Dass Deutschland nicht souverän ist, sondern als Vasall der Vereinigten Staaten von Amerika agiert, machte Angela Merkel in 13 Jahren Kanzlerschaft mehr als einmal deutlich. Zuletzt unterstrich sie diesen bedingungslosen Gehorsam während einer Preisverleihung in Berlin. In Afghanistan haben deutsche Soldaten demnach nur Krieg geführt, um dort die Interessen der USA zu verteidigen.

von Jens Berger

In der vergangenen Woche umriss Angela Merkel in ihrer Dankesrede zur Verleihung des Fulbright-Preises noch einmal stolz das außen- und sicherheitspolitische Engagement der Bundesrepublik. Dabei ließ sie die Zuhörerschaft wortwörtlich wissen:

„Wir sind heute ganz selbstverständlich mit unseren Verbündeten nicht nur im westlichen Balkan tätig, sondern wir sind in Afghanistan, um dort auch nach Artikel 5 [NATO] zum ersten mal die Interessen der Vereinigten Staaten zu verteidigen. Wir sind in Afrika in Mali und wir wissen, dass wir noch mehr tun müssen”.

Das ist jedoch – zumindest offiziell – falsch und wirft weitere Fragen auf. Warum weiß die Kanzlerin nicht, auf welcher Grundlage die Bundeswehr in Afghanistan stationiert ist? Wer weiß eigentlich noch, dass dieser Bündnisfall vor mehr als 17 Jahren wegen der Anschläge vom 11. September 2001 ausgerufen wurde? Und wem will die Kanzlerin heute eigentlich noch erzählen, dass die Stationierung deutscher Soldaten im Ausland etwas mit dem Recht auf Selbstverteidigung der USA zu tun haben soll?

Noch vor wenigen Jahren hätte ein deutscher Kanzler für diese Feststellung wohl heftigen Gegenwind bekommen. Wir erinnern uns: Nachdem am 11. September 2001 Terroristen einen Anschlag auf verschiedene Einrichtungen in den USA verübt haben, bei denen die Begleitumstände und Hintergründe bis heute heftig umstritten sind, rief die NATO bereits am Folgetag den „Bündnisfall“ aus. Offiziell beschlossen wurde Artikel 5 der NATO dann am 4. Oktober nach durchaus kontroverser Debatte im NATO-Rat. Am 16. November 2001 stellte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage, um eine Mehrheit für die deutsche Beteiligung an der NATO-Mission „Enduring Freedom“ zu bekommen. Die völkerrechtliche Legitimation dieser von den USA geführten Kriegsmission stand von Beginn an auf tönernen Füßen.

Das war auch der Schröder-Regierung ein Dorn im Auge. Daher legte sie damals größten Wert darauf, dass im Rahmen der NATO-Mission „Enduring Freedom“ von der Bundeswehr vor allem Marineoperationen am Horn von Afrika ausgeführt wurden. Eine Ausnahme stellte damals lediglich das 100 Mann starke Spezialkommando KSK dar, das unter US-Führung an einigen Einsätzen im Rahmen von „Enduring Freedom“ beteiligt war. Das Engagement deutscher Truppen der Teilstreitkräfte des Heers und der Luftwaffe in Afghanistan wurde indes der internationalen Operation „ISAF“ unterstellt – einer als Sicherheits- und Wiederaufbaumission geltenden Mission unter Führung der NATO, die jedoch anders als die Kampfmission „Enduring Freedom“ über ein solides völkerrechtliches Mandat in Folge des Petersberger Prozesses verfügte und sich ganz ausdrücklich nicht auf den Bündnisfall-Artikel 5 im NATO-Statut beruft.

