Deutschland

Merkel immer dreister: Bundesregierung plant Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass

Merkel immer dreister: Bundesregierung plant Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass 1
Die gefährlichste Frau in Europa: Schlepperkönigin Angela Merkel (CDU)

Eine Kommission unter Leitung der Integrationsbeauftragten Aydan Özuğuz plant die doppelte Staatsbürgerschaft und kommunales Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer aus Nicht-EU-Staaten. Die Forderungen sind Teil eines von der Kommission vorgeschlagenen Leitbildes für Deutschland.

Eine Kommission unter der Leitung der Integrationsbeauftragten Aydan Özoğuz (SPD) fordert das Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer auf Kommunalebene. Ebenso sollten sie ein Stimmrecht bei Volksabstimmungen erhalten. Der Vorschlag ist Teil eines Papiers, das im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung erarbeitet und von Özoğuz vorgestellt wurde. Die „Welt“ berichtete.

So hat eine Kommission unter der Leitung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung ein Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft erarbeitet.

Es gehöre zum Demokratieprinzip, dass alle betroffenen Menschen an Entscheidungen beteiligt sind, so die Kommission. Dies werde bereits in 15 von 28 EU-Staaten so gehandhabt. Auch solle der Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft erleichtert werden. Zum Beispiel durch Absenkung der Mindestaufenthaltsdauer oder die Möglichkeit zur doppelten Staatsbürgerschaft. Zusätzlich könne ein nationaler Rat für Integration, ähnlich des Ethikrates, die weitere interkulturelle Öffnung in Verwaltung, Wirtschaft und Medien vorantreiben.

Umgang mit Vielfalt: „Gradmesser für Demokratie, sozialen Frieden und Sicherheit“

Für Integrationsbeauftragte Özoğuz ist der Umgang mit Vielfalt ein „Gradmesser für unsere Demokratie, den sozialen Frieden und Sicherheit“, wie Özoğuz in Berlin sagte. Ein gutes Zusammenleben könne nur gelingen, wenn alle am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben in Deutschland teilhaben können, so der Co-Vorsitzende der Kommission Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sagte.

Dazu gehöre auch, über Verteilungskonflikte und soziale Ungerechtigkeit offen zu sprechen, so der Professor. Ein erleichterter Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft, das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger sowie „das Vorantreiben der interkulturellen Öffnung von Verwaltung, Wirtschaft und Medien oder ein Bundespartizipationsgesetz“ seien entscheidende Schritte auf dem Weg hin zu echter Teilhabe und gelebter Vielfalt. An dem Özoğuz vorstellten Papier wirkten neben weiteren SPD-Politikern auch Wirtschafts- und Islamwissenschaftler sowie Vertreter von Migrantenverbänden und religiösen Gemeinschaften mit.

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Ecker
Ecker
26. September 2019 12:44

“Der Vorschlag ist Teil eines Papiers, das im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung erarbeitet und von Özoğuz vorgestellt wurde” Wer wählt diese Schüttler denn eigentlich noch? Alles unter der Merkel Kuh, ob CDU, ob SPD, ob Grüne, ob Linke, alles der gleiche Kackmist.

Tommy
Tommy
23. September 2019 8:55

Aus einem Gedicht von Angela Merkel (1967 ) :
“… Ich werde Chef der BRD,-der Klassenfeind wirds hassen ! -und folg dem Plan der SED,sie pleitegeh`n zu lassen !”
von Angela Dorothea Kasner (Merkel) in der Kinderzeitschrift “FRÖSI” im September 1967
noch Fragen??

der schöne Karl
der schöne Karl
15. September 2019 11:26

Klar, Merkel hats vergeigt. Auf die Spitze treibt es aber die SPD. Die werkeln wacker weiter an ihrem Untergang.

Detlef Schäfer
Detlef Schäfer
3. Oktober 2019 21:10

Wer interessiert sich denn bitteschön für die SPD – die interessieren sich doch selber nicht dafür, d.h. deren Obere. Die Aufsplittung der politischen Landschaft in verschiedene Parteien ist doch nur eine Erfindung der “übergeordneten Stellen” (Zionisten oder wer auch immer), um dem doofen Bürger beständig die Wahl zwischen Pest und Cholera zu ermöglichen. Der Bürger muß das Gefühl haben, eine Wahl zu haben, selbst wenn das gar nicht stimmt. Denn tatsächlich stecken doch die Maßgeblichen aller Parteien hinter den Kullissen unter einer Decke. Was einzig zählt, ist, dass die durch Koalitionsbildung IMMER eine Mehrheit für die Durchsetzung ihrer bösen Ziele… Weiterlesen »

TANI 2
TANI 2
14. September 2019 18:03

Der GRÖSSTE BLINDE VOGEL war KOHL er hat alles geplant !!!

