Deutschland

Justizskandal in Hamburg: Keine Volksverhetzung – Deutsche dürfen „Köterrasse“ genannt werden

Justizskandal in Hamburg: Keine Volksverhetzung – Deutsche dürfen „Köterrasse“ genannt werden 1
Justitia am Gerechtigkeitsbrunnen: Volksverhetzung gegen Deutsche nicht verfolgt

Als der Hamburger Erdogan-Funktionär Malik Karabulut Deutsche vergangenes Jahr als »Köterrasse« bezeichnete, war die Empörung groß. Viele Juristen waren sich darüber einig, dass diese Aussage volksverhetzend ist. Die Staatsanwaltschaft Hamburg sieht das allerdings anders und stellte die Ermittlungen gegen Karabulut jetzt ein. Die Behördenvertreter können durch diese und ähnliche Äußerungen keine Volksverhetzung erkennen. Begründung: Deutsche sind kein „fassbarer Kreis von Menschen“.

Von Eva Herman

Man stelle sich mal Folgendes vor: Ein deutscher Funktionär eines Verbandes in Istanbul, der sich für türkisch/deutsche Belange auf osmanischem Gebiet einsetzt, würde die Türken offen als Köter-Rasse bezeichnen.

Ich wage einmal folgende fiktive Reaktion. Als erstes würde dieser Hetzer vermutlich durch Staatsbeamte der türkischen Polizei wenig zimperlich in eine Haftzelle verbracht werden. Eventuell erst danach würde die Staatsanwaltschaft einen rechtlichen Tatbestand zurecht arbeiten, was bei einer solch stumpfen, volksverhetzenden Aussage wohl recht einfach wäre. Es gäbe vermutlich einen Prozess, der sich gewaschen hätte, wobei ich mir das Strafmaß gar nicht vorstellen möchte.

Auf der anderen Seite sehe ich in Deutschland, parallel »Lichterketten« deutscher Gutmenschen, gegen Rassismus, Diskriminierung, und so, verbunden mit permanenten Entschuldigungsversuchen für diese missglückte Äußerung gegenüber den Türken. Des Weiteren könnten deutsche Aktivisten in diesem Szenario lautstark eine möglichst hohe Haftstrafe gegen den in Istanbul angeklagten Hetzer fordern. Eine lapidare Entschuldigung des in der Türkei sitzenden deutschen Verbandes, dem der Täter angehört, würde wohl ins Leere laufen.

Malik Karabulut bezeichnet Deutsche als »Köterrasse«

Nun ist die reale Situation aber genau anders herum. Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, soll die Deutschen laut NDR-Bericht vergangenen Oktober auf seiner Facebook-Seite unter anderem als »Köterrasse« beschimpft haben. Der eigentliche Skandal dürfte allerdings weniger die Aussage eines türkischstämmigen Rassisten sein, sondern eher die Reaktion der deutschen Staatsanwaltschaft. Dass die offenbar traumatisierte deutsche Bevölkerung nicht mehr großflächig reagiert, habe ich dagegen erwartet.

Justizskandal in Hamburg: Keine Volksverhetzung – Deutsche dürfen „Köterrasse“ genannt werden 2
Erdoğan-Funktionär Malik Karabulut bezeichne Deutsche als »Köterrasse«

Malik Karabulut beleidigt mit diesen Äußerungen nicht nur die Deutschen, sondern auch die vielen türkischen Bewohner unseres Landes, die durch solche Entgleisungen von Extremisten gern in Sippenhaft genommen werden. Ich kenne viele befreundete Kurden und Türken, die sich dringend eine harte juristische Handhabung gegen diese »Doppelrassisten« wünschten.

Karabulut über Deutsche: »Möge Gott ihren Lebensraum zerstören«

Karabulut veröffentlicht weiter: »Von ihren Händen (den Deutschen, die Red.) fließt immer noch jüdisches Blut. Es hat bislang weltweit kaum ein zweites Volk gegeben, welches Menschen derart verachtet, massakriert und erniedrigt«, wird Karabulut zitiert. »Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von diesem Hundeclan? Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn. Möge Gott ihren Lebensraum zerstören.«

Nun aber kommt die Argumentation der Hamburger Staatsanwaltschaft. Die Behördenvertreter können durch diese und ähnlichen Äußerungen keine Volksverhetzung erkennen. Die angegriffene Gruppe müsse »sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit« herausheben, heißt es in der Begründung, heißt es in der Begründung, die der Jungen Freiheit vorliegt. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung »Deutsche«, da diese sich nicht »als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung« abgrenzen ließen.

