrscht also reine Willkür dem Deutschen Volk gegenüber!
    Wählen wird also gar nichts bringen und die AFD will wie sie selbst in ihren Aussagen Kund tut, dieses System erhalten.
    Die Deutsche Mitte ist bisher die einzige Partei, die das Völkerrecht angesprochen hat.
    Sie sagt, das wir uns (so banal es klingt) einfach nur eine neue Verfassung geben müssen!
    Und sie hat damit vollkommen Recht!
    Im Prinzip ist es ganz einfach, wir können also sofort frei werden von diesen korrupten Vereinen die sich Parteien nennen!
    Darum liebe Deutschen, wenn Ihr nicht ausgerottet werden wollt, so macht mit, bei der Verfassunggebenden Versammlung!
    Es ist schlicht und ergreifen Völkerrecht und wir haben als Deutsche dieses Recht!
    Wir brauchen uns auch nicht entnazifizieren, denn eine neue Verfassung bedeutet einen Neuanfang und die Schulden, die die Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes angehäuft hat, sind nicht unsere Schulden!
    Niemand mehr kann dann sagen, das wir Deutsche Nazis sind, denn dann sind wir frei und haben mit dem, was gewisse Machtstrukturen angerichtet haben, nichts mehr zu tun, wir hatten nie etwas damit zu tun, denn wir sind seit Karl dem Großen und auch schon früher nie mehr frei gewesen!
    Hinter allem steht der Vatikan, der wiederum die korrupten Adelshäuser und die Banken unter seiner macht hat!
    Lest also auf den Seiten der VV um zu verstehen um was es wirklich geht!
    Auf Youtube beim ddb Radio könnt Ihr auch alles erfahren.
    Ein Volk, das in dieser Welt keine Verfassung hat, ist allen Spielbällen hoffnungslos ausgeliefert!
    Das sollten Euch die letzten 70 Jahre gezeigt haben!
    Und es stand seit 1949 im GG, das wir uns eine neue Verfassung geben dürfen, egal ob wir besetzt wahren oder nicht.
    Nur hat das niemanden interessiert, da man alles so gesteuert hat, daß niemand einen Blick auf Artikel 146 gerichtet hat!
    Wie lange also wollen sich die Deutschen noch verarschen lassen?
    Denkt an Eure Zukunft, denn diese wird sonst schneller ein Ende finden, als Ihr Euch denkt!
    Selbst wenn Ihr keine Kinder habt, in spätestens 5 Jahren seit ihr am Ende, dann wird es auch keine Rente mehr geben.
    Wenn Ihr Glück habt, werdet Ihr als Rentner in Massenunterkünfte mit einer Mahlzeit am Tage abgefertigt werden!
    Und wenn Ihr Kinder habt, so werden diese ihren Hass eines Tages auf Euch lenken, weil Ihr nichts unternommen habt, obwohl es so einfach währe!

    • hallo du besorgter bürger,

      endlich mal der wo so tickt wie ich, ich habe irre lange texte hier schon geschrieben, reaktionen null. sie glauben immer noch nicht dran, es muss erst sie selber erwischen, sorry aber es ist so.
      ihr unterstützt sie noch indem das ihr sie wählt, meine fresse. die WAHLEN sind seit 1956 illegal.

      alle macht geht vom volk aus.
      das völkerrecht ist das höchste recht.

  5. Wem nützt das politische Ende dieser kriminellen NWO-Polit-Marionette?
    Außer, dass wir ihr scheinheiliges Gesicht nicht mehr (so oft) in den Lügenmedien zu sehen bekommen, wird sich leider nichts zum Positiven verändern!

    Die nächste Marionette sitzt schon längst in den Startlöchern um das verbrecherische und menschenverach-tende System im Sinne der „Elite“ weiter voran zu treiben!
    Nur wenn die Massen in Millionenstärke auf die Straße gehen, kann etwas bewegt werden!

    Frieden und Freiheit bekommt man leider nicht geschenkt, sondern man muss sich dies mit friedlichen Mitteln erkämpfen!

    • Wem nützt das politische Ende dieser kriminellen NWO-Polit-Marionette?
      Außer, dass wir ihr scheinheiliges Gesicht nicht mehr (so oft) in den Lügenmedien zu sehen bekommen, wird sich leider nichts zum Positiven verändern!

      Die nächste Marionette sitzt schon längst in den Startlöchern um das verbrecherische und menschenverach-tende System im Sinne der „Elite“ weiter voran zu treiben!

      Das sehe ich ebenso wie du Aufgewachter!

      Frieden und Freiheit bekommt man leider nicht geschenkt, sondern man muss sich dies mit friedlichen Mitteln erkämpfen!

      Absolut richtig!

      Aber der Mensch wird nicht mehr dazu fähig sein. Seine Zeit „die irdischen Mächte“ werden zuende gehen. Alle Menschen-Reiche davor sind untergegangen! Die NWO ist die Vorbereitung, der Höhepunkt satanischer Wegbereitung – Satan´s Anbetung – der Abschluss aller von Menschen geschaffenen Dinge – siehe Offenbarung, Standbild Nebukadnezar, die Menschen-Welt-Reiche. Man mag glauben was man will und denken wovon die wenigsten wissen – diese Welt – (nicht Erde) wird vergehen! Ich glaube an keine Religion und „ihre Götter!“ An keine irdische sterbliche Macht! Ich glaube an die Allmacht unsrigen GOTT-Vater, dessen Wesen die reine vollkommene Liebe ist und über allem steht auch, wenn der Großteil der Menschheit sich dagegen wehrt…umherirrt und an ihrer Lebensweise festhält, der Mensch irrt! Der Mensch hat versagt! Und sich gegen ein Leben in Gemeinschaft mit seinem Lebens-Schöpfer gerichtet. Er lebt sich wie ein geplündertes Konto worin er glaubt, es sei jederzeit aufladbar.

      GOTTES Reich, unsrigen Lebens-Schöpfer, Sein Reich wird kommen und kein „menschliches irdisches Reich“ wird dann mehr sein – daran muss man nicht glauben – es wird so sein.

      • Genau daran glaube ich auch.

        An menschliche Regierungen habe ich jegliches Vertrauen verloren.

        Ich glaube, dass der Herr kommen wird um gegen den Antichristen zu kämpfen.
        Er wird mit einer Armee von Engeln kommen und den satan hinwegfegen vom Angesicht der Erde

        Alle Menschen, die an den Herrn Jesus Christus glauben, werden gerettet werden.

        Das ist es, was mir halt gibt in diesem immer schlimmer werdenden Irrsinn da draußen.

        Kein Trump, Keine Merkel kann dem Herrn standhalten, wenn er kommt

          • Stimmt – bekloppt! Zitat: „Ich glaube, dass der Herr kommen wird um gegen den Antichristen zu kämpfen.“
            ….und Du sitzt auf der Couch und schaust Fussball?
            Hauptsache die Anderen tun was.

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