Deutschland

Merkel nach Wahl-Debakel: „Flüchtlingspolitik wird nicht geändert“

Sieht keinen Handlungsbedarf: Schlepperkönigin Angela Merkel (CDU)

„Der Satz ‚Wir schaffen das‘ ist Teil meiner politischen Arbeit, er ist Ausdruck von Haltung und Ziel.“ Angela Merkel hat heute bei einer Pressekonferenz zur Krise der CDU Stellung genommen und dabei ausführlicher über ihre Asylpolitik gesprochen.

Die Große Koalition hat in Berlin keine Mehrheit mehr und das sei „sehr bitter“, so Merkel heute bei ihrer Pressekonferenz zum Wahl-Debakel der CDU in Berlin.

Sie dankte Spitzenkandidat Frank Henkel „und allen Freunden für ihren Einsatz“.

Nach der Meck-Pomm-Wahl hatte sie nicht die Gelegenheit ausführlicher Stellung zu beziehen zu den Wahlniederlagen ihrer Partei. Deshalb tue sie es heute.

Sowohl die Meck-Pomm-Wahl und die Berlin-Wahl hatten landespolitische Komponenten aber eben nicht nur. Merkel sagt, sie übernehme ihre Verantwortung als Parteivorsitzende.

Dann kommt ein ausführliches Statement zur Flüchtlingspolitik. Diese müsse den Menschen wohl noch besser erklärt werden. Ihre grundsätzliche Haltung wolle sie jedoch nicht ändern, so die Kanzlerin.

„Der Satz ‚Wir schaffen das‘ ist Teil meiner politischen Arbeit, er ist Ausdruck von Haltung und Ziel.“

Der Satz sei nun „zu einer Leerformel geworden“ und „die Diskussion darüber zu einer immer unergiebiger werdenden Endlosschleife“. Manch einer fühle sich von dem Satz provoziert. Sie wolle ihn deshalb schon gar nicht mehr wiederholen.

Sie räumt ein, dass der Flüchtlingszuzug nach Deutschland im vergangnen Jahr vorübergehend außer Kontrolle gewesen sei. Zwar stehe sie voll zu ihren damaligen Entscheidungen, sagte Merkel laut DPA: „In der Abwägung war es absolut richtig, aber es hat letztendlich dazu geführt, dass wir eine Zeit lang nicht ausreichend Kontrolle hatten.“ Sie wolle nun darum kämpfen, dass sich diese Situation nicht wiederhole, „weil wir aus der Geschichte gelernt haben.“

„Haben in den vergangenen Jahren vieles nicht richtig gemacht“

Die Aufgabe Hunderttausenden Menschen hier auch nur vorübergehend Schutz zu bieten sei keine kleine. „Das alles sagt sich schnell. Es geht aber nicht schnell.“ Man habe in den vergangenen Jahren vieles nicht richtig gemacht, so Merkel.„Wir müssen uns nun selbst übertreffen.“ Wenn sie könnte, würde sie die Zeit viele Jahre zurückspulen. Die Situation im Spätsommer 2015 habe die Bundesregierung „eher unvorbereitet“ getroffen.

Es sei ihr klar, dass viele Flüchtlinge immer noch in Turnhallen untergebracht seien, das Asylverfahren immer noch zu lange dauerten.

Dass nun immer weniger Flüchtlinge nach Deutschland kämen, liege an der Schließung der Balkanroute und auch an dem umstrittenen Türkei-Deal. Der Deal habe jedoch geholfen, das Schlepperwesen zu bekämpfen und Leben zu retten „und das ist großartig“.

Ein Problem sei, dass die EU immer noch keine gemeinsame Antwort habe auf die „globale und moralische Herausforderung“ der Fluchtbewegungen. Man müsse daraus die notwendigen Konsequenzen ziehen, denn Solidarität und Wertezusammenhalt – dafür stand einmal die EU.

„Wir leben in postfaktischen Zeiten“

Dann erklärt Merkel: „Wir leben in postfaktischen Zeiten“ – dieser Ausdruck heiße, Menschen lebten nur noch nach ihrem Gefühl, auch wenn die Fakten eine andere Sprache sprächen. Zu diesen Gefühlen gehöre auch, dass manche nun meinen, sie – Merkel – treibe Deutschland in die Überfremdung. Sie wisse, dass sie die „Merkel muss weg!“-Rufer nicht mit ihren Argumenten überzeugen könne, so die Bundeskanzlerin.

