Deutschland

Aufgedeckt: Thüringer Verfassungsschutz-Chef ist Mitglied der linksradikalen Amadeu Antonio Stiftung

Aufgedeckt: Thüringer Verfassungsschutz-Chef ist Mitglied der linksradikalen Amadeu Antonio Stiftung
Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes

Die Amadeu Antonio Stiftung, die mit offiziellen Auftrag der Bundesregierung unliebsame Kommentare im Internet kontrolliert und zensiert, sorgt mal wieder für Negativschlagzeilen. Diesmal nicht wegen undurchsichtiger Finanzverhältnisse oder deutschfeindlicher Hassparolen, sondern weil neben der ehemaligen STASI-Mitarbeiterin Anetta Kahane auch Stephan Kramer, der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Mitglied im Stiftungsrat der linksradikalen Organisation ist.

von Günther Strauß

Als Präsident des Verfassungsschutzes Thüringen dürfte Stephan Kramer durchaus über einen gewissen Bekanntheitsgrad verfügen. Seit 1. Dezember 2015 leitet er die Behörde und ist seitdem auch mehrfach medial in Erscheinung getreten. Die Vorgeschichte des studierten Sozialpädagogen dürfte jedoch nur wenigen Bundesbürgern bekannt sein. Kramer war von 2004 bis Januar 2014 Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland und Leiter des Berliner Büros des European Jewish Congress.

Ganz offenbar ermöglichte es diese Vita dem Juden Kramer, in den Stiftungsrat der offen linksradikalen Amadeu Antonio Stiftung einzusteigen. Die Gesinnungswächter arbeiten unter Führung der ehemaligen Stasi-Agentin Anetta Kahane (IM Victoria), die über Jahre hinweg Oppositionelle in der DDR ohne Skrupel ans Messer lieferte. Heute widmet sich die als Stiftung organisierte kriminelle Vereinigung der Denunziation von rechtschaffenen Bürgern, die es sich erlauben, eine eigene Meinung zu haben und diese auch zu äußern.

Die hauptberuflichen Schnüffler der Amadeu Antonio Stiftung durchforsten dazu asoziale Netzwerke wie Facebook und Twitter nach sogenannten „Hasskommentaren“, ein Begriff, für den es keinerlei Definition gibt – erst recht nicht für eine mögliche Strafbarkeit derartiger Äußerungen. Wer im freiesten Staat, den es jemals auf deutschem Boden gab, von seinem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch macht, läuft demnach nicht selten Gefahr, eine Geld- oder Freiheitsstrafe zu kassieren.

Kramer, der übrigens auch Mitglied der SPD ist, scheint seinen geheimdienstlichen Einfluss ganz offen über sein Mandat im Stiftungsrat der Kahane-Denunziations-Einrichtung auszuüben. Man könnte die Stiftung demnach auch als Tarnorganisation des deutschen Inlandsgeheimdienstes mit linksextremistischer Ausrichtung bezeichnen.

Skandalös erscheint auch die Tatsache, dass die vom Verfassungsschutz dominierte Stiftung laut Freistellungsbescheid in Deutschland keinerlei Steuern abführen muss. Das Kahanische Denunzianten-Konsortium diene ausschließlich gemeinnützigen Zwecken, so die hanebüchene Begründung des Finanzamtes Weinheim. In Merkels Bananenrepublik ist es also dem Gemeinwohl dienlich, wenn die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird und Menschen, die von ihren vermeintlichen Grundrechten Gebrauch machen, in Gesinnungshaft verschwinden.

Dass die Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung, die sttets vorgeben, gegen sogenannte „Hasskommentare“ aktiv zu sein, oft selbst mit der öffentlichen Äußerung selbiger nicht sparen, wird geflissentlich ignoriert. Denken wir dabei etwa an die Antideutsche Julia Schramm, die den Bomben-Holocaust an der Dresdener Zivilbevölkerung verherrlichte, indem sie auf Twitter schrieb: „Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris, Feuer Frei!“. Der Brite Sir Arthur Harris hatte die Bombardierung Dresdens befohlen und damit eines der größten Kriegsverbrechen des Zweiten Weltkrieges zu verantworten. Zwischen 13. und 15. Februar 1945 fielen dem alliierten Bombenterror bis zu 500.000 Menschen zum Opfer.

Auch die widerliche Aussage: „Deutschland ist eine Idee. Deutschland darf getötet werden“ stammt aus der Feder von Julia Schramm. Derartige subversive Elemente dürfen in der verfassungsschutznahen Amadeu Antonio Stiftung ungestraft ihre antideutsche Hetze verbreiten. Wenn hasserfüllte Individuen wie Schramm und Konsorten ihre Verachtung für das eigene Volk und die Heimat zum Ausdruck bringen, dann fällt dies ganz offenbar nicht unter den Tatbestand eines „Hasskommentars“ und schon gar nicht unter den der Volksverhetzung.

Doch Julia Schramm ist mit ihrem Hass auf Deutschland in der Amadeu Antonio Stiftung in bester Gesellschaft. Denn selbst die Vorsitzende, Anetta Kahane, bezeichnete es als „die größte Bankrotterklärung der deutschen Politik nach der Wende, dass ein Drittel des Staatsgebiets weiß blieb“. Wer mit solch großem Eifer der Überfremdung unseres Landes entgegensieht, ist mit der Aufgabe, asoziale Netzwerke und Internetseiten von regierungskritischen Äußerungen zu säubern und deren Verfasser strafrechtlich zu verfolgen, wahrlich gut betraut. Und mit einem jüdischen Verfassungsschutz-Präsidenten in den eigenen Reihen denunziert es sich doch gleich viel besser.

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