Deutschland

Bundesregierung plant Angriffskrieg und streicht dafür Paragraph 80 im Strafgesetzbuch

Bundesregierung plant Angriffskrieg und streicht dafür Paragraph 80 im Strafgesetzbuch 1

Schon seit Monaten ist das Säbelrasseln der NATO nicht mehr zu übersehen. Es werden Truppen an der Grenze zu Russland stationiert und Militärübungen abgehalten. Die Bundesregierung bezeichnete diese im Kern aggressiven und Russland bedrohenden Handlungen immer wieder als „defensive Maßnahme“.

Doch nun wird es ernst. Von der Bevölkerung fast gar nicht wahrgenommen, beschloss der Bundestag bereits am 1. Dezember 2016 die Abschaffung des § 80 des Strafgesetzbuches. Bisher konnte man dort lesen: „Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“

Zum 1. Januar 2017 wurde dieser Paragraph nun abgeschafft. Warum schafft man einen solchen Paragraphen ab? Der Verdacht liegt nahe, dass die Abschaffung es ermöglichen soll, straffrei Angriffskriege vorzubereiten und durchzuführen. Bisher wurden zwar auch keine Politiker aufgrund des § 80 StGB zur Rechenschaft gezogen, doch für die Zukunft will man wohl auf Nummer Sicher gehen. Wir erinnern uns noch an die völkerrechtswidrigen Angriffskriege gegen Jugoslawien und Afghanistan unter der damals rot-grünen Bundesregierung. Nun will man offenbar gegen Russland losschlagen und entledigte sich dafür dem unliebsamen Paragraphen im Strafgesetzbuch.

Merkel will offenbar nicht nur als Kanzlerin der Herzen aller illegalen Migranten in die Geschichtsbücher eingehen, sondern zudem noch mit der NATO einen großen Krieg gegen Russland vom Zaun brechen. Dabei scheint es egal zu sein, dass Trump bereits angekündigt hat, keinen Krieg gegen Russland führen zu wollen. Die restlichen NATO-Länder sind sich ihrer Sache offenbar sehr sicher, was nicht zuletzt dadurch deutlich wird, dass immer wieder Soldaten und schweres Gerät an die Grenze zu Russland verlegt werden.

In den Systemmedien und im zwangsfinanzierten GEZ-Rundfunk hörte man bisher nichts von der Streichung des § 80 StGB. Man will die Bevölkerung offenbar nicht verunsichern, wie es immer so schön heißt. Deshalb zensiere man ja die Nachrichten. Ob der Deutsche Michel dafür noch dankbar ist, wenn er mitten im Krieg endlich aufwacht? Man darf gespannt sein…

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Gustav
Gustav

Die rechtliche Situation ist so: Bürger der BRD mit PERSONAL- Ausweis und Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“ sind in diesem System gefangen, werden also mit aller Härte gemaßregelt. So auch die ältere Dame. „Traumatisierte Fachkräfte“ mit Migrationshintergrund“ hingegen befinden sich in einem ganz anderen Rechtskreis. – Darum werden diese strafrechtlich nicht verfolgt. Hier liegt die einzige „Bereicherung“, welche uns vorgegaukelt wurde. Zwar haben auch diese Migranten einen PERSONAL-Ausweis, jedoch mit einem Loch in der oberen rechten Ecke des Dokumentes: der RFID-Chip wurde ausgestanzt… So so … Schon klar, dass man dann keine Bewegungsprofile dieser Leute mehr erstellen kann. Wo kein Chip, da kein… Weiterlesen »

reiner tiroch
reiner tiroch

zum Planen ist deutschland zu dumm! das macht schon die RAND der USA die auch Merkel beraten. immerhin haben 450 Regierungspolitikerclowns für Krieg gestimmt. wann geht es los, ihr Deppen?

Werner
Werner

Den Fehler den das deutsche Volk in der gemeinsamen deutschen Wiedervereinigung gemacht hat, war es sich von schwerkriminellen Politikern einreden zu lassen das es nun zu demokratischen Verhältnissen im gesamten Land kommt. Wenn man es gewollt hätte dann hätte die Stasi kaum Akten vernichten können. Man muß sich die berechtigte Frage stellen, wie konnten die Akten der „Rosenholz-Datei“ (ca. für 14000 Personen) trotz starker Bewachung des MfS in die Hande der USA kommen. Zur Erleuterung, diese Dateien beinhaltetten Politiker, Prominente, gefährliche Gegner und natürlich IM’s und besonders Offiziere im besonderen Einsatz hauptsächlich in beiden deutschen Staaten, aber auch anderen Ländern.… Weiterlesen »

frank
frank

und warum sind es us-truppen die an die ostgrenze verlegt werden ? der beitrag ist völliger quatsch…..die russen anzugreifen wäre selbstmord, das weiß der dämlichste pölitiker

Bernhard Schiffel
Bernhard Schiffel

Politiker , siehst Du welche ? Ich sehe Typen die wie vor 2000 Jahren für eine Handvoll Silberlinge
Ihr Volk verraten , erpressbar sind wegen paar Dollar in Panama .

