Deutschland

SPD-Ministerin Aydan Özoguz: Das beste Beispiel für gescheiterte Integration in Deutschland

SPD-Ministerin Aydan Özoguz: Das beste Beispiel für gescheiterte Integration in Deutschland
SPD-Politikerin Aydan Özoguz, Staatsministerin und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung

Es gibt Figuren in der Bundesregierung, die hohe Ämter bekleiden und bei denen man sich unwillkürlich fragt, weshalb ein Staatsanwalt sie nicht vor Gericht zerrt, weil sie nicht wie ihr Amtseid vorschreibt zum Wohle des deutschen Volkes agieren, sondern nachweislich als dessen Feinde zu seinem Nachteil. Solch eine höchst dubiose Figur ist die Türkin Aydan Özoguz, von der man nur spekulieren kann, weshalb sie überhaupt die deutsche Staatsangehörigkeit angenommen hat, da es wohl extrem schwer werden dürfte, jemanden im Lande aufzutreiben, der das deutsche Wesen aus dem tiefsten Grunde seines Herzens derart hasst.

von David Berger

Wenn die Regierung Merkel 2013 bis 2017 die umstrittenste Nachkriegsregierung der Bundesrepublik Deutschland ist, dann ist sicherlich Staatsministerin Aydan Özoguz, zusammen mit Zensurminister Maas, die heißeste Anwärterin auf das umstrittenste Einzelmitglied dieser Regierung. Für Deutschland dürften die Aktivitäten Özoguzs langfristig weitaus gefährlicher werden, als die des Genossen Maas. Dessen Gesetze lassen sich wieder ändern. Gefährlich an Aydan Özoguz erscheinen vor allem zwei Dinge:

  • ihre sehr konsequente und scheinbar gut geplante Agenda zu Lasten der Deutschen
  • und das erfolgreiche und weitgehend geräuschlose Umsetzen dieser Agenda, ohne auf nennenswerte Kritik zu stoßen.

Dass de überwiegende Teil der Deutschen den Islam ablehnen und diesem äußerst kritisch gegenüberstehen, hört Staatsministerin Özoguz anscheinend überhaupt nicht gern. Eigentlich wäre es ihre Aufgabe „die Integration der dauerhaft im Bundesgebiet ansässigen Migranten zu fördern“, wie es im Gesetz zur Regelung ihres Amtes heißt.

Kritik am Islam unerwünscht

Was also läge näher, als deutsche Werte, deren Akzeptanz ja Voraussetzung für erfolgreiche Einwanderung sein müsste, den Migranten nahezubringen? Der Kritik der Bürger, die speziell beim Islam die Vereinbarkeit mit unseren Grundwerten in Frage stellen, begegnet sie jedoch ablehnend und obrigkeitsstaatlich.

Unter ihrer Federführung entstand ein Handbuch für Journalisten, dessen Ziel es ist, der deutschen Presse „Hilfestellung“ bei der gewünschten Darstellung des Islam zu geben. Was sich Schlepperkönigin Merkel und ihre Ministerin Özoguz darunter konkret vorstellen, macht das 170-seitige, mit Steuergeld finanzierte, Pamphlet deutlich. Unverholen wird Medienvertretern “empfohlen”, wissenschaftliche Erkenntnisse zum Islam einfach gegen genehme Regierungspropaganda auszutauschen. Die blutige und barbarische Geschichte des Islams und die bis heute praktizierten Sitten und Gebräuche werden entweder selektiv-positiv umschrieben oder gleich ganz ins Gegenteil verkehrt.

Özuguz Brüder sind bekennende Islamisten

Während bei anderen Politikern die Familienverhältnisse, teils über Generationen zurück, genauestens unter die Lupe genommen werden, so wird Frau Özuguz davon weitgehend verschont. Sicher: Das Grundgesetz steht Sippenhaft aus gutem Grund diametral gegenüber, aber das darf kein Grund sein, kritisch nachzufragen, welcher Hintergrund eine Entscheidung, eine Äußerung hat. Es sei nur erinnert an den Skandal den Guido Westerwelle durch die Mitnahme seines Mannes auslöste. Vermutete wirtschaftliche Begünstigung war das Schlagwort und das wurde offen debattiert.

