Deutschland

Kriminalität im Bundestag: Weit mehr vorbestrafte Abgeordnete, als der Normalbürger ahnt

kriminalitaet im bundestag weit mehr vorbestrafte abgeordnete als der normalbuerger ahnt
kriminalitaet im bundestag weit mehr vorbestrafte abgeordnete als der normalbuerger ahnt

Die unterstehende Liste vorbestrafter Bundestagsabgeordneter ist bei weitem nicht vollständig. Spendenaffären, Untreue, Verkehrsdelikte: Nicht immer räumen Politiker ihren Stuhl, wenn ihnen eine Straftat zur Last gelegt wird. Einige verlieren ihr Amt, andere überleben aber nicht nur politisch, sondern setzen ihre Karriere vorbestraft fort.

Klaus Landowsky: Sechs Jahre nach der Berliner Bankenaffäre wurde der frühere Berliner CDU-Fraktionschef im März 2007 wegen Untreue zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Er war Vorstandsvorsitzender der Berlin Hyp, die trotz hoher Risiken Kredite von mehr als 235 Millionen Euro an den Immobilienkonzern Aubis bewilligte. Landowsky hatte eine Barspende von Aubis an die CDU angenommen. Seine politische Karriere endete.

Reinhard Klimmt: Der damalige SPD-Bundesverkehrsminister stolperte über eine Finanzaffäre beim 1. FC Saarbrücken, dessen Präsident er bis 1998 war. Ein Gericht verurteilte ihn im November 2000 wegen Beihilfe zur Untreue zu einer Geldstrafe. Der Unmut in den eigenen Reihen über den Minister wuchs, Klimmt trat zurück.

Matthias Wissmann: Gegen den damaligen wirtschaftspolitischen Sprecher der Unionsfraktion verhängte ein Gericht im März 1989 wegen steuerrechtswidriger Wahlkampffinanzierung einen Strafbefehl über 10 800 Mark (ca. 5500 Euro). Wissmann war damit vorbestraft. 1993 wurde er Forschungs-, später Verkehrsminister.

Otto Graf Lamsdorff: Die 1977 begonnene Minister-Karriere des FDP-Politikers endete 1984 durch die Flick-Parteispendenaffäre. Das Bonner Landgericht verurteilte ihn 1987 wegen Steuerhinterziehung zu 180 000 Mark (ca. 92 000 Euro) Geldstrafe. Im Jahr darauf wurde er neuer FDP-Bundesvorsitzender.

Otto Wiesheu: Der CSU-Politiker wurde 1985 nach einem Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss wegen fahrlässiger Tötung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und einer Geldstrafe von 20 000 Mark (ca. 11 000 Euro) verurteilt. 1990 wurde er Staatssekretär für Wissenschaft und Kunst, 1993 bayerischer Minister für Wirtschaft und Verkehr.

Ab 1970 übernahm Christian Ströbele die Verteidigung von RAF-Angehörigen, u. a. Andreas Baader. 1975 wurde Ströbele wegen Missbrauchs der Anwaltsprivilegien noch vor Beginn des Stammheim-Prozesses von der Verteidigung ausgeschlossen. 1980 wurde Ströbele von der 2. Großen Strafkammer beim Landgericht Berlin wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten auf Bewährung verurteilt, da er am Aufbau der RAF nach der ersten Verhaftungswelle 1972 mitgearbeitet habe und in das illegale Informationssystem der RAF involviert gewesen sei.

Straftäter als Vorbild? Bundestag als Resozialisierungsprojekt?

  • Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, ist wegen Hausfriedensbruch rechtskräftig verurteilt worden.
  • Michael Leutert, Mitglied des Bundestages, ist wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zu einer Geldbuße verurteilt worden.
  • Sebastian Edathy, Mitglied des Bundestags, sammelt Kinderpornographie auf seinem Bundestagsrechner. Vor Gericht wird das Verfahren gegen ihn eingestellt. Edathy zahlt ein Bußgeld und kauft sich entsprechend von Strafverfolgung frei.
  • Jan van Aken, Mitglied des Bundestages, wird wegen Anstiftung zu Straftaten zu einer Geldstrafe verurteilt.

Wird der Bundestag zu einer Resozialisierungsanstalt für Straftäter?

Generell ist dies möglich, denn weder im Artikel 38 des Grundgesetzes noch im Abgeordnetengesetz gibt es eine Passage, die die Wahrnehmung des Mandates eines Abgeordneten des Deutschen Bundestages durch einen Straftäter ausschließt.

Vielleicht konnten sich weder die Väter des Grundgesetzes noch die für das Abgeordnetengesetz Verantwortlichen vorstellen, dass Straftäter unter denen, die im Bundestag versammelt sind, zu finden sein könnten.