Doch „ISAF“ und „Enduring Freedom“ sind seit 2013 bzw. 2014 Geschichte. Abgelöst wurden sie durch die NATO-Mission „Resolute Support“, bei der Deutschland hinter den USA das Land mit der stärksten Truppenbeteiligung ist. Diese Mission wurde jedoch selbst von der NATO stets als Folgemission von „ISAF“ bezeichnet und als solche auch vom UN-Sicherheitsrat einstimmig begrüßt. Unter diesen Vorzeichen brachte die Bundesregierung auch den Antrag auf deutsche Beteiligung an der Mission in den Bundestag ein. Von einem „Bündnisfall“ der NATO ist dort nirgends die Rede. Deutsche Truppen sind – zumindest offiziell – in Afghanistan, um der afghanischen Regierung im Rahmen einer vom UN-Sicherheitsrat bewilligten Mission bei der Ausbildung von Sicherheits- und Streitkräften zu helfen und nicht – wie Merkel in ihrer Rede insinuierte – um die Bündnispflichten der NATO zu erfüllen und die USA militärisch am Hindukusch zu „verteidigen“.

Natürlich ist es möglich, dass die Kanzlerin vor Freude über den Fulbright-Preis so durcheinander war, dass sie die vielen NATO-Missionen verwechselt und da einfach ein paar Sachen durcheinandergebracht hat. Wahrscheinlicher ist es jedoch, dass Merkel bei ihrer – spontanen – Dankesrede einfach zu ehrlich war und die offizielle Sprachregelung vergessen hat. Merkel sieht Deutschland offenbar in einem Kriegseinsatz á la „Enduring Freedom“ und ist auch stolz darauf, dass die Bundeswehr die Interessen der USA am Hindukusch „verteidigt“. Um dies aus dem Stegreif zu begründen, greift sie zur „Selbstverteidigung“ – dem „Bündnisfall“ nach Artikel 5. Eigentlich ist dies ein Skandal.

Der noch größere Skandal ist jedoch, dass auch heute – mehr als 17 Jahre nach 9/11 – der „Bündnisfall“ immer noch als Begründung für einen völkerrechtlich problematischen Auslandseinsatz herhalten muss. Artikel 5 sieht in der Tat – basierend auf Artikel 51 der UN-Satzung – das Recht auf Selbstverteidigung vor. Er ist jedoch kein Persilschein für einen ewigen Krieg im Namen der Selbstverteidigung. In Artikel 5 heißt es nämlich auch…

Die Maßnahmen sind einzustellen, sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten.

Diese Maßnahmen wurden streng genommen bereits am 20. Dezember 2001 durch die Mandatierung von „ISAF“ durch den UN-Sicherheitsrat unternommen. Seitdem gab es zahlreiche Resolutionen, die zweifelsohne das Recht auf Selbstverteidigung abgelöst haben. Inwieweit man überhaupt eine Anschlagsserie einer Terrorgruppe als „kriegerischen Akt“ einstufen kann, steht auf einem weiteren Blatt. Al Kaida war ja mitnichten ein völkerrechtliches Subjekt, das in einem „Krieg“ mit den USA stehen könnte.

Die Machtübernahme einer provisorischen Regierung im Juni 2002 hat zudem die von den USA angeführte Begründung, nach der die afghanische Regierung Al Kaida unterstütze und Unterschlupf böte, auslaufen lassen. Das Recht auf Selbstverteidigung läuft aus, wenn die unmittelbare Gefahr abgewendet ist – dies war mit dem Amtsantritt von Hamid Karzai am 4. Dezember 2001 der Fall. Und seit dem Tod von Osama bin Laden und der de-facto-Auflösung von Al Kaida hat sich in jüngerer Zeit ohnehin der allerletzte Zusammenhang mit dem „Bündnisfall“ aufgelöst.

Dass eine deutsche Kanzlerin im Jahre 2019 Kriegseinsätze der Bundeswehr mit der umstrittenen Erklärung des Bündnisfalls im Herbst 2001 begründet, ist ein moralisches Armutszeugnis, zeigt es doch in grotesker Art und Weise, wie derlei Entschlüsse überstrapaziert werden und wie wenig Respekt die Bundesregierung vor dem Völkerrecht – und der Logik – hat.

