Deutschland

Hasskommentare: Zensurminister lässt Wohnungen stürmen

hasskommentare zensurminister laesst wohnungen stuermen illegale schaenden ungestraft weiter
hasskommentare zensurminister laesst wohnungen stuermen illegale schaenden ungestraft weiter

Seit Monaten wird über sie debattiert. Fast jeder hat etwas über sie zu sagen, doch kaum jemand kennt eine genaue Definition. Es handelt sich um sogenannte Hass-Postings im Internet. Nicht erst seit der Überschwemmung Deutschlands mit Illegalen wird im Netz debattiert und die Nutzer machen ihrem Unmut Luft. Doch man kann zurecht sagen, dass es seit der massenhaften Migrantenströme mit den daraus resultierenden Straftaten wie Vergewaltigungen, Diebstählen oder Körperverletzungen immer mehr Menschen gibt, die nicht nur am Stammtisch, sondern auch im Internet ihren Frust herauslassen.

Für Kommentare, die politisch alles andere als korrekt sind, erfand das Establishment daher schnell einen neuen Begriff. Die Hass-Postings bzw. Hasskommentare waren geboren. Doch wer sich auf die Suche nach einer genauen Definition begibt, wird schnell enttäuscht – es gibt nämlich keine. Das macht es für Nutzer schwer, eine Grenze zwischen einem „normalen“ Kommentar und einem Hasskommentar zu ziehen, denn im Zweifel wird hier immer gegen den Angeklagten entschieden. Ein Hasskommentar kann vieles sein, die Regierenden legen dies im Zweifel fest und man kann sich nicht dagegen wehren.

Hasskommentare, die gar nicht definiert sind, können neuerdings auch strafbar sein. Am heutigen Mittwoch rückten Polizisten unter Koordination des BKA bundesweit in 60 Wohnungen ein. Ziel sei es, „dem stark zunehmenden ‚Verbalradikalismus‘ und den damit verbundenen Straftaten im Netz entschlossen entgegen zu treten“, teilte das BKA in einer Pressemitteilung mit. Pikant ist, dass die angeblichen Hasskommentare in einer geheimen, also nicht-öffentlichen, Facebook-Gruppe eingestellt worden sein sollen. Dort wurden nach Aussage des BKA angeblich Straftaten im Sinne der Paragrafen 86a und 130 StGB begangen, und zwar nicht erst kürzlich, sondern bereits zwischen Juli und November 2015.

Zensurminister Heiko Maas äußerte sich zur Razzia folgendermaßen: „Das entschlossene Vorgehen der Behörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut“ und weiter: „Analog wie digital gilt: Wir dürfen den radikalen Hetzern nicht das Feld überlassen. Die schweigende Mehrheit darf nicht länger schweigen.“ Dies ist insbesondere lächerlich, da es sich hier, wie gesagt, um Beiträge in einem geschlossenen Forum handelte. Dass Maas ohnehin nicht viel von Meinungsfreiheit hält, ist uns bereits länger bekannt. Innenminister De Maiziere ging bereits kürzlich noch einen Schritt weiter, indem er die Deutschen aufforderte, Freunde, Bekannte und Nachbarn zu denunzieren. Ins gleiche Horn stießen nun auch Maas und das BKA, indem sie forderten, sog. Hasskommentare der Polizei zu melden.

Äußerst bemerkenswert ist es, wie bereitwillig Polizeikräfte bereitgestellt werden, um wegen Kommentaren im Netz rechtswidrig in die Wohnungen von Bürgern einzudringen, während Millionen von Frauen sich kaum noch auf die Straßen trauen, da sie sich vor den Illegalen fürchten. Am traurigen Beispiel von Köln haben wir außerordentlich eindrucksvoll gesehen, dass die BRD nicht mehr in der Lage ist, die Bürger zu schützen. Aber um Hausdurchsuchungen wegen Kommentaren im Internet vorzunehmen, sind genügend Polizeikräfte vorhanden. Verkehrte Welt, denkt man sich. Und so ist es auch nicht verwunderlich, dass immer mehr Deutsche daran denken, selbst Abhilfe zu schaffen, denn der Möchtegernstaat BRD hat sein Gewaltenmonopol verloren und ist nicht mehr gewillt, seine Bürger zu schützen.

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Peter
Peter

Für BRD-Maas-Gewohnheitsverbrecher gilt das Gleiche, was für alle anderen BRD-Gewohnheitsverbrecher ebenfalls gilt, was zugleich auch die einzige Sprache ist, die diese Brut auch versteht: Diese BRD-Polit-Vasallenbrut ist (von ihren jeweiligen Wirken her betrachtet) einzig nur noch als rechtswidriger Zustand zu würdigen. Ein rechtswidriger Zustand hat keinerlei (insbesondere Menschen-) Rechte mehr. Bei einem rechtswidrigen Zustand geht es (unter Einsatz jeglicher hierfür notwendigen Mittel) einzig nur noch um dessen Beseitigung. Das ist vergleichbar mit dem s.g. finalen Rettungsschuss, welcher keinen Mord, sondern lediglich einzig die Beseitigung eines rechtswidrigen Zustandes darstellt, wenn andere Abhilfe nicht mehr möglich ist. Genauso verhält es sich mit… Weiterlesen »

Oaschgeign
Oaschgeign

Das ist der neue Freisler!

