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Aufgedeckt: Kahanes Netz-Stasi mit neuem Namen aktiv – und illegaler Steuerfinanzierung

Aufgedeckt: Kahanes Netz-Stasi mit neuem Namen aktiv – und illegaler Steuerfinanzierung 1
Der Inquisitor und seine willige Zofe: Reichsjustizminister Heiko Maas (SPD) und Ex-STASI-IM Anetta Kahane

Diktaturen erkennt man unter anderem daran, dass der Staat Zeitungen, Sender und Demonstrationen steuert und beherrscht. Zogen einst die SED-Mitglieder und FDJ-Blauhemden jubelnd an Erich Honecker vorbei, huldigen nun bezahlte Claqueure einer von links beeinflussten Politik der etablierten Parteien. Wie der „Antifaschismus“ der DDR, so ist auch heute der „Kampf gegen Rechts“ längst zur Phrase verkommen, um Opposition zu stigmatisieren. Die Entwicklung ist nicht nur bedenklich, sondern auch illegal.

„Der Staat darf Steuergelder nicht einsetzen, um gezielt die Willensbildung des Volkes für oder gegen eine bestimmte Partei zu beeinflussen“, erklärt Prof. Dietrich Murswiek gegenüber dem Portal JouWatch. Der renommierte Staatsrechtler geht noch weiter: „Dies darf der Staat auch nicht dadurch, dass er das nicht unmittelbar selbst tut, durch die eigenen Ministerien, sondern indem er Steuergelder an private Organisationen gibt, die dann diese Aufgabe übernehmen.“

Keine Chancengleichheit für die AfD

Bezuschussung der vielen vermeintlichen „Demokratievereine“ ist demnach spätestens dann illegal, wenn diese gegen eine Partei agieren und agitieren. Schließlich garantiert der Art. 21 des Grundgesetzes Chancengleichheit der Parteien. Folglich kann man die Amadeu-Antonio-Stiftung der Anetta Kahane als ein illegales Konstrukt bezeichnen, lebt dieser Verein doch im erhebliche Ausmaß von Steuergeldern.

Auf ihrer neuen Internetseite, Belltower, stellt denn auch die AfD einen Schwerpunkt dar. Wechselweise mit dieser werden tatsächliche Nazis behandelt. Der offenbar gewünschte Effekt: Der Unterschied zur AfD soll verwischt und diese auf eine Ebene mit Extremisten gehoben werden.

Der Fluss des Geldes

Das ist aber nur ein kleiner Teil der Diffamierungskampagne. Weil die AfD in Einzelfällen von Sozialleistungsempfängern als Gegenleistung gemeinnützige Arbeit verlangen will, wird ihr von Belltower angedichtet, sie träte für Zwangsarbeit ein. Mit „Zwangsarbeit“ soll die AfD in die Nähe der NS-Diktatur gerückt werden. Warum sich die SPD nicht das gleiche Schicksal erarbeitet, deren ehemaliger Vorsitzender Franz Müntefering einst erklärte, wer nicht arbeite, solle auch nicht essen, bleibt eher unklar.

Doch wie kommt man zu öffentlichem Geld? Zum Teil wird diese Frage durch eine Geschichte beantwortet, die im Jahr 2010 begann: Als der damalige Bundesbanker Thilo Sarrazin sich über Kopftuchmädchen ausließ und klarmachte, dass diese Gruppe unter den Migranten Türken und Araber seien, wandte sich „Türkische Bund in Berlin-Brandenburg“ (TBB) an den Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen.

„Wir und die“ als Nachweis des Rassismus

Für das Verfahren Nr. 48/2010 gab das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ im Dezember 2011 ein 18-seitiges Gutachten ab. Das Institut kam in dem Gutachten zu dem Schluss, Sarrazin offenbare seinen Rassismus durch Sprachfiguren wie „Wir“ und die „Anderen“:

„Sarrazin unterteilt die Bevölkerung in den einschlägigen Passagen des Interviews nach dem Muster ›Wir‹ und die ›Anderen‹. (›Wir müssen uns einmal die unterschiedlichen ›Migrantengruppen‹ anschauen.‹)“

Auch der Amadeu-Antonio-Stiftung gilt die Verwendung von „wir“ und „die“ als Nachweises der Hetze gegen „Flüchtlinge“. Kein Wunder: Gehört doch die Kahane Stiftung dem Verein „Deutschen Institut für Menschenrechte“ doch genauso als Mitglied an, wie Action Courage.

