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Rechtlosigkeit und Staatsversagen: Die tödliche Verwahrlosung der deutschen Hauptstadt Berlin

Rechtlosigkeit und Staatsversagen: Die tödliche Verwahrlosung der deutschen Hauptstadt Berlin 1

Ein funktionierendes Rechtssystem existiert nicht mehr. Polizei- und Sicherheitsbehörden sind durch Angehörige krimineller Araber-Clans unterwandert. Und auf den Straßen hat der eingewanderte Multikulti-Mob das sagen, der rücksichtslos, brutal und immer öfter auch tödlich agiert. Die deutsche Hauptstadt Berlin versinkt im Chaos. In einigen Stadtteilen ist die öffentliche Ordnung bereits vollständig zusammengebrochen.

Von Alexander Wendt

Es ist leicht, über Berlin zu schreiben. Der Autor geht ein paar Schritte, und ohne, dass er die Situation überstrapazieren müsste, stößt er auf ein Sinnbild. In der Stadt mag das eine oder andere fehlen, verglichen mit anderen Städten. Aber an exemplarischen Stellen existiert ein Reichtum, der notfalls für 100 Jahre Bloggen reicht. Auf dem Bahnsteig der Station Yorckstraße funktioniert der so genannte Fahrkartenentwerter nicht, ein Maschinchen, von dem Nahverkehrskunden in London oder Singapur nur träumen können. Der Service erkennt das Problem, am nächsten Tag klebt ein Achtung Defekt-Aufkleber an dem Stempelautomaten. Wieder zwei Tage später hängt über dem Entwerter ein betriebsseitig angebrachter kondomartiger gelber Müllsack, der anzeigt: hier tut sich so schnell nichts. Sollte der zweite Ticketentwerter auch noch kaputtgehen, wird die S-Bahnstation wahrscheinlich Engelbert Lütke Daldrup unterstellt, dem Chef der Berliner Flughafen GmbH und Verantwortlichen für die unmittelbar bevorstehende Terminankündigung der BER-Eröffnung. Zum Verständnis des S-Bahnhofs Yorckstraße muss noch prototypisch für viele andere Verkehrsorte in Berlin hinzugefügt werden, dass sich Treppen und Durchgänge sehr oft im vollgepissten und vollgeschissenen Zustand befinden, allerdings bei weitem nicht so sehr wie die des U-Bahnhofs Yorckstraße, der sich wegen seiner dunklen dreckigen Wege exzellent zum Kreuztreten eignet.

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Säulen der Gesellschaft, Yorckstraße, Berlin

Mit dieser Art von Flaneurbeobachtungen konnte ein Teilzeitberliner mit Münchenhintergrund bis vor kurzem noch problemlos Seiten füllen. Seit einiger Zeit geht das nicht mehr, das heißt, es geht nicht mehr im Stil des Flaneurs. Die Verwahrlosung Berlins ist tödlich geworden. Vor einigen Wochen erwürgte Ilyas A., ein abgelehnter tschetschenischer Asylbewerber mit langer krimineller Karriere, die Kunsthistorikerin Susanne Fontaine, 60. Seine Beute: 50 Euro und ein Mobiltelefon.

Zum Tatzeitpunkt war Ilyas A. volljährig, ihn schützte also auch der Status eines Minderjährigen nicht vor Abschiebung. Asylberechtigt war er sowieso nie. Die Berliner Behörden gaben Erklärungen ab, wie üblich in solchen Fällen. Bevor er 18 geworden sei, hätten sie ihn nicht außer Landes bringen können (doch, hätten sie, es wäre nur etwas Nachdruck nötig gewesen). Danach hätten sie ihn nicht finden können, um ihm die Ausweisungsverfügung zustellen zu können. Dass abzuschiebende Personen – auch Minderjährige –nach Paragraf 62 des Aufenthaltsgesetzes in Sicherheitshaft genommen werden können, auch gleich nach einer bis 2016 abgesessenen Strafhaft, dafür interessierte sich offenbar keiner in der Verwaltung eines Stadtstaates, dessen rotrotgrüne Regierung sich sowieso generell gegen Abschiebungen ausspricht.

