Deutschland

STASI-Methoden: Merkel-Regime will Bürger zu elektronischen Personalausweis zwingen

STASI-Methoden: Merkel-Regime will Bürger zu elektronischen Personalausweis zwingen 7
Wenn nicht mal die Werbung von Innenminister Thomas de Maiziere hilft, werden die Bürger gezwungen, die Onlinefunktion des Ausweises freizuschalten

Unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit errichten Sicherheitsdienste im Auftrag des Merkel-Regimes gerade den totalen Überwachungsstaat. Neues Objekt der Begierde sind die biometrischen Daten der Bürger auf Personalausweisen und Pässen. Eine neue Gesetzesinitiative soll Geheimdiensten den vollen Zugriff auf die Daten erlauben.

Von Ralf Wurzbacher

Wo Freiwilligkeit nicht zum Ziel führt, muss es Zwang richten. Weil der digitale Personalausweis auch sieben Jahre nach seiner Einführung immer noch massenhaft als piefiges Identitätspapier und sonst nichts genutzt wird, legt die Bundesregierung dem Volk die Daumenschrauben an. Damit die Bürger mit ihrem ID-Kärtchen gefälligst auch einkaufen und ihre »Behördengänge« am heimischen PC erledigen, soll die entsprechende Onlinefunktion (eID) künftig »automatisch und dauerhaft« freigeschaltet werden. So sieht es das »Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises« vor, das im März vom Kabinett beschlossen wurde. Gegen das Vorhaben machen jetzt die Opposition und Datenschützer Front.

Bislang hat man bei der Antragsstellung die Wahl, seinen Ausweis internetfähig zu machen oder nicht. Die meisten gewinnen dem jedoch nichts ab. Nach Angaben des Bundesverwaltungsamts (BVA) hat nur ein Drittel der rund 51 Millionen Inhaber des neuen Personalausweises das Zusatztool aktiviert. Viel dürftiger noch erscheint die Bilanz angesichts der Zahl derer, die die Technologie tatsächlich nutzen können. Für den Einsatz am eigenen Bildschirm bedarf es nämlich eines speziellen Lesewerkzeuges, das zwischen 20 und 90 Euro kostet. Wie die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, Anfang März im Parlament erklärte, wären nur rund fünf Prozent der an eID Angeschlossenen im Besitz eines solchen Geräts. Das emtspricht etwa 850.000 Menschen.

Laut Gesetzentwurf der Koalition wäre eine »Ausschaltung« der eID-Funktion sowohl bei der Aushändigung des Ausweises als auch nachträglich »künftig nicht mehr möglich«. Dies bedeute eine »erhebliche Erleichterung« für »Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die beteiligten Unternehmen und Behörden«, behauptet die Regierung. Eine Pflicht zum E-Governing oder E-Kommerz wäre die Neuerung zwar nicht, aber ein großer Schritt auf dem Weg dorthin getan. Zum Vergleich: Banken und Sparkassen verlangen heute schon Gebühren dafür, Kontoauszüge aus dem Automaten zu ziehen, während beim Onlinebanking keine Kosten dafür entstehen. Entsprechend könnte »persönlicher« Behördenkontakt künftig nur noch mit Aufpreis zu haben sein.

Vermeintliche »Sparzwänge« und eine »schlanke Verwaltung« sind das eine, hinzu kommen erhebliche datenschutzrechtliche Einwände. Für den »Chaos Computer Club« (CCC) ist es »nur eine Frage der Zeit«, bis der Chip geknackt, das Lesegerät ferngesteuert oder die PIN gestohlen wird. Aus Anlass einer mit dem Thema befassten Sitzung des Innenausschusses am Montag empfahl der Verein in einer Stellungnahme, den Personalausweis nicht länger als nötig auslesen zu lassen, »um Relay-Angriffe zu erschweren«. Die Bürger müssten auf den Meldeämtern »ehrlich über Risiken« aufgeklärt werden, denn biometrische Verfahren und die eingesetzten Funkchips (RFID) böten »mannigfaltige Möglichkeiten zur Überwachung von Menschen«.

Auch die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern sehen die Pläne mit großer Sorge. Damit würden »das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Bürger übergangen und datenschutzsichernde Standards unterlaufen«, heißt es in einer einstimmig angenommenen Erklärung. Mit Schärfe reagierten die Experten auf eine Passage der Gesetzesvorlage, nach der von 2021 an neben den Polizeien von Bund und Ländern die Inlandsgeheimdienste sowie der Bundesnachrichtendienst (BND) und der Militärische Abschirmdienst (MAD) Zugriff auf die elektronisch gespeicherten Passfotos der Bürger erhalten sollen. Dies »wird abgelehnt, die bisherige Rechtslage ist völlig ausreichend«, befanden die Datenschutzbeauftragten. Der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz klagte über einen »bürgerrechtsfeindlichen Hammer«. Das sei nichts anderes als »der offene Einstieg in eine bundesweite biometrische Bilddatenbank aller Bundesbürger«.