Deshalb antworte sie darauf auch mit einem Gefühl: Sie habe das Gefühl, dass Deutschland aus dieser schwierigen Phase besser herauskommen werde, als es hineingegangen sei.

„Deutschland wird sich verändern“, so Merkel, denn jeder, der nicht aus Stein sei, verändere sich. „Es wird sich aber nicht in seinen Grundfesten verändern“, versicherte die Kanzlerin. Sie erklärte, dass sie „zu gegebenen Zeitpunkt“ bekannt geben wird, ob sie 2017 noch einmal kandidiert.

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Rainer Grieser
Rainer Grieser

wo ist der Kommentar von General Rhein-Armee, kurz, aber toll !

War der zu scharf für Stasi Mitarbeiterin Anetha Denunziata-Kahane ?

Schade, hatte mich schon darauf gefreut !

Rainer grieser

Harry Schneider
Harry Schneider

jetzt weiss ich warum ich 1967 nach Kanada ausgewandert bin.

Rainer Grieser
Rainer Grieser

Asen Priester, das Gedicht, so denn von Fräulein kasner, alias IM erika, alias angela-dorothy, zeigt, was ich seit Jahren auch in Kommentaren bei t-online news , ( wofür ich auf dauer gesperrt bin) ,immer vermutet habe: Diese Amteid- und Vertragsbrecherin giert in ihrem nur sehr schwer unterdrückten Deutschlandhaß nach Zerschlagung, ja Zerstörung unseres , über 2000 Jahren gewachsenen, erlittenen und erstrebten Gemeinwesens. Da sie jüdische Wurzeln hat, was Frau merkel tunlichst versucht zu verbergen ( weshalb eigentlich ? ), kann ich diese Vorbehalte zumindest verstehen, dann sollte man aber mit offenem Visier kämpfen und dies dem Deutschen Volk auch sagen.… Weiterlesen »

griesgram
griesgram

Vorsicht!
Ea war der kinderliebende Sachsensumpf de Miesere der seinem Verwandten , dem lispelndem Lothar empfohlen hat , DAS MERKEL aufzubauen. Die Anweisung kam aus dem Westen.

Asenpriester
Asenpriester

Hier ein schönes Gedicht unserer Bundeskanzlerin, die als 13-jährige es 1967 in der Pionierzeitschrift FRÖSI schrieb, damals noch unter ihren Namen Kasner (jüdisch; Khazmirzek):
„Revolution von Oben“
Ernst Thälmann, schreite du voran,
ich lieb‘ den Sozialismus,
drum steh ich hier nun meinen Mann,
weil Revanchismus weg muss.

Schon lange will das rote Heer
den Feind eliminieren.
Ich brauch‘ hierfür kein Schießgewehr –
ich werd‘ ihn infiltrieren!Ich werd Chef der BRD,
– der Klassenfeind wird’s hassen! –
und folg‘ dem Plan der SED,
sie pleitegeh’n zu lassen!“

Rainer Grieser
Rainer Grieser

Kommentar Rainer Grieser – Nachtrag
Aufforderung an Frau merkel zum Rücktritt.

Die Groß- und Kleinschreibung ist mir nach Abitur und 38,5 Jahren Berufstätigkeit mit zig-tausendfacher Korrespondens geläufig.
Da ich dieser Person aber in tiefer Verachtung, nicht in blindem Hass !, gegenüber stehe, habe ich mich dazu entschlossen, Frau merkel nur noch in Kleinschreibung auszuführen, das gilt ebenso für ihre Personalpronomina, ( statt Sie, Ihre, usw stets in Kleinschrift sie, ihre, in direkter Anrede ).
Es ist meine Antwort zur nicht mehr vorhandenen Wertschätzung gegenüber dieser Gesetzes – und Amtseid Brecherin

Rainer Grieser, HD

BRDraels Ende
BRDraels Ende

Caritas-Boss (((Michael Landau))) will „Gesellschaft umgestalten“:
https://www.info-direkt.eu/caritas-boss-will-gesellschaft-umgestalten/

Rainer Grieser
Rainer Grieser

vielleicht überwindet sich diese gewissenlose Gesetzes- und Vertragsbrecherin und tut dem Land und Europa den einzig noch möglichen Dienst :

Frau merkel, treten sie zurück !
Tun sie das bitte sofort !!
Besudeln sie mit ihren katastrophalen Fehlentscheidungen und Rechtsbrüchen nicht weiter unser Land !!!

