Deutschland

Staatsversagen: Wenn der Staat vorsätzlich kein Recht durchsetzt

Staatsversagen: Wenn der Staat vorsätzlich kein Recht durchsetzt 1
Notorische Rechtsbrecher: Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD)

Wenn die nächste Generation fragen wird, wann Deutschlands Rechtssystem endgültig aufgehört hat, zu funktionieren. Und wie der Sex-Mob von Köln, Hamburg und Düsseldorf passieren konnte und seit wann der islamistische Terror zu Deutschland gehört. Wie es sein konnte, dass die Politik, unterstützt von ihren Medien, beide Augen vor der Realität verschlossen hat und von reinem Wunschdenken und politischer Korrektheit gelenkt war. Dann werden wir uns an die Jahre 2015/16 erinnern, als Deutschlands Sicherheit, durch Angela Merkels verbrecherische Flüchtlingspolitik, sich nicht mehr am Abgrund befand, sondern in diesen hineingestoßen wurde.

Wer spricht heute noch über kriminelle türkisch-libanesische Familienclans, die zu Zehntausenden als Straftäter ganze Stadtviertel terrorisieren und deren Männer selbst zum Sozialamt im eigenen Porsche vorfahren. Polizei, Staatsanwaltschaft und Behörden zucken dabei nur mit den Schultern, schließlich ist das Hunderttausend-Euro-Gefährt ordentlich auf dessen Ehefrau angemeldet.

Lieber wegschauen, wegducken, den Mund halten, denn offiziell hat Deutschland ja kein Problem, das Ausländerkriminalität heißt, so lautet jedenfalls die ausgebende Agenda des Staates. Etwas anderes zu behaupten ist mindestens rechtspopulistisch, wenn nicht noch Schlimmeres.

ARD und ZDF lullen die Bevölkerung ein

Im Staatsfernsehen werden wir währenddessen so lange mit putzigen Hypes wie Pokémon Go und Geschichten über sportliche Großereignisse eingelullt, bis man sich fühlt, als ob die Regierung das Leitungswasser täglich mit Tonnen Antidepressiva versetzen würde. Die medialen Stimmungsaufheller laufen nicht etwa im Nachmittagsprogramm, sondern werden dreisterweise in den angeblichen Nachrichtensendungen des Staatsfernsehens gesendet.

Ferner wird das Bundeskriminalamt nicht entschlossen zur Bekämpfung der Kriminalität eingesetzt, sondern damit beauftragt, sogenannte Kriminalstatistiken zu erstellen, deren Täter und Zahlen so oft durch den politisch korrekten Fleischwolf gedreht wurden, bis man den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sieht. Die Überschriften für die tendenziöse Berichterstattung werden den Journalisten gleich mitgeliefert, nicht, dass noch jemand von der politisch vorgegebenen Linie abweicht.

Die BKA-Statistik zur Organisierten Kriminalität (OK) benennt 64 Prozent der Täter als Ausländer, weitere zehn Prozent verfügen über einen Migrationshintergrund, verbleiben 25 Prozent deutsche Täter: 25 Prozent deutsch – 75 Prozent ausländisch. Der Aufmacher in Merkels ZDF-Nachrichten lautet, dass Deutsche die kriminell auffälligste Gruppe bei der OK sind.

Unglaublich, aber wahr, die genauen Hintergründe zu diesem und weiteren Skandalen können Sie im aktuellen Bestseller Grenzenlos kriminell – Was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen von Udo Ulfkotte und mir nachlesen.

In dem brisanten Sachbuch wird der Verfall des gesamten Rechtsstaates dokumentiert: von der grundgesetzwidrigen Masseneinwanderung von 1,5 Millionen überwiegend muslimischer Männer über die Lügen und Vertuschungen zum Kölner Sex-Mob, bis hin zur Nichtabschiebung über 600 000 abgelehnter Asylbewerber.

Durch das vorsätzliche Versagen der Berliner Elite haben sich Deutschlands Stadtteile so rasant in No-Go-Areas verwandelt, dass darüber kaum noch berichtet wird. Noch dringlichere Probleme und die Angst um eigene körperliche Unversehrtheit haben die Meldungen darüber verdrängt.

