Deutschland

Belohnung für unerlaubte Einreise: Bundesregierung gibt 600.000 Reisedokumente an Illegale aus

Belohnung für unerlaubte Einreise: Bundesregierung gibt 600.000 Reisedokumente an Illegale aus 1
Von deutschen Behörden ausgestellte Pässe und Passersatzpapiere.

Wer illegal nach Deutschland einreist, den erwartet nicht etwa der Aufenthalt in einem Gefängnis und die anschließende Abschiebung. Nein, im Sozialstaat werden fremde Invasoren nicht nur mit üppigen Sozialleistungen belohnt, sondern erhalten neuerdings auch Reiseausweise, damit sie Urlaub vom anstrengenden Leben als Parasit unserer Sozialsysteme machen können. Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise ausgegeben.

von Günther Strauß

Der Reiseausweis für Flüchtlinge nach Artikel 28 Absatz 1 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) soll Flüchtlingen außerhalb des Gebiets ihres rechtmäßigen Aufenthaltes Reisen ermöglichen. Er dient außerdem der Identifikation des Ausweisinhabers. Nun sollte man meinen, dass es relativ schwierig ist, angeblichen Flüchtlingen in der BRD derartige Dokumente auszustellen, da der Großteil der Invasoren ja im Gegensatz zum iPhone sämtliche Ausweisdokumente auf der Flucht verloren hat.

Doch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD (Drucksache 19/997) sieht da ganz anders aus, als wir es erwartet hätten. Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an „syrische Staatsbürger“, ausgegeben, wie das Ergebnis der Beantwortung durch die Bundesregierung ergibt. Zum Vergleich: Im Jahr 2007 waren lediglich 607 derartige Dokumente ausgegeben worden.

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner, der diese Anfrage federführend erstellt hat, hebt zunächst den enormen Anstieg der Anzahl ausgegebener Dokumente innerhalb von nur zehn Jahren hervor. Zudem beunruhigt ihn, dass der Flüchtlingsreiseausweis auf Grundlage von Daten erstellt werden kann, die durch den Antragsteller selbst angegeben werden und frei erfunden sein können: „Zwar enthält der Ausweis dann einen Hinweis auf die Zweifelhaftigkeit der Daten, aber ein Passersatz sollte kein Märchenbuch sein. Wer seine Identität nicht zweifelsfrei nachweisen kann, der sollte dann eben auch nicht verreisen können und keinen Ausweis erhalten.“

Aber genau das sieht die Bundesregierung anders. Wer illegal nach Deutschland einreist, der darf selbstverständlich Reiseausweise erhalten, die auf fiktiven Angaben zur eigenen Person beruhen. Und damit kann man dann auch fix mal in sein Heimatland zurück reisen, um ein paar Wochen Urlaub zu machen. Schließlich ist es sehr anstrengend, in der BRD den ganzen Tag in der sozialen Hängematte zu liegen.

Weiter irritiert Brandner die lapidare Antwort der Bundesregierung, nach der dieser zwar „allgemeine Kenntnisse“ darüber vorliegen, „dass Reiseausweise für Flüchtlinge, Personen zur illegalen Einreise nach Deutschland überlassen oder verkauft werden, die dem Reiseausweisinhaber ähnlich sehen“. Konkrete Aussagen dazu trifft die Bundesregierung aber nicht. „Hier werden wir weiter nachhaken. Solchen illegalen Machenschaften ist zwingend Einhalt zu gebieten, das verlangt der Rechtsstaat“, so Brandner abschließend. Ob der sogenannte Rechtsstaat tatsächlich derartigem kriminellen Treiben ein Ende setzt, ist fraglich. Denn wie wir alle mitbekommen haben, werden straffällige Migranten eher belohnt als bestraft. Sie sind nun einmal Menschen erster Klasse in der BRD.

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Christel Bachmann
Christel Bachmann

In Österreich kommen illegale Einwanderer in den Knast, hier werden sie vom Merkel-Terror-Regime sogar noch hofiert und belohnt!

navy
navy

Pass wegwerfen, Mehrfach Identitäten: das sind Profi Kriminelle, promotet von Steinmeier, Rot, Grün, Linke und Angela Merkel

Knut Blomquist
Knut Blomquist

Und die unmissverständliche Botschaft der Bananen Republik hätte gern deutsch,
an mich den Esel des Jahrhunderts, lautet:
Blomquist reise vier mal nach Syrien / Libyen, krall dir Weiber, zeuge Blagen,
misch dich unter die Refugees, melde deine „Kibutze“ in je vier Städte an. Gebe
dich doof, kannst nix reden und verstehen, und lebe bummse genieße das Leben,
das die Schwarte kracht. Denn es gibt kein Morgen, weil Zions Garden die Welt
bestellt, wie es denen gefällt.
Aber ne ich musste ja in der Umwelt- u. Verfahrenstechnik, meine Aufgaben suchen.

reiner tiroch
reiner tiroch

schwupp di wupp, und schon hat die Merkel 600.000 neue Wähler, gell? da ist sie dann mit Recht die beliebteste deutsche Politikerin, was? kommen noch gewünschte 20 Millionen Neger?

