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Zu viele Flüchtlinge: Brasilianischer Präsident bezeichnet Teile Frankreichs als “unbewohnbar”

Zu viele Flüchtlinge: Brasilianischer Präsident bezeichnet Teile Frankreichs als "unbewohnbar"
Jair Bolsonaro, neu gewählter brasilianischer Präsident, Brasilien, 10. Dezember 2018.

Der designierte brasilianische Präsident Jair Bolsonaro bezeichnet Teile Frankreichs als “unbewohnbar”. Diese Situation wünsche er sich nicht für Brasilien. Aus dem UN-Migrationspakt sollte Brasilien wieder austreten. Bolsonaro wird am 1. Januar sein neues Amt antreten. Die Kritik an Frankreich übte der im Oktober als neuer Präsident Brasiliens gewählte Jair Bolsonaro in einem Live-Facebook-Kommentar:

„Jeder weiß, was in Frankreich passiert. Einige Teile Frankreichs sind schier unbewohnbar. Sie wissen, wie diese Leute sind, richtig? Sie tragen etwas in sich, sie geben ihre Wurzeln nicht auf und wollen ihre Kultur, ihre erworbenen Rechte und ihre Privilegien durchsetzen.“

Hierunter, so Bolsonaro, leide Frankreich. So eine Situation wolle er nicht für Brasilien. Bolsonaro gilt als Hardliner, was ihm den Spitznamen “Tropical Trump” einbrachte. Er lobt das Militärregime, das zwischen 1964 und 1985 in Brasilien herrschte.

Er gilt als Kritiker des UN-Migrationspaktes und will erreichen, dass sein Land aus diesem wieder austritt. Den in Marrakech geschlossenen Pakt bezeichnete er als “ungeeignetes Instrument” und als “Problem”:

„Leider unterzeichnete Brasilien den Pakt. Wir sind nicht gegen Migranten, aber wir müssen rigorose Kriterien für diejenigen haben, die Brasilien betreten.“

Was Bolsonaro zu der Aussage über Frankreich bewegte, ist nicht bekannt. Er entspricht damit aber dem US-Präsidenten Donald Trump, der während seiner Präsidentschaftskampagne ähnliche Aussagen traf. 2015 meinte Trump, es gäbe Bezirke in Paris, in die sich die Polizei nicht hineintraue.

Bolsonaro kündigte an, gegen die Regierungen in Kuba und Venezuela vorzugehen. Deren Regierungsführer bezeichnete er als “Diktatoren”. Sein Präsidentschaftsamt tritt Bolsonaro am 1. Januar an. Die USA erwarten, dass Brasilien unter Bolsonaro ein strategischer Partner in Südamerika wird, um Druck auf die Regierung Venezuelas auszuüben. Im November traf sich der Sicherheitsberater mit dem designierten brasilianischen Präsidenten in Rio de Janeiro. Bolton sprach dabei von einer “historischen Möglichkeit”.

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