Rumpelstilzchen
Rumpelstilzchen

Falsche Person: Ich habe mich lange gefragt, wo ich diese Physiognomie schon mal gesehen habe, bis ich Fotos von den Nürnberger Prozessen wiedersah, was inzwischen auch anderen aufgefallen ist, wie man auf dem Titel des letzten Compact-Magazins sehen kann: Ähnlichkeiten mit lebenden Personen sind rein zufällig und nicht beabsichtigt …
Vielleicht ist an der Reinkarnation ja doch etwas dran?

Ano Nymos
Ano Nymos

Sehr treffend dargestellt!!!

Hans Kolpak
Hans Kolpak

Nachtrag: Vor einige Wochen verfasste ich eine These zur Gewalt. Auch Staatsgewalt ist Gewalt, richtig? https://www.dzig.de/these-zur-gewalt Organisierte Gewalt Im Kleinen fallen viele Feiglinge über einen Kräftigen her und überwältigen ihn. Dann bereiten sie ihm Schmach und fügen ihm Schmerz zu, um ein abschreckenden Beispiel zu schaffen. Kinder, Verbrecher und Staatsgewaltige gehen gleichermaßen vor, weil es wirkt. Was motiviert sie zu Bösem? Etwa das Vorbild der Naturgewalten? Wohl kaum! Naturgewalten ereignen sich als Folge langwieriger Prozesse und treffen alle gleichermaßen! Im Tierreich und im Pflanzenreich gibt es Krieg und Verdrängung nur zwischen unterschiedlichen Arten, weil gleiche Energien und Schwarmintelligenz einen Zusammenhalt… Weiterlesen »

Hans Kolpak
Hans Kolpak

Brüllen Sie demnächst Ihren Muslim an und fuchteln Sie wild mit Ihren Armen herum, damit der Mensch Sie respektieren kann und sich zurückzieht! Dann vergeht ihm nämlich die Lust, Ihre Begleiterin zu begrapschen oder zu vergewaltigen. Mit Freundlichkeit können Sie keinen Blumentopf gewinnen! https://www.dzig.de/Gewalt-gegen-Frauen-und-Polizisten-in-vielen-Grossstaedten Eines möchte ich klarstellen: In meinem Garten gibt es keinen Zwergenaufstand, keinen Bürgerkrieg und keinen dritten Weltkrieg. Ich bin mir aber bewusst, dass den Behörden die Nerven blank liegen, weil ein oder zwei Terroristen unkontrolliert nach Syrien reisen können und wieder zurück. Keiner weiß, ob die beiden Gewalttaten planen oder nur mit ihrer Märklin-Eisenbahn spielen. https://www.dzig.de/Merkel-offene-Grenzen-fuer-Terroristen… Weiterlesen »

das.kerlchen
das.kerlchen

Merkel, Mass, Gauckler und Co. haben Recht!!!! Hier gilt ein altes Naturgesetz: Das Recht des Stärkeren gilt! Solange Menschen glauben, daß deren Gesetze gültig sind, sind sie es auch. Erst wenn 79 Millionen der Bevölkerung im Knast sitzen, wachen beide Seiten VIELLEICHT auf. Gesetze sind Hirngespinste, sind für „Personen“ gemacht und für alle, die daran glauben; gemacht von Kreaturen, die sich die Macht an sich gerissen haben und die Meute läßt sich das gefallen. Solche Ausübung der „Staatsgewalt“ ist gut – denn nur so wachen die Gesetzesgläubigen vielleicht auf. Wir brauchen mehr solcher Aktionen. Das System ist am Ende!!! “Noch… Weiterlesen »

Rumpelstilzchen
Rumpelstilzchen

Sind wir schon wieder so weit, uns fragen zu müssen, wer da an der Tür klingelt? Gestapo, NKWD oder Stasi? In welche Richtung bewegt sich ein Staat, wenn Justiz, BKA und Polizei, die bei Übergriffen und Verbrechen durch Asylforderer oder Linksfaschisten wie in der Rigaer Straße, Haßpredigern auf Salafistentreffen usw. beide Augen zudrücken oder ohnmächtig zuschauen, jeder Dahergelaufene „Scheiß Deutschland“ brüllen darf, Deutsche bespitzeln, denunzieren und verurteilen, weil sie ihre Meinung oder gar die Wahrheit sagen? Was wollen die eigentlich finden? Notizzettel mit Schimpfwörtern? Daß die rotlackierten Faschisten unsere Polizei als „Schweine“ bezeichnen und damit prahlen, wieviele davon sie bei… Weiterlesen »

wüterich
wüterich

Eben jene DDR 2.0,mit allen ihren Eigenschaften.
– Verfolgung Andersdenkender
– Indoktrination der Kinder in Schule und Kindergarten
– Massenmedien,die nur linientreu berichten
– ein Einheitsparteienapparat
– Einheitsgewerkschaften,die sich permanent politisch betätigen
– eine permanente Dauerberieselung der Vorzüge von NATO,EU,EURO
und zum Schluss:
-ein Spitzelsystem,wie es Mielke nicht besser konnte
Hätte ich nicht in der DDR gelebt,würde mir all das gar nicht auffallen.