Sind sie aber, und deshalb ist es misslich, dass der entsprechende Ausschluss fehlt. Jeder Polizeibeamte wird dann, wenn eine Verurteilung ein bestimmtes Strafmaß überschreitet, aus dem Polizeidienst entlassen. Aber Bundestagsabgeordneter kann man theoretisch auch dann werden, wenn man wegen Betrug, Untreue, Bandenmitgliedschaft, Totschlag, Körperverletzung oder Brandstiftung, um nur einige Beispiele zu nennen, verurteilt ist.

Der Würde des Hauses, die von Abgeordneten häufig beschworen wird, scheint dies keinen Abbruch zu tun – oder doch? Erinnern Sie sich noch an die Argumentation, die Bundestagsabgeordnete breitgetreten haben, um die Frauenquote in Vorständen erst zu legitimieren und dann zu beschließen? Frauen, so hieß es, würden nicht nur von Männern benachteiligt, wenn es um Führungsposten ginge, sondern auch demotiviert, da ihnen die Rollenmodelle fehlten, jene weiblichen Vorstandsvorsitzenden, an denen sich weibliche Möchtegern-Vorstandsvorsitzende ein Beispiel nehmen könnten, denn natürlich nehmen sich weibliche Möchtegernvorstandsvorsitzende ausschließlich weibliche und nicht etwa männliche Vorstandsvorsitzende zum Vorbild, zum Rollenmodell.

Nehmen wir die Argumentation der Bundesfrauenlobbyisten einmal ernst und wenden sie auf die Bundestagsabgeordneten ihrerseits an. Fügen wir, bevor wir die Argumentation anwenden, noch eine Hypothese an, die da lautet: Was als kriminelles Verhalten gilt, ist das Ergebnis von Konventionen, die z.B. in einem Strafgesetzbuch niedergeschrieben sind. Die Einhaltung dieser Konventionen, die nunmehr zu Normen geworden sind, hängt von ihrer Legitimität ab.

Die Legitimität der Normen hängt davon ab, dass es in der Wahrnehmung der Meisten in der Bevölkerung nicht nur vorteilhaft ist, sich an die Normen zu halten, sondern sie auch den Eindruck haben, dass den Strafgesetznormen entsprechendes Verhalten, moralisch positiv ausgezeichnet ist und von der Mehrheit einer Gesellschaft gezeigt wird.

Und hier kommen die Rollenmodelle wieder ins Spiel. Da Abgeordnete des Deutschen Bundestages gewählte Vertreter eines demokratischen Regierungssystems sind, das wiederum auf Rechtsstaatlichkeit basiert, und somit auf der Einhaltung z.B. der Normen, die im Strafgesetzbuch festgehalten sind, kommt ihnen vor allen anderen Bürgern die Funktion eines Rollenmodells zu. Sie haben 100% normenkonform zu sein, dürfen nicht einmal in den Ruch kommen, sich nicht normenkonform zu verhalten. Denn kommen sie in den Ruch, sich nicht normenkonform zu verhalten, dann steht die Legitimität der Rechtsstaatlichkeit, der Akzeptanz von Rechtsnormen und mit ihr die Legitimität des politischen Systems auf dem Spiel.

Weil dem so ist, ist es nicht zu tolerieren, dass verurteilte Straftäter im Bundestags sitzen, und es ist nicht zu tolerieren, dass Abgeordnete, gegen die ein Strafverfahren eröffnet wurde, weiterhin ihr Mandat ausüben. Zumindest müssten sie es bis zum Abschluss des Strafverfahrens ruhen lassen.

Angesichts der Menge an Humankapital, die im Deutschen Bundestag versammelt ist und angesichts der Äußerungen, die aus dem Bundestag zu hören sind, ist es schon schwer genug, den Glauben an das demokratische System Deutschlands zu behalten. Wird dieser Glaubensversuch noch durch Straftäter im Bundestag belastet, dann kann man nicht anders als vom Glauben abfallen.

Weitere verurteilte und vorbestrafte Politiker in Deutschland

Hier ein kleiner Auszug von bekannten Verbrechern und Politiker des deutsches Regimes:

  • Otto Graf Lambsdorf (FDP) – Ein verurteilter Verbrecher wg. Steuerhinterziehung
  • Andreas Zwickl (CDU) – Drogenkurier – Verhaftet 2009
  • Dieter Althaus (CDU): Verurteilter Verbrecher wg. fahrlässiger Tötung
  • Hans-Christian Ströbele (GRÜNE): Verurteilt wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung (RAF).
  • Walter Döring (FDP): Verurteilt wegen Falschaussage
  • Reinhard Klimmt (SPD): Verurteilt wegen Beihilfe zur Untreue
  • Corinna Werwigk-Hertneck (FDP): Verurteilt wegen Verrat von Dienstgeheimnissen
  • Heino Förster (NPD): Vorbstraft wegen versuchten Mordes
  • Helga Lopez (SPD): Verurteilt wegen Steuerhinterziehung
  • Kai Schürholt (CDU): Verurteilt wegen Titelmißbrauch
  • Klaus Landowsky (CDU): Verurteilt wegen Untreue
  • Matthias Wissmann (CDU): Vorbestraft wegen steuerrechtswidrige Wahlkampffinanzierung
  • Otto Wiesheu (CDU): Vorbestraft wegen fahrlässiger Tötung.
  • Thomes Pietzsch (CDU): Vorbestraft wegen Erwerb und Besitz kinderpornographischen Schriften