Im März 2002 brachte die damalige PDS vor dem Bundestag einen Antrag ein, um den Bündnisfall für beendet zu erklären. Er wurde abgelehnt. Im Dezember 2013 versuchte man es – diesmal als Linkspartei – noch einmal und scheiterte erneut. Wahrscheinlich wird die Vorwärtsverteidigung der USA noch als erster ewiger Krieg in die Geschichtsbücher eingehen. Frei nach Papst Franziskus ist Krieg dann offenbar das bloße Nichtvorhandensein von Frieden … und dann passt es ja auch wieder mit dem „ewigen Krieg“.

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27 Kommentare

  1. „Dass Deutschland nicht souverän ist, sondern als Vasall der Vereinigten Staaten von Amerika agiert, machte Angela Merkel in 13 Jahren Kanzlerschaft mehr als einmal deutlich. Zuletzt unterstrich sie diesen bedingungslosen Gehorsam während einer Preisverleihung in Berlin. In Afghanistan haben deutsche Soldaten demnach nur Krieg geführt, um dort die Interessen der USA zu verteidigen. […]“

    Wir leben ja auch nicht in Deutschland, sondern im „Demokratiesurrogat
    Schuldschland“, in der unrechtmäßigen Beherrschung durch die „JewSA“! Nur ausgemachte Idioten glauben etwas anderes! Das Regime muss „deaktiviert“ werden, damit – zumindest schon mal – keine weiteren Deutschen sterben! Das sollte auch klar sein?!

  2. blauer oder hellblauer sacko, heist sie ist die königin in deutschland. diese HOCHVERRÄTERIN und VOLKSVERRÄTERIN, SIE will das deutschland VERRECKT, das ist IHR ZIEL. es ist eine UMVOLKUNG in vollem gange.
    pschopathen hoch drei, und diese werden noch gewählt, meine fresse.

  3. Deutschland befindet sich derzeit mit etwas 100 Länder im Kriegszustand.
    Deutschland hat seine Kriege nie beendet, um jederzeit wieder zuschlagen zu können.
    Merkel stationiert tausende amerikanische Soldaten und Kriegsgerät an der ehemaligen Grenze von Ost-Deutschland um der Ukraine zu Hilfe zu kommen, wenn Russland die Ukraine angreifen wird – LOL

  4. Und in Mali, wo Deutschland in keinem einzigen Land seit 1999 irgendeine positive Gestaltung machen konnte, wollte. Überall wurde die Justiz und Wirtschafts zerstört, Kriminelle und KOrrupte sind überall Partner, wie man im Balkan schon sieht. Aber Milliarden haben die Banden aus Berlin gestohlen mit Kriminellen, oder was als Entwicklungshilfe verkauft wird. Reise Spesen ohne Ende

  5. der Wahnsinn begann mit dem Kosovo Krieg, als man Terroristen als Friedenskämpfer verkaufte, mit allen negativen Folgen bis heute! so konnte man Milliarden stehlen, denn niemand kontrolliert wie bei den Amerikaner den Verbleib der Gelder

    • Der Kosovo Krieg war dazu da, dem Rauschgift den Weg nach Europa zu ebenen. Durch den Handel verdient die CIA ca. 800 Milliarden Dollar pro Jahr! Diese Geld taucht in keinem Staatshaushalt auf. Warum wohl ist die Heroin Produktion in den Jahren der Besetzung auf 90% der Weltproduktion gestiegen. Unter den Taliban waren es nur 10%! Die Militärs, sowie die Bundeswehr wachen nur darüber.

