International

Merkel konform mit ihrem Dienstherren Obama: Syrische Flüchtlinge „flohen vor Assad, nicht IS“

Merkel konform mit ihrem Dienstherren Obama: Syrische Flüchtlinge „flohen vor Assad, nicht IS“ 1
Abschiedstournee in Berlin: Barack Obama trifft seine Vasallin Angela Merkel

Angela Merkel zeigte sich diese Woche völlig konform mit dem scheidenden US-Präsidenten Barack Obama, von dem ihr der Abschied schwerfalle. Bei einer Pressekonferenz sprachen die beiden über Globalisierung, Russland und Syrien. Auch das erstarken konservativer Kräfte war nach dem Wahlsieg von Donald Trump ein Thema.

„Was uns verbindet ist die Überzeugung, dass Globalisierung menschlich gestaltet werden muss, dass sie politisch gestaltet werden muss“, sagte die Bundeskanzlerin heute bei ihrer letzten Pressekonferenz mit US-Präsident Obama über die Beziehung von Deutschland und den USA. Es könne keine Rückkehr in ein Zeitalter vor der Globalisierung geben. Sie freue sich über das Freihandelsabkommen, dass man mit Kanada seitens der EU noch zu Ende bringen konnte. (Gemeint war CETA.) Merkel würdigte das Pariser Klimaschutz-Abkommen, dass ohne Barack Obama nie hätte zustande kommen können.

Die deutsch-amerikanische Außenpolitik sei interessengeleitet, aber auch wertegebunden. An Obama gerichtet sagte sie: „Danke für eine gute freundschaftliche und intensive Zusammenarbeit“.

Obama nennt Merkel seine „wunderbare Freundin und Unterstützerin“, er hätte sich in den vergangenen acht Jahren keine standfestere Partnerin auf der politischen Weltbühne vorstellen können.

Obama lobt die Globalisierung als Win-win-Situation. Es sei wichtig dass die wirtschaftliche Integration der Völker noch verstärkt werde, sagt er in Bezug auf Europa und die EU. Die EU sei einer der wichtigsten politischen Erfolge, ein Erfolg, den man nicht als selbstverständlich betrachten würde und den man weiter absichern müsse. Man müsse sich das geteilte Europa der Vergangenheit vor Augen halten. Man müsse die Grundsätze hochhalten, die zu einem noch nie dagewesenen Wohlstand auf der Welt geführt hätten.

Obama besteht auf Russland-Sanktionen

Zum Thema Russland sagte Obama: Die Sanktionen müssten unbedingt aufrecht erhalten werden, solange das Minzk-Abkommen noch nicht umgesetzt sei. Er hofft, dass der neue Präsident „einen ähnlich konstruktiven Ansatz“ finde, mit Russland zusammenzuarbeiten und auch in der Lage sein werde, Russland Paroli zu bieten, wenn die Interessen einmal unterschiedlich seien.

Im Internet müsse man Rahmenentwicklungen und internationale Normen erarbeiten, sonst werde es ein Wettrüsten im Cyberbereich geben.

Merkel sagt, sie sei trotz des sehr harten US-Wahlkampfs sehr beeindruckt, wie die Übergabe der Regierung ablaufe. Dies spreche für die amerikanische Demokratie. In Sachen Russland schloss sie sich Obama an: Es gehe um Prinzipien. Wo es tiefgreifende unterschiedliche Bewertungen gebe müsse man dies auch mit politischen Mitteln deutlich machen, so Merkel.

Populismus / Erstarken konservativer Kräfte

Obama sprach über die Veränderung der Welt: Man fühle sich wirtschaftlich weniger sicher und weniger sicher bezüglich der eigenen Identität. Man versuche, die Kontrolle über das eigene Leben zurückzuerhalten. Diese Veränderung gebe es „in allen unseren Ländern“. Man dürfe sich da nicht auf einfache Erklärungen oder groben Nationalismus verlassen. Solange Wahlen mit Integrität abgehalten würden, solange es Rede- und Meinungsfreiheit gebe, solange es Gewaltenteilung gebe, könne man sicher sein, dass sich der Fortschritt fortsetzen werde, so Obama.