Vorstrafen beim Bundesverdienstkreuz kein Problem

Das Vorstrafen bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuz kein Problem darstellt, zeigt diese Auflistung (kein Anspruch auf Vollständigkeit):

  • Harry Fuß (SPD): Beihilfe zur Untreue im Kölner Müllskandal – 3 Jahre Gefängnis
  • Klaus Heugel (SPD-Kommunalpolitiker): verurteilt wegen besonders schweren Fall von Bestechlichkeit – 1 Jahr, 9 Monate Bewährungstrafe
  • Norbert Rüther (SPD-Kommunalpolitiker): Abgeordnetenbestechung und Beihilfe zur Bestechlichkeit – 1 Jahr, 6 Monate Bewährung
  • Otto Graf Lambsdorf (FDP, Bundesverdienstkreuzes (Großkreuz)): 1987 im Zusammenhang mit der Flick-Affäre wegen Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe verurteilt
  • Otto Wiesheu (CSU, Bundesverdienstkreuz, Bayerischer Verdienstorden): vorbestraft wegen fahrlässiger Tötung (1983 verursachte er unter Alkoholeinfluss (1,75 Promille) einen schweren Verkehrsunfall, bei dem er eine Person tötete und eine weitere schwer verletzte) 12 Monate Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt, Geldstrafe von 20.000 DM; von einer erfolgreichen Therapie ist nichts bekannt – es folgte die Fortsetzung seiner politische Karriere
  • Thomes Pietzsch (CDU): vorbestraft wegen dem Erwerb und Besitz kinderpornographischen Schriften – Strafe: 100 Tagessätze zu 50 Euro
  • Walter Döring (FDP, ehem. Wirtschaftsminister v. Baden-Württemberg, Bundesverdienstkreuz am Bande): verurteilt wegen Falschaussage
    Klaus-Rüdiger Landowsky (CDU, Bundesverdienstkreuz 1987 und 1992): verurteilt zu Haftstrafen auf Bewährung, wegen Untreue bei der Kreditvergabe an den Immobilienkonzern Aubis
  • Helga Lopez (SPD): rechtskräftig wegen Steuerhinterziehung verurteilt, gilt aber im Sinne des Gesetzes als nicht vorbestraft, da das Strafmaß nicht mehr als 90 Tagessätze betrug.
  • Reinhard Klimmt (SPD, bis 1999 Ministerpräsident des Saarlandes, bis 2000 BRD-Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswese): verurteilt wegen Beihilfe zur Untreue – Strafbefehl in Höhe von 90 Tagessätzen zu 300 Mark
  • Michel Friedman (ehem. Mitglied im CDU-Bundesvorstand, Vize-Präsident des Zentralrats der Juden, Bundesverdienstkreuz I. Klasse): verurteilt zu 17.400 Euro Geldstrafe wegen Kokainbesitz
  • Karl Wienand (ehem. Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD): verurteilt zu insgesamt 102.000 DM Geldstrafe wegen Steuerhinterziehung; Verurteilung zu einer Bewährungsstrafe wegen Autofahrens unter Alkoholeinfluß; weitere Straftaten unter Skandale
  • Manfred Kanther (ehem. BRD-Innenminister CDU): wegen Untreue zu 1 1/2 Jahren Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe in Höhe von 300 Tagessätzen zu 170 Euro verurteilt
  • Günther Krause (CDU): wegen Untreue, Betrug und Steuerhinterziehung zu einer Haftstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt (2004 teilweise eingestellt, erneut verhandelt und 2007 zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten auf Bewährung verurteilt
  • Hans Wallner (ehem. Landtagsabgeordneter der CSU): verurteilt zu 1 Jahr Haft auf Bewährung wegen Telefonsex auf Staatskosten (Schaden für den Steuerzahler knapp 27.000 Mark); vorbestraft wegen Beleidigung und falscher eidesstattlichen Erklärung
  • Andreas Zwickel (Kommunalpolitiker CDU): verhaftet wegen Drogen-Kurierfahrten in die Niederlande; verurteilt zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung
  • Ingolf Deubel (ehem. Finanzminister von Rheinland-Pfalz, SPD): In 14 Fällen der Untreue verurteilt (Landgericht Koblenz)

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Anelsa
Anelsa

Bei vielen Angelegenheiten muss man ein Führungszeugnis vorlegen. Warum nicht auch die Politiker?