Der Witwer von Susanne Fontaine erzählte kürzlich dem Tagesspiegel, er habe es aus den Medien und nicht von der Polizei erfahren, dass die Leiche seiner Frau nach drei Tagen gefunden wurde (übrigens nicht von der Polizei selbst, die versichert hatte, alles abgesucht zu haben, sondern von einem Spaziergänger, der sich im Gebüsch erleichtern wollte). Der Raubmord geschah im Tiergarten, nur 300 Meter entfernt vom Bahnhof Zoo, also dem Zentrum des alten Westens. Der Tiergartenabschnitt in der Nähe des Hardenbergplatzes gleicht einer Müllhalde, im verwilderten Gestrüpp liegen Drogenspritzen, Unrat, in dem ehemaligen Park kampieren Obdachlose, Leute wie Ilyas A. gehen hier auf Jagd. Nach dem Mord an Susanne Fontaine meldete sich der Wirt des Schleusenkrug, der Gaststätte, in der die Kunsthistorikerin kurz vor ihrer Ermordung mit Freudinnen zusammengesessen hatte, er wies darauf hin, dass er das zuständige Grünflächenamt schon viele Male dringend gebeten hatte, das vermüllte, düstere Gelände wieder in Ordnung zu bringen, weil sich seine Gäste auf dem Weg unwohl und unsicher fühlten. Das Amt antwortete nach dem Mord, dem Wirt stehe es „natürlich frei, seine Meinung öffentlich zu äußern“. Aber die Behörde täte doch schon alles, was sie könnte.

Neben dem großen gibt es noch den so genannten Kleinen Tiergarten in Moabit. Nach Einbruch der Dunkelheit befindet sich die Gegend fest in Hand von Dealern und revierkämpfenden Jungmännergruppen, etliche von ihnen gehören zur Kundschaft des Asylbewerberheims Turmstraße. Zurzeit liegt der Schnitt im Kleinen Tiergarten laut Polizeistatistik bei fünf Körperverletzungen pro Woche und drei Raubüberfällen im Monat. Auf Buchungsplattformen wie Expedia und hotels.com sammeln sich die Hinweise an Berlin-Reisende, dort nachts auf keinen Fall noch einmal rauszugehen. Auch der Alexanderplatz erlebt eine Dauerbesetzung durch Männerrudel, die ihre Territorialkämpfe ausfechten. Gelegentlich gibt es dann größere Meldungen in den Lokalblättern, letztens beispielsweise, als etwa 30 Syrer und Afghanen (aka, Berliner Zeitung: „größere Gruppen“) dort ihren gar nicht mehr so molekularen Bürgerkrieg mit Messern und abgebrochenen Flaschen führten, und ihnen ein 13jähriger Junge, wie die Polizei mitteilte, „zufällig zwischen die Fronten geriet“. In der Nacht vom 1. zum 2. November 2017 sammelten sich an der Potsdamer/Ecke Pallasstraße rund 100 „Jugendliche und Erwachsene“ (BILD Berlin), um Passanten und Autos mit Böllern zu bewerfen. Die Polizei brauchte mehrere Stunden, um zumindest zwei von ihnen – vorübergehend, wie es hieß – festzunehmen. In der deutschen Hauptstadt sind solche Machtdemonstrationen und Clanauftritte inzwischen üblich. So, wie es üblich ist, dass Zuhälter minderjährige Mädchen aus Osteuropa auf dem Babystrich in der Kurfürstenstraße abstellen. Oder so, wie Bewohner vieler Viertel dazu übergegangen sind, ihren Sperrmüll und zuweilen auch Hausmüll auf dem Gehweg zu lagern. Wo Regeln nicht mehr durchgesetzt werden, bilden sich eben neue Regeln heraus.

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Die Bewohner vieler Viertel sind dazu übergegangen ihren Hausmüll einfach auf die Straße zu werfen

Unter diesen Umständen ist es schon fast verwunderlich, wie der Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel mit der Mitteilung überhaupt größere Wellen erzeugen konnte, dass in Berlin „ein funktionierendes Rechtssystem nicht mehr vorhanden ist“. Und zwar unter anderem deshalb. Das wirklich selbst in Berlin einigermaßen heftig debattierte Thema betrifft nämlich nicht die Justiz, sondern die Polizei, genauer, die Tatsache, dass an der Polizeiakademie der Stadt etliche Polizeischüler mit arabischem und türkischen Hintergrund lernen, von denen einige aus dem Umfeld krimineller Großfamilien stammen sollen. Bekannt wurde das ganze, weil ein Ausbilder sich beklagte, die angehenden Beamten würden sich im Klassenraum wie Straßengangster aufführen. Um das zu belegen, fertigte er heimlich einen Tonmitschnitt an. Polizeipräsident Klaus Kandt erklärte daraufhin, es sei die Aufgabe der Akademie, „die Auszubildenden so zu sozialisieren, dass sie diszipliniert, höflich und wertschätzend miteinander umgehen.“ Um Zuge der Berichterstattung erfuhren die Bürger außerdem, dass es für Polizeischüler auch einen Nachhilfeunterricht in Deutsch gebe, außerdem eine verpflichtende Deutschprüfung am Ende der Ausbildung.

Eine Polizeiakademie als Sozialisierungsanstalt für junge Männer, die Nachprüfung ganz zum Schluss, ob sie überhaupt so weit Deutsch beherrschen, um vorher der Waffenkunde- und Rechtsausbildung gefolgt sein zu können – das überraschte selbst den einen oder anderen Berliner, der den BVB-Song „Ist mir egal“ längst verinnerlicht hat. Bei dem Liedchen handelt es sich übrigens um eine Art inoffizielle Berlin-Hymne.

Es gibt die Stadt, und es gibt den politischen Apparat. Nirgendwo anders in Deutschland funktioniert die Trennung der beiden Sphären so perfekt. Berlins Justizminister Dirk Behrendt, Grüne, zeigte Mitte Oktober, dass ihn ein paar Mord- und Straßenkampfnachrichten nicht aus der Spur können, und gab auf seiner Webseite einen Terminhinweis auf die Veranstaltung „Auf nach Casablanca – Lebensrealitäten transgeschlechtlicher Menschen zwischen 1945 und 1980“. Monika Herrmann, ebenfalls Grüne und Bezirksbürgermeisterin von Kreuzberg-Friedrichshain, überraschte mit der Vorstellung einer App, die es möglich macht, als sexistisch empfundene Werbung im öffentlichen Raum an ein Art Flensburg-Amt für Hautsünder zu melden. Sawsan Chebli, Berliner Staatssekretärin für Internationales, teilte kürzlich Jan Böhmermann im Fernsehen mit, sie halte den Regierenden Bürgermeister Michael Müller für einen „coolen Typen“. Im übrigen sind sich die Koalitionspartner der Stadtregierung einig, dass es auf keinen Fall ständige Videoüberwachung im Tiergarten und anderswo geben soll. Schließlich geht es dort nicht um sexistische Plakate. Außerdem pocht der Senat zur Vermeidung von Koalitionsstreitigkeiten nicht auf Abschiebungen krimineller Asylbewerber, sondern „setzt auf freiwillige Rückkehr“. „Auf nach Casablanca“ gilt eben nur auf freiwilliger Basis, und, siehe oben, ohnehin nur für Lebensrealitäten bis 1980. Über alldem schwebt die Ermahnung der Lokalpolitiker an irgendwie alle (also auch Ilyas A.), bunt und weltoffen zu bleiben.

Für derartige Fälle – dass nämlich eine Landesregierung nicht in der Lage und vor allem nicht willens ist, die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten, wurden eigentlich die Notstandsgesetze erfunden, zumindest ihre Abschnitte Innerer Notstand und Naturkatastrophen, die perfekt passen, da es sich im Fall Berlins um eine Mischung aus beidem handelt. Die Bundesregierung könnte zumindest die in der Regel anderswo sozialisierte Bundespolizei in den Kleinen Tiergarten schicken, der Bundesinnenminister könnte die Abschiebung abgelehnte Asylbewerber nach Paragraf 58a Aufenthaltsgesetzan sich ziehen, wenn sich Landesbehörden nicht aufraffen. Auch das passiert selbstredend nicht.

Rechtlosigkeit und Staatsversagen: Die tödliche Verwahrlosung der deutschen Hauptstadt Berlin 4 Es ist faszinierend zu sehen, wie Angela Merkel und ihre Bediensteten über einen Marshallplan für Afrika nachdenken – unter anderem – während die zuständigen staatlichen Stellen nicht einmal kleinste Areale sicherheitstechnisch in den Griff bekommen, die selbst unter Umständen des Berliner Baustellenumfahrungsverkehrs nur 30 Autominuten vom Kanzlerinnenschreibtisch entfernt liegen.

In der heimeligen Hauptstadt kleben in diesem Herbst viele Plakate, finanziert vom Bundesfamilienministerium, entworfen von Scholz & Friends, die Bürger im Kumpelton auffordern, bei der Demokratie mitzumachen und überhaupt gemeinwesenstabilisierend tätig zu werden. An Litfaßsäulen heißt es etwa: „Dies ist keine Säule der Gesellschaft. Aber du kannst eine sein“. Da Justizsenator, Polizeipräsident und Grünflächenamt in Berlin keine sein wollen, musst du sogar. Sollte ich als Neuberliner irgendwann zu diesem Säulendienst eingezogen werden, gebe ich einen leicht veränderten Satz von Karl Kraus zu Protokoll: „Von einer zivilisierten Stadt erwarte ich öffentliche Sicherheit, saubere Bahnhöfe, gute Straßen und kompetente Beamte. Bunt und weltoffen bin ich selbst.“

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Rainer 2
Rainer 2

Ach, diese Frau Chebli mit ihren bestens integrierten Eltern, die seit Jahrzehnten hier lebend, kaum Deutsch verstehen und kaum lesen und schreiben können. Als ein ehemaliger Botschafter ihre vermeintliche Schönheit lobte, fand sie das also total sexistisch. Einen Regierenden Bürgenrmeister aber als „coolen Typeen“ bezeichnen ist demnach ok. Klar, ist ja ihr Parteifreund. Warum lässt sich dieser angeblich so coole und furchtlose Tap dann eigentlich in einem 325 000€ teuren gepanzertem Daimler herum kurschieren?

Sigurd Hammerfest
Sigurd Hammerfest

Auf BRD-Boden gibt es keine deutsche Regierung. Vorhanden ist ein ausländisches Besatzungssystem. Es gibt keine deutsche Polizei. Ausländer hätten in einer deutschen Polizei nichts zu suchen. Es gibt nur ein Privatunternehmen der Marke „Polizei“, die sich Rechte auf dem Boden des Deutschen Reiches anmaßt. Da es ein Privatunternehmen ist, kann es jeden Dahergelaufenen einstellen, egal welchen Intelligenz-Quotient der hat. Privatunternehmen sind auch die Gerichte auf dem Boden des Deutschen Reiches. Daher können sie jegliches privates „Urteil“ fällen. Das „System“ läßt sich nur ändern, wenn sich das Bewußtsein derjenigen ändert, die Deutsche sein wollen. Jeder muß bei sich selbst anfangen. Anders… Weiterlesen »

Cora
Cora

Das Problem muss an der Wurzel gepackt werden: es ist die mörderische Demokratten-Plage, der der Garaus gemacht werden muss, bevor die Migratten-Plage überhaupt angegangen werden kann.

Es sind Demokratten, die den Dreck dieser Welt zu endlosen Millionen in unsere Heimat locken als unsere Mörder mit dem Versprechen auf fette Beute – sie gilt es, so schnell wie möglich zu liquidieren.

Meckertante
Meckertante

Scheiß – Dreck- Asylanten!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
r a u s h i e r !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Werner Kämtner
Werner Kämtner

@ Sahia,
Es wiederholt sich alles wieder. In den zwanzigern Jahren, war Berlin die verkommenste Stadt von der
ganzen Welt. Es war Sodom und Gomorra pur. Unsere Leuchten haben es wieder soweit gebracht
Ich habe Euch geschrieben vor der Wahl “ ihr müsst eine total neue Regierung wählen “ aber es hat ja keine Interesse gefunden. MfG .

merkel.muss.weg.sofort
merkel.muss.weg.sofort

Berlin ist sexy, dreckig, versschwulchtelt, drogenabhängig und kriminell.

Es ist das Berlin der linksdrehenden Bazillen.

Es ist das Berlin von Willy.

Ich denke mal laut: Adolf hätte den Saustall in wenigen Tagen ausgemistet.

Dietmar Wolf
Dietmar Wolf

Beim Kanzler Adolf Hitler waeren asoziale Elemente dieses Schlages dazu angehalten worden, ihren Scheissdreck unter Aufsicht der Schutzpolizei sofort zu entsorgen. Fuer unbelehrbare Wiederholungstaeter und Nestbeschmutzer gab es damals auch noch geeignetere Moeglichkeiten, denen zivilisierte Umgangsformen einzutrichtern! Einen 100-prozentigen Erfolg erbrachte immer das Reinigen der Stassen mit Zahnbuersten, unter freundlicher Zusprache der Polizei oder SA.

roughrider
roughrider

Da wird aktuell in DE und EU in den Medien die neue Strategie der NATO gelobt und diese Aufrüstung begründet, mit den Worten, dies sei notwendig, da Russland aggressiv vorgehen würde.
Ich bin davon überzeugt, daß der agressive Part bei den USA, EU und Deutschland gegeben ist und nicht in Rußland, aber hierzulande verblödet ja alles und kann sich keine eigene Meinung mehr bilden

Colonel F. Brikxs
Colonel F. Brikxs

Buahahaha, die Neger sehen erhobene Zeigefinger des Rechtsstaates,,eines kaputten Rechtsstaates, wo nur einer das Recht hat – der Täter und Verbrecher, geschützt durch eben diesen Staat. Was sollen also die Invasoren machen, ausser Lachem ??

LeChiffre
LeChiffre

Es freut mich aber doch daß auf dem Foto die Rolle Dachpappe wenigstems mit erhobenem Zeigefinger ermahnt wird : „Du böses Bubi, wehe dir wenn du das noch ein paar mal machst .“
Das war ironisch gemeint.
Was macht eigentlich der Mohr ganz links auf dem Foto mit seinem rechten Arm ? – pfui Teufel, das ist total Autobahn, geht ga‘ nich‘.

Kai Beni
Kai Beni

es kann sehr heiß werden und was machen wir dann?
D. wird auch ohne Rezession ihre Wirtschaftskraft verlieren und es scheint so, noch vor der Vernichtung von 18 Mio. Arbeitsplätze durch Robotisierung…..

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