Deutschland

Platzmangel: Justiz lässt 500 Häftlinge frei – Grund: Zu viele Ausländer in deutschen Gefängnissen

Der Ausländeranteil in deutschen Gefängnissen hat in allen Bundesländern neue Rekordwerte erreicht. Berlin und Hamburg sind fast zwei Drittel aller Insassen Ausländer. Durch die anhaltend hohe Zuwanderung von kriminellen Migranten nach Deutschland stoßen viele Anstalten an ihre Grenzen. In Nordrhein-Westfalen sind die Kapazitätsprobleme so gravierend, dass sich die Justiz vor kurzem sogar gezwungen sah, 500 Straftäter zu amnestieren und frei zu lassen, um Platz für andere zu schaffen.

von Soeren Kern

Der Anteil ausländischer Strafgefangener in deutschen Gefängnissen hat einen neuen Rekordwert erreicht; das ergab eine Umfrage der Rheinischen Post bei den Länderjustizministern. So stammen etwa in Berlin und Hamburg mehr als 50 Prozent der Insassen aus dem Ausland. Zudem zeigt der Bericht einen starken Anstieg der Zahl der in deutschen Gefängnissen inhaftierten Islamisten.

Die von der Rheinischen Post zusammengetragen Daten zeigen, dass der Anstieg der Zahl der im Ausland geborenen Häftlinge im Jahr 2015 begann, als Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr als einer Million zumeist nicht überprüfter Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten die Einreise nach Deutschland erlaubte.

Alle Bundesländer melden laut dem Bericht einen zum Teil „sehr starken Anstieg“ ausländischer und staatenloser Gefangener in den letzten drei bis fünf Jahren. Weil die Bundesländer ihre Statistiken nach unterschiedlichen Vorgaben erstellen, ist die Gesamtzahl schwer zu berechnen.

Ausländeranteil auf 61 Prozent gestiegen

Was den Ausländeranteil in den Gefängnissen der westlichen Bundesländern betrifft, so stieg dieser seit 2016 in Hamburg von 55 auf 61, in Berlin von 43 auf 51, in Niedersachsen von 29 auf 33, in Rheinland-Pfalz von 26 auf 30, in Baden-Württemberg von 44 auf 48, in Bremen von 35 auf 41, in Schleswig-Holstein von 28 auf 34 und im Saarland von 24 auf 27 Prozent deutlich an. In Hessen stieg er leicht von 44,1 Prozent auf 44,6 Prozent. In Bayern stieg der Anteil seit 2012 von 31 auf 45 Prozent.

Auch in den ostdeutschen Bundesländern wächst der Anteil der ausländischen Insassen. In Sachsen hat sich die Zahl der ausländischen Häftlinge seit 2016 mehr als verdoppelt. Die meisten der ausländischen Insassen stammen dort aus Polen, Tunesien, Libyen, der Tschechischen Republik und Georgien. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es nunmehr 160 ausländische Insassen, die aus 66 verschiedenen Staaten stammen.

Die deutschen Behörden melden zudem einen Anstieg bei der Zahl der Muslime in deutschen Gefängnissen. Der Anteil von Muslimen in deutschen Justizvollzugsanstalten ist nun signifikant höher als ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung. Den jüngsten Massenzustrom von Migranten eingerechnet, beläuft sich die Zahl der Muslime in Deutschland nun auf sechs Millionen bzw. sieben Prozent von Deutschlands Gesamtbevölkerung von 82 Millionen. Hingegen sind laut den bei den Justizministern der Länder gesammelten Daten rund 20 Prozent der 65.000 Insassen in deutschen Gefängnissen Muslime.

Muslime machen 29 Prozent der Insassen in Bremen aus; 28 Prozent in Hamburg; 27 Prozent in Hessen (wenngleich in einigen hessischen Gefängnissen 40 Prozent aller Insassen an Freitagsgebeten teilnehmen); 26 Prozent in Baden-Württemberg; 21 Prozent in Nordrhein-Westfalen; 20% in Berlin; und 18 Prozent in Bayern.

Gefängnisse werden zu Terrorcamps umfunktioniert

Mindestens 300 extremistische Islamisten sitzen derzeit in deutschen Gefängnissen, besagen Daten der Justizminister der Länder. Weitere 350 Islamisten werden mit Haftbefehl gesucht. Die meisten islamistischen Insassen gibt es in Hessen, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Berlin. Die meisten werden in getrennten Einrichtungen untergebracht. Bei den übrigen, nicht getrennt untergebrachten Islamisten ist zu beaobachten, dass sie Gefängnisse zu Terrorcamps umfunktionieren und sich systematisch radikalisieren.