Knut Blomquist
Knut Blomquist

und im Moment wo permanent die Bezeichnung „deutsch“ im Zusammen-
hang mit der BRiD GmbH fällt, kommt einem die Galle hoch, oder?

Bert Brech
Bert Brech

Alles was dem „Experiment“ dient ist „gut“.
Daran werden sich die bundesaeugigen Deutschen gewoehnen muessen. /;=)

Schildmaid
Schildmaid

Es brodelt immer stärker, immer mehr Leute sagen, dass der Islam hier NICHT hergehört. Wir stehen kurz vor der Revolution.

Knut Blomquist
Knut Blomquist

Es ist nicht alleine der Islam, es ist diese jüdisch zionistische
Arroganz, und die Art wie unser Lebensraum getilgt wird, wo
wir daneben stehen, und uns von Nebelkerzen der „Gesetzlichkeit“
verarschen lassen.

Sigurd Hammerfest
Sigurd Hammerfest

BRD-„Pässe“ sind keine international anerkannten „Reisedokumente“ ! Es sind GEDULDETE Papiere und nichts weiter.
Eine gültiger Reisepaß kann nur vom Deutschen Reich ausgestellt werden.
Wie man außerdem auf dem oberen Bild sieht, haben diese Scheindokumente andere Farben, während die BRD-ler das staatenlose bordeauxrot bekommen.

PackEsel
PackEsel

Das sind leider keine Invasoren, sondern Siedler. Sie werden von der Regierung hierhergeholt und hier auf Kosten „der schon länger hier Lebenden“ angesiedelt. Die meisten der schon länger hier Lebenden betätigen sich allerdings als Handlanger der Regierung.

Markus Blum
Markus Blum

genau

René Bischofberger
René Bischofberger

Unglaublich was da in Deutschland abgeht?

navy
navy

Profi Kriminelle mit Phantasie Namen, erhalten also die Möglichkeit ihre kriminellen Geschäftstätigkeiten Europa Weit zu organisieren

treFFnix
treFFnix

Wie du schon sagst: hauptsache das iphone dabei – zitat aus tz.de: Der 22-Jährige aus Gräfelfing erlitt eine Schnittverletzung an der rechten Halsseite, die bis zum Ohr verlief. Die Wunden des mit 1,64 Promille Alkoholisierten wurden in einer Klinik erstversorgt. Der Verletzte hatte einen kompletten Blackout und konnte sich an nichts mehr erinnern. Sein 25-jähriger Begleiter aus Eching beschrieb den Unbekannten als südländische Erscheinung mit dunklerer Haut, 1,80 Meter groß mit Dreitagebart. Er soll eine blaue Jeans sowie eine dunkle, blousonartige Jacke oder eventuell eine Lederjacke getragen haben. Zudem hatte der Unbekannte ein weißes Smartphone, vermutlich Modell iPhone, bei sich… Weiterlesen »

Christel Bachmann
Christel Bachmann

Flüchtlinge bzw. Wirtschaftsflüchtlinge, die in ihr Heimatland reisen, um dort Urlaub zu machen, sind von vornherein unglaubwürdig und dürften nicht wieder in die BRD einreisen dürfen. Aber der Genozid am deutschen Volk bzw. an ganz Europa wurde von der EU vorgeschrieben!! Weg mit der EU, weg mit dem Teuro-Euro!

Detlef Karg
Detlef Karg

Christel Bachmann. warum regen sie sich so auf , wenn die EU schon diesen Mist mitmacht, habt ihr doch keine Chance. Diese EU hatte es in der Hand die Schleuserbande zu stoppen, taten es aber nicht. wie spaeter bekannt wurde, waren es keine Fluechtlinge sondern Umsiedler die wir aufzunehmen hatten, Merkel wusste es und deshalb wollte sie keine Obergrenze. wie sie spaeter bekannt gab, wollte sie nur 200.000Fl. als Obergrenze im Jahr aufnehmen. Da hat dieses weib schon wieder gelogen. Das Deutschevolk ist es selber entschuld wenn es sich von der Merkel vernichten laesst.

Knut Blomquist
Knut Blomquist

seit spätestens 2013 haben Sie Recht. Aber im Moment
des Ungehorsam, zu deren Genozid, verwandelt die
vermeintlich „unbefangene“ Justiz, es in eine Haftstrafe!
Wen das System erfasst, der geht, ohne dass eine strafbare
Handlung voraus gegangen ist, in Haftvollzug.

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