Verschwinden sie endlich !

Mit dem Ausdruck der tiefsten Verachtung für sie

– als Regierungschef ( Bundeskanzler kann ich sie nach den Rechts-und Amtseidbrüchen nicht mehr nennen)
– als Politiker und
– als Charakter

Rainer Grieser
aus Heidelberg

B/D
B/D

Ich habe mal gelesen, dass Profiler Mörder noch nach Jahrzehnten an einem zusammengebissenen, dünnen, herunter gezogenen Mund und tiefen Mundfurchen, wie diese Verbrecherin, oben auf dem Bild noch finden bzw wiedererkennen. Diese Ex Stasi AgitProp Alte weis ganz genau, dass sie für den Genozid am deutschen Volk voll und ganz schuldig ist. Ihre Schuld hat sich tief in ihre verlogene Verbrechervisage gebrannt. Zurückdrehen geht nicht, das ist pure Heuchelei und das weis sie und will sie doch garnicht. Wer ist eigentlich so blöd und glaubt dieser hässlichen Frau? Liebe Leibwächter, Fahrer, Piloten, Mechaniker, Köche usw, habt ihr kein menschliches Gewissen,… Weiterlesen »

Bert Brech
Bert Brech

Wo der Teufel nicht selbst hin will, schickt er einen Pfaffen
oder ein altes Weib.
(Russisches Sprichwort)

griesgram
griesgram

Du nennst das Merkel eine Frau?
Eine Frau gehört zur Gattung des Menschen.
Schau dir DAS Merkel an.
Als ich diese Trulla aus der Uckermark zum ersten sah , da fragte ich mich, ob man so etwas wie Merkel in Bezug auf physische Deformierungen (abnormales Aussehen) überhaupt als Mensch bezeichnen kann.

Wortwechsel
Wortwechsel

@ griesgram!

Sehen Sie die Sache doch einmal wissenschaftlich: Das Individuum Merkel ist der Beweis, dass wir nicht alleine in dieser Galaxie sind und das es überall ‚ausgebildete Sozialisten‘ gibt – da draußen! Und es gibt sogar Beweise für diese Aussage:

Ich weiß: Das Ende ist schlimm – aber da müssen Sie jetzt durch 😉

griesgram
griesgram

Haaaaahaaaaaaaaaa.Wie toll ist das [email protected]
Genial

Wortwechsel
Wortwechsel

Mission erfolgreich! Jetzt sehen Sie ‚Das Merkel‘ fortan mit anderen Augen! Und ihren Wartungsinspekteur Professor Sauer gleich mit!

Chanton Roger de Geneve
Chanton Roger de Geneve

@B/D

….“ZITAT“ von Ihnen:..Hirnlose Roboter ? Es ….MUSS !!!!!!….heissen : Seid ihr… OHREN-LUTSCHER

SCHUH-SOHLEN-LECKER……..FUESSE-LECKER… und …WIRBEL-SAEULEN-VERBIEGER…von dieser STASI-DIKTATORIN ……LANDES-und VOLKS-VERRAETERIN… MERKEL ??

griesgram
griesgram

Es hat doch wohl kein Deutscher erwartet das die polnische Dreckschlampe ihre Politik ändert. Diese polnische Schnapsdrossel.

Wortwechsel
Wortwechsel

Die „Flüchtlingspolitik“ kann- und darf nicht geändert werden, denn sie ist seit 1943 geplant und liegt dieser aktiven ‚Meineidlerin‘ Merkel in Form einer „Agenda“ vor, die es abzuarbeiten gilt! Die Geschehnisse der letzten 12 Monate in Deutschland unterliegen einer ’staatlichen‘ Steuerung! Alle migrationsbezogenen Gewalttaten sind ‚Auftragsarbeiten‘ mit Genehmigung und Unterstützung aus Kanzleramt und Verfassungsschutz‘! Sachbeschädigung, Körperverletzung und auch Terror sollen uns verängstigen und destabilisieren, das deutsche Volk sozusagen ‚zermürben & zersprengen‘! Man denke an die medial totale Verkehrung der Realitäten in „Bautzen“ oder den durch Medien und Ministerien zum „traumatisierten Amokschützen“ verharmlosten „IS“-Terroristen Ali Daud Sunbuli aus München, dessen Familie… Weiterlesen »

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