In Hessen hat sich die Zahl der inhaftierten Islamisten seit 2013 mehr als verdreifacht, während sie sich in Baden-Württemberg seit 2016 mehr als verdoppelt hat. „Die Zahl der Gefangenen, die wegen ihrer islamistischen Gesinnung auffällig geworden sind, ist in den vergangenen beiden Jahren stark angestiegen“, sagt der baden-württembergische Justizminister Guido Wolf (CDU). „Unsere Beamten im Justizvollzug, die ohnehin schon großen Belastungen ausgesetzt sind, stellt das vor weitere Herausforderungen. Wir tun alles, um Anzeichen für eine islamistische Radikalisierung frühzeitig zu erkennen und dieser entschieden entgegenzutreten.“ Etwa zehn bis 15 Prozent der muslimischen Gefängnisinsassen seien anfällig für Radikalisierung, schätzt Husamuddin Meyer, ein deutscher Konvertit, der in nordrhein-westfälischen Gefängnissen als Imam und Gefängnisseelsorger arbeitet. Das deutsche Gefängnissystem benötige mehr Imame, sagt er; diese würden einer Radikalisierung entgegenwirken, behauptet er.

Nordrhein-Westfalen hatte einmal 114 Gefängnisimame, nun sind es nur noch 25. Der Rückgang kam dadurch zustande, dass die deutschen Behörden die Gefängnisimame einer Sicherheitsprüfung unterzogen. 97 der Gefängnisimame waren Bedienstete des türkischen Staates, der sich weigerte, seine Angestellten von deutschen Beamten befragen zu lassen. „Die Forderung, dass sich diese Mitarbeiter einer erneuten Sicherheitsprüfung unterziehen sollen, empfinden wir als unangemessen und falsch“, sagte das türkische Konsulat dazu. NRW-Justizminister Peter Biesenbach erwiderte: „Das Ziel muss es sein, mittelfristig eine religiöse Betreuung und JVA-Seelsorge außerhalb des türkischen Staates zu organisieren.“ In Hessen wurde unterdessen ein Gefängnisimam vom Justizministerium suspendiert, da er Verbindungen zur Muslimbruderschaft hatte.

Platzmangel: 500 Gefangene einfach frei gelassen

Der Anstieg der ausländischen Häftlinge hat dazu geführt, dass die Gefängnisse überfüllt sind und es an Personal mangelt. Gefängnisse in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sind zu 100 Prozent belegt. Um die Überbelegung in NRW zu mildern, wurden kürzlich einfach 500 Häftlinge freigelassen. Die Haftanstalten in Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg und Rheinland-Pfalz sind zu 90 Prozent belegt.

Die Gefängnisangestellten in NRW haben 2018 mehr als 500.000 Überstunden angehäuft, heißt es in einem vertraulichen Bericht, der der Rheinischen Post zugespielt wurde. Die dortigen Gefängnisse benötigten mindesten 500 neue Angestellte, um den Mangel zu lindern. Trotz guter Bezahlung und Vergünstigungen gibt es jedoch nur wenige Bewerber für die körperlich und emotional anstrengende Tätigkeit.

Zum Personalmangel gesellt sich ein weiteres Problem: Viele Justizvollzugsanstalten sind marode. So musste etwa ein Gefängnis in Münster evakuiert und die mehr als 500 Insassen an einen anderen Ort transportiert werden, weil das Gebäude einzustürzen drohte. In Köln sind aktuell 100 Hafträume aufgrund von Asbestbelastung gesperrt. Mindestens drei Milliarden Euro werden allein in Nordrhein-Westfalen benötigt, um die alternden Justizvollzugsanstalten zu sanieren.

Deutsch ist in vielen Gefängnissen Fremdsprache

In einem Artikel mit dem Titel „Deutsch wird in vielen Gefängnissen zur Fremdsprache“ berichtet die Berliner Morgenpost über die wachsende Zahl von Konflikten zwischen deutschen Gefängnisbediensteten und ausländischen Insassen, die auf Sprachbarrieren zurückzuführen sind. „Der Bedarf an Sprachkursen und Dolmetscherleistungen steigt, und auch die Kompetenz im Umgang mit anderen Kulturen ist gefordert“, sagt Thüringens Justizminister Dieter Lauinger (Grüne).

Die Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation fordert Gefängnisleitungen dazu auf, Dolmetscher einzustellen, die Befehle und Anweisungen in der Muttersprache der ausländischen Häftlinge geben sollen. Zwar tun einige Bundesländer dies bereits, doch oft sind die hohen Kosten ein Hindernis.

