Netzwelt

„AfDler totschlagen oder köpfen“ – Facebook weigert sich linksradikale Mordaufrufe zu löschen

„AfDler totschlagen oder köpfen“ – Facebook weigert sich linksradikale Mordaufrufe zu löschen 1
Mordaufrufe gegen Anhänger der AfD sind für ihn kein Problem: Freisler-Verschnitt Heiko Maas (SPD)

Dass es beim Maas-Zensur-Gesetz und den Facebook-Löschorgien in Wahrheit nicht um die Bekämpfung von „Hetze“ und „Falschmeldungen“ geht, darf als evident angesehen werden. Hier ein weiteres, besonders drastisches Indiz, was die tatsächlichen Intentionen der Grundgesetz-, Demokratie- und Bürgerrechtsfeinde sind.

von Jürgen Fritz

Offiziell handelt es sich beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) um ein solches Gesetz, das sich gegen „Hetze“ und „gefälschte Meldungen“ („Fake News“) in sozialen Netzwerken richten soll. (Hetze = unsachliche und verunglimpfende Äußerungen zu dem Zweck, Hass gegen Personen oder Gruppen hervorzurufen, Ängste vor ihnen zu schüren, sie zu diffamieren oder zu dämonisieren.)

Untergrabung des Rechtsstaates

Der wahre Zweck ist natürlich ein völlig anderer. Worum es einzig und allein geht, ist, Regime- und Islamkritiker nicht nur in TV, Rundfunk und Printmedien, sondern auch auf den elektronischen Kommunikationsplattformen mundtot zu machen, so dass die eigene Propaganda und Indoktrination keine Störfeuer mehr erhält, so wie man im Dritten Reich der weißen Rose ihre Flugblätter verboten hat.

Denn was in einem Rechtsstaat erlaubt ist und was nicht, ist festgelegt in den Gesetzen des Landes. Verstößt jemand gegen diese, kann er rechtlich belangt werden. Verstößt er gegen kein Gesetz, kann er nicht belangt werden. Auch hat die Staatsgewalt kein Recht darauf, falsche Meldungen zu verbieten. Dann könnten die meisten Medien einpacken, wenn sie strafrechtlich belangt würden, wenn sie mal etwas falsch darstellen. Falschmeldungen können von anderen oder auch von dem, der es ursprünglich falsch vermeldete, korrigiert werden. Genauso kommt jeder wissenschaftliche Fortschritt zustande. A sagt, X sei so und so, und B sagt, das könne gar nicht sein aus den und den Gründen oder er legt Beweise vor, dass es anders ist als von A dargestellt.

Eigentliches Ziel: die Ausschaltung von Regime- und Islamkritikern

Dieses Grundprinzip des wissenschaftlichen und freien Denkens will das derzeitige deutsche demokratie- und menschenrechtsfeindliche Regime seit langem antasten. Jahrelang hat man Druck ausgeübt auf Facebook, Twitter & Co., diese sollen bestimmte Dinge – natürlich solche, die unserem SPD-CDU-CSU-Regime nicht gefallen – einfach löschen, insbesondere Kritik am Islam, am Regierungskurs, an der EU, dem Euro usw.

Reporter ohne Grenzen und andere Kritiker haben das Maas-Zensur-Gesetz, so eigentlich der passendere Name, heftig kritisiert, sprachen von einem „Schnellschuss“, der „das Grundrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit massiv beschädigen könnte.“ Denn was hier passiert, ist folgendes: Die Entscheidungen über die Rechtmäßigkeit von Beiträgen werden privatisiert. Das ist aber nicht die Aufgabe eines Plattformbetreibers, Zensur im Auftrag der Regierung zu üben. Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit kritisierte, das geplante Gesetz gefährde die Menschenrechte. Bei einer Anhörung im Bundestag hielten fast alle Experten den Entwurf des Netz-DG (Maas-Zensur-Gesetz) für verfassungswidrig.

Dass es bei diesem Zensurgesetz in Wahrheit nicht um die Verhinderung von Hetze geht, sondern die gezielte Ausschaltung von Regime- und Islamkritikern, lässt sich an zig, wahrscheinlich hunderten, wenn nicht noch mehr Beispielen aufzeigen. So aktuell an diesem.