UN geht mit Hilfe des Bundestages gegen Sarrazin vor

Der Antirassismus-Ausschuss der UN kam zu dem Schluss, Deutschland habe seine Bevölkerung unzureichend gegen rassistische Diskriminierung geschützt.

Das Institut für Menschenrechte wird vollständig aus dem Haushalt des Deutschen Bundestages finanziert. Die etablierte Politik finanziert damit direkt oder indirekt ein ganzes Netzwerk, um Kritik an einer entgrenzten Migrationspolitik zu bekämpfen. Von der Willensbildung des Volkes zur Volkserziehung.

Für die beiden vorgenannten Mitglieder des „Instituts“ sowie den Beschwerdeführer TBB bzw. dessen übergeordneten Verband hat sich die Klage gegen Sarrazin gelohnt, wie die Aufstellung über die Zuschüsse zeigt, die auf eine Auskunft des Bundesfamilienministeriums uns gegenüber zurückgeht:

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„Kampf gegen Rechts“ lohnt sich: Förderung Amadeu Antonio Stiftung und anderer alleine durch das Bundesfamilienministerium im Rahmes des Programms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ (Tabelle: JouWatch)

In der Liste findet sich auch der Bundesverband Mobile Beratung, deren Kooperationspartner die Amadeu Antonio Stiftung ist.

Berlin kämpft gegen Rechts

Aber auch aus den Bundesländern erhält die Anti-Sarrazin-Koalition, die mittlerweile eher als Anti-AfD-Kampfverband verstanden werden muss, Steuergeld:

Über 871 000 Euro brachte der Steuerzahler allein in Berlin zwischen 2013 und 2015 für den TBB auf. Knapp eine Dreiviertelmillion Euro (739 278 Euro) zahlte die öffentliche Hand der Bundeshauptstadt der Aktion Courage. Seit 2012 erhält die Amadeu-Antonio-Stiftung alljährlich vom Land Berlin (und somit auch den Bundesländern, die zugunsten Berlins in den Länderfinanzausgleich einzahlen) 14 600 Euro.

Insgesamt gibt das Land Berlin im Jahr 2017 für den Kampf gegen Rechts 3,3 Millionen Euro aus. Davon erhält die Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus Berlin (mbr) 675 000 Euro. Der Trägerverein des mbr ist der „Verein für demokratische Kultur“ (VdK). Fast unnötig zu sagen: Auch dieser Verein ist ein Kooperationspartner der Amadeu-Antonio-Stiftung. Und auch dieser liefert – für die etablierte Politik und gegen die AfD. Pünktlich vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus erschien die Broschüre „Antritt von Rechts“, die vor allem die AfD auf´s Korn nahm. Vom Steuergeldregen des überschuldeten Berlin profitieren um die 50 Organisationen. Alle genauso antifaschistisch, wie die Berliner Mauer einst auch einen „antifaschistischen Schutzwall“ darstellte.

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Zum Heulen
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Demnächst werden die Regimegegner abgeholt und weggesperrt, DDR lässt Grüßen !! Man baut eifrig Gefängniszellen für mehrere Personen, bequem und schön verwanzt. Wenn keine mehr frei ist geht’s ab in die Klatsche. Eine rosige Zukunft im schönen Deutschland.

Bert Brech
Bert Brech

In einer Staatssimulation, in welcher die Gesetze nicht das Papier wert sind auf denen sie geschrieben stehen, sollten alle denkenden Insassen von sich aus jegliche „Abgrenzungsambitionen“ zu anderen Regimekritikern bzw. Organisationen, egal aus welcher „Ecke“, hinten anstellen.

