Deutschland

Putsch von Oben amtlich: Merkel bricht vorsätzlich und fortwährend deutsche Gesetze

Putsch von Oben amtlich: Merkel bricht vorsätzlich und fortwährend deutsche Gesetze 1
Schlepperkönigin Angela Merkel und Bundesgrüßaugust Joachim Gauck begrüßen illegal ins Land geschleppte "Flüchtlinge"

Renommierte deutsche Staatsrechtler stellen der Merkel’schen Willkommenspolitik ein durch und durch vernichtendes Zeugnis aus.

Leicht entnervt entfuhr es der deutschen Bundeskanzlerin vor nicht ganz einem Jahr im Rahmen einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Flüchtlingskrise: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da.“ Nun mag es Frau Merkel egal sein, wer schuld an diesem historischen Debakel ist, vielen Wählern dürfte das weniger gleichgültig sein. Vor allem stellt sich seither die Frage, ob dieses „Nun sind sie halt da“ Folge rechtsstaatlichen Handelns ist – oder doch eher einem Rechtsbruch, ja einer ganzen Kaskade von Rechtsbrüchen geschuldet ist.

In Österreich wird diese Frage mit der ortsüblichen Nonchalance dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit gegenüber mehr oder weniger unter den Teppich gekehrt, dem Artikel eins der Realverfassung des Landes folgend: „Mir wean kann Richter brauchen.“

Putsch von Oben amtlich: Merkel bricht vorsätzlich und fortwährend deutsche Gesetze 2
Buchtipp zum Thema: Der stille Putsch von Jürgen Roth

In Deutschland hingegen haben sich jetzt knapp 20 angesehene Spitzenjuristen aus den Bereichen Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht, darunter ein Richter des deutschen Bundesverfassungsgerichtes, zusammengetan, um die deutsche Willkommenspolitik von 2015 ff. einer rechtlichen Würdigung zu unterziehen. Unter dem Titel „Der Staat in der Flüchtlingskrise – C“ (Hrsg.: Otto Deppenheuer und Christoph Grabenwarter) liegt das Ergebnis nun in Buchform vor. Mehr juristische Kompetenz zu dem Thema wird im deutschen Sprachraum kaum aufzutreiben sein. Das Ergebnis ist kein wirkliches Kompliment für die Merkel-Regierung. „Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich im Kontext der Flüchtlingswelle zu verflüchtigen, indem das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt wird. Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität“, fassen die Herausgeber das Ergebnis der juristischen Abwägungen zusammen.

Wenig gefallen wird den Wohlmeinenden auch der Hinweis des Freiburger Staatsrechtlers Martin Dietrich Murswiek, wonach „das Prinzip der Nationalstaatlichkeit der verfassungsrechtliche Rahmen ist“, welcher der Migrationspolitik vorgegeben ist. Daraus folgt: Diese Migrationspolitik „darf nicht die Überwindung des Nationalstaats durch eine multikulturelle Gesellschaft [. . .] anstreben. Die Entstehung ethnisch-religiöser Parallelgesellschaften darf weder geplant noch in Kauf genommen werden.“

Deutschland brauche sich demnach zwar nicht gegen Einwanderung abzuschotten, doch dies habe mit Maß und Ziel zu erfolgen. „Verfassungserwartung des Grundgesetzes ist, dass dabei der Charakter Deutschlands als Nationalstaat der Deutschen nicht verloren geht.“ Grundgesetzwidrig sei es daher, so der Professor, würden Regierung und Parlament „durch politische Entscheidungen eine völlig neue ethnisch-kulturelle Struktur des Staatsvolkes“ herbeiführen. Er schließt daraus, logisch eher zwingend: „Eine Politik der Einwanderung ohne Obergrenzen ist hiermit nicht vereinbar“, sei letztlich ein Verstoß gegen das Grundgesetz des Deutschen Volkes. „Was gegenwärtig unter Billigung der Bundesregierung stattfindet, ist eine Umstrukturierung der Bevölkerung Deutschlands.“

Die deutsche Bundeskanzlerin sieht das ja bekanntlich bis heute anders. Ihr wird hingegen in dem Buch testiert, rechtlich in dieser Causa auf Treibsand zu stehen: „Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Grenzen für alle offen zu halten, hat keine demokratische Legitimation.“ Denn: „Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern . . . Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar.“ Ein Hauch von Putsch, sozusagen. Juristisch schlüssige Überlegungen, die nur leider relativ wenig Konsequenzen haben werden. Wir schaffen das ja bekanntlich.