Indizien, die aufzeigen, worum es in Wahrheit geht

Charles Krüger berichtet auf seiner Internetseite diese Tage, dass er ein Facebook-Posting von Albert Joachim Wittine gemeldet hat, Fb aber eine Löschung ablehnte. Der Text von Wittine würde nicht den Fb-Gemeinschaftsstandards widersprechen. Geschrieben hatte dieser User folgendes:

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Ich habe auf der Seite von Albert Joachim Wittine nachgesehen, kann diesen Eintrag aber nicht mehr finden. Es kann natürlich sein, dass er ihn selbst inzwischen gelöscht hat, als er merkte, dass dieser Text mehr als brenzlig sein könnte. Ich kann zwar nicht ausschließen, dass es sich hier um eine Fälschung von Charles Krüger handeln könnte, halte das aber aus mehreren Gründen für recht unwahrscheinlich.

Erstens passt dies genau ins Bild, wie Facebook sich in etlichen anderen Fällen verhielt. Zweitens würde sich die Frage stellen, warum ein Blogbetreiber so etwas frei erfinden sollte. Und der dritte Grund ist, dass ein solcher Text – ein Aufruf zur Gewalt – durchaus zum Profil von Albert Joachim Wittine passen würde. Wenn Sie sich dessen Facebook-Seite mal ansehen, finden Sie beispielsweise einen Eintrag vom 28. September 2017, wo er folgendes postete:

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Dieser Eintrag war heute, am 29.01.2018 noch vorhanden und für alle einsehbar. Der AfDler-Totschlag-Aufruf würde also voll und ganz ins Bild passen. Neben den all den anderen auf anonymousnews.ru bereits aufgezeigten Beispielen zeigt wohl auch dieser Fall, was die wahre Intention von Maas (SPD) und Merkel (CDU) ist und wozu sie die großen elektronischen Kommunikationsplattformen anstiften, ja geradezu nötigen, wobei diese insbesondere im Falle von Facebook die Rolle des völlig parteiischen Zensurerfüllungsgehilfen ganz gerne anzunehmen scheinen.

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edelstahl III.dt
edelstahl III.dt

Wenn Intelligenz ein SuperRiese an Licht wäre, bräuchten so einige SubZwerge für jeden nächtlichen Heimweg eine Schiffsladung Laternen. Zu PolitWracks und Spastifanten sowie Volksschädlingen und Volksfeinden haben Wir bereits geschrieben. Ansonsten TauF.

Troy Riley
Troy Riley

Wir brauchen das Prinzipal des Wittine!

rolf
rolf

Hä?

Troy Riley
Troy Riley

Wittine hat recht!

Ich bin für das Prinzipat des Wittine.

Sylvia
Sylvia

sie hängen alle zusammen, deshalb können sie etwas sagen, ist alles abgesprochen.
solange das die deutschen nicht lernen, und immer wieder ihre SCHLÄCHTER wählen.
bei mir sind die wo wählen VOLKSVERRÄTER, und nicht besser wie die da oben.
die wahrheit siegt.

Hugo Hafer
Hugo Hafer

Sylvia genau meine Worte, so ist es

Heinz Erhard
Heinz Erhard

Und diese Sauerei wird vom unserem Bundespräsidenten ( nicht meiner ) mit finanzellen Mitteln der Steuerzahler unterstützt.Ich dachte immer der ist der Bundespräsident aller Deutschen. Weg mit diesem ganzen Pack und Neuwahlen, aber davor hat die herrschende Obrigkeit Angst, denn dann würde ihnen der heißgeliebte Sessel unterm Arsch weggezogen und sie müßten wieder an der Arbeitswelt teilnehmen. Aber davor schützen denen ja die überzogenen Diäten.

Michael Schärfke
Michael Schärfke

Die Linksfaschisten sollten endlich neutralisiert werden!

rolf glaser
rolf glaser

ja , ist notwendig

sagichnich
sagichnich

VK.com ist fraglich, wenn ich meine Handynummer angeben muss – lieber nicht.

Michael Schulz
Michael Schulz

Gegen staatliche Zensur und Propaganda : VK.com . . .

sharina senna
sharina senna

„Wo der Teufel selbst nicht hin will, schickt er einen Pfaffen oder ein altes Weib“( russisches Sprichwort)
Mit dem alten Weib „Wir schaffen das“ – hat`s der Teufel geschafft!
Mit den Pfaffen – eh und je Maas & Co, der Teufel geht nicht selbst hin…er schickt seine Bediensteten – denn aus des Menschen Werken erkennt man „seinen geführten Geist“ – H. Maas, armer schwarzer Kater…………..

Taube Manfred
Taube Manfred

Da gab’s doch noch diesen Bundesgaukler,den Pfaffen hätte er also auch geschickt.

Liz
Liz

In Wirklichkeit kommt das alles von ganz oben, die anderen wie Maas ein Handlanger der Merkel, genau da, wo dieser Order herkommt. Denn der Maas dürfte ohne ihr o.k. nichts gravierendes tun.

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