Hamburger Staatsanwaltschaft: Deutsche kein »fassbarer Kreis von Menschen«

Deutsche seien laut Staatsanwaltschaft nicht als besondere Gruppe erkennbar: »Bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handelt es sich um die Bevölkerungsmehrheit« und daher nicht um einen »Teil der Bevölkerung«. Auch als Kollektiv seien die Deutschen »nicht beleidigungsfähig«, da es sich bei ihnen nicht »um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen handelt«, heißt es weiter.

Merkel und Lammert interpretieren nebenbei grundgesetzwidrig das deutsche Volk um
Der Staat, die demokratischen Prinzipien und die Definition der Deutschen ergeben sich aus dem Grundgesetz. Angela Merkel aber sagt: »Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt«. Damit beschreibt sie allerdings die Bevölkerung.

Ein Volk ist eine definierte Gruppe von Menschen, während eine Bevölkerung dem Worte nach ein Vorgang ist. Andreas Popp brachte es unlängst in einem Interview mit dem ehemaligen Staatspräsidenten der Tschechischen Republik, Vaclav Klaus, auf den Punkt: »Wasser ist auch etwas anderes, als eine Bewässerung, Arbeit etwas anderes, als eine Bearbeitung und ein Volk eben etwas anderes, als eine Bevölkerung«. Prof. Dr. Alexander Dilger schreibt dazu in freiewelt.net:

Artikel 116 Grundgesetz definiert hingegen Deutsche (die zusammen das deutsche Volk bilden) im Wesentlichen als deutsche Staatsangehörige (zuzüglich bestimmte Flüchtlinge und Vertriebe deutscher Volkszugehörigkeit sowie unter Adolf Hitler Ausgebürgerte), was die Kanzlerin wissen müsste. Der Vorwurf in ihrem Satz davor trifft deshalb auf sie selbst zu, weil sie willkürlich vom Grundgesetz abweicht: „Es gibt keinerlei Rechtfertigung, dass sich kleine Gruppen aus unserer Gesellschaft anmaßen zu definieren, wer das Volk ist.

Norbert Lammert irrt ebenfalls, wenn er meint (siehe »Wer sind wir?«): »Die deutsche Staatsangehörigkeit stehe nach geltendem Recht voll und ausschließlich zur Disposition der demokratischen Mehrheit«. Nein, in gewissen Grenzen und für Grenzfälle kann der Gesetzgeber hier entscheiden, aber nicht »voll« und völlig willkürlich, indem er z. B. alle Menschen dieser Erde zu deutschen Staatsbürgern und damit Deutschen erklärt, weil der wesentliche Unterschied zwischen Menschen- und Bürgerrechten von vielen nicht mehr verstanden wird. Regierung und Parlament wollen sich offensichtlich tatsächlich ihr Volk wählen, statt sich vom Volk wählen zu lassen, was undemokratisch und verfassungswidrig ist.«

Kann es da noch verwundern, wenn man die Deutschen als Köter-Rasse bezeichnen kann, ohne dass rechtlich etwas passiert. Aber letztlich laufen ja sogar gewählte Politiker hinter Transparenten her, auf denen steht: »Deutschland Du mieses Stück Scheiße«.

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Echt Wütend
Echt Wütend

es ist ein Skandal das er ungeschoren davon kommt denn ich wurde Angeklagt wegen Volksverhetzung (Verhandlung im April 2017)durch einen post wo ich das Wort ein Kameltreiber benutzte. Soviel dazu Gerechtigkeit im angeblichen Demokratischen Land

Wolfgang Eberle
Wolfgang Eberle

Kann mir eigentlich nur vorstellen, dass sich einige „Deutsche“, ob Richter, Politiker, sonstige Justiziäre, Journalisten, etc. aufgrund ihres Verhaltens wie Köter vorkommen und ihr persönliches Verhalten bewusst, oder unbewusst auf das Volk übertragen. In jedem Fall haben diese „Köter“ dann nichts mehr in ihrem Beruf zu suchen!

Wolfgang Ebel
Wolfgang Ebel

was würde wohl passieren wennein Deutscher in Anlehnung an das Schmähgedicht von Böhmermann inder Türkei ähnliches von den Türken pauschal publizieren würde ? Wenn er es denn überleben würde, so dürfte er wohl jahrelang unter übelsten Haftbedingungen darüber nachdenken was er falsches gesagt hat.