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vasile
vasile

Gut ob gezwungen oder nicht, ein andere Ausweis gibt es nicht mehr aber ich habe es und finde es praktisch weil er klein ist und man kann er tarnen mit spezielle Folie damit die Strahlung nicht die Daten lesen können. Aber als Format und Inhalte gibt es die alte Version nicht mehr also was kann man dagegen machen ? Ohne Ausweis bekommt man nichts, also man soll das Geld raus von bank und auswandern wenn man nicht mehr in der Lage ist sein Land zurück zu erobern wie zur Zeit Deutschland nicht mehr Deutschen gehört… anstatt auf die Strasse zu… Weiterlesen »

Wolfgang Ebel
Wolfgang Ebel

Chapeau . . . . . völlig richtig erkannt Herr Joerke. Seit dem Zusammenbruch des 3. Reiches wurden und werden wir systematisch belogen und betrogen. Dies darf man in Deutschland dank Merkels pathologischem Kontrollzwang nicht mal behaupten. Einen traurigen Höhepunkt erreichte man bereits beim Nürnberger Prozess. Es mussten im Nachhinein Gesetze “ verabschiedet “ werden, welche diesen überhaupt ermöglichten. Alle berechtigten und beweisbaren Fakten z.B. über den Stand der Deutschen Bewaffnung im Gegensatz zu den späteren Gegnern wurden unterschlagen ebenso wie die jüdischen Kriegserklärungen vor 1933 und die mehr als zweifelhaften Aktionen der Kriegstreiber Roosevelt und Churchill beispielsweise. Kretins wie… Weiterlesen »

Peter Frizsche
Peter Frizsche

Buch „der linksstaat „lesen. !

Sigurd Hammerfest
Sigurd Hammerfest

Je schneller die Ueberwachung durchgesetzt wird desto besser.
Dadurch zerfaellt das zionistische antinatuerliche Skalvensystem um so schneller. Die Ueberheblichkeit dieser kranken Seelen fuehrt zu ihrer eigenen Selbstzerstoerung.
Bedauerlicherweise geht das ohne Leid nicht ab.

kerstin
kerstin

Konrad —– –mir ist egal ob einer meint mich auslachen zu müssen( da setze ich mich drauf ) -jeder Jogurt hat mehr Kultur -sie scheinen ja der Herrscher des Planeten zu sein der alle als dumm ansieht oder auslacht, ich wünsche ihnen von ganzen Herzen -GUTE BESSERUNG !!!!!

Harald Joerke
Harald Joerke

Was wäre Deutschland ohne seine obrigkeitshörigen Michel? Seit dem Mauerfall wird die arbeitende Bevölkerung am Nasenring durch den Steuer-und Abgabenkakao gezogen; systematisch auf die Altersarmut dressiert und kriegt jetzt noch die Quittung für eine verfehlte Migrationspolitik. Dies wird spürbar an einer sich immer mehr aufblähenden Asyl- und Integrationsindustrie, kaum noch bezahlbarem Wohnraum, zunehmender Gewaltverbrechen; einer immer weiter wuchernden Schar öffentlicher Bediensteter und latent zunehmender Staatsverschulduing trotz steuerlicher Rekordeinnahmen. Statt den Normalbürger in Ruhe zu lassen, wird soll er nun mit allem möglichen Abschaum zusammen in einer Zentraldatei erfasst werden; wenn es denn sein muss, vielleicht auch noch mit „Bewegungsprofil“ (denn… Weiterlesen »

Peterramone
Peterramone

Sehr gut geschrieben. Diese Verantwortlichen werden bald zur Rechenschaft gezogen, verzweifelt wird in den Systemmedien gegen diese Situation gekämpft, in dem bei Lanz solche Systemhuren wie Hajo Schumacher und Theo Koll auftreten, um die Gegner unseres herrschenden Systems zu verunglimpfen und als blöd abzustempeln. Die Rache wird unerbittlich sein

WINSTON
WINSTON

der überwachungsstaat ist schon längst realität, 1984
autobahnen, bald auch bundesstraßen kennzeichen erfaßung (tollcollekt)
in 2016 13 millionen handy standort überwachungen
weiterer abbau unserer bürgerrechte, erst sicherheitslage dramatisch verschärfen, gut gemacht, der bürger nun selbst ruft nach dem starken staate .durch pervide massenmanipulation, will man den musterbürger erziehen, totalüberwachung ist das ziel wohl wissend der kommenden katastrophen.

KonradVogel
KonradVogel

Sunny es gibt auch keine die Denken Können! und wenn können das nur 10% der der Der deutschen lach weg , wenn ich so mansch einen lese weis ich genau war rum deutsche Politiker mit Deutschen machen können was sie wollen! Merkel hat schon recht das Volk ist dumm wie sie mal sagte

Der Erwachte
Der Erwachte

Das sagt einer, der in jedem Satz drei Fehler hat…???

Bert Brech
Bert Brech

Passt gut zu den Abschaffungsplaenen des Bargeldes.
Wenn die Kreditkarte dann auch noch mit dem Perso gekoppelt wird, ist wieder ein feuchter JUDENTRAUM wahrgeworden.

Sahia
Sahia

Man muß wieder als Mensch anerkannt werden und nicht wie der Personalausweis aussagt eine Sache, ein Personal sein. Als Sache und nicht als Mensch kann einem natürlich alles entzogen werden und das ist, was schon immer in der BRD vollzogen wurde. Im Personalausweis steht Name und nicht Familienname , die Staatsangehörigkeit lautet dort DEUTSCH. Ich kenn keine Land das DEUTSCH heisst. Wir sind ganz schön verar—- worden Wir sind versklavt und diie können mit uns umgehen wie sie wollen , wir sind nur entrechtet als Sache. Wir brauchen eine Staatszugehörigkeit und eine Anerkennung als Mensch, dann kann mit uns nicht… Weiterlesen »

KonradVogel
KonradVogel

Sahia Im DDR Ausweis Stand Staatsangehörigkeit Deutsch und Nicht Personalausweis ! Aber das Könnt ihr Jungen ja nicht wissen!

Florinda
Florinda

Das Ausweisdokument der DDR hieß „Personalausweis für Bürger der Deutschen Demokratischen Republik“ und es stand keine Staatsangehörigkeit drin.

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