Der Feind ist der „erste juedische Staat auf deutschem Boden“ – DEN gilt es zu ueberwinden!

asisi1
asisi1

die beiden könnten doch zusammen in der Geisterbahn arbeiten!!!

Baldur
Baldur

Diese deuschfeindliche Giftsprühende Kahane aus der jüdische Gemeinde in Berlin, ist ein Abgrund an Bösartigkeit! Siehe „Der Ruf – „Anetta Kahane und die „Antonio Amadeo Stiftung!“ Ein gigantisches Netzwerk gegen unser Land !

clausdieterhartmannc
clausdieterhartmannc

1994 wurde dies alles wieder mit der Rekrutierung der MFS und SED wieder Einstellung und durch die Medien mit such anzeigen nach den gebrandmarkten und verstoßenen ins Leben gerufen. Damals lachten sie alle mich aus wo ich gesagt habe die Nachkriegs Geschichte wiederholt sich. Damals wurden auch NS Verbrecher unter dem Deckmantel Ich Wuste nichts, habe nichts gesehen und gehört wieder ins Reich zur wieder Aufbauarbeiten in die Führung übernommen. So auch 1994 in Frühjahr wurden die Genossen und Genossinnen mit Ariel rein gewaschen. Das Ergebnis haben wir den Faschismus an der Spitze der CDU und CSU. ICH dulde keinen… Weiterlesen »

meckerpaul
meckerpaul

Zwei Verräter und bleidiger die Recht beugen, aufrechte Menschen verleugnen und bedrohen.
Da werken die „Demokraten“ mit den Linksfaschisten Hand in Hand und freuen sich das das Deutsche Volk bald vernichtet ist.
Diese Verbrecher sollte man einsperren und die Steuergelder dem deutschen Steuerzahler zurückgeben.
Der Maulkorb erlass für Andersdenkende ist schon da. Nunwarten wir nur noch auf die neu eröffneten Lager für die nicht mitmachende Bevölkerung.
War alles schon mal da. Und Sarazin hat Recht mit dem was er sagt. Das Deutsche Volk schaft sich ab.

Ottjen Aldag
Ottjen Aldag

Warum hat denn noch niemand diese Dame Kahane und ihren Verein bei der Steuerfahndung /Staatsanwaltschaft angezeigt. Dieses ist doch wohl schon längst überfällig?

Merkeldeutschlandkritiker
Merkeldeutschlandkritiker

Ja, der „Wind of Change “ der ehem. DDR hat sich gedreht. Wir haben längst DDR 2.0 . Der normale kritische Bürger, selbst gewiefte Rechtsanwälte, können solche Unpersonen zwar anzeigen- siehe selbst sogar Merkel,(Verfassungsklage gegen sie ) doch sämtliche Bemühungen sind bisher vergeblich, sie verlaufen alle im Sande. Denn, ein politisches System das einen solchen Wahnsinn legitmiert es sogar als rechtens befindet,wird einen Teufel tun sich selbst anzuklagen. In einer sogenannten Demokratie sind Rechtsbrüche von Politiker noch viel schwieriger zu beweisen und Klagen durchzusetzen als in einer Diktatur. Die machen immer so weiter bis das Lügengebäude irgendwann einstürzt oder wenn… Weiterlesen »

Ottjen Aldag
Ottjen Aldag

Warum hat denn noch niemand diese Dame Kahane und ihren Verein bei der Steuerfahndung oder/und Staatsanwaltschaft angezeigt. Sie hat es doch inzwischen vielfach verdient?

Lockez
Lockez

Was ein Titelbild !
Zwei feige Minusmenschen auf einem Schlag, da ist mein Tag schon wieder unter aller Sau ! 🙁
Die Beiden sind ein guter Beweis daß wir in einer BRiD-Diktatur leben, abgesegntet von der EU-Diktatur. Und solche Kreaturen hatte die Menscheit schon mehrmals am Hals !!!

Siegfried
Siegfried

Volk wach‘ endlich auf.
Kahane ist keine Deutsche. Nicht mal Europäerin.
Sie ist eine Volksgenossin von George Soros. Der ist aber kein Amerikaner.

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