Werner Hunter
Werner Hunter

Die „Staatsanwaltschaft“ wird ständig als unabhängig dargestellt, obwohl das nach geltendem Recht Blödsinn ist. Nach diesem Recht ist die Staatsanwaltschaft dem Innenministerium weisungsgebunden. Wer da schwätzt, ist eigentlich das Innenministerium und nicht die Staatsanwaltschaft. Außerdem gibt es laut Bundesverfassungsgericht seit 1956 kein gültiges Wahlrecht. Ohne Wahlrecht keine Wahl. Also hat seit 1956 niemand gewählt und niemand ist seitdem gewählt worden. Deshalb hat auch niemand Minister ernennen können. Niemand hat Kanzler ernennen können und niemand hat Bimbespräsidenten ernennen können. Daraus folgt, das sind alles insgesamt ungewählte Privatpersonen und gehören auch so behandelt. Auge um Auge, Zahn um Zahn. Längst überfällig.

LeChiffre
LeChiffre

“Es hat bislang weltweit kaum ein zweites Volk gegeben, welches Menschen derart verachtet, massakriert und erniedrigt«
Das Wörtchen “kaum“ beinhaltet; daß da doch noch was war.
Dann werfe ich doch mal mein körpereigenes Rechenzentrum an. Da wären:
Sklavenhändler (nur weil die Menschen schwarze Haut hatten)
Kinderhändler (Pizzagate)
Säugling-Ritualmorde
Morgentauplan
Deutschenhasser (sogar das Wort ‚Deutscher‘ gilt als Schimpfwort)
Na…….. das fällt bei mir alles unter das Volk Rumpelstilzchen oder auch Völkermade (lt. Mein Kampf) genannt. Noch Fragen ?

jojoha
jojoha

Den Richter samt Staatsanwalt und dem drecks Türken sofort liquidieren.Dann geben diese Volksverräter kein Fehlurteil mehr ab und dieses türkische Stück Scheiße kann sich nie mehr negativ über irgend Jemanden äußern.

kritischer Leser
kritischer Leser

Na dann werde ich mir meinen Verräterdreieck beim Kümmeltürken, mir leckerer Zigeunersoße schmecken lassen. Solange ich vor Niggern und Bimbos noch schauen kann.

Mal ernsthaft…uns als Köterrasse bezeichnen lassen, von einem Türken und das soll gesetzlich ok sein? Jetzt ist Schluss…

…ab sofort scheiß ich auf politisch korrekt. Wenn diese dreckigen Kanacken uns hier so verarschen können, werde ich zum nächsten Adolf.

Jürgen
Jürgen

Karabulut veröffentlicht weiter: »Von ihren Händen (den Deutschen, die Red.) fließt immer noch jüdisches Blut. Es hat bislang weltweit kaum ein zweites Volk gegeben, welches Menschen derart verachtet, massakriert und erniedrigt«, wird Karabulut zitiert. Hey Türke, erst mal den Dreck vor der eigenen Haustüre wegkehren. Keine Eier in der Hose und immer schön abstreiten, mehr könnt ihr feiges Pack nicht. Der Völkermord an den Armeniern war einer der ersten systematischen Genozide des 20. Jahrhunderts.Bei Massakern und Todesmärschen, die im Wesentlichen in den Jahren 1915 und 1916 stattfanden, kamen je nach Schätzung zwischen 300.000 und mehr als 1,5 Millionen Menschen zu… Weiterlesen »

Micheline
Micheline

Dieser Türke hat sich den Namen Köterrasse nicht selbst ausgedacht.
Dieser schöne Nickname für uns geht in deren Kreisen herum.
Och, lieber Hund als Türke. Gell?

Tobi
Tobi

Nur am Rande: „Köter“ beissen. Dazu sind die Deutschen nach Umerziehung „Frankfurter Schule“ und „Entmannung via Emanzipation“ unfähig. Insoweit völlig daneben, aber es bleibt Hetze und Rassismus (es wird mit zweierlei Maß gemessen, die wirklich schlimmen Rassisten sind allgemein bekannt…. auch wenn die Presse und Co meinen das durch Dauerwiederholung totschlagen zu können. Das funktioniert nicht, auch wenn es manchmal so Aussieht (die Gedanken sind jedenfalls derzeit noch frei). Und täusche sich Niemand im Ausgleich der Natur: die Natur will immer Gleichgewicht. Ein Naturgesetz.

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