Man kommt gar nicht mehr hinterher, die ganzen Meldungen von Vergewaltigungen und sexuellen Attacken auf Frauen, Mädchen und Kinder, begangen durch Asylbewerber, zu verarbeiten. Dazu die fortschreitende Islamisierung von den ach so toll integrierten drei Millionen Türken im Land. Die auf Zuruf aus Ankara zu 40 000 in Köln aufmarschiert sind und dort aus einem türkisch-nationalistisch-islamischen Gemisch ihrem Führer Erdoğan gehuldigt und in Sprechchören die Einführung der Todesstrafe in der Türkei gefordert haben. Deutschland ist zu einem Teil des Nahen Ostens geworden, mit allen seinen Konflikten und mit all seiner Brutalität.

Zu den Sex-Attacken und der allerorten zu verzeichnenden Flüchtlingskriminalität lauert nun auch der Tod durch islamistische Terroristen in jeder Regionalbahn und auf jedem Volksfest. Und ganz bitter für die Eliten des Landes, es waren Merkels syrische Flüchtlinge, die für die jüngsten Bluttaten und Terrorrazzien verantwortlich waren. Angeblich alles mehrsprachige Kinderärzte, die unsere Renten bezahlen würden, so hieß es monatelang im Sommer 2015. Und nun fließt das Blut auf den Straßen der Willkommenskultur.

Staatsversagen und Kontrollverlust

Statt dass der Rechtsstaat sich entschieden gegen diese Zustände stemmt, leistet er dem Zerfall auf allen Ebenen weiteren Vorschub. Darüber täuscht auch eine laute Sicherheitsinitiative von CDU/CSU nicht hinweg. Wenn bestehende Gesetze nicht konsequent angewendet werden, wenn man ausländische Intensivtäter und Clanmitglieder nicht entschieden wegsperrt, sondern auch noch zur vierten Bewährungsstrafe verurteilt, dann schafft sich der Rechtsstaat selbst ab.

Verantwortlich in Bund und Ländern sind dafür CDU, SPD und Grüne. In der heutigen Zeit, bei der Kriminalitätsexplosion und der Terrorgefahr im Land, müssten die Gefängnisse aus allen Nähten platzen, überall im Land müssten neue Haftanstalten gebaut werden. Aber das genaue Gegenteil ist der Fall. Saßen vor zehn Jahren noch 78 700 Insassen in deutschen Gefängnissen, befanden sich zum Stichtag 30. November 2015 nur noch 61 700 Straftäter hinter Gittern.

Der Rest läuft frei herum. Die Medien verbreiten begleitend dazu, mithilfe von manipulierten Statistiken, dass die Kriminalität angeblich abgenommen habe und Deutschland eines der sichersten Länder sei. Na klar, sicherer als Bagdad und Kabul, aber dann hört es schon auf.

Statt Justiz und Polizei dauerhaft massiv zu stärken, steckt allein das SPD-geführte Familienministerium demnächst 100 Millionen Steuergelder in den Kampf gegen alles, was sich rechts von den Genossen befindet. Nutznießer dieses Goldregens sind das eigene Wahlklientel und linke Organisationen wie die Amadeu Antonio Stiftung. Während Deutschland in einer grenzenlosen Kriminalität versinkt, stopfen sich die Genossen die Taschen mit Steuergeldern voll.

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Wolfgang Ebel
Wolfgang Ebel

Merkel, Maiziere und Maas haben nicht nur das M gemeinsam sondern auch die Kumpanei in Bezug auf kriminelle Maßnahmen wie Beguenstigung im Amt, Beihilfe zur Strafvereitelung, Veruntreuung von Steuergeldern usw. um nur einige Straftatbestände aufzuzeigen. Müssten die Beguenstigten tatsächlich vor Gericht erscheinen und haetten drastische Strafen zu erwarten, dann würden ie alles mögliche zu ihrer Verteidigung ausgraben. Dies haette zur Folge, dass viele Beamte, Angestellte, Sachbearbeiter etc. auch vor Gericht müssten. In logischer Folge dann auch jene, welche die Strafttatbestände initiiert, angeordnet und toleriert haben. Das wird mit Sicherheit nie geschehen. Das ist Recht in der Bananenrepublik Deutschland.