      • „Ich wiederhole. Unvermischte Völker sind eigentlich ein Nazikonzept. Genau das haben die alliierten Mächte im 2.Weltkrieg bekämpft. Die Vereinten Nationen wurden gegründet, um diese Konzeption zu bekämpfen, was seit Dekaden auch geschieht. Genau das war der Grund, warum die NATO im Kosovo kämpfte. Und das war der Grund, warum der Sicherheitsrat der UN eine solch starke Militärpräsenz im Kosovo verlangte – nämlich um ein System ethnischer Reinheit zu verhindern.“

        Sergio Vieira de Mello, Ex-UN-Administrator für den Kosovo, in einer Sendung des US-Radiosenders PBS, am 04. August 1999

        • Bernd,
          Treffend hervorgehoben von Ihnen; ja, ja, doch darum musste Deutschland das immer wieder zu spüren bekommen was diesen
          Imperialisten alles einfallen tat, um die staatliche Souveränität von
          Mitteleuropa zu zerstören! Es kann gar nicht genug hervorgehoben werden, was diese alles noch im Schilde-diese Bezeichnung eben passt
          eigentlich ganz und gar nicht für diese Nihilisten!- führen tun…
          Erfreulich an der ganzen Geschichte ist nur die Tatsache, dass immer mehr auch die Hebräer revisionistische und zionskritische An-
          schauungen vertreten tun; denn sie selber spüren aus ihrem quasi religiösen Einstellungen, dass ihre rassische Reinheit in diesem Fall
          auch gefährdet wäre.

  6. Ach neee, wir führen Krieg in Afghanistan? da hat uns aber die Flinten-Uschi jahrelang verarscht, gell? denn die labert bisher doch nur was von einem bewaffneten Konflikt! bin ich nun ein Popolist??? lol.

  7. Diese überiggebliebene Besatzungsmacht macht was sie will. Danke für eure Provokationen. Irgendwann bekommt ihr eine auf die Mütze, das ihr nicht mehr vergessen werdet. Der „Gegner“ hat auch euren Kontinent im Visier. Und der GS der Nato (Sprachrohr der überseeischen Befreier und Kriegstreiber No. 1), der immer wieder in Namen derer linguistisch seinen Dreck ablässt, der wird sich auch noch wundern.

  8. Jetzt sind die deutschen Soldaten schon 17 Jahre in Afghanistan, das ist ja länger als der Vietnam Krieg gedauert hat!
    Die Verteidigungsministerin will deutsche Truppen bis 2025 verstärken und der Außenminister behauptet, dass der Krieg in Afghanistan militärisch nicht beendet werden kann. Das sind die Somnambulen Politdarsteller. Das Wort KRIEG ist in den Medien Täglich so oft zu sehen und zu hören dass die Menschen das für ein Volksfest halten.

    • Schaue dir doch einmal Aufnahmen aus A. an. Da kann man erkennen , dass die dumme Wehr sich nur selbst schützen kann. Alles andere geht gar nicht. Die haben alle die Hosen voll, vor ein paar Taliban!

  9. …Afghanistan = Geostrategische Interessen der Freimaurer / Zionisten, des weiteren verdient die CIA hier in ihrem Opium-Krieg fleißig Gelder für die „Black-Op’s“ ihres Terrornetzwerkes ( persönliche Meinung…, Xavier Naidoo: „Jeder weiß, dass Al Qaida nur die CIA ist“ – Goldwaagen )…

  10. Hier ein kleines Rechenexempel: Bei den Twintowers wurden pro Turm ca. 200.000 Tonnen Stahl verbaut. Die Boing 767-300 welche angeblich in die Türme geflogen sind, haben ein maximales Tankvolumen von 71.000 Liter Kerosin. Der Brand des Kerosin soll ja so verheerend gewesen sein, dass es zum Einsturz der Türme kam. Wenn also die Flugzeuge unmittelbar in der Luft vor den Türmen gestartet wurden waren ca. 70.000 Liter in den Tanks, also etwa 0,35 Liter pro Tonne Stahl. Kerosin verbrennt bei ca. 960 Grad Stahl hat einen Schmelzpunkt von ca. 1500 Grad. Ist so der Einsturz der Towers wirklich plausibel? Ein weiterer Punkt der Einschlag in die Türme soll laut Radaraufzeichnungen mit 966 Sundenkilometern erfolgt sein. Bei dieser Geschwindigkeit würden laut Boing die Maschinen jedoch in der Luft zerbrechen wenn sie in dieser geringen Höhe fliegen. Die amerikanische Pilotenvereinigung sagt ebenfalls, dies sei nicht möglich. Des Weiteren hat eine Gruppe von 2.500 Architekten und Ingenieuren erklärt, so wie der Ablauf war, könne ein Einsturz nicht herbei geführt werden. Aber ohne 9/11 kein Kampf gegen den Terror, kein Krieg im nahen Osten und keine Flüchtlingsströme. Aber dies sind ja sicherlich nur Verschwörungstheorien.