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ottogeorg LUDWIG
ottogeorg LUDWIG

Etablierte BRD-Politik, dem verstandlosen Staatl. Willkommensrausch erlegen, denkt bewußt nicht an die meisten Minderqualifizierten,Analphabeten,Arbeitsunwilligen, Integrationsverweigerer, Religionseiferer, Mittelaltrig stukturierten, ca 75% aller Eingefluteter jungen, wehrfähigen fordernden Muslime! Hunderttausende unkontrollierte, marodierende Kriminelle überfallen, rauben,vergewaltigen, verletzen, töten hilflose Deutsche, Gäste u. Touristen ! Bis zum heutigen Tag sieht sich Dt. Politik angeblich außerstande zu wissen wieviele vermeintliche Flüchtlinge sich unkontrolliert in Deutschland aufhalten !Politisch gewollt wird die BRD destabilisiert, ihre Bürger als Integrationsopfer für hemmungslose, selbstbestimmte, wilde Integrationversuche von 100-tausenden jungen Muslime mißbraucht, gequält, vergewaltigt, verletzt u. getötet – dies ist die bunte Welt, die uns Merkel, die Königin der offenen Grenzen beschert… Weiterlesen »

Yves Rangiere de St.Martin
Yves Rangiere de St.Martin

und………..NOCH EINMAL….zum MITSCHREIBEN: EINE …WIDERHOLUNG von einem…UMSTURZ

und einer …AUSROTTUNG dieser amtierenden…..STASI-DIKTATOREN -REGIMENTS-KOALITION in

Berlin….die …..WIE ! am 17.JUNI , im Jahre 1953…. in der EX-DDR erfolgt ist…….. WUERDE DAS

HOELLEN-CHAOS…..wie es jetzt existiert……..OHNE ZWEIFEL !……BESEITIGEN !

Nur So !! …..wird ….ein sehr schoenes Paar …LEDER-SCHUHE …..daraus !!!!

ALLES ANDERE ….ist ENERGIE….und… ZEIT-VERSCHWENDUNG !!!!!

engelchen
engelchen

Ich sehe hier immer wieder nur das schlaue Rede schwingen. Ich werde 54 Jahre alt und frag mich jeden Tag aufs Neue, wo sind unsere jungen und starken Männer mit A….. in der Hose. Wann geht ihr endlich auf die Straße. Von diesem Wiederkauen ändert sich gar nichts. Eigen- verantwortung ist gefragt und wer selbst denkt ist im Vorteil. Die Wahlen kommen und jeder geht brav sein Kreuzchen machen. Egal, wo Ihr es macht unser Wahlrecht ist ungültig. Das Ergebnis, wird so ausfallen wie es erwünscht ist. Mensch Leute, wacht endlich auf und befasst Euch mal mit DER BRD-Lüge. Kann… Weiterlesen »

Heimdall (der das Gras wachsen hört)
Heimdall (der das Gras wachsen hört)

Warum forderst Du andere auf, anstatt selbst Initiative zu ergreifen. Junge und starke Männer sollen auf die Strasse gehen, die aber lieber auf Malle die Sau raus lassen. Und von alldem nichts wissen wollen. Ebenfalls ist das von Dir geforderte „auf die Strasse gehen“ allenfalls ein Aufruf für die Elite-Polizei mal wieder richtig Beulen zu verteilen, wenn nicht sogar schlimmeres. Stille und vor allen sinngemäße Aufklärung der „Menschen“ in der BRDiD ist von grösserem Wert. Alles andere wird als Aufruhr von RECHTEN angesehen und abgeurteilt. Das haben unsere Lobby- und Lügenmedien gut eingefädelt. Trotzdem auch Dir und allen anderen Licht… Weiterlesen »

tabascoman
tabascoman

IM Erika und IM Larve …
Interessant, dass von Merkel ein Abschnitt in der Wikipedia fehlt: Ihr beruflicher Werdegang in der DDR incl. Studium in Moskau. Neulich traf ich einen Txifahrer und sagte zu ihm: Merkel muß doch Bekannte in der Schule und beim Studium gehabt haben. Er: ja sicher, ich kenne sogar2 davon, wenn das Gespräch aber auf Merkel kommt, winken die bloß ab…. (warum?)
Bei Gauck ist die Vita sicher geschönt, aber zumindest in der Wiki vorhanden