Lebensstern
Lebensstern

Diese Leute sind nicht der Staat, diese Leute sind nicht legitimiert zu Führen. Ihre Gesetze sind Menschenverachtend und damit nicht von Bedeutung. Das Grundgesetz ist gut, aber die Deutsche Verfassung ist besser. Meine Vision für diese und ihres Gleichen, bevor noch mehr Schaden entstehen kann. Ein Großraum- Gefängnis unter Tage für über Hunderttausend Schwer kriminelle. Dort werden sie von uns abgetrennt ihr Dasein fristen um keinen Schaden mehr zu verursachen. Sicher eine Mammutaufgabe, aber besser als die Todesstrafe. Jede Zelle ist nur 16 bis 20 Quadratmeter groß, es ist den Gefangenen sogar erlaubt persönliche Dinge mit zu nehmen. Je nach… Weiterlesen »

Wortwechsel
Wortwechsel
Wortwechsel
Wortwechsel

Die Geschehnisse der letzten 24 Monate unterliegen ’staatlicher‘ Steuerung! Migrationsbezogene Gewalttaten sind ‚Auftragsarbeiten‘, genehmigt/unterstützt von Kanzleramt & Verfassungsschutz! Sachbeschädigung, Körperverletzung, Terror sollen Verängstigen, Destabilisieren, das indigene Volk ‚zermürben & zersprengen‘! Alle Sexualstrafdelikte dienen der beginnenden ‚Schöpfung‘ einer hellbraunen, nicht blonden ‚Einheitsrasse‘, welche für die ‚auserwählten Weltherrscher‘ in einer Generation einen neuen Genpool zeugen wird, dessen Träger mangels „IQ“ keine Fragen stellend Arbeitsdienste leisten sollen! ‚Blondes Genmaterial ist ‘privaten Zuchten‘ vorbehalten! Die von Soros aus „Hooton“ & „Kalergi“ zusammengefasste „Flüchtlingsagenda“ heißt „Umvolkungs-Agenda“ und wird kontrolliert abgearbeitet! „Migrationsbonus“ in Behörden & Justiz, milde Urteile, massive Gelder für ‚Flüchtlinge‘ sind ein ’staatliches Aufwandentschädigungs-Programm‘… Weiterlesen »

Michael Schärfke
Michael Schärfke

Weiß man es immer noch nicht, dass es sich bei den installierten Machthabern der „BRD“ um Schwerstverbrecher handelt, nämlich um Volks- und Hochverräter?
„Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten…
vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott!
Doch bald wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet DAS VOLK, dann Gnade Euch Gott!!!“
Theodor Körner, deutscher Patriot und Freiheitskämpfer im Vormärz 1848

M. Grundig
M. Grundig

Das sog. Staatsversagen ist nur ein Teil des Planes zur Vernichtung DE und Europas. Ich habe heute einen erschreckenden Bericht gelesen, den ich kaum glauben kann. Aber angesichts der vielen Berichte in den verschiedenen Politblogs ist auch das möglich.

https://noch.info/2016/10/alarmstufe-rot-vorbereitungen-fuer-einen-voelkermord-in-deutschland-2017/

Die Planung ist schon seit langem in Gang. Da ich leider nicht in der Nähe der genannten Orte wohne, kann ich das nicht recherchieren. Alles ziemlich plausibel und mit Insiderwissen verfasst. Ist ein bisschen lang, aber spannend.

Bert Brech
Bert Brech

Der Rest Deutschland in der „Bundesrepublik“ existiert nicht wegen, sondern TROTZ „unserer real existierenden Demokratie“. Selbst Spanien ging es ohne Regierung so gut wie seit Francos Zeiten nicht mehr – wie gut wuerde es UNS wohl OHNE die Konsensverbrecher gehen?

LeChiffre
LeChiffre

ich sag euch was………eine starke NPD könnte dieses Chaos über kurz oder lang beenden. Eine AfD wird es nie beenden.

Hans Dampf
Hans Dampf

Wird Zeit, das dafür verantwortliche Politgesocks genau so wegzusperren wie den kriminellen und gewalttätigen, importierten Dreck-Abschaum. Denn diese abartige Spezies von Polit-Luden stellt die Handlanger, Hehler und Helfer eines volksschädlichen Klientels, daß das Volk terrorisiert und die Sozialsysteme plündert, in denen sie nie etwas eingezahlt haben oder einzahlen werden. Alte und Schwache, Frauen und Kinder sind die ersten, die das auszubaden haben. Und ist der Musel-Mob erst groß genug, der als Flüchtlinge bezeichnet über zig Grenzen hinweg hier einfällt und gelegentlich auch schon mal betende Christen aus den Booten schmeißt, dann gnade uns Gott. Wenn das Volk aber nicht endlich… Weiterlesen »