Es sei besonders wichtig, „dass wir uns an alle Menschen in unseren Ländern wenden“, auch an die, welche vor der Globalisierung Angst hätten. Man müsse mit ihnen konstruktiv umgehen. Es sei leichter simple, negative Slogans zu verbreiten, als die Welt konstruktiv voranbringen. Die Jugend fühle sich wohler mit der Vielschichtigkeit und Vielfalt in den Gesellschaften. Sie sehe sich als Teil einer globalen Gesellschaft. Sie sei in der Lage, über Grenzen hinweg miteinander zu arbeiten. Dies sei die Zukunft und man müsse nun Brücken in die Zukunft bauen, so Obama.

Merkel kündigt Entwicklungshilfe für Afrika an

Merkel sagt: Deutschland habe nach der Zeit des Nationalsozialismus ungeheuer viel Hilfe von den USA erhalten, auch bei der Wiedervereinigung. Dies ermögliche Deutschland heute, verstärkt seiner Verantwortung nachzukommen. „Wir werden uns alle mehr um Entwicklungshilfe kümmern müssen“, kündigt sie an, weil in einer digital-vernetzten Welt die sozialen Unterschiede nicht mehr beliebig groß sein dürften. Bezüglich Deutschland sagt sie: Es gehe nicht um Eigenständigkeit. „Bündnisse sind für uns Teil unseres Schicksals und unserer Zukunft“, so die Kanzlerin.

Der Abschied von Obama falle ihr schwer, so Merkel, noch dazu, weil man gut zusammengearbeitet habe.

Merkel: Meiste Syrer „flohen vor Assad“

Bezüglich Syriens sagte Obama, dass Russland teilweise die barbarischen Methoden der Assad-Regierung unterstütze. Es sei jetzt wegen des Präsidentschaftswechsels keine 180-Grad-Wende der USA bezüglich Russlands oder des Irans zu erwarten.

Merkel: „Was Assad anbelangt: Assad hat aktiv seine eigene Bevölkerung mit Fassbomben bombardiert, er hat in Aleppo unendliches menschliches Leid verursacht.“ Man müsse nur mal mit den syrischen Flüchtlingen in Deutschland sprechen. Die allermeisten seien vor Assad geflohen und nicht einmal vor dem IS, so Merkel.

Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
10 Comments
Inline Feedbacks
View all comments
444 AM-Veteran
444 AM-Veteran
21. November 2016 12:19

Was mich so wundert… Wenn Obamalams Nachfolger, Donald Trump, tatsächlich “gefährlich” wäre, wie es Scholz behauptet; wenn er mit Putin vergleichbar ist, schon manche im Müllstrom äußerten sich in dieser Weise, und wenn er vielen solche “Angst” macht, warum verlangt dann niemand Sanktionen gegen die VSA? Bei Putin waren sie damit schnell bei der Hand und die grobschlächtige Schlägervisage Schröder verlangte weiland sogar wegen Jörg Haider Sanktionen gegen die Ostmark. Nur bei Donald, lieber tot als so zu heißen, da hört man weit und breit nichts davon. Es sieht ganz so aus, als wüßten alle bereits jetzt was kommt. Als… Weiterlesen »

nodnrc
nodnrc
19. November 2016 22:06

Der grosse Asylschwindel Hunderttausende warten in Nordafrika. Der Migrationsdruck übers Mittelmeer auf die Schweiz 
nimmt wieder zu. Bern liefert untaugliche Rezepte. Wir müssen unsere Grenzen gegen die illegale Migration abriegeln und die Flüchtlingshilfe vor Ort verstärken. Schweizer Willkommenskultur. Illustration: Max Schindler Roger Köppel Der grosse Asylschwindel ist nicht mehr zu ertragen. Politik und Medien betrügen die Leute. Letzte Woche habe ich gelesen, die Flüchtlingszahlen an der Schweizer Grenze seien «deutlich rückläufig». Gegenüber dem letzten Quartal des Vorjahres gebe es weniger Grenzübertritte, jubelte ein anderes Blatt. Merken es die Journalisten eigentlich noch, wenn sie solchen Unsinn verbreiten? Tatsächlich steigen die Zahlen… Weiterlesen »

fmsswg
fmsswg
19. November 2016 17:00

faerkelabschaffen!