Auch die Anzahl der Angriffe von ausländischen Häftlingen auf Gefängnisbedienstete ist signifikant angestiegen. Der Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD) spricht von 550 solcher „besonderen Vorfälle“ im Jahr 2017. In Nordrhein-Westfalen etwa hat sich die Zahl der Angriffe auf Gefängnisbedienstete seit 2016 mehr als verdoppelt. „Die Zahlen sind ein Spiegelbild unserer Gesellschaft“, sagt Peter Brock, Vorsitzender des BSBD. „Beleidigungen, Drohungen und Angriffe sind Teil unseres Alltags.“

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Aufwachen
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Frau Merkel öffnete weit die Tore und ließ undifferenziert und ungeprüft Menschen in Grössenordnungen hereinströmen, deren Kulturen mit unserem demokratischen Werteverständnis nicht übereinstimmen und nicht kompatibel sind. Nicht kompatibel in der Frage der Rechte von Frauen in der Gesellschaft und Familie und nicht kompatibel in der Frage bei der Anwendung von Lösungen bei Konflikten. Der Grossteil der Männer, der hierher kommt, versteht unsere Kultur nicht oder will sie erst gar nicht verstehen und weiter in seiner Kultur verankert bleiben, da sonst sein Selbstwertgefühl ins Wanken gerät. Frau zu Hause weiterhin als Sklavin halten , Vielweiberei, Frauen mal fix auf der… Weiterlesen »

rüdiger blohm
rüdiger blohm

Man könnte als rechtsstaatsgläubiger EU-Bürger ungewollt zu dem Eindruck kommen das sich dieses innovative Deutschland allmälich den Zuständen ähnlich eines „San Pedro“ annähert.

Ratzenböck
Ratzenböck

Wenn hier alle nur schreiben und rumlamentieren wird sich nichts ändern Deutscher Michl. Es ist schon lang kein Geheimnis mehr das sich Deutschland abschafft. Handelt endlich. Zwingt diese Regierung indie Knie und enthauptet sie. Alles andere bringt uns nicht weiter. Habe fertig

Herbert Ax
Herbert Ax

Es ist so weil die Mehrheit anscheinend nicht mehr bei Verstand ist. Egal was die Politfiguren anstellen , bei der nächsten Wahl sind sie in anderer Konstellation , fast alle wieder da. Auch die neue blaue (ich hatte mal gedacht die machen es besser und wählen sich integre Leute für ihre Listen, doch da läuft es auch nicht anders , seht euch den Spendenmist an der da abgeht. Wir sind stolz die Welt retten zu wollen und machen unsere Arbeitsplätze platt. Wir machen hirnlose Energiewenden, wir erklären Glühlampen als Teufelswerk damit die angeblichen Sparlampen verkauft werden und mehr Profit hereinkommt.… Weiterlesen »

Petra C.
Petra C.

„Wir als Minderheit dürfen dem ganzen Mist zusehen“
Es steht jedem frei, nicht nur zuzusehen, sondern zu handeln. Aber es scheitert ja bereits an der Organisation und an der Einheit, die notwendig ist. Jeder kleine Zusammenschluß von ein paar Menschen wird sofort unterwandert und zersetzt, weil wir alle bereits so gut überwacht sind – sprich gläsern sind.

Jolantha
Jolantha

Ich schlage vor alle die mehr als einen Jahr Haft bekamen für ein Drittel vom Tagessatz zum Putin nach Russland verfrachten. Dort ist genügend Platz und wenn es in Gefängnissen am Platz mangelt (oder für längere Haft) sind noch die Gulags. Da dort nicht so exklusiv wie in deutschen Gefängnissen ist werden sich die Goldstücke zehn Mal überlägen bevor sie wieder was anstellen!

Hans-Jürgen Hennig
Hans-Jürgen Hennig

Warum soll menschlicher Dreck anderen aufgebürdet werden?

Herbert Ax
Herbert Ax

Unsere Gesellschaft ist Krank und stinkt erbärmlich. Wir werden von Humansuizidjunkis regiert daher ist im Vergleich Abfall kein Abfall sondern wird noch als Wertstoff behandelt gut versorgt gehegt und gepflegt und im Wohnzimmerschrank aufbewahrt. Einfach nur sehr Krank.

Theo Retisch
Theo Retisch

Glück für die Zudringlichen dass sie „nur“ wegen Vergewaltigungen, Messereien, Überfälle usw. (Es gilt die Unschuldsvermutung bis zur Verurteilung) inhaftiert und wieder entlassen wurden.

Man stelle sich vor sie hätten illegal Musik runtergeladen oder gar die GEZ nicht bezahlt….. nicht auszudenken welches Schicksal ihnen bevorgestanden hätte.

Herbert Ax
Herbert Ax

netter Vergleich , aber ja , wir werden von durchgeknallten Humanterrorristen regiert.

illo
illo

Statt für dieses kriminelle Pack Luxuswohnungen von unseren Steuergeldern zu bauen, sollte man an diese Stelle einen größeren Knast bauen! Noch besser: Sofort ausweisen!

Günter
Günter

Nö, alle ausländischen Mörder (das könnten ca. 100 seit 2013 sein) ganz unspektakulär hinrichten, 1 Tablette (oder ne kleine Spritze direkt in den Rumpf) genügt!

Wenn ich mir hingegen die Spritzen-Injektion mit meterlangen Plastikschläuchen aus Nebenzimmern (wie in Mordamerika üblich) ansehe – welch dämlicher Todes-Kult da betrieben wird.

Andreas Mitschke
Andreas Mitschke

Der Ausländeranteil in deutschen Gefängnissen wird sich durch die steigende Anzahl steuerpflichtiger Senioren, von denen ein nicht unerheblicher Prozentsatz die „Straffälligkeit“ billigend in Kauf nimmt, mit Sicherheit leicht reduzieren lassen….was auch den Neubau von Altersheimen und Hospizen zukünftig erübrigen dürfte…zugunsten anderweitiger „Auslastung“ ;-)) Was für eine perfide und menschenverachtende „Bananenrepublik“…erst „versklavt“, dann enteignet +“eingesperrt“

Schlaudia Koth
Schlaudia Koth

Im Knast versteht und kann keiner mehr Deutsch. Darum alle Goldstücke rauslassen ,
5 Zimmer-Wohnung und einen deutschen Rentner als Butler. Blonde deutsche
Mädchen müssen als „Soziales Jahr“ den Triebmuseln den Marsch blasen :
Grüne Vision eines modernen Merkel-Strafvollzugs. Glück auf !Der Sommer wird
blutig !

Herbert Ax
Herbert Ax

Ich verzweifele auch an dem überall sichtbaren Irrsinn. Aber welche Möglichkeit hat eine sehende Minderheit unter all den Blinden wählenden Mehrheitstrollen?

Hans Huckebein
Hans Huckebein

Es kommen sonnige Zeiten auf uns zu:
Immer raus mit allen kriminellen Nichtdeutschen aus den Gefängnissen!
Die werden doch dringends gebraucht, die hiesigen Frauen zu vergewaltigen und zu schwängern, damit endlich eine negroide und dumme Einheitsrasse in Europa entsteht. Eine weitere wichtige Aufgabe besteht darin, so viel Bio-Deutsche wie nur irgendwie möglich zu messern und durch Kopftreten zu massakrieren.
Das nützliche dabei: Die dadurch freigewordenen Plätze der Haftanstalten endlich für alle GEZ-Zahlungsunwilligen sowie alle Nichtgläubigen an den Holocaust verwendet werden.

Herbert Huber
Herbert Huber

Hans Huckebein, Es hat schon damals vor 95 Jahren ein A.H. geschrieben in seinem „Mein Kampf“, dass eine zwar „kulturell minderwertig, aber stärkere und brutalere Rassen und Völker“ sich über ganz Europa aus- streuen tun und was jetzt passieren tut, ist doch der Beweis da, dass seine Voraussehungen richtig waren! Ob wir als Nichtgläubige an den Holocaust bis dann immer noch verfolgt werden,- da kann sich vielleicht noch etwas ändern, die Alleinkriegsschuldlüge Deutschland tun immer mehr Menschen in Zweifel ziehen und sogar in Israel tut ein B. Netanjahu vom Adolf als ein Judentöter widersprechen und in gewissen deutschen Schulklassen regt… Weiterlesen »

Petra C.
Petra C.

Was wurde bei Soros ausgearbeitet? – Schaffung einer Mischrasse in Europa mit einem IQ von 90 – klug genug um zu arbeiten, zu dumm um zu begreifen. So steht es fast wörtlich geschrieben. Der Aufruf zur Migration erfolgte dann durch die USA. Und es hat wieder einmal geklappt.

reiner tiroch
reiner tiroch

Rauben Morden Plündern Vergewaltigen abstechen und schon ist man wieder frei, gell? und da wollen die saudummen Politiker noch 25 -80 Millionen Neger herholen? wer das will, hat für mich den Arsch offen!

Herbert Ax
Herbert Ax

Man kann es auch schöner sagen. Die uns als Parlamentssitzfiguren oder Witzfiguren? vertreten oder unsere Mehrheit ist eben nach allen Seiten hin Tolerant und offen. Wenn also etwas nach allgemeinen Sprachgebrauch offen ist dann ist es real gesehen , nicht ganz dicht. Sicher im Kopf mangels Masse der grauen Zellen die eben durch eine Undichtigkeit eben verloren gegangen sind. Ergo normalerweise eben PLEM PLEM

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