LeChiffre
LeChiffre

gut gedacht und gut gesagt aber wie war das noch mit den Wahlen ….wenn sie was ändern würden etc.? Da Du mir nicht sagen wirst an welche Partei Du da denkst die man wählen müßte , sag ich es Dir: N P D Das geht schon mal ga‘ nich‘, denn die sind ja pfui. Da haben die jüdisch gelenkten Medien ihren Teil dazu gegeben; “damit so etwas nicht wieder passiert“ Ich hatte mal einer Arbeitskollegin gegenüber das Wort ‚Bilderberger‘ erwähnt. Sie hatte keine Ahnung was das sein sollte. Darauf ich:“aber zur Wahl gehen sie?“ Sofort mußte sie den Begriff in… Weiterlesen »

Hans Dampf
Hans Dampf

Danke für Deine Antwort. Zuerst einmal schildere ich die Realität entsprechend meiner alltäglichen Erfahrungen und Sichtweisen. Viele werden das ähnlich empfinden, viele auch anders betrachten. Wir haben keine Opposition mehr in Deutschland, wer CDU und/oder SPD wählt bekommt das linksgrüne Faul-Gemüse gleich mit eingetütet. Was bleibt ist nur die AfD, es ist sonst nur Fallobst auf dem politischen Basar der kriechenden Erdogan-Stiefelknechte und Polit-Schlepperbanden vorzufinden. Oder glaubt wirklich noch irgendjemand all den GroKo-Kammerjägern, die das Ungeziefer erst in die Hütte einschleust haben und dann dem Volk als nutzbringende Haustierchen schmackhaft machen wollen? Ob die AfD regierungsfähig sein wird oder werden… Weiterlesen »

rebell17
rebell17

Eine treffende Zustandsbeschreibung der gesellschftlichen Realität. Aber es geht kein Ruck durch das erlähmte Volk!

Einmalig in der Weltgeschichte.

Hans Dampf
Hans Dampf

Ja, wahrscheinlich ist’s eh schon zu spät. Fällt momentan nur noch sehr schwer sich damit abzufinden und diese Tatsache zu akzeptieren. Wahr aber ist wohl: jedem Volk das, was es verdient.

Asenpriester
Asenpriester

Zum Diskutieren ist es schon längst zu spät. Der Feind steht schon lange fest. Ich stehe schon Jahrzehnte kampfbereit zur Verfügung. Aber es geht nirgendwo los !!
Es liegt daran, daß immer nur Dummquatscher unterwegs waren und niemand hat daran gedacht, eine schlagkräftige Opposition aufzubauen. Diese muß im Untergrund agieren und geheim bleiben, damit diese nicht unterwandert und zersetzt wird. Das nächste und schwierigste Problem sind die Finanzen. Von den Geldsäcken ist niemand bereit, eine Geheimarmee zu finanzieren.
Es bliebe vielleicht nur noch ein Aufstand von oben, wenn von den obersten Geldsäcken die Felle wegschwimmen.

LeChiffre
LeChiffre

die Zeit hat hier einen große Rolle gespielt. Speziell die Rolle der Heimsynagoge auch genannt TV. Beispiel mein Bruder: anstelle sich mit dem Internet und wie schreibe ich eine eMail vertraut zu machen höre ich von ihm: keine Zeit muß Fußball anschauen – muß zu einem Geburtstag, am Wochenende ist grillen oder Sauna oder sonst irgendein Scheisssssssss. Alle diese Events /Veranstaltungen werden über das TV in irgendeiner Art uns Weise mit einer Sendung bereichert. Da gibt es dann wieder einen neuen Grillchef (BBQ master) auch das perfekte Dinner ist nicht zu verachten, so kann man sich für’s nächste Mal inspirieren… Weiterlesen »

frank
frank

LeCiffre, Sie werden wohl nicht begünstigt im System? Stellen Sie sich im stillem Kämmerlein mal bitte selbst die Frage: „Würde ich Gleiches auch mit 6000€ netto Einkommen von mir geben oder würde ich alles dafür tun damit es so bleibt.“Ihrem Bruder scheint es zu gefallen.

Hans Dampf
Hans Dampf

Gut beobachtet und kommentiert. Man wünscht es niemanden, doch gerade für die nächsten Generationen, meist überversorgt, wohlbehütet, kritiklos und sorgenfrei wird es ein sehr übles Erwachen geben. Noch können wir gegensteuern, sind sogar dazu verpflichtet. Doch leider wird die Zeit sehr knapp und es steht zu befürchten das, dem Titel einer Fernseh-Seifenoper folgend, auf die guten Zeiten schon recht bald die schlechten Zeiten folgen.

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