    • Herr Kneller, ihre Ausführungen sind gut durchdacht und plausible!
      Sehe das genau so! Die islamistischen Flüchtlingsströme mussten her um im Rahmen der sogenannten NWO, Deutschland und die EU zu überfluten und somit mittelfristig wirtschaftlich zu schaden! Durch die zionistische Hochfinanz, wie Soros, Rothschild, Rockefeller, Goldman und Co., wurden seit 2001 die Regierungen der EU und die EU-Führung mit zig Millarden Euro geschmiert um eben die Umvölkerung in der EU durchzuführen. Die linksorientierten Regierungschefs, wie Macron, Merkel etc. sind im Endeffekt die Werkzeuge der verbrecherischen Hochfinanz, die später eine Weltregieung errichten wollen! Natürlich unter der Führung der zionistischen Hochfinanz! Geld regiert die Welt, sagt ein Sprichwort, aber hier ist etwas wahres dran, wenn man bedenkt, dass alleine die Rothschildfamilie ein Vermögen von 500 Billionen Dollar auf zuweisen hat!
      Was können wir Europäer tun um uns aus dieser Zwangsjacke zu befreien?
      Wir müssen zu Hunderttausenden auf die Straßen gehen( siehe Gelb Westen),
      um diese verbrecherischen Regierungen zu verjagen. Ebenso hoffe ich das bei Wahlen die Bürger letztendlich die richtigen Entscheidungen treffen!

      Es ist zwar schon 10 nach zwölf, aber noch nicht zu spät!!

    • Nein, genau so ist es. Die Tuerme wurden gesprengt und die Kriege dienen dazu, Europa mit den Fluechtlingsstroemen platt zu machen. Dazu noch die Gruenenpolitik, die die Industrie zerstoert und weg ist die laestige Konkurrenz und der Rest wird 24/7 ueberwacht, damit er nicht auf dumme Gedanken kommt.

      • Amerika wäre damals schon wirtschaftlich abgeschmiert. Deshalb brauchte man einen Grund um die Kriegsmaschinerie so richtig auf Touren kommen zu lassen!

  11. Die USA braucht ihre Handlanger und da sind sie bei uns richtig. Übrigens sind m.E. nur Freiwillige in A oder sonst irgendwo und denen ist sicherlich bewußt, auf was sie sich da einlassen. Ich versteh’s nicht.

    • Wer keinen Arbeitsplatz bekommt wegen schlechter Ausbildung geht zur Polizei oder Armee!
      Wer heutzutage eine Arbeit bei der Polizei oder Armee annimmt ist selber schuld, sich mit dem Müll der Gesellschaft ab zu geben der kann gleich bei der Müllabfuhr arbeiten, gut bezahlt und sicher!