Dass die beiden Brüder von Staatsministerin Özuguz radikale Islamisten sind, die seit Jahren vom Verfassungsschutzes überwacht werden, weil durch sie eine potentielle Gefahr für die Öffentlichkeit ausgeht, scheint hingegen niemanden zu interessieren. Bereits vor Jahren veröffentlichten die  Özuguz-Brüder ein gemeinsames Buch mit dem Namen “Wir sind fundamentalistische Islamisten in Deutschland” (Betzel Verlag, Nienburg 2003), indem sie sich zum radikal-fundamentalistischen Islam bekennen. Yavuz und Gürhan Özoguz betreiben außerdem das islamistische Internetportal „Muslim-Markt“, auf dem offen mit dem islamischen Gottesstaat sympathisiert und für Dschihad und Scharia wirbt.

Özoguz verteidigt Kinderehe

Zu den radikalen Ansichten ihrer Brüder passt denn auch ihre Verteidigung der Kinderehe. Einem Verbot attestiert sie, dass es „vielleicht gut gemeint“ sei. Was im Klartext heißt, dass sie es nicht gut findet und zwar mit der haarsträubenden Begründung, damit würden „junge Frauen ins soziale Abseits“ gedrängt werden.

Man muss fragen, von welchem sozialen Abseits die Ministerin spricht. Soll es etwa ein Nachteil für diese jungen Frauen sein, wenn sie die gleichen Schutzgesetze genießen, wie jeder anderen Mensch in diesem Land? Warum stellt die Ministerin diese unumstrittene, westliche zivilisatorische Errungenschaft in Frage? Welche Unwerte stecken hinter ihrer Ablehnung?  Es passiert jedenfalls nicht alle Tage, dass der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft den Rauswurf einer Ministerin fordert.

„Eine deutsche Kultur existiert nicht“

Spätestens nachdem Özoğuz die Existenz der deutschen Kultur bestritt, wäre ein Abgang der Skandal-Ministerin unumgänglich gewesen. Eine spezifisch deutsche Leitkultur sei jenseits der Sprache „schlicht nicht identifizierbar“, schrieb Özoğuz in einem Gastbeitrag für den linksradikalen Tagesspiegel. „Schon historisch haben eher regionale Kulturen, haben Einwanderung und Vielfalt unsere Geschichte geprägt. Globalisierung und Pluralisierung von Lebenswelten führen zu einer weiteren Vervielfältigung von Vielfalt.“ Dass sie ihren Deutschland-Hass derart offen und ohne Umschweife zum Besten gibt, kann man als Indiz nehmen, wie sicher sie sich auf ihrem Weg fühlt.

Französische, spanische oder gar US amerikanische Minister, die so eine ungeheure Missachtung ihres Landes von sich gäben, wären wohl sofort entlassen worden. Man fragt sich, warum sie überhaupt die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen hat. Wer will denn Bürger eines Landes ohne eigene Kultur sein? Oder spricht sie unserem Land die Kultur nur ab, weil sie andere Vorstellungen hat, wie diese Kultur auszusehen hat? Keine deutsche Kultur?

Wie Özoguz denken die meisten Politiker SPD. Linken, Grünen… und unsere Kanzlerin. Der Buchautor und Publizist Akif Pirincci, der neben vielen anderen Talenten, den Vorzug hat, dass man ihn nicht mit der Rassismuskeule zum Schweigen bringen kann, bezeichnet Ministerin Özoğuz als “eine von den Deutschen alimentierte Sprechpuppe im Dienste ihrer eigenen Umvolkung“. Sehr gut in dieses Bild passen zumindest ihre wiederholten neuerlichen Vorstöße, das Wahlrecht, also das vornehmste Recht der Staatsbürger, einfach auf Migranten auszuweiten.

Liest man eine Zusammenstellung ihrer Skandale, dann staunt man, dass diese Ministerin sie politisch überstanden hat. Regelverletzungen bei einer Doktorarbeit reichen, auch viele Jahre später, als Rücktrittsgrund für Bundesminister aus. Eine Ministerin, die knallharte Klientelpolitik gegen das Staatsvolk macht, bleibt. Gedeckt von Angela Merkel. Dabei wäre es so einfach, die Agenda der Staatsministerin Özoguz zu erkennen. Sie selbst legte diese in einem offiziellen Dokument vor. Pläne für einen kompletten Umbau Deutschlands, die Uninformierte wohl sofort als Verschwörungstheorie einstufen würden, so unglaublich klingen sie. Niemand wird also sagen können: „Ich habe es nicht gewusst.“

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