antimrkl
antimrkl

Der Schatten, also das Nehmen und Ausbeuten zerlegt sich selber weil ein universeller Umbruch im Gange ist. Ein Zeitalter der Wahrheit bricht an. Der Bruder Adolf war lediglich ein Hinweisgeber. Es muss aber immer Jemand einen Vorbruch machen damit es Orientierungsmöglichkeiten gibt. Die Wahrheit kommt ans Licht und die Menschheit wird sich entscheiden ob sie weiter in einer ewigen Lüge leben oder zur Wahrheit zurückkehren will. An der Jugend sehe ich das sie lieber in der Lüge weiter leben wollen, weil ein inneres Hinterfragen ausgelöscht ist. Die sehr Alten resignieren. Die etwas ändern können sind die Erwachten. Nur es gibt… Weiterlesen »

landmann
landmann

AAAABBEEEER in uns Deutschen steckt es drin so zu sein und das müssen wir nach außen tragen. Die Blendwerke ablegen, die künstlich infiltrierte Gier nach mehr muss aus uns raus. Verkommene Charakterteile in uns müssen raus und tausenderlei Schattenhandlungen die wir für uns selbst nicht mehr wahrnehmen. Täglich bedienen wir den Schatten und merken es nicht mehr. Wenn wir was ändern wollen müssen wir zu Vorbildern in Menschengestalt werden. Jungen Frauen raten, sich von nichtdeutschen fern zu halten und erzählen wie großartig es ist wenn Mutter die überaus verantwortungsvolle Aufgabe der Kindererziehung und der Haushaltsführung inne hat. Die Blendwerke müssen… Weiterlesen »

trulli
trulli

https://www.neopresse.com/politik/usa/obama-bittet-europa-sich-als-austragungsort-fuer-den-dritten-weltkrieg-bereitzuhalten/ Diese grandiose Show will natürlich gut organisiert sein und die ganze Welt prügelt sich schon im Vorfeld darum Austragungsort werden zu dürfen. Wie gerne hätten die USA selbst diesen Part doch übernommen, die Ausrichtung dieses Mega-Events einmal auf eigenem Territorium durchführen zu können. Auch Sie benötigen dringend einmal eine neue Infrastruktur. Sie wollen aber aus reiner Nächstenliebe anderen Nationen damit nicht das Wasser abgraben. … Merkel macht sich für die dauerhafte Verwendung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat in der EU stark. Das Mittel solle “auf wissensbasierter Grundlage” weiterhin verwendet werden. Damit setzt sich die CDU-Chefin nicht nur von ihrem sozialdemokratischen… Weiterlesen »

trulli
trulli

KRASS; BITTE TEILEN!!!
UND DEN DEUSTCHEN HARTZ4LERN WOLLEN SIE NOCH MEHR NEHMEN !!!!

antimrkl
antimrkl

Wer steckt wirklich dahinter? Man darf sich nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Partei Ausmasse in ihrem Einfluss angenommen hat, die nicht mehr überschaubar sind. 50% Monotheisten weltweit, der Grossteil der Leute weiss nicht mal, dass sie für sie arbeiten. Trotzdem tun sie es. Alle grossen bekannten Orden sind der Eine Welt Partei loyal verpflichtet. Es sollte da nicht unterschieden werden, die Partei kann von überall aus regieren, aber trotzdem, wer ist wirklich an der Spitze der Hierarchie? Seit Jahren ist der Top Orden im Vatikan der Orden der Opus Dei. Terror und Geheimdienst Tätigkeiten gehen oftmals auf diesen Orden zurück.… Weiterlesen »

antimrkl
antimrkl

Die logische Konsequenz aus der Erwärmung wäre es die Industrien zu reduzieren. Die Juden, Moslems und Christen machen Krieg, rüsten auf und sprühen Chemtrails…

Die Lebewesen sind alle so nett, und die Christen und Juden sind so böse.

„Der Weg zurück ins Paradies ist der Schönste den es geben kann.“

Die Frage ob Gott oder Götter ist eigentlich die Frage ob die Menschen generell schwach und wahnsinnig sind oder ob sie generall stark und vernünftig sind. Das ist im Moment die alles entscheidene Frage.

ENDE DES MONOTHEISMUS ANSTATT ENDE DER WELT

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