Deutschland

Merkel immer dreister: Bundesregierung plant Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass

Merkel immer dreister: Bundesregierung plant Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass 7
Die gefährlichste Frau in Europa: Schlepperkönigin Angela Merkel (CDU)

Eine Kommission unter Leitung der Integrationsbeauftragten Aydan Özuğuz plant die doppelte Staatsbürgerschaft und kommunales Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer aus Nicht-EU-Staaten. Die Forderungen sind Teil eines von der Kommission vorgeschlagenen Leitbildes für Deutschland.

Eine Kommission unter der Leitung der Integrationsbeauftragten Aydan Özoğuz (SPD) fordert das Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer auf Kommunalebene. Ebenso sollten sie ein Stimmrecht bei Volksabstimmungen erhalten. Der Vorschlag ist Teil eines Papiers, das im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung erarbeitet und von Özoğuz vorgestellt wurde. Die „Welt“ berichtete.

So hat eine Kommission unter der Leitung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung ein Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft erarbeitet.

Es gehöre zum Demokratieprinzip, dass alle betroffenen Menschen an Entscheidungen beteiligt sind, so die Kommission. Dies werde bereits in 15 von 28 EU-Staaten so gehandhabt. Auch solle der Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft erleichtert werden. Zum Beispiel durch Absenkung der Mindestaufenthaltsdauer oder die Möglichkeit zur doppelten Staatsbürgerschaft. Zusätzlich könne ein nationaler Rat für Integration, ähnlich des Ethikrates, die weitere interkulturelle Öffnung in Verwaltung, Wirtschaft und Medien vorantreiben.

Umgang mit Vielfalt: „Gradmesser für Demokratie, sozialen Frieden und Sicherheit“

Für Integrationsbeauftragte Özoğuz ist der Umgang mit Vielfalt ein „Gradmesser für unsere Demokratie, den sozialen Frieden und Sicherheit“, wie Özoğuz in Berlin sagte. Ein gutes Zusammenleben könne nur gelingen, wenn alle am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben in Deutschland teilhaben können, so der Co-Vorsitzende der Kommission Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sagte.

Dazu gehöre auch, über Verteilungskonflikte und soziale Ungerechtigkeit offen zu sprechen, so der Professor. Ein erleichterter Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft, das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger sowie „das Vorantreiben der interkulturellen Öffnung von Verwaltung, Wirtschaft und Medien oder ein Bundespartizipationsgesetz“ seien entscheidende Schritte auf dem Weg hin zu echter Teilhabe und gelebter Vielfalt. An dem Özoğuz vorstellten Papier wirkten neben weiteren SPD-Politikern auch Wirtschafts- und Islamwissenschaftler sowie Vertreter von Migrantenverbänden und religiösen Gemeinschaften mit.

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der schöne Karl
der schöne Karl

Klar, Merkel hats vergeigt. Auf die Spitze treibt es aber die SPD. Die werkeln wacker weiter an ihrem Untergang.

TANI 2
TANI 2

Der GRÖSSTE BLINDE VOGEL war KOHL er hat alles geplant !!!

Andreas Nußbaum
Andreas Nußbaum

Der Untergang Deutschlands ist in den 80er Jahren schon mit Hohenecker beschlossen worden als die Millarden DM da rüber verschoben wurden Deutschland darf ruhig untergehen wenn man in Südamerika sein Ruhekissen hat. Es deutet doch alles,aber auch alles darauf hin ,,daß Deutschland mit seiner Kultur und seiner Geschichte vernichtet werden soll. Ha,ja ihr Gehirn amputieren,es gibt in Deutschland auch positive Geschichte. Wenn unsere Grundrechte und Gesetze so gebogen werden damit fremde Kulturen sich hier auch wohlfühlen dann sollte jeder der noch ein bisschen Hirn hat endlich Mal nachdenken. Ach,aber nicht zu laut,sonst gibt’s mecker von von oben wegen Volksverhetzung. Volksverdummung… Weiterlesen »

Thomas Achenbach
Thomas Achenbach

Deutschland
Ein LAND DER SCHWETZER UND DUCKMÄUSER!
Man müsste, sollte, könnte!
Warum macht die AfD nix?
Was ist mit Blockaden, Streiks?
Aber nicht solange muss morgen wieder arbeiten!
So wird das nix

Mandy
Mandy

Wenn das passiert, dann wars das mit Deutschland. Diese Frau und ihre anhänger müssen gestoppt werden!! GANZ SCHNELL!!!!

Alexej Rachunow
Alexej Rachunow

Weg mit der Merkel!!!!!!

Auth
Auth

Weg mit Merkel oder der erpresserischen SPD in Form von Aydan Özoguz ? Bitte erst einmal über den Verursacher nachdenken.

Siegfried Knauer
Siegfried Knauer

So geht es weiter : Sie hat in Deutschland alles Kaput gemacht . weil sie nur für die anderen da ist nicht für Eigene Leute in Deutschland darum soll sie ihr Amt abgeben . Warum wird in Frankfurt- Hartheim ; Von Flüchtlingsheim direkt ins Reihenhaus 18 Stück nicht unter 600.000 Euro neu Gebaut. Und unsere Bürger müssen alles Bezahlen . Das ist schon eine Frechheit was sie schon machen und für unseren Bürger haben sie nicht , wie Behinderten ,Armut Rentner , Obdachlose usw. Sie soll mal was machen es ist ja draußen Kalt das was für Obdachlose gemacht was… Weiterlesen »

Roswitha Knappe Kollmann
Roswitha Knappe Kollmann

Sie Weiß nicht was Siue tut. Es geht nicht mehr um das deutsche Volk sondern nur darum das Sie, Fr. Merkel, an der Macht bleiben kann. Sie hat die Reaität zum Volk vollkommen verloren. Ich bin davon überzeugt wenn es dareüber eine Volkaabstimmung geben würde käme diese Beschluss nicht durch. Wir sind ein christliches Abendland und kein muslemischer Staat, aber genau dahin entwickeln wir und .Dies hat nichts mit Ausländer Feindlichkeit zu tun sondern die Realität zeigt es. Armes Deutschland

Papnase
Papnase

Merkel weiß genau was Sie tut. Sie verfolgt eine Agenda deren Ziele jeden Tag sichtbarer werden. Sie hat Ihre Instruktionen von den grauen Eminenenzen deren Namen keiner kennt aber deren Macht wir spüren. Es kann nur jeder für und bei sich anfangen.

Ralf
Ralf

Warum plant sie das wohl….weil sie so Millionen von Stimmen bekommt…hat denn in Deutschland keiner mehr Eier um die alte com tron zu reisen oder auf die Strasse zu gehen warum haben die deutschen so die Hose voll….alles hat ein preis auch die alte verrückte kann man auf welchen Weg auch immer vom hohen Ross holen

Ecker
Ecker

Das sieht der ähnlich. Warum sollte sie sonst die Hottentotten ins Land winken? Da die Deutschen ingesamt ein bisschen hohl zu sein scheinen, verschwenden sie die letzte Zeit, wo Deutsche noch mit Kreuz auf dem Zettel eventuell was ändern könnten und wählen das Volksverfremdertum stets weiter. Wer so wählt, muss sich vorwerfen lassen, mitschuldig zu sein.

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