Heinz Erhard
Heinz Erhard

Wieviel Menschen hat diese alte Merkel als IS in der ehemaligen DDR auf dem Gewissen?

Geeorg Martin
Geeorg Martin

Es werden schon einige sein. Merkel, dieses verachtenswerte Stück Sch…. zerstört Deutschland und die EU.

Roland Rippen
Roland Rippen

Du bist ja so bildungsfern, dass Du nicht einmal weißt, dass das IM (inoffizieller Mitarbeiter) heißt.

JoPe
JoPe

Na ja da bemüht ihr die Straftäter der letzten 40 Jahre um hier überhaupt etwas zu bekommen. Ziemlich dünn das ganze. Heute trifft ja der neue Bundestag zusammen. Da werdet Ihr soviele Straftäter auch nicht finden.

Werner w
Werner w

Und dann aber über über vorbestrafte wegen PEGIDA Bachmann rumschreien

Ehrengard Becken-Landwehrs
Ehrengard Becken-Landwehrs

Sollte man denen nicht eine extra Seite im Bundestag einrichten, weil sie immer noch auf ihren Stühlen sitzen? Die paar, die zurückgetreten sind, fallen in dem Gedränge nicht auf!
Galerie der Straftäter im „dt. Bundestag“, den man besser Geschäftsleitung nennen sollte, da diese Politschranzen illegal unser Land regieren, bzw. ausbeuten und aussaugen?!

Prof. Fischer
Prof. Fischer

Wir können der deutschen Bevölkerung nur ratten – WÄHLT ALLE AB, ANSONSTEN IST EUER VOLK VERLOREN! Tschechisch-ungarisch-polnisch-slowakische Bürgerinitiative, Prof. Fischer

Ehrengard Becken-Landwehrs
Ehrengard Becken-Landwehrs

Der Vergleich mit Ratten ist hier nicht angebracht, denn Ratten sind nicht nur intelligente Tiere, sondern auch sehr soziale! Und letztere Eigenschaft kann ich bei keinem dieser Volksverräter finden! BEI KEINEM EINZIGEN! Für mich sind sie ausgeprägte asoziale Typen, die nur ihre eigene Profitgier in den hohlen Birnen hat und sich selbst der nächste sind.

Analystin
Analystin

@Ehrengard –(??) – wenn man schon SOOO heisst….Irgendwie scheinst die eigene Muttersprache NICHT zu beherrschen….? Der Satzbau war absolut korrekt, nur hat sich beim (AN)raten ein doppeltes T eingeschlichen. Hier sind aber AUSLÄNDISCHE Kommentatoren am Werk! Und diese meinten eben,dass sie den Deutschen RAAAAATEN (raten), die Verbrecher abzuwählen! Und NICHT : Ratten!
Von „RATTEN“ also, hat hier NIEMAND etwas geschrieben, geschweige denn geMEINT. Aber wenn schon die EIGENE Sprache Probleme bereitet, und als : schwääree Spraake empfunden wird…Ou waia! Armes, armes Deutschland! ???

Beate
Beate

wen wundert das…..IM Erika und IM Larve sollten die Vorbilder unserer Nation sein……man erwartet von uns

Vergiss die Zeit,verlern das Denken
verliere nie dein Schafsgesicht
lass dich von jedem Deppen lenken
und wenn er schlägt ..so mucke nicht

mit uns nicht…….wir schaffen euch..wetten!!!!!!!!!!!!

Werner Kulka
Werner Kulka

Einsicht ist der beste Weg zur Besserung ,wie man mal wieder lesen kann ! Ich wende mich mit diesem Anliegen an alle Menschen,denn jeder durchlebt mal harte Zeiten zu bestimmten Situationen. Leider ist das Zusammenleben und miteinander umgehen im Leben nicht immer einfach.Daher denke ich das die Gier nach Macht und Reichtum etc.zu viele Menschen verdorben hat ! Darum habe ich einmal etwas zum nachdenken aufgeschrieben! Hab ihr gewusst, dass besonders die, die taff und cool wirken, die sensibelsten sind ? Das die, die die meiste Güte aufweisen und geben, die sind, die als erstes schlecht behandelt werden ? Habt… Weiterlesen »

Jörg Cichocki
Jörg Cichocki

Der Bunde4stag ist schon eine regelrechte Ansammlung von Straftätern. Aber uns in Generalverdacht stellen, ja nee is klar

General der Rheinarmee
General der Rheinarmee

Warum müssen wir die Rautenfratze nur jeden Tag anschauen? Könnt ihr nicht die Artikel ohne Fotos von ihr bringen ? Bitte!!

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