Deutschland

Arbeitsministerium will Zwangsarbeit für Deutsche, um Migranten zu finanzieren

Um die Arbeitslosenstatistiken weiter zu frisieren und um die Sozialhilfe für Migranten zu sichern, sollen deutsche Hartz-IV-Empfänger zukünftig zur Zwangsarbeit herangezogen werden. Die Aufgaben sind klar verteilt: Während sich Illegale in die soziale Hängematte legen können, dürfen Deutsche zwangsweise niedere Arbeiten verrichten.

Ein Ausblick

Das Ministerium für Arbeit plant eine Reform der Förderung von Langzeitarbeitslosen und Langzeitbeziehern von Hartz IV. Dazu soll die „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ als Regelinstrument geschaffen werden, wie ein Referentenentwurf zeigt.

Wer binnen der letzten sieben Jahre länger als sechs Jahre ALG II erhalten hat, wird de facto entsprechend einer Änderung des SGB II im „Teilhabegesetz“ (10. SGB II-ÄndG, § 16i und § 16e SGB II) zwangsweise einem Arbeitgeber für fünf Jahre zugewiesen. Darauf weist gegen-hartz.de am 11. Juli 2018 in einem Artikel hin. Nur die Aufstocker, die in diesem Zeitraum durchgehend abhängig vollzeitbeschäftigt waren, seien davon ausgenommen.

ALG II Bezieher, die in Teilzeit arbeiten, nur kurzfristige Beschäftigungsverhältnisse hatten oder arbeitslos sind, müssten künftig damit rechnen, „vom Jobcenter zwangsrekrutiert zu werden“, schreibt „gegen-hartz“. Dies betreffe auch selbstständig Erwerbstätige in Vollzeit, die ALG II beziehen. Während dieser fünfjährigen Zwangsarbeit erwerbe der so Beschäftigte keinen Anspruch als ALG I.

„o-ton-Arbeitsmarkt“ formuliert es so:

„Leistungsberechtigte im SGB II („Hartz-IV-Empfänger“), die innerhalb der letzten sieben Jahre mindestens sechs Jahre Hartz IV bezogen haben, sollen mit Lohnkostenzuschüssen in sozialversicherungspflichtige Arbeit integriert werden. Eine Förderung ist nur für die Personen möglich, die während des Leistungsbezugs nicht oder nur kurzzeitig geringfügig, sozialversicherungspflichtig oder selbstständig beschäftigt waren.

Die Beschäftigungsverhältnisse sollen sowohl bei privaten als auch öffentlichen Arbeitgebern geschaffen werden. Es ist eine Förderung für maximal fünf Jahre möglich. Während dieser Zeit sollen Arbeitgeber einen degressiven Lohnkostenzuschuss zum Arbeitsentgelt erhalten. Der Zuschuss soll in den ersten beiden Jahren 100 Prozent des Entgelts betragen und danach jährlich um jeweils 10 Prozentpunkte bis auf 70 Prozent im fünften Jahr absinken. Während der fünfjährigen Förderdauer ist eine einmalige Verlängerung des Arbeitsvertrags zulässig.“

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o-ton-Arbeitsmarkt verweist darauf, dass es im Juni 2017 rund 1,5 Millionen erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger gab, die mindestens sechs Jahre lang Leistungen bezogen haben. Ein Teil seien erwerbstätige Aufstocker, für die es jedoch keine aktuellen Zahlen gäbe. Rund ein Viertel der insgesamt 4,4 Millionen erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfänger gingen damals einer Erwerbstätigkeit nach.

Der Arbeitgeber erhält in den ersten beiden Jahren die Lohnkosten vollständig aus Steuermitteln gegenfinanziert. Anschließend erfolgt eine Reduzierung dieser Erstattung um jährlich 10 Prozent. „gegen-hartz“ rechnet hoch, dass über die fünfjährige Zuweisungsdauer 88 Prozent der Lohnkosten aus dem Steuerhaushalt kommen. Im ersten Beschäftigungsjahr wird der ALG II Bezieher auch weiterhin vom Jobcenter betreut: „d.h. das Jobcenter mischt sich in alle Belange des nun nicht mehr Arbeitslosen ein, sowohl private als auch berufliche. Damit offenbart sich auch der Gesetzestitel ‚Teilhabechancengesetz‘ als Teilhabe des Jobcenters am Leben des Zwangsbetreuten.“

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Oskar
Oskar

So nun denke ich das es Zeit wird der Regierung und den angeblichen Beamten unsere steuern zu entziehen !!
Ohne steuern gibt es. Die Schmarotzer alle nicht!
Enteignung ihres Besitzes zwingend notwendig nach all dem was sie mit unseren steuern anstellen !
Grundlage entziehen !!
Das wirkt!!

Liebstockel Nieswurz
Liebstockel Nieswurz

@Oskar: STIMMT – leider Gottes: Allerdings die allererste, DRINGENDST (!) notwendige Maßnahme wäre ENDLICH ein deutschlandweiter GENERALSTREIK; jaaaa, der ist nicht ohne Grund………“verfassungswidrig“ **hüstel-grins-heuchel** !! ===> Aber schauen wir uns doch mal (auch nur kurz….) an, WAS alles am schwer[st]kriminellen, u. a. hochverräterischem (!) „Wirken“ allein der (z. B. grenz- & damit arschoffenen) Kandesbunzlerin, der Stasi-Trulla „IM Erika“ in ihrer blut- + grauensrautigen ‚Amtszeit‘ – samt ihrer widerwärtig-verkommenen Speichelsäufer-‚Entourage‘ – noch unendlich VIEL mehr verfassungswidrig war/ist: DA müßte es uns wahrlich nicht „bange“ werden vor unserer eigenen Courage, die B.R.D.igten, längst menschenverachtend(!)-versaubeutelten Neocon-Verhältnisse hierzulande ruhig auch mal generalstreikend (wieder) vom… Weiterlesen »

Sven
Sven

„“GENERALSTREIK; jaaaa, der ist nicht ohne Grund………“verfassungswidrig“ **hüstel-grins-heuchel** !!““…
Lach…wir haben doch noch keine Verfassung,also kann der Generalstreik auch nicht Verfassungswiedrig sein.

Einar Harkon Magnusson
Einar Harkon Magnusson

Und wie rück der Arbeitgeber die Lohnsteuer raus?
Oder der Tankwart den 70% Steueranteil / Liter?
Ist alles sehr….hm na ja, sagen wir mal virtuell.
Ein wohlplatziertes Bajonett ist da irgendwie einleuchtender.
Und realistischer, weil der Nächste rückt den ganzen
Staat wieder raus, oder?

Einar Harkon Magnusson
Einar Harkon Magnusson

Es ging dieser Politik, bereits 1990 ein anderes Ungeschick voraus. Es wurden zu viele, und unnötig, aus Ihren Arbeitsverhältnissen ver- trieben. So schaukelte sich bis etwa 1999 ein Anspruch auf Arbeitslosenhilfe auf, der seines Gleichen suchte. So nahmen die Lobbys das Zepter in die Hand. Erst verschwand Das Einkommen der Tätigen, und wurde durch Almosen ersetzt. Dann mit neuer Währung, u. a. die Renteneinlagen auf die Hälfte enteignet. Durch das Hartz4 Diktat, zunächst versucht den Niedriglohn Sektor schön zu reden. Feste Strukturen der Achtziger, wie Alten – Kranken Schulen Kinder- Versorgung, standen prompt erst zur Diskussion, dann zur Disposition Nach… Weiterlesen »

Eridanus Herkules
Eridanus Herkules

Zwangsarbeit für Deutsche? Die haben wohl nicht alle Latten am Zaun!

Das Asylantenpack gehört zur Zwangsarbeit verurteilt,denn sie Kosten dem Steuerzahler hunderte von Milliarden pro Jahr!!!

Krimgote
Krimgote

Das ist doch schon immer so gewesen mit der „Förderung“ von Langzeitarbeitslosen mittels Lohnzuschuß an Arbeitgeber. Ich finde das gut, und ich bin Aufstocker und Langzeitarbeitsloser! Was ist auch gegen „Zwangsarbeit“ wenn ausreichend bezahlt, einzuwenden, als Arbeitsloser??? Für die Kanacken arbeiten will ich auch nicht, aber eines dürft Ihr nicht vergessen: Seit froh, daß die Euch und nicht die Invasoren einstellen, denn wenn die gut bezahlte Jobs im öffentlichen Dienst, z.b. Müllabfuhr, erhalten, ist der Ofen aus! dann werden wir die nie wieder los, da ja so gut „integriert“. Also was soll der Hetz-Artikel? Wenn die Invasoren! Jobangebote bekommen (und… Weiterlesen »

Horst
Horst

Absoluter Bullshit was Du hier von dir gibst. Wie kann man so stroh doof sein und sich freuen über Zwangsarbeit?!. Wirst dich später auch freuen wenn du keine Rente bekommst?

S. Mueller
S. Mueller

sorry, aber was gibst du denn hier von dir? man soll „froh“ sein? nun, erklaere mir mal, warum menschen „zwangsverpflichtet“ werden sollen? hast du eine vorstellung davon, wieviele „freie“ stellen es somit geben muesste? warum wurden diese stellen nicht den arbeitslosen angeboten? merkst du nicht, dass nur die wirtschaft sich daran dumm 7 daemlich verdient? lies es dir doch mal genau durch!!! der „arbeitgeber“ zahlt so gut wie GARNICHTS!!! ansprueche auf alg1 entstehen auch nicht! auch wenn du in solcher zwangsmassnahme arbeitest, stehst du weiter unter der fuchtel des „JC“… das soll „gut“ sein? darueber soll man „froh“ sein? das… Weiterlesen »

Sven
Sven

Jaaaa ist ne echt tolle Sache wenn der Arbeitslohn den diese Profitgeier zahlen müssten, aus der Steuerlast der 16 Mio Nettosteuerzahler(Steuerzehler/Arbeitnehmer ohne staatliche Zuschüsse oder Löhne) bediehnt wird ne? Bist du noch zu retten? Hier beißt sich der Köter wieder selbst in den Schwanz,der Lachende ist hier der Arbeitgeber,der die arbeitsplatzbedingten Unkosten schön auf die Allgemeinheit abwälzt…das heisst nix anderes als das die Vollzeitjobber diese Leute mit ihren Steuern finanzieren…und du bist so dusselig und freust dich noch drüber,ich fass es nicht.

Einar Harkon Magnusson
Einar Harkon Magnusson

Sie haben nicht alle Latten am Zaun, wenn Sie die hier her
befohlenen Kanonenfutter, für Bürgerkriegs Provokationen,
der Junta Merkel beklagen. Die sind nicht schuldiger als jene
welche noch immer zu den Wahlurnen torkeln.
Die Asylanten sind von Merkel angeworbene Söldner. Entweder
Sie “ Herkules“ beseitigen idealer Weise, mit uns….. das System
das uns vernichtet. Und verausgaben sich nicht an deren
Kanonenfutter. Dann wäre Ihre Energie futsch, und ein evtl.
Patriot verloren.

Überlebender
Überlebender

@meyer 18. Juli 2018 at 8:30 „Willkommen drittes Reich, wir würden wieder einen Arbeitsdienst bekommen. Nun ja, solange es nicht heßt Arbeit macht frei, haben wir ja noch Glück gehabt.“ Wenn es in „unserem“ Land nicht Millionen moslemische Invasoren und Schmarotzer gäbe, wäre eine Art Arbeitsdienst im Sinne der deutschen Volks-Gemeinschaft nicht das Schlechteste. Der Spruch „Arbeit macht frei“ über dem Auschwitzeingang hatte übrigens einen korrekten Sinn. Denn es waren ja nicht nur Juden dort interniert, für die es auch Sportgruppen, Sportplatz, Chorgruppe, Bibliothek, Theatergruppe und sogar ein Bordell gab, in dem mit dem sogenannten Lagergeld bezahlt werden konnte. (Für… Weiterlesen »

s.
s.

Falsch, das ist nur möglich, wenn das System komplett abgeschafft wird. Den Scheiss gabs schon vor Merkel,leider. Nur jetzt drehen die völlig am Rad.

Manfred Wilke
Manfred Wilke

Ha die kriminelle Regierung, hat so viel Langeweile, das denen immer weiter solche Drecks-Einfälle kommen und unser Volk immer weiter unterdrücken und Zwangs- Maßnahmen gegen diese armen Arbeitslosen Hartz 4 Empfänger, jetzt als Sklaven für die Flüchtlings-Verbrecher, erniedrigte Schwerstarbeit ableisten sollen, für wahrscheinlich 1€ die Stunde. Den Gesamterlös geht dann an die Regierung die sich hiermit weiter die Taschen vollstecken und die Flüchtlinge mit Gold behängen. Bin auch einmal gespannt wo und wann diese jetzige Regierung hierzu noch ein Zwangslager aufbaut und nach 12 Stunden schwerer Arbeit die armen Bürger dann mit einem warmen Süppchen und trocken Brot und verseuchtes… Weiterlesen »

Manfred Wilke
Manfred Wilke

Außerdem was die hier machen darf gar nicht gesetzlich durchgeführt werden. Die Hart 4 Empfänger sind keine Sklaven für Andere und müssen auch keine Zwangsarbeit verrichten. Auch dürfen die nicht zu Arbeiten gezwungen werden die ihnen nicht würdig sind. Es muss keiner den anderen ihren Dreck weg machen und hatten früher ihren liebenswerten Job als Schneider/in. Für 1 € Job ist schon mal überhaupt nicht gesetzlich zugelassen dies sind kriminelle Machenschaften genau wie die Zwangsmaßnahmen der Drecksarbeiten der diese Armen, Arbeitslosen Menschen nicht würdig sind. Wenn ihr als Politiker soviel Langeweile habt, um euch weitere kriminelle Machenschaften an unserem Volk… Weiterlesen »

Sigurd Hammerfest
Sigurd Hammerfest

Ihr habt dort drüben keine Gesetze!
Auf Gesetze zu pochen ist sinnlos!
Verwildertes Land.

Erich Tice
Erich Tice

Umgekehrt wäre es sinnvoller! Das „Fachkräfte“-Gesindel sollte zur Zwangsarbeit verpflichtet sein, damit Hartz 4 für die DEUTSCHEN Finanziell gesichert ist! Doch solange die Europaverräterische Polnische Judenschlampe FERKEL am Ruder ist werdet Ihr DEUTSCHEN bald euer Quartier in den KZ´S Des 3. Reiches beziehen müssen!!! Werft die Alte Nutte in den Rhein rein,(HÄHÄ) AM BESTEN MIT EIN PAAR KRÄFTIGEN GEWICHTEN UM DEN HALS UND DIE JUDENSTAMPFER!!! Sonst seid Ihr in 5 Jahren ein Moslemisches Kalifat, wie das restliche von der Schlampe Verratene und Verkaufte Europa! Und in 10 Jaren weht dann der Davidstern über dem „KIBBUZ EUROPA“ Die USA haben die… Weiterlesen »

BelaLugosi
BelaLugosi

Die verfickten, deutschen Dummdackel haben es so gewäht, also kein Mitleid meinerseits. Ich habe „unser“ Regime nicht gewählt, habe einen Billigjob knapp über der Armutsgrenze, keine so hohen Ansprüche und komme deshalb noch über die Runden. Wenn ich versucht habe, andere wach zu machen, war ich Verschwörungstheoretiker, Nazi, Rassist… (bei Bedarf bitte selber ergänzen). Ich richte mich in einer soweit wie möglich stressfreien und in einerso bequem wie möglichen Nische ein und sehe zu. Ich fühle mich nur noch als Chronist, und denke: „Watt ’ne geile Show“. Anders kann ich es nicht mehr ertragen. Ich warte auf den EUxitus. Nebenbei:… Weiterlesen »

Corvusalbus
Corvusalbus

„Die Herrschenden hören auf zu herrschen, wenn die Kriechenden aufhören zu kriechen!“

Das scheinen in diesem Lande aber nur sehr wenige zu begreifen.

Wolfgang Elsner
Wolfgang Elsner

Guter Plan um die Umvolkung in unserem Lande zu forcieren!!! Die Deutschen, die bisher noch Zeit und Muße hatten für Nachwuchs zu sorgen, beschäftigen und damit das Heer der unzivilisierten Schwarzen, Araber und Vorderasiaten zu stärken und ihm Zeit und Muße für permanentes Kopulieren und damit die volle ungehemmte Fruchtbarkeit der unterwickelten Menschen aus den Entwicklungsländern zu erreichen. Dann ist es nur eine Frage kurzer Zeit bis diese islamistisch, indoktrinierten Asylnachfolge-Menschen die Macht im Land übernehmen und uns Deutsche aus dem Land jagen und in Vernichtungslager, wie wir sie aus der Zeit des 3. Reiches kennen verschleppen. Die Zahlen der… Weiterlesen »

Baron von Westersleben
Baron von Westersleben

Kaum hat man mal die komplette Regierungsbank voller ExDDRler…
Keine Sorge, in 7 Jahren werden die Zuwanderer genauso verheizt.
Sind ja bald keine Deutschen mehr da dafür.

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