Andreas Nußbaum
Andreas Nußbaum
7. April 2018 20:47

Der Untergang Deutschlands ist in den 80er Jahren schon mit Hohenecker beschlossen worden als die Millarden DM da rüber verschoben wurden Deutschland darf ruhig untergehen wenn man in Südamerika sein Ruhekissen hat. Es deutet doch alles,aber auch alles darauf hin ,,daß Deutschland mit seiner Kultur und seiner Geschichte vernichtet werden soll. Ha,ja ihr Gehirn amputieren,es gibt in Deutschland auch positive Geschichte. Wenn unsere Grundrechte und Gesetze so gebogen werden damit fremde Kulturen sich hier auch wohlfühlen dann sollte jeder der noch ein bisschen Hirn hat endlich Mal nachdenken. Ach,aber nicht zu laut,sonst gibt’s mecker von von oben wegen Volksverhetzung. Volksverdummung… Weiterlesen »

Thomas Achenbach
Thomas Achenbach
16. März 2018 16:22

Deutschland
Ein LAND DER SCHWETZER UND DUCKMÄUSER!
Man müsste, sollte, könnte!
Warum macht die AfD nix?
Was ist mit Blockaden, Streiks?
Aber nicht solange muss morgen wieder arbeiten!
So wird das nix

Mandy
Mandy
15. März 2018 20:38

Wenn das passiert, dann wars das mit Deutschland. Diese Frau und ihre anhänger müssen gestoppt werden!! GANZ SCHNELL!!!!

Alexej Rachunow
Alexej Rachunow
23. Februar 2018 10:23

Weg mit der Merkel!!!!!!

Auth
Auth
7. März 2018 7:19

Weg mit Merkel oder der erpresserischen SPD in Form von Aydan Özoguz ? Bitte erst einmal über den Verursacher nachdenken.

Siegfried Knauer
Siegfried Knauer
22. Februar 2018 15:47

So geht es weiter : Sie hat in Deutschland alles Kaput gemacht . weil sie nur für die anderen da ist nicht für Eigene Leute in Deutschland darum soll sie ihr Amt abgeben . Warum wird in Frankfurt- Hartheim ; Von Flüchtlingsheim direkt ins Reihenhaus 18 Stück nicht unter 600.000 Euro neu Gebaut. Und unsere Bürger müssen alles Bezahlen . Das ist schon eine Frechheit was sie schon machen und für unseren Bürger haben sie nicht , wie Behinderten ,Armut Rentner , Obdachlose usw. Sie soll mal was machen es ist ja draußen Kalt das was für Obdachlose gemacht was… Weiterlesen »

Roswitha Knappe Kollmann
Roswitha Knappe Kollmann
20. Februar 2018 18:30

Sie Weiß nicht was Siue tut. Es geht nicht mehr um das deutsche Volk sondern nur darum das Sie, Fr. Merkel, an der Macht bleiben kann. Sie hat die Reaität zum Volk vollkommen verloren. Ich bin davon überzeugt wenn es dareüber eine Volkaabstimmung geben würde käme diese Beschluss nicht durch. Wir sind ein christliches Abendland und kein muslemischer Staat, aber genau dahin entwickeln wir und .Dies hat nichts mit Ausländer Feindlichkeit zu tun sondern die Realität zeigt es. Armes Deutschland

Papnase
Papnase
1. April 2018 20:12

Merkel weiß genau was Sie tut. Sie verfolgt eine Agenda deren Ziele jeden Tag sichtbarer werden. Sie hat Ihre Instruktionen von den grauen Eminenenzen deren Namen keiner kennt aber deren Macht wir spüren. Es kann nur jeder für und bei sich anfangen.

Susi
Susi
27. September 2019 17:05
Reply to  Papnase

Nicht nur reden sondern auch was dagegen Tun. Zum Beispiel bei Wahlen Oder endlich auf die Strasse

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