Bernhard Schiffel
Bernhard Schiffel

Nicht viele blicken durch, du tust es . Guten Rutsch und alles gute

vasily
vasily

Ich habe mein Dienst geleistet und werde nicht gegen RUSSEIN schießen auch wenn ich gezwungen werde, DIE KRIEGE machen immer die politiker und wenn mich einer mich zwingt gegen die RUSSEN zu schießen werde ich ihn sofort erschießen also alles ACHTUNG die in krieg gegen RUSSLAND geht, ihr seit für den TOD unschuldige Menschen verantwortlich, DEUTSCHEN macht bitte NIE WIEDER den FEHLER und auf LÜGEN der politiker zu springen und alles blind zu glauben, WIR LEBEN NICHT MEHR IN 1933… NIE WIEDER DEN FEHLER VON 1933, NIE WIEDER…. N I R W I E D E R kriege

Enkidu
Enkidu

Der 3. Weltkrieg wird vor allem der entgültigen Vernichtung Deutschlands dienen und dabei dem Imperium den Zugriff auf die russichen Bodenschätze ermöglichen!

#Geoengineering #Karthago Syndrom! #Wasser & #Kohlenstoff-#Imperium!
https://geoarchitektur.blogspot.com/2016/12/the-carthage-syndrome-water-carbon.html
#fracking #desert #farming #chemtrails

Bernhard Schiffel
Bernhard Schiffel

Wenn du das für dich behältst ist es nicht gut aufgehoben .
Das müssen viele wissen

Thomas
Thomas

Wozu sonst braucht man eine Million Mann im besten wehrfähigen Alter?

Georg Kresse
Georg Kresse

Das Finanzlügensschuldensystem kann nur mit einem großen Krieg zurückgesetzt werden. ein anderes Reset ist da (und war da bisher) nicht vorgesehen. Des weiteren soll die Erdbevölkerung um eineiges reduziert werden, denn „Wohlstand für alle“ hält der Planet nicht aus. Das ist auch den Globalisten klar. Der Russe weigert sich, freiwillig seine Resourcen für die (wenigstens zeitweise) Fortführung des üblen „Spielchens“ zur Verfügung zu stellen. (Würde ich an Russlands Stelle ebenfalls so machen). Da er sich wahrscheinlich innenpolitisch nicht destabilisieren lässt, ist ein Krieg unausweichlich. Er wird nicht immerfort ausweichen können… irgendwann wird er sicher, schon aus Selbsterhaltungstrieb über das Stöckchen… Weiterlesen »

Bernhard Schiffel
Bernhard Schiffel

Ich glaube Rockefeller und co haben sich etwas verrechnet . Wird oder kann länger dauern bis die Ziele erreicht werden .
Verschiedene Kriegsschauplätze haben wir schon . Geo Ingenieuring , Massenimpfungen , Pharmaindustrie , Füllstoffinustrie ,
Medien als Kriegswaffe , , da läuft auf Sodom und Gomorrha zwei hinaus . Vernichtung der Welt und sich nicht mal umdrehen

Romanuss
Romanuss

An dieser Stelle ganz herzlichen Dank für die höchstinteressanten News, die leider meist traurigen Inhalts sind, aber zur Aufklärung der Weltbevölkerung notwendig sind und helfen sollen, ja sogar müssen, den größten Teil der Schlafenden beim Aufwachen zu unterstützen!

Ihnen allen nachträglich alles Gute für das Jahr 2017, welches friedlich bleiben möge und die Beziehungen Deutschlands zu Russland freundschaftlich und fair gestalten sollte. Die Bevölkerung möchte dies schon lange ; die faschistische, von der Hochfinanz gesteuerte BRD-Regierung leider nicht; noch nicht.

Herzliche Grüße

Martin Scortese
Martin Scortese

Wenn ich das richtig verstehe, wird stattdessen §13 (Verbrechen der Aggression) eingeführt. https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl116s3150.pdf%27%5D__1483630004027 § 13 Verbrechen der Aggression § 13 hat 1 frühere Fassung und wird in 13 Vorschriften zitiert (1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft. (2) 1Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. 2Die Tat nach Satz 1 ist nur dann… Weiterlesen »

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