Rumpelstilzchen
Rumpelstilzchen

@wüterich: Eben deshalb sehen wir DDR-Geschädigten wie auch die, welche noch das III. Reich erlebt haben, eher als andere, was in diesem Land los ist. (Wahlfälschung nach Krenz hast Du vergessen zu erwähnen)
Ich fürchte nur, daß uns in der Merkelei noch weitaus Schlimmeres als DDR erwartet, wenn wie diese Koprokratie nicht zum Teufel jagen …

Elisabeth
Elisabeth

Dann tut es endlich wie habt Ihr das mit Honecker gemacht? Je länger es dauert umso schlimmer wird es! Unternehmt endlich etwas! Das sind Teufel in Menschengestalt!

Chanton de Montreux
Chanton de Montreux

@Rumpelstilzchen

……EINFACHSTE LOESUNG……diesen …HERGELAUFENEN STASI-FATZKEN

MAAS….KALT zu stellen ,sowie … alle anderen VASALLEN..der MERKEL !!

EINE WIEDERHOLUNG des 17.Juni’s 1953 in der EX-DDR !

Ausserdem, Rumpelstilzchen….meine WENIGKEIT…hat mit“ GEACKERT“,an

dieser GOLDENEN …DIKTATOREN-STASI-REVOLUTION-ENTMACHTUNG

Le clochar qui est tres triste !

AbisZ
AbisZ

…genau wir sind schon wieder soweit, alles gewollt, kann man sich fasst nicht vorstellen.

JoJoHa
JoJoHa

Eine ( SED ) Diktatur, was denn sonst.
Von einer Demokratie sind wir doch Lichtjahre entfernt. Und mit diesen Massen an ehemaligen Stasispitzel in der Politik, auch nur mit brachialer Gewalt zu beseitigen.
Es gibt viel zu tun, packen wir’s an !

Wasser
Wasser

Ich nenne dies: lernen durch Schmerzen…
Es ist leider so, es ist ALLEN schon seid Jahren bekannt was Facebook ist aber alle machen mit. Das Facebook eine die User als PRODUKT hat ist wenigen bekannt, weil sie nicht mehr nachdenken.

Hört endlich auf zu heulen und denkt wieder nach! Das Internet ist eine OFFENE Informatiosplattform und eben kein anonymer Raum. Auch VK nicht, da es das selbe System ist! Merkt ihr was?????

Lösungsansatz: Zwei Wochen Internet abschalten zu 100%, dann werden die Menschen sehen wie b¬uod sie sind! (die anderen sind dann noch blinder als ihr)

JoJoHa
JoJoHa

Meiner Meinung nach müsste unser Spitzelminister bei Heinrich Himmler und Erich Mielke in der Lehre gewesen sein. Aber so alt kann er eigentlich garnicht sein, oder doch?

Chanton de Montreux
Chanton de Montreux

@JoJoHa,

………….Sie….MUESSEN……auch NOCH…….den ULBRICHT…..GROTEWOHL

und… den alten …ERICH HONECKER…beifuegen…SONST IST DAS ..VER-

DAMMTE …STASI-GESINDEL…….NICHT !!……vollzaehlig !!!!!!!!!! man koennte auch NOCH……mehr !!!!!!!…zufuegen!!!!!!

man kann …..ZUFUEGEN……wieviel….man will…….SOLANGE KEIN 17.JUNI

1953…….JETZT und SOFORT………wiederholt….wird………kann man LEIDER….NUR …sagen……WER SCHREIBT ……der ??……bleibt !!!!!!!!

Ich habe leider feststellen MUESSEN….dass..die LOGIKER UND MATHE-

MATIK-kundigen… immer WENIGER !…..und die…. HILFS-SCHUELER-POLI-

TIKER-BONZEN…..sich…… wie… die RATTEN…IN DEUTSCHLAND ver-

mehren !!!!!!!!!!!!!!!

DEUTSCHLAND…..BRENNT…..lichter-loh……UND NIEMAND….will oder kann

diesen HOELLEN-BRAND…..loeschen !!!!!!!!!!!!!!!!!!

Der Stasi-Hausmeister

dw-seneca
dw-seneca

Dazu kann ich nur konstatieren, daß es zu facebook eine Alternative gibt: vk.com. Hier wird nicht geschnüffelt.

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