  12. Petra H. Sie schreiben „niemand hat die Soldaten gezwungen dass zu tun“, dass sehe ich etwas anders. Zunächst gehen die meisten jungen Frauen und Männer zur BW, weil sie keine Möglichkeit haben sich vernünftig ausbilden zu lassen, auch in den Berufen die die BW anbietet. Wenn sie dann drin sind in der BW haben Sie Befehle aus zu führen und dass auch in Ländern wo Deutschland ein Mandat hat. Also sind auch in den Kriegsgebieten, Einsätze. Dieses Mandat haben alle im Bundestag zugestimmt und es ist beschlossene Sache. Auch wenn Bürger dagegen sind. Leider haben wir die falschen Parteien die dem zustimmten, dass unsere jungen Soldaten in diese furchtbaren Kriege ziehen müssen. Und Merkel wird sich hüten gegen die USA zu agieren. Die in den Altparteien sichern sich nur noch ihre hohen Renten, denen ist doch egal was mit unserer Jugend geschieht. Ich habe hohe Achtung vor solch jungen Menschen. Frau von de Layen würde ihre Kinder in keinen Krieg schicken, hat sie mal gesagt, aber die Kinder von anderen Eltern schickt sie in Kriege. Deutschland sollte sich, entsprechend der Vergangenheit nie wieder in Kriegsgebiete begeben.

    • So ein Bloedsinn. Seit Jugoslawien mitte der 90er weiss JEDER, selbst der duemmste Vollidiot, dass die BW gefaehrliche Auslandseinsaetze macht in der Zukunft.
      Die modernen Frontsoldaten bekommen ausserdem richtig viel Geld. Im Jugoslawienfeldzug waren es um die 7000 DM.Pro Monat!!!
      Fuer mich sind das nur Staatsnutten und auch noch die Skrupellosesten, da die alle Washington dienen und der Wallstreet.
      Und zur BW geht nur wer zu was anderem nix taugt oder eben ne Staatsnutte ist.Man kann sich auch woanders Ausbilden lassen oder in einem anderen als dem Traumberuf wenn man eben keine Staatsnutte sein will. Die kriegen ja ausserdem nach einigen Dienstjahren nen Versorgungsposten im System, also irgendwo Aktenschieben etc.
      Fanatisch verblendete sind ebenfalls selber schuld, jeder hat 2 Kilo Masse im Hirn.Nur jeder verwendet diese anders.

    • Silvia, deshalb wäre für die Einführung der Todesstrafe in Deutschland, das es leider noch nicht gibt, da BRD, wird sind halt nicht souverän, Vasallen von uneren Besetzern der USA. Todesstrafe fordern ist durch Meinungsfreiheit gedeckt, ähnlich wie in Japan. Jededr der sich an seinem untergebenwen Volk versündigt, also Tote produziert, wie die Gefallenen in Afghanistan oder überall in Afrika, gehört zum Tode verurteilt!

      • Dr.Sommer Peter,
        Es ist schon so wie H. von Moltke es auch formuliert hat, dass die Generäle
        für die Untaten der Politiker ihren Kopf herhalten müssen! Uebrigens, was
        Afghanistan betreffen tut: Die Verteidigungsministerin U. van der Leyen
        nimmt Opfer völlig in Kauf und wie ist es zu erklären, dass unter unseren
        „Kulturbereicherer“ auch jene Afghanen zu finden sind, welche den Militär-dienst verweigert haben. Was uns betreffen tut; für Militärdienstverweigerung und das schleckt keine Ziege weg auf jeden Fall
        in der Schweiz mussten viele die unerbittliche Härte des Regimes spüren!
        Diese Hypotoleranz in Mitteleuropa gegenüber den „Goldstücken“ ist einfach nur noch eine Beleidigung an denen, die ihr Leben und was noch hingaben für ihr sogenanntes Vaterland!

  13. Wann wird diese „Schlampe“ endlich zur Rechenschaft gebracht?
    Deutsche sterben für Merkel. Ich habe kein Mitleid mit den Soldaten. Niemand hat sie gezwungen das zu tun.

    • Es ist leider ein Arbeitsplatz wie jeder andere, die Berufssoldaten verdienen ihren Lohn wie all die andere Arbeiter oder Angestellte. Das sie töten oder getötet werden können ist ihnen bewusst aber es wurde ihnen gesagt dass sie Deutschland am Hindukusch verteidigen. Das sind Psychopaten die sich in einer Uniform für
      etwas besonderes halten.
      „Kriege machen die Reichen, das Volk bringt die Leichen!“

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