Gitta
Gitta
18. November 2016 21:58

Bin ich aber glücklich, dass der Barak Hussein Obama scheidet. Ich hoffe, der geht in Rente. Leider wird das ein frommer Wunsch bleiben. Denn gerade viele Menschen hier in Deutschland haben diesen Moslem-Schwarzer-Präsident ins Herz geschlossen. Und werden glücklich sein, ihn hin und wieder mal zu sehen. Ode was über, oder von ihm zu hören. Warum wird mir immer ein Rätsel bleiben. Ist das nicht rassistisch, wenn man jemanden auf Grund der Hautfarbe so abgöttisch verehrt? Ich denke dabei mit Abscheu an seinen Besuch in Berlin als er noch nicht mal P. war und die Massen jubelten ihm zu. Unglaublich.… Weiterlesen »

fmsswg
fmsswg
19. November 2016 17:01
Reply to  Gitta

omabama in rente?!!!
der gehört auf den elektrostuhl in vsa!faerkel gleich mit!

Amalia
Amalia
18. November 2016 21:36

Der erste schwarze Präsident der USA verabschiedet sich. Und die Medien und die Politiker sind noch mal voll des Lobes für den Barak Husein Obama. Komisch. Der wurde von Anfang an gelobt. Da hatte der noch nichts getan. Vermutlich nur weil der schwarz ist. Na so was. Das geht nicht. Und der Trump wird jeden Tag in den Medien schlecht geredet. Keine News ohne Bashing- Mal sehen wie lange das geht. Irgendwo habe ich gelesen, das vermutlich Trump der letzte weiße Präsident der USA sein wird. Wieso? Amerika ist ein weißes Land. Die brauchen überhaupt keinen schwarzen Präsident. Wer schwarz… Weiterlesen »

Nobbi4
Nobbi4
18. November 2016 14:35

Könnte schon sein, dass die Muselmanen vor Assad geflüchtet sind, weil sie feige sind und nicht für ihr Land kämpfen wollten, also miese feige Deserteure, lieber in Deutschland und Europa Kinder schänden und Frauen vergewaltigen.
Islam bedeutet wörtlich Unterwerfung, EIN DEUTSCHER UNTERWIRFT SICH NIEMANDEM! NIEMALS!!

BRDraels Ende
BRDraels Ende
18. November 2016 12:58

Die (((Dienstherren))) der Völkermordbeauftragten Merkel und dem Kriegsverbrecher Obama sind unter den Kleinmützigen zu suchen!

FdU (AM-Veteran)
FdU (AM-Veteran)
18. November 2016 9:42

Da hat der scheidende Nigger das Merkel nochmal öffentlich den Bauch gepinselt und sie, hinter verschlossenen Türen, nochmals auf die Agenda der Ostküstenjidden hingewiesen und sich ihrer Loyalität versichert. Was dann auch sofort in die Tat umgesetzt wird. Das Merkel gab bekannt, mehr Geld in die Nato stecken zu wollen.

“US-Präsident Obama hat von Deutschland und den Nato-Staaten höhere Ausgaben für das Militär-Bündnis gefordert. Merkel sagte, man befinde sich in dieser Hinsicht auf einem guten Weg. Obama lobte Merkels Flüchtlingspolitik und sagte, die Kanzlerin stehe „auf der richtigen Seite der Geschichte“. Quelle: DW

Das tapfere Schneiderlein
Das tapfere Schneiderlein
18. November 2016 21:47

Egal ob die Islamisten IS, Hamas, Islamischer Dschihad, Taliban, oder noch andere hunderte Namen
haben, egal wie die heißen, sie machen Terror. Sie wollen erobern. Der Islam ist die Religion der
Eroberung. Solange die Moslems eine kleine Minderheit im Land darstellen sind sie noch relativ
friedlich. Je mehr sie werden umso frecher, fordender und gewalttätiger werden sie.
Das heißt für uns aufgepasst.
“Wir wollen unser Land zurück.” Denn die Islamisierung ist schon weit fortgeschritten und
muss gestoppt werden.
Bitte Anregungen zur Erhaltung unserer Heimat abgeben.
Jeder kleine Tipp ist willkommen.
Denn – jammern alleine hilft nicht.

Send this to a friend