Deutschland

Geldgeschenke auf Steuerzahlerkosten: Merkel prämiert illegale Einreise mit 1.200 Euro

Geldgeschenke auf Steuerzahlerkosten: Merkel prämiert illegale Einreise mit 1.200 Euro
Schlepperkönigin Angela Merkel (CDU)

Wer unerlaubt in die Bundesrepublik eingereist ist und/oder einen abgelehnten Asylantrag vorweisen kann, der bekommt vom Merkel-Regime eine satte Prämie. Bis zu 1.200 Euro kann man als Illegaler demnach als steuerfreie Einmalzahlung erhalten. Was wie ein schlechter Scherz klingt, ist die bittere Realität. 40 Millionen Euro macht die Bundesregierung jährlich locker, um illegale Asylforderer zu prämieren.

von Günther Strauß

Die Geldmittel zur Förderung illegaler Migration sind in der BRD nahezu unerschöpflich. Wann immer man glaubt, dass es nicht mehr skurriler geht, zaubert das Merkel-Regime neue Millionen aus dem Hut, um illegale Invasoren zu beglücken.

Nicht neu, aber wieder einmal hochgekocht ist das Programm „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ des Bundesinnenministeriums. Warum das bereits im vergangenen Jahr initiierte Programm nun wieder in die Schlagzeilen gerät, ist klar. Der Steuerzahler finanziert mit 500.000 Euro eine Plakatkampagne, die das Projekt wieder ins Bewusstsein abgelehnter Asylforderer bringen soll. Es ist ja nicht so, dass man für 500.000 Euro auch einigen Obdachlosen eine warmes Quartier für den Winter hätte bieten können.

Nein, diese 500.000 Euro werden anderweitig benötigt und sie sind nur der Anfang. Die Bundesregierung macht nämlich jährlich ganze 40 Millionen Euro locker, um Illegale zu unterstützen. Konkret geht es um folgendes: Die Bundesregierung möchte „Anreize“ setzen, dass Asylforderer freiwillig in ihre Heimat zurückkehren. Doch was heißt das?

Im Klartext heißt das, dass das Merkel-Regime die illegale Einreise nicht etwa bestraft, sondern belohnt. Wie wir bereits wissen, wird die unerlaubte Einreise nach § 14 AufenthG in der BRD nicht mehr strafrechtlich verfolgt – zumindest wenn der Täter kein Deutscher ist. Dem gegenüber werden allerdings geringste Verstöße von Deutschen, etwa gegen die Straßenverkehrsordnung, gnadenlos verfolgt und Bußgelder notfalls auch mit Ordnungshaft beigetrieben. Die Benutzung einer pinken Parkscheibe etwa stellt in der BRD heute ein größeres Verbrechen dar als ein Grenzübertritt ohne Pass.

Wer illegal in die BRD eingereist ist, der kommt also nicht etwa in den Knast, sondern kann mit dem Zauberwort „Asyl“ erst einmal einen Asylantrag stellen. Damit geht die sofortige Alimentierung durch den deutschen Steuerzahler einher – die Sozialsysteme sind dank der hart arbeitenden Deutschen schließlich prall gefüllt. Wenn der Asylantrag abgelehnt wurde, also spätestens dann die Pflicht zur Ausreise aus der Bundesrepublik besteht, dann legt die Merkel-Regierung noch einmal so richtig los.

Wer innerhalb der Ausreisefrist nach Ablehnung des Antrags geht, darf sich auf 400 Euro vom Steuerzahler freuen. Sie haben richtig gelesen. Wer das tut, wonach er nach dem Gesetz ohnehin verpflichtet ist, der wird dafür noch belohnt. Doch es wird noch interessanter. Wer als illegaler Eindringling auf ein Asylverfahren verzichtet, weil er beispielsweise aufgrund seiner Rechtskenntnis weiß, dass er ohnehin keinen Anspruch hat, der bekommt den dreifachen Satz ausgezahlt und darf sich über 1.200 Euro freuen.

Was ein Deutscher, der zum Mindestlohn arbeitet, am Monatsende nicht einmal aufs Konto überwiesen bekommt, das erhalten Fremde, wenn sie in der BRD eine Straftat begehen. Unglaublich, aber wahr. Reise illegal in die BRD ein und verzichte auf ein Asylverfahren und 1.200 Euro sind dein. Steuerfrei versteht sich. Der Deutsche zahlt. Wer etwas risikofreudiger unterwegs ist und einen Asylantrag stellt, der darf sich im schlimmsten Fall immerhin noch über 400 Euro freuen. Den Nervenkitzel und die Alimentierung durch den Steuerzahler für die Dauer der Antragsprüfung gibt es gratis dazu.

Die Honorierung von Straftaten mit horrenden Geldprämien setzen dem kriminellen Treiben des Merkel-Regimes die Krone auf. Deutsche Obdachlose erfrieren auf unseren Straßen, hungerleidende Rentner müssen zur Tafel gehen und Pfandflaschen sammeln und die BRD-Politbonzen haben nichts weiter zu tun als Millionen an Steuergeld dafür auszugeben, um Illegale zur Ausreise zu motivieren. Angesichts dieses Schwachsinns darf man mit Fug und Recht behaupten, dass die BRD eine lupenreine Bananenrepublik ist.

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