Deutschland

Erste Anzeichen für gefälschtes SPD-Mitgliedervotum – Vergleich zwischen 2013 und 2018

Erste Anzeichen für gefälschtes SPD-Mitgliedervotum – Vergleich zwischen 2013 und 2018

Zwei Drittel dafür, ein Drittel dagegen: So könnte man die Ergebnisse des SPD-Mitgliedervotums 2018 zur Großen Koalition mit CDU/CSU zusammenfassen. Nach langem Zögern und Zaudern haben die Mitglieder Sozialdemokraten mit 66% Zustimmung angeblich ziemlich klar und deutlich Ja gesagt. Oder doch nicht?

Das Votum wurde nicht nur in SPD und Union, sondern auch in Teilen der Opposition und bei europäischen Bündnispartnern Deutschlands mit Erleichterung aufgenommen. Die Wirtschaftsverbände drängen nun zu entschlossenem und raschem Handeln nach der monatelangen Hängepartie. Negativ reagierten die Linkspartei, die AfD und die Jusos.

Er sei enttäuscht, sagte der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. Der GroKo-Gegner kündigte an, der Regierung künftig auf die Finger schauen zu wollen. „Wenn Kritik nötig ist, dann wird sie von uns kommen.“ Die SPD müsse sich nun programmatisch erneuern. „Wir werden dieser Partei auch so lange aufs Dach steigen, bis wir das Gefühl haben, das passiert jetzt in einem ausreichenden Rahmen.“

Bis zuletzt war nicht klar, wie der Entscheid ausfällt. Am Schluss entschieden sich die verärgerten SPD-Mitglieder angeblich mit überraschend großer Mehrheit für die Neuauflage einer Großen Koalition. Im Falle eines Neins hätte es Neuwahlen gegeben. Angesichts der deutlichen Umfragewerte der letzten Wochen ist davon auszugehen, dass die SPD bei einer Neuwahl von der Alternative für Deutschland überholt worden wäre. Für die verlogene SPD-Parteispitze wäre das Motiv genug, die Mitgliederbefragung zu manipulieren.

Anzeichen für schwere Manipulation

Wenn man einen Vergleich zwischen dem Mitglieder-Votum 2018 und 2013 unter dem damaligen Parteichef Sigmar Gabriel zieht, wird schnell klar, dass das Wahlverhalten fast gleich geblieben ist – fast so als hätte es die 5 Jahre, die dazwischen liegen und all die offensichtlichen Lügen von SPD-Spitzenpolitikern, nicht gegeben. Ein Blick auf die Ergebnisse beider Befragungen macht das deutlich:

Erste Anzeichen für gefälschtes SPD-Mitgliedervotum – Vergleich zwischen 2013 und 2018

2013 gaben 77,86 Prozent der Mitglieder (369.680) ihre Stimme ab. Davon waren insgesamt 337.880 gültig. Mit Ja stimmten damals 256.643 (75,96 Prozent), mit Nein 81.921 (23,95 Prozent).

Beim Votum zur GroKo im Jahr 2018 sieht das Ergebnis ähnlich: 378.437 SPD-Mitglieder stimmten ab (78,39 Prozent), davon gültig waren 363.494 Stimmen. Ein Ja zur GroKo kreuzten 239.604 (66,02 Prozent) an, ein Nein 123.329 (33,98 Prozent).

Erste Anzeichen für gefälschtes SPD-Mitgliedervotum – Vergleich zwischen 2013 und 2018
SPD-Mitglied WIlly Schreil wirft der Parteiführung Wahlfälschung vor und nennt in einem Kommentar auf Facebook, eine Woche vor der Abstimmung, mit 66% das richtige Endergebnis.

In diesem Zusammenhang stellt sich ohnehin die Frage was das zurückliegende SPD-Mitgliedervotum eigentlich Wert ist. Ein Parteivorstand, der bei einem Nein geschlossen hätte zurücktreten müssen, kontrolliert die Wahl, lagert die Wahlzettel über Wochen hinweg an einem geheimen Ort und lässt die Stimmen danach unter seiner Kontrolle auszählen. Bessere Ausgangsbedingungen für eine geplante Fälschung kann man sich eigentlich gar nicht wünschen. Angesichts dessen ergibt die Tatsache, dass bei der SPD-Befragung auch Hunde, Katzen und Ausländer teilnehmen durften, nun durchaus einen Sinn.

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