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Soros-Putsch gegen Orbán geplant? US-Regierung kündigt politische Einflussnahme in Ungarn an

Soros-Putsch gegen Orbán geplant? US-Regierung kündigt politische Einflussnahme in Ungarn an
Viktor Orban und Donald Trump

Unter dem Vorwand “Demokratie” fördern zu wollen, ließ die US-Regierung jetzt verlautbaren, dass man plane massiv in die ungarische Medienlandschaft einzugreifen, um für Unterstützung “objektiver Medien” zu sorgen. Im Klartext bedeutet das: Ungarische Medien sollen unter US-Kontrolle gebracht werden. Und das, obwohl Viktor Orban als treuer Unterstützer Donald Trumps gilt. Was also wird hier gespielt? Auffällig oft fällt in diesen Tagen der Name von US-Multimilliardär und Orban-Feind George Soros. Wird hier womöglich der nächste Staatsstreich vorbereitet?

Von Marco Maier

Es ist wieder einmal typisch für die Amerikaner, zweierlei Maß anzulegen, wenn es sich um die Einmischung in die internen Angelegenheiten anderer Länder handelt. Nicht nur, dass sich Washington (bzw. Langley) immer wieder in die Wahlen anderer Länder einmischt (bzw. gleich für Regime-Changes sorgt), während man ein hysterisches Drama über eine angebliche Einmischung Russlands in den eigenen Wahlkampf aufführt – auch in Sachen Medienlandschaft geht es rund her.

Denn auch da wirft Washington dem russischen Sender Russia Today (RT) vor, sich in die internen Angelegenheiten der Vereinigten Staaten einzumischen und Propaganda zu betreiben (während man selbst diverse Medien in Russland finanziert), nur um dann klammheimlich über das Bureau of Democracy, Human Rights and Labor (DNL) des Außenministeriums zu verkünden, man werde nun ein Programm starten, um sich in die internen Angelegenheiten Ungarns einzumischen und in die Medienlandschaft des NATO-Partners einzugreifen.

So heißt es auf der Internetseite des Amts, dass dieses “Programm die Qualität der lokalen traditionellen und Online-Medien verbessern” soll, sowie den “Zugang zu vertrauenswürdigen und unparteiischen Informationen” zu erhöhen versucht. Weiters ziele das Projekt darauf ab, “eine Auswirkung zu haben, die zu demokratischen Reformen führt”. Na wenn das keine Kampfansage an Premierminister Viktor Orban und dessen FIDESZ ist?

Für Orban selbst muss das wie ein Messerstich in den Rücken sein, zumal er einer der frühesten und wenigen Unterstützer Donald Trumps innerhalb der europäischen Politik war. Dafür bedankte sich Trump auch mit einer Einladung ins Weiße Haus und auch noch letzten Monat lobte Trump Orban als “stark und tapfer” und dass der ungarische Premierminister auf seiner Gästeliste stehe.

Doch nun unterminiert gerade das US-Außenministerium die nach außen hin freundliche Linie Trumps gegenüber dem ungarischen Regierungschef. Gerade jetzt sollte es auch den letzten US-Freunden in Europa dämmern, dass man den Vereinigten Staaten einfach nicht über den Weg trauen kann – egal wer nun gerade im Weißen Haus sitzt. Schlussendlich wird die US-Finanzoligarchie nämlich immer dafür sorgen, dass sie zu den Gewinnern der aktuellen Politik gehört. Und in diesem Fall würde man sich wohl nicht darüber wundern, wenn es sich herausstellen sollte, dass der Multimilliardär und Orban-Feind George Soros auf irgendeine Art und Weise